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Voit, W. (1992). Die Bewertung der Kapitallebensversicherung im Zugewinnausgleich. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47302-1
Voit, Wolfgang. Die Bewertung der Kapitallebensversicherung im Zugewinnausgleich. Duncker & Humblot, 1992. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47302-1
Voit, W (1992): Die Bewertung der Kapitallebensversicherung im Zugewinnausgleich, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47302-1

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Die Bewertung der Kapitallebensversicherung im Zugewinnausgleich

Voit, Wolfgang

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 151

(1992)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Erstes Kapitel: Die Lebensversicherung als Gegenstand des Zugewinnausgleichs 17
A. Einführung 17
B. Erforderlichkeit der Bewertung einer Kapitallebensversicherung im Zugewinnausgleich 18
I. Systeme des Zugewinnausgleichs 18
a) Ausgleich nach § 1371 Abs. 1 BGB durch Pauschalierung 18
b) Ausgleich nach §§ 1372 ff. BGB durch Berechnung des Zugewinns 19
II. Die Kapitallebensversicherung als Gegenstand des zugewinnausgleichspflichtigen Vermögens 21
a) Die Kapitallebensversicherung als Vermögensgegenstand 22
b) Das Verhältnis von Zugewinnausgleich und Versorgungsausgleich bezüglich Kapitallebensversicherungen 22
1. Versorgungsausgleichspflicht nach § 1587 Abs. 1 BGB i. V. m. § 1587 a Abs. 2 Nr. 5 BGB 23
2. Versorgungsausgleichspflicht nach § 1587 Abs. 1 BGB i. V. m. § 1587 a Abs. 5 BGB 27
3. Besonderheiten der Lebensversicherung mit Leistungswahlrecht 28
4. Besonderheiten der befreienden Lebensversicherung 30
5. Besonderheiten der betrieblichen Direktversicherung 31
C. Zusammenfassung des 1. Kapitels 34
Zweites Kapitel: Grundlagen der Bewertung einer Kapitallebensversicherung 36
A. Versicherungsmathematische Grundlagen der Kapitallebensversicherung 36
I. Das Risiko in der Kapitallebensversicherung 37
II. Das Äquivalenzprinzip und seine Modifikation bei der Kapitallebensversicherung 37
III. Das Deckungskapital 41
IV. Die Verzinsung des Deckungskapitals 42
V. Der Einfluß der Kosten auf das Deckungskapital 43
VI. Der Rückkaufswert 47
B. Der Inhalt der Leistung des Versicherers in der Kapitallebensversicherung 47
I. Problemstellung 48
II. Die Argumente der Gefahrtragungstheorie 50
III. Die Argumente der Geldleistungstheorie 50
IV. Stellungnahme 51
a) Der Rechtsgrund der Prämienzahlung 51
b) Die Verwaltungstätigkeit des Versicherers als Leistung an den Versicherungsnehmer? 57
c) Das Argument der „Bedarfsdeckung“ 63
d) Das Argument des Kündigungsrechts 65
V. Ergebnis 67
C. Endgültige Bewertung auch bedingter und betagter Forderungen 68
I. Problemstellung 68
II. Stellungnahme 70
a) Analoge Anwendung des § 2313 BGB 70
1. Die Nähe des Zugewinnausgleichs zum Pflichtteilsrecht 71
2. Die endgültige Regelung der Scheidungsfolgen als vorrangiges Ziel des Gesetzgebers 71
3. Weitere Gesichtspunkte 72
4. Zwischenergebnis 72
b) Die aufgeschobene Bewertung als allgemeiner Rechtsgedanke 73
III. Ergebnis 73
D. Zusammenfassung des 2. Kapitels 74
Drittes Kapitel: Der Meinungsstand zur Frage der Bewertung einer Kapitallebensversicherung 75
A. Die Rechtsprechung 75
I. Der Rückkaufswert und die mit dieser Bewertung verbundenen Konsequenzen 75
a) Die beschränkte Rückkaufsfähigkeit 75
1. Gesetzlich vorgeschriebenes Rückkaufsrecht nur bei unbefristeten Todesfallversicherungen 75
2. Beschränkung durch § 173 VVG 76
3. Stornoabzug 78
b) Der Rückkaufswert bei geteilter Bezugsberechtigung 78
II. Die Begründung der Rechtsprechung 79
III. Kritik 81
B. Die abweichende Auffassung in der Literatur 84
I. Die Summe der Prämien als Wert der Versicherung 84
II. Kritik 85
C. Zusammenfassung des 3. Kapitels 87
Viertes Kapitel: Der Fortführungswert der Kapitallebensversicherung 88
A. Das Nettodeckungskapital und seine Interpretation 88
I. Die herkömmlichen Interpretationen 88
II. Das Nettodeckungskapital als fiktiver Verkehrswert 89
III. Das Nettodeckungskapital als Barwert der künftigen Prämienersparnis 91
IV. Zwischenergebnis 92
B. Der Einfluß der Kosten der Versicherung auf die Bewertung 92
I. Laufende Kosten 92
a) Versicherungssummenabhängige Prämienbestandteile 92
b) Prämienabhängige Prämienbestandteile 93
II. Einmalige Kosten 93
III. Zwischenergebnis 94
C. Der Einfluß der Überschußbeteiligungen auf die Bewertung 95
I. Formen der Überschußbeteiligungen 95
II. Vor dem Stichtag erwirtschaftete Überschußbeteiligungen 95
a) Ausgezahlte Überschußbeteiligungen 95
b) Verzinslich angesparte Überschußbeteiligungen 96
c) Erhöhung der Versicherungssumme durch Überschußbeteiligungen 96
III. Nach dem Stichtag zu erwirtschaftende Überschußbeteiligungen 96
a) Risikobedingte Überschußbeteiligungen 97
b) Zinsbedingte Überschußbeteiligungen 97
1. Problemstellung 98
2. Bewertung marktüblich verzinster Forderungen 99
3. Bewertung nicht marktüblich verzinster Forderungen 100
4. Die Verzinsung in der Kapitallebensversicherung 102
D. Der Einfluß des individuellen Gesundheitszustandes des Versicherten auf die Bewertung 103
I. Problemstellung 103
II. Besonders guter Gesundheitszustand 103
III. Besonders schlechter Gesundheitszustand 104
a) Gleich schlechter Gesundheitszustand bei Abschluß der Versicherung und am Bewertungsstichtag 104
b) Veränderungen des Gesundheitszustandes während der Dauer der Zugewinngemeinschaft 107
1. Negative Veränderungen 107
2. Positive Veränderungen 108
E. Zusammenfassung des 4. Kapitels 109
Fünftes Kapitel: Bedenken gegen die Bewertung der Kapitallebensversicherung anhand ihres vollen Wertes 111
A. Die fehlende Realisierbarkeit des vollen Wertes 111
I. Die Bewertung der Kapitallebensversicherung in anderen Rechtsgebieten 111
a) Bewertungsgesetz 112
b) Versorgungsausgleich 112
1. Der Umwandlungswert 112
2. Abweichender Gesundheitszustand im Versorgungsausgleich 114
II. Der Einfluß der fehlenden Realisierbarkeit des vollen Wertes bei der Bewertung anderer Vermögensgegenstände 115
a) Parallele Interessenlage bei Kapitallebensversicherungen und gesellschaftsvertraglichen Abfindungsklauseln 115
b) Die Bewertung eines Gesellschaftsanteils mit Abfindungsklausel 117
c) Übertragbarkeit dieser Bewertung 119
B. Bedenken gegen die Bewertung anhand des individuellen Gesundheitszustandes 122
I. Zugewinnausgleichspflichtigkeit auch ehefremden Erwerbs 122
a) Keine Beschränkung des Endvermögens auf ehebedingten Erwerb 123
b) Fehlende Analogiefähigkeit des § 1374 Abs. 2 BGB 124
II. Schlechter Gesundheitszustand als wertbildender Faktor? 126
III. Der individuelle Gesundheitszustand als Prozeßgegenstand 128
C. Zusammenfassung des 5. Kapitels 129
Sechstes Kapitel: Die Bewertung der Kapitallebensversicherung im Zugewinnausgleich des Versicherungsnehmers 130
A. Die Bewertung der unbefristeten Todesfallversicherung 130
I. Die unbefristete Todesfallversicherung im Endvermögen 130
a) Fortführungswert oder Liquidationswert? 130
1. Regelfall: Fortführungswert 131
2. Mögliche Ausnahmen 131
(a) Tatsächliche Kündigung vor der letzten mündlichen Verhandlung 131
(b) Kündigungsabsicht am Bewertungsstichtag 132
(c) Besondere Gründe für eine Kündigung 133
(1) Weitere Prämienzahlung unzumutbar 133
(2) Rückkauf zur Befriedigung der Ausgleichforderung notwendig 134
(3) Rückkaufswert bei Zweckfortfall? 135
b) Der Ausgleich des Fortführungswertes der unbefristeten Todesfallversicherung 135
1. Durchschnittlicher Gesundheitszustand des Versicherten 135
2. Abweichender Gesundheitszustand des Versicherten 135
(a) Kein Vortrag zum Gesundheitszustand 136
(b) Unstreitige Abweichung des Gesundheitszustandes 136
(1) Grundsatz: Bewertung anhand der Prämie bei fiktivem Neuabschluß 137
(2) Ausnahme: Ausgleich durch Realteilung 138
(aa) Fallgruppen 138
(bb) Die Realteilung als Lösung 140
(aaa) Die Realteilung im Versorgungsausgleich und ihre Unterschiede zur Realteilung im Zugewinnausgleich 140
(bbb) Realteilung der Differenz zwischen Rückkaufswert und Fortführungswert? 143
(ccc) Realteilung der Wertdifferenz bei Übernahme der anteiligen Prämienverbindlichkeit? 144
(ddd) Realteilung des ganzen Versicherungsanspruchs mit Übernahme der Hälfte der Prämienverbindlichkeit 145
(cc) Mögliche Einwände gegen die Realteilung 147
(aaa) Entzug von Barmitteln 147
(bbb) Weitere Einwände 149
(c) Erheblicher streitiger Vortrag zum Gesundheitszustand des Versicherten 151
(1) Ärztliche Untersuchung 152
(aa) Erzwingbare materielle Duldungspflicht 153
(bb) Prozessuale Nachteile bei Weigerung 155
(cc) Die Realteilung als interessengerechte Lösung 157
(2) Der behandelnde Arzt als Zeuge 158
(3) Vernehmung des Versicherten als Zeugen oder als Partei 159
(d) Unsubstantiierter Vortrag zum Gesundheitszustand 159
II. Die unbefristete Todesfallversicherung im Anfangsvermögen 160
a) Maßgeblichkeit des Fortführungswertes 160
b) Berechnung des Fortführungswertes 160
1. Durchschnittlicher Gesundheitszustand des Versicherten 160
2. Abweichender Gesundheitszustand des Versicherten 161
B. Die Bewertung der befristeten Todesfallversicherung 162
C. Die Bewertung der Kombinationsversicherung 163
I. Besonderheiten der Bewertung bei wegen der Erlebensfalleistung fortgeführter Kombinationsversicherung 163
a) Durchschnittlicher Gesundheitszustand des Versicherten 163
b) Abweichender Gesundheitszustand des Versicherten 164
II. Bewertung der Kombinationsversicherung im Anfangsvermögen 165
III. Übertragung der Überlegungen auf die Todesfallkomponente einer Kombinationsrentenversicherung 165
D. Zusammenfassung des 6. Kapitels 166
Siebentes Kapitel: Der Ausgleich der Kapitallebensversicherung bei Abtretung und Bezugsberechtigung 168
A. Abtretung des Anspruchs 168
I. Zugewinnausgleich des Zessionars 168
a) Der zedierte Anspruch im Endvermögen des Zessionars 168
1. Übernahme der Prämienverbindlichkeit durch den Zessionar 169
2. Keine Übernahme der Prämienverbindlichkeit durch den Zessionar 169
b) Die Prämienverbindlichkeit im Endvermögen des Zessionars 171
c) Der zedierte Anspruch im Anfangsvermögen des Zessionars 171
d) Hinzurechnung zum Anfangsvermögen nach § 1374 Abs. 2 BGB 171
1. Wert zur Zeit der Abtretung 172
2. Prämienzahlungen des Zedenten nach Abtretung 173
3. Abweichende Auffassungen und Kritik 173
e) Besonderheiten der Sicherungszession 178
II. Zugewinnausgleich des Zedenten 178
a) Die Bewertung im Endvermögen des Zedenten 178
b) Die Bewertung der Prämienverbindlichkeit im Endvermögen 178
c) Hinzurechnung nach § 1375 Abs. 2 BGB 179
d) Besonderheiten der Sicherungszession 180
B. Bezugsberechtigung 180
I. Grundlagen der Bezugsberechtigung 180
II. Der Zugewinnausgleich bei unwiderruflicher Bezugsberechtigung 185
a) Zugewinnausgleich des unwiderruflich Bezugsberechtigten 185
1. Die Bewertung im Endvermögen des Bezugsberechtigten 185
(a) Verpflichtung des Versicherungsnehmers zur Fortführung der Versicherung 185
(b) Keine Verpflichtung des Versicherungsnehmers zur Fortführung der Versicherung 186
(c) Besonderheiten, wenn der Bezugsberechtigte seine Berechtigung nicht kennt 187
(d) Zwischenergebnis 190
2. Die unwiderrufliche Bezugsberechtigung im Anfangsvermögen 191
3. Hinzurechnung nach § 1374 Abs. 2 BGB 191
b) Zugewinnausgleich des Versicherungsnehmers 192
1. Aktivendvermögen 192
2. Abzug der Prämienverbindlichkeit 193
3. Hinzurechnung nach § 1375 Abs. 2 BGB 193
4. Konsequenzen 193
III. Der Zugewinnausgleich bei widerruflicher Bezugsberechtigung 195
a) Zugewinnausgleich des widerruflich Bezugsberechtigten 195
1. Die widerrufliche Bezugsberechtigung als Vermögensgegenstand 195
(a) Die Formel des BGH und ihre Kritik 197
(b) Die Parallele zur nicht angenommenen Anweisung 201
(1) Die Übertragbarkeit der nicht angenommenen Anweisung 202
(2) Die wirtschaftliche Vergleichbarkeit der erworbenen Rechtsposition 202
(3) Die Vergleichbarkeit des Rechtserwerbs (Die Annahme der Anweisung als einseitiges Versprechen) 204
(c) Die Inkonsequenz der herrschenden Lehre 209
(d) Zwischenergebnis 210
2. Der Ausgleich der widerruflichen Bezugsberechtigung im Endvermögen des Bezugsberechtigten 210
(a) Schuldrechtliche Sicherung des Bezugsberechtigten (insbes. bei betrieblichen Direktversicherungen) 210
(1) Problemstellung: fehlende Realisierbarkeit 211
(2) Lösungsmöglichkeiten 214
(aa) Stundung gemäß § 1382 BGB 214
(bb) Realteilung 215
(b) Schuldrechtliche Sicherung gegen Widerruf der Bezugsberechtigung, nicht aber gegen Kündigung der Versicherung 218
(c) Schuldrechtlich nicht gesicherte Bezugsberechtigung 218
3. Die schuldrechtlich gesicherte Bezugsberechtigung im Anfangsvermögen des widerruflich Bezugsberechtigten 218
(a) Durchschnittlicher Gesundheitszustand des Versicherten 219
(b) Abweichender Gesundheitszustand des Versicherten 219
b) Die widerrufliche Bezugsberechtigung im Zugewinnausgleich des Versicherungsnehmers 220
1. Der Anspruch auf Rückumwandlung des Versicherungsanspruchs als Vermögensgegenstand und seine Bewertung 220
2. Der Abzug der Prämienverbindlichkeit vom Endvermögen des Versicherungsnehmers 221
3. Hinzurechnung zum Endvermögen nach § 1375 Abs. 2 BGB 221
(a) Keine schuldrechtliche Verpflichtung zur Aufrechterhaltung der widerruflichen Bezugsberechtigung 221
(1) Vor Eintritt des Versicherungsfalls 221
(2) Nach Eintritt des Versicherungsfalls 221
(b) Schuldrechtliche Verpflichtung zur Aufrechterhaltung der widerruflichen Bezugsberechtigung 222
IV. Besonderheiten der geteilten Bezugsberechtigung 223
a) Unwiderrufliche Bezugsberechtigung 223
b) Widerrufliche Bezugsberechtigung 224
C. Zusammenfassung des 7. Kapitels 224
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse 227
Literaturverzeichnis 229