Das Selbstverständnis der Kirchen und Religionsgemeinschaften und seine Bedeutung für die Auslegung staatlichen Rechts

Axel Isak

doi:10.3790/978-3-428-47954-2

Das Selbstverständnis der Kirchen und Religionsgemeinschaften und seine Bedeutung für die Auslegung staatlichen Rechts

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Isak, A. (1994). Das Selbstverständnis der Kirchen und Religionsgemeinschaften und seine Bedeutung für die Auslegung staatlichen Rechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47954-2

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Das Selbstverständnis der Kirchen und Religionsgemeinschaften und seine Bedeutung für die Auslegung staatlichen Rechts

Isak, Axel

Staatskirchenrechtliche Abhandlungen, Vol. 24

(1994)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47954-2
978-3-428-07954-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47954-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 355
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Religious law & concordats

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	15
Einführung	19
Erster Hauptteil: Bestandsaufnahme	26
Erstes Kapitel: Die Selbstverständnisproblematik in der Rechtsprechung	26
Einleitende Hinweise	26
I. Die Rechtsprechung zur Zeit der Weimarer Republik	27
II. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	29
1. Der „Tabak-Fall“: BVerfGE 12, 1	29
2. Der „Gemeindeteilungs-Beschluß“: BVerfGE 18, 385	32
3. Die Entscheidung zur Umsatzsteuerpflicht der Wachtturmgesellschaft: BVerfGE 19, 129	35
4. Die „Lumpensammler-Entscheidung“: BVerfGE 24, 236	35
5. Die Entscheidung zur Kirchenmitgliedschaft: BVerfGE 30, 415	39
6. Der „Eides-Fall“: BVerfGE 33, 23	40
7. Der „Kruzifix-Fall: BVerfGE 35, 366	42
8. Die „Bremer-Pastoren-Entscheidung“: BVerfGE 42, 312	43
9. Die „Goch-Entscheidung“: BVerfGE 46, 73	46
10. Die Entscheidung zum nordrhein-westfälischen Krankenhausgesetz: BVerfGE 53, 366	49
11. Die „Volmarstein-Entscheidung“: BVerfGE 57, 220	53
12. Die Entscheidung zum Konkursausfallgeld: BVerfGE 66, 1	54
13. Die Entscheidung zum Kündigungsschutz für kirchliche Arbeitnehmer: BVerfGE 70, 138	55
14. Die Entscheidung zur Berufsbildung im kirchlichen Bereich: BVerfGE 72, 278	60
15. Die Entscheidung zum Religionsunterricht: BVerfGE 74, 244	61
16. Die „Baha’i-Entscheidung“: BVerfGE 83, 341	63
17. Die Entscheidungen der Vorprüfungsausschüsse und Kammern 66 Zusammenfassung	68
III. Die Rechtsprechung der übrigen Gerichte	69
A. Die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte der Länder	69
B. Die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte	70
1. zum staatlichen Rechtsschutz im kirchlichen Bereich	70
2. zur Auslegung des § 11 WPflG	75
3. zur Auslegung der Begriffe „Kirche“, „Religionsgemeinschaft“ usw.	79
4. zur Zuordnung rechtlich selbständiger Einrichtungen zu einer Kirche oder Religionsgemeinschaft	81
5. zu Fragen des Religionsunterrichts und der Theologischen Fakultäten	82
6. zur wirtschaftlichen Betätigung von Religionsgemeinschaften	84
7. zur Anwendung straßenrechtlicher Vorschriften	86
8. zur Förderung kirchlicher Ersatzschulen und Kindergärten	86
9. zur Befreiung von Verwaltungsgebühren für kirchliche Zwecke	87
10. zur Berücksichtigung „gottesdienstlicher und seelsorgerlicher Erfordernisse“ gem. § 1 Abs. 5 Nr. 6 BauGB	87
11. zum Begriff der „Pfründestiftung“	87
12. Die „Kardorff-Entscheidung“ des VGH Mannheim	87
13. zur Bedeutung der Zugehörigkeit zu den Zeugen Jehovas für die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer	88
Zusammenfassung	88
C. Die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte	88
1. zum Kündigungsschutz für kirchliche Arbeitnehmer	89
2. zur Zuordnung rechtlich selbständiger Einrichtungen zu einer Kirche oder Religionsgemeinschaft	92
3. zu Streitigkeiten aus dem kirchlichen Mitarbeitervertretungsrecht	94
Zusammenfassung	94
D. Die Rechtsprechung der ordentlichen Gerichte	95
1. zum Rechtsschutz durch staatliche Gerichte im kirchlichen Bereich	95
2. zur Kündigung von Dauerschuldverhältnissen	96
3. zur wirtschaftlichen Betätigung von Religionsgemeinschaften	97
4. zu Problemen kirchlicher Vereine	99
5. zu strafrechtlichen Fragen	99
6. zur Problematik des „Schächtens“ als Form der Religionsausübung	100
7. zum Stromzahlungsboykott aus religiösen Gründen	100
Zusammenfassung	100
E. Die Rechtsprechung der Sozialgerichte	100
F. Die Rechtsprechung der Finanzgerichte	101
Fazit	102
Zweites Kapitel: Der Meinungsstand im Schrifttum	102
I. Der Meinungsstand unter der Weimarer Reichsverfassung	102
1. Die Auffassung von Gerhard Anschütz	103
2. Die Auffassung von Godehard Josef Ebers	104
II. Der Meinungsstand unter der Geltung des Grundgesetzes	105
A. Der Grundrechtssubjektivismus	106
1. Die Auffassung von Peter Häberle	107
2. Die Auffassung von Albert Bleckmann	108
B. Befürworter einer selbstverständnisorientierten Auslegung	110
1. Die Auffassung von Willi Geiger	110
2. Die Auffassung von Martin Heckel	112
3. Die Auffassung von Konrad Hesse	115
4. Die Auffassung von Klaus G. Meyer-Teschendorf	120
5. Die Auffassung von Klaus Schlaich	121
Zusammenfassung	122
C. Einschränkende Tendenzen: Die Auffassung von Axel Frhr. v. Campenhausen	123
D. Gegner einer selbstverständnisorientierten Auslegung	124
1. Die Auffassung von Friedrich Müller	124
2. Die Auffassung von Josef Isensee	126
3. Die Auffassung von Walter Hamel	130
4. Die Bereichsscheidungslehre (Helmut Quaritsch, Hermann Weber)	132
5. Die Auffassung von Joachim Wieland	135
6. Die Auffassung von Ulrich K. Preuß	137
Zusammenfassung	138
Zweiter Hauptteil: Begriffliche Grundlagen	140
Drittes Kapitel: Der Begriff des kirchlichen Selbstverständnisses und seine Handhabung in der Rechtspraxis	140
I. Der Begriff des kirchlichen Selbstverständnisses	141
1. Selbstverständnis als Grundlage der Selbstbestimmung	143
2. Zur Wandelbarkeit des Selbstverständnisses	144
3. Die zur Äußerung des Selbstverständnisses berufenen Stellen	146
4. Relevanz nur des „gelebten Selbstverständnisses“?	148
II. Das kirchliche Selbstverständnis als Tatsachenfrage	149
1. Das Problem der Feststellung des Selbstverständnisses	151
2. Die möglichen Erkenntnisquellen	152
a) kirchliche Rechtssätze	153
b) kirchenamtliche Verlautbarungen	159
c) Rückfrage im Einzelfall	160
3. Probleme der Beweiswürdigung	162
4. Zu Fragen der Beweislast	163
Dritter Hauptteil: Die Verbindlichkeit des kirchlichen Selbstverständnisses für die Auslegung staatlichen Rechts	169
Viertes Kapitel: Das Selbstverständnis der Vereine und Verbände	169
I. Begriffliche Vorklärungen	170
II. Die Bedeutung des Selbstverständnisses der Vereine und Verbände	171
1. Das Selbstverständnis der Vereine	171
2. Das Selbstverständnis der Großverbände	174
III. Religionsgemeinschaften und andere Vereine und Verbände: Gemeinsamkeiten und Unterschiede	179
1. Allgemeine vereinsrechtliche Regelungen in bezug auf Religionsgemeinschaften	179
2. Die Relevanz des Selbstverständnisses der Religionsgemeinschaften im Bereich verfaßter Staatlichkeit	180
3. Legitimation einer stärkeren Berücksichtigung des Selbstverständnisses der Kirchen und Religionsgemeinschaften	181
Fünftes Kapitel: Säkularität – Neutralität – Parität	191
I. Die Säkularität des Staates	192
II. Die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates	195
III. Die religionsrechtliche Parität	198
IV. Das Neutralitätsgebot und das kirchliche Selbstverständnis	200
1. Vorfrage: Das Verhältnis zwischen Religionsfreiheit und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht	201
2. Überprüfung materieller Konkretisierungsversuche aus Rechtsprechung und Literatur	204
a) Der christlich – europäische Religionsbegriff	205
b) Das Erfordernis thematischer Geschlossenheit und Breite	206
c) Das Erfordernis der Eigenständigkeit gegenüber anderen Bekenntnissen	207
d) Das Erfordernis des Glaubens an einen persönlichen Gott	208
e) Die Bereichsscheidungslehre	209
3. Die Formulierung formaler Rahmendefinitionen für religiös geprägte Rechtsbegriffe	210
4. Das Kriterium der „Natur der Sache“	215
5. Die Maßgeblichkeit des Sachverständigenurteils	218
6. These: weitgehende Maßgeblichkeit des kirchlichen Selbstverständnisses	219
7. Keine Gleichheitswidrigkeit der selbstverständnisorientierten Auslegung	222
Sechstes Kapitel: Die Selbstverständnisproblematik im Kontext der allgemeinen Grundrechtslehre	224
I. Die staatliche Souveränität	224
1. Der Bedeutungsgehalt staatlicher Souveränität	224
2. Die Wahrung staatlicher Souveränität gegenüber der Gesellschaft	225
3. Die These von der Gleichordnung von Staat und Kirche	226
4. Keine Beeinträchtigung der staatlichen Souveränität durch Inbezugnahme des kirchlichen Selbstverständnisses	227
II. Die Schranken der religiösen Freiheitsrechte	228
A. Die Schranken des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts	230
1. Die Schranken des für alle geltenden Gesetzes	230
a) Die herrschende Meinung der Weimarer Zeit	230
b) Die „Heckel’sche Formel“	231
c) Die Formel des Bundesgerichtshofs	233
d) Die Bereichsscheidungslehre	234
e) Die „Jedermann-Formel“	234
f) Die Güterabwägung	235
aa) Zur grundsätzlichen Kritik der Güterabwägung	236
bb) Die Frage nach möglichen Alternativen	237
cc) Exkurs: Der Aussagegehalt des Wortlauts der Schrankenklausel	237
dd) Die Frage nach der Rationalität der Güterabwägung	242
ee) Die Güterabwägung im Rahmen der Schranken der für alle geltenden Gesetze	245
2. Weitere Schranken des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts	248
3. Abwägung primär durch den Gesetzgeber	250
4. Exkurs: Die Möglichkeit vertraglicher Einigung	251
B. Die Schranken der Religionsfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 u. 2 GG als korporativem Recht	253
1. Bisherige Vorschläge zur Schrankenziehung	254
2. Der Ansatz des Bundesverfassungsgerichts	255
a) Die Grundrechte anderer	256
b) Andere mit Verfassungsrang ausgestattete Gemeinschaftsgüter	257
Ergebnis	258
III. Die Rechtslage bei anderen Freiheitsrechten	259
A. Die übrigen Rechte des Art. 4 GG	259
1. Die individuelle Religionsfreiheit	259
2. Die Gewissensfreiheit	260
B. Andere Freiheitsrechte	264
1. Gemeinsame Aspekte	265
2. Die Kunst- und Wissenschaftsfreiheit	267
3. Die Meinungsfreiheit	272
4. Die Berufsfreiheit	272
5. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht	273
IV. Die Praktikabilität einer selbstverständnisorientierten Grundrechtsauslegung	274
Zusammenfassung	280
Siebentes Kapitel: Ausgewählte Einzelfragen	281
I. Begriffliche Grundlagen	281
1. Der Religionsbegriff	281
2. „Religions- bzw. Weltanschauungsgemeinschaft“	283
3. „Religionsausübung“	284
4. „Eigene kirchliche Angelegenheiten“	285
II. Einzelne Sachfragen	287
1. Die subjektive Reichweite der religiösen Freiheitsrechte	287
2. Probleme der sogenannten „Neuen Jugendreligionen“	289
a) Einordnung als Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften	289
b) Die Möglichkeit des Verbots nach Art. 9 Abs. 2 GG	291
c) Die Beschränkbarkeit einzelner Modalitäten der Religionsausübung	293
3. Abgrenzung zwischen religiöser und wirtschaftlicher bzw. politischer Betätigung	294
4. Vereinsrechtliche Probleme	297
5. Voraussetzungen der Verleihung des Körperschaftsstatus (besonders: Der Islam in Deutschland)	299
6. Probleme der Wehrdienstbefreiung für Geistliche	300
7. Probleme des Eherechts	300
8. Arbeitsrechtliche Fragestellungen (besonders: Probleme des Kündigungsschutzes kirchlicher Arbeitnehmer)	301
9. Probleme des Rechtsschutzes durch staatliche Gerichte im kirchlichen Bereich	306
10. Probleme der res mixtae	311
a) Fragen des Religionsunterrichts	312
b) Fragen der Theologischen Fakultäten	313
Zusammenfassung und Schluß	316
Literaturverzeichnis	325
Personenverzeichnis	346
Sachverzeichnis	351

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