Menu Expand

Das Selbstverständnis der Kirchen und Religionsgemeinschaften und seine Bedeutung für die Auslegung staatlichen Rechts

Cite BOOK

Style

Isak, A. (1994). Das Selbstverständnis der Kirchen und Religionsgemeinschaften und seine Bedeutung für die Auslegung staatlichen Rechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47954-2
Isak, Axel. Das Selbstverständnis der Kirchen und Religionsgemeinschaften und seine Bedeutung für die Auslegung staatlichen Rechts. Duncker & Humblot, 1994. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47954-2
Isak, A (1994): Das Selbstverständnis der Kirchen und Religionsgemeinschaften und seine Bedeutung für die Auslegung staatlichen Rechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47954-2

Format

Das Selbstverständnis der Kirchen und Religionsgemeinschaften und seine Bedeutung für die Auslegung staatlichen Rechts

Isak, Axel

Staatskirchenrechtliche Abhandlungen, Vol. 24

(1994)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 15
Einführung 19
Erster Hauptteil: Bestandsaufnahme 26
Erstes Kapitel: Die Selbstverständnisproblematik in der Rechtsprechung 26
Einleitende Hinweise 26
I. Die Rechtsprechung zur Zeit der Weimarer Republik 27
II. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 29
1. Der „Tabak-Fall“: BVerfGE 12, 1 29
2. Der „Gemeindeteilungs-Beschluß“: BVerfGE 18, 385 32
3. Die Entscheidung zur Umsatzsteuerpflicht der Wachtturmgesellschaft: BVerfGE 19, 129 35
4. Die „Lumpensammler-Entscheidung“: BVerfGE 24, 236 35
5. Die Entscheidung zur Kirchenmitgliedschaft: BVerfGE 30, 415 39
6. Der „Eides-Fall“: BVerfGE 33, 23 40
7. Der „Kruzifix-Fall: BVerfGE 35, 366 42
8. Die „Bremer-Pastoren-Entscheidung“: BVerfGE 42, 312 43
9. Die „Goch-Entscheidung“: BVerfGE 46, 73 46
10. Die Entscheidung zum nordrhein-westfälischen Krankenhausgesetz: BVerfGE 53, 366 49
11. Die „Volmarstein-Entscheidung“: BVerfGE 57, 220 53
12. Die Entscheidung zum Konkursausfallgeld: BVerfGE 66, 1 54
13. Die Entscheidung zum Kündigungsschutz für kirchliche Arbeitnehmer: BVerfGE 70, 138 55
14. Die Entscheidung zur Berufsbildung im kirchlichen Bereich: BVerfGE 72, 278 60
15. Die Entscheidung zum Religionsunterricht: BVerfGE 74, 244 61
16. Die „Baha’i-Entscheidung“: BVerfGE 83, 341 63
17. Die Entscheidungen der Vorprüfungsausschüsse und Kammern 66 Zusammenfassung 68
III. Die Rechtsprechung der übrigen Gerichte 69
A. Die Rechtsprechung der Verfassungsgerichte der Länder 69
B. Die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte 70
1. zum staatlichen Rechtsschutz im kirchlichen Bereich 70
2. zur Auslegung des § 11 WPflG 75
3. zur Auslegung der Begriffe „Kirche“, „Religionsgemeinschaft“ usw. 79
4. zur Zuordnung rechtlich selbständiger Einrichtungen zu einer Kirche oder Religionsgemeinschaft 81
5. zu Fragen des Religionsunterrichts und der Theologischen Fakultäten 82
6. zur wirtschaftlichen Betätigung von Religionsgemeinschaften 84
7. zur Anwendung straßenrechtlicher Vorschriften 86
8. zur Förderung kirchlicher Ersatzschulen und Kindergärten 86
9. zur Befreiung von Verwaltungsgebühren für kirchliche Zwecke 87
10. zur Berücksichtigung „gottesdienstlicher und seelsorgerlicher Erfordernisse“ gem. § 1 Abs. 5 Nr. 6 BauGB 87
11. zum Begriff der „Pfründestiftung“ 87
12. Die „Kardorff-Entscheidung“ des VGH Mannheim 87
13. zur Bedeutung der Zugehörigkeit zu den Zeugen Jehovas für die Anerkennung als Kriegsdienstverweigerer 88
Zusammenfassung 88
C. Die Rechtsprechung der Arbeitsgerichte 88
1. zum Kündigungsschutz für kirchliche Arbeitnehmer 89
2. zur Zuordnung rechtlich selbständiger Einrichtungen zu einer Kirche oder Religionsgemeinschaft 92
3. zu Streitigkeiten aus dem kirchlichen Mitarbeitervertretungsrecht 94
Zusammenfassung 94
D. Die Rechtsprechung der ordentlichen Gerichte 95
1. zum Rechtsschutz durch staatliche Gerichte im kirchlichen Bereich 95
2. zur Kündigung von Dauerschuldverhältnissen 96
3. zur wirtschaftlichen Betätigung von Religionsgemeinschaften 97
4. zu Problemen kirchlicher Vereine 99
5. zu strafrechtlichen Fragen 99
6. zur Problematik des „Schächtens“ als Form der Religionsausübung 100
7. zum Stromzahlungsboykott aus religiösen Gründen 100
Zusammenfassung 100
E. Die Rechtsprechung der Sozialgerichte 100
F. Die Rechtsprechung der Finanzgerichte 101
Fazit 102
Zweites Kapitel: Der Meinungsstand im Schrifttum 102
I. Der Meinungsstand unter der Weimarer Reichsverfassung 102
1. Die Auffassung von Gerhard Anschütz 103
2. Die Auffassung von Godehard Josef Ebers 104
II. Der Meinungsstand unter der Geltung des Grundgesetzes 105
A. Der Grundrechtssubjektivismus 106
1. Die Auffassung von Peter Häberle 107
2. Die Auffassung von Albert Bleckmann 108
B. Befürworter einer selbstverständnisorientierten Auslegung 110
1. Die Auffassung von Willi Geiger 110
2. Die Auffassung von Martin Heckel 112
3. Die Auffassung von Konrad Hesse 115
4. Die Auffassung von Klaus G. Meyer-Teschendorf 120
5. Die Auffassung von Klaus Schlaich 121
Zusammenfassung 122
C. Einschränkende Tendenzen: Die Auffassung von Axel Frhr. v. Campenhausen 123
D. Gegner einer selbstverständnisorientierten Auslegung 124
1. Die Auffassung von Friedrich Müller 124
2. Die Auffassung von Josef Isensee 126
3. Die Auffassung von Walter Hamel 130
4. Die Bereichsscheidungslehre (Helmut Quaritsch, Hermann Weber) 132
5. Die Auffassung von Joachim Wieland 135
6. Die Auffassung von Ulrich K. Preuß 137
Zusammenfassung 138
Zweiter Hauptteil: Begriffliche Grundlagen 140
Drittes Kapitel: Der Begriff des kirchlichen Selbstverständnisses und seine Handhabung in der Rechtspraxis 140
I. Der Begriff des kirchlichen Selbstverständnisses 141
1. Selbstverständnis als Grundlage der Selbstbestimmung 143
2. Zur Wandelbarkeit des Selbstverständnisses 144
3. Die zur Äußerung des Selbstverständnisses berufenen Stellen 146
4. Relevanz nur des „gelebten Selbstverständnisses“? 148
II. Das kirchliche Selbstverständnis als Tatsachenfrage 149
1. Das Problem der Feststellung des Selbstverständnisses 151
2. Die möglichen Erkenntnisquellen 152
a) kirchliche Rechtssätze 153
b) kirchenamtliche Verlautbarungen 159
c) Rückfrage im Einzelfall 160
3. Probleme der Beweiswürdigung 162
4. Zu Fragen der Beweislast 163
Dritter Hauptteil: Die Verbindlichkeit des kirchlichen Selbstverständnisses für die Auslegung staatlichen Rechts 169
Viertes Kapitel: Das Selbstverständnis der Vereine und Verbände 169
I. Begriffliche Vorklärungen 170
II. Die Bedeutung des Selbstverständnisses der Vereine und Verbände 171
1. Das Selbstverständnis der Vereine 171
2. Das Selbstverständnis der Großverbände 174
III. Religionsgemeinschaften und andere Vereine und Verbände: Gemeinsamkeiten und Unterschiede 179
1. Allgemeine vereinsrechtliche Regelungen in bezug auf Religionsgemeinschaften 179
2. Die Relevanz des Selbstverständnisses der Religionsgemeinschaften im Bereich verfaßter Staatlichkeit 180
3. Legitimation einer stärkeren Berücksichtigung des Selbstverständnisses der Kirchen und Religionsgemeinschaften 181
Fünftes Kapitel: Säkularität – Neutralität – Parität 191
I. Die Säkularität des Staates 192
II. Die religiös-weltanschauliche Neutralität des Staates 195
III. Die religionsrechtliche Parität 198
IV. Das Neutralitätsgebot und das kirchliche Selbstverständnis 200
1. Vorfrage: Das Verhältnis zwischen Religionsfreiheit und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht 201
2. Überprüfung materieller Konkretisierungsversuche aus Rechtsprechung und Literatur 204
a) Der christlich – europäische Religionsbegriff 205
b) Das Erfordernis thematischer Geschlossenheit und Breite 206
c) Das Erfordernis der Eigenständigkeit gegenüber anderen Bekenntnissen 207
d) Das Erfordernis des Glaubens an einen persönlichen Gott 208
e) Die Bereichsscheidungslehre 209
3. Die Formulierung formaler Rahmendefinitionen für religiös geprägte Rechtsbegriffe 210
4. Das Kriterium der „Natur der Sache“ 215
5. Die Maßgeblichkeit des Sachverständigenurteils 218
6. These: weitgehende Maßgeblichkeit des kirchlichen Selbstverständnisses 219
7. Keine Gleichheitswidrigkeit der selbstverständnisorientierten Auslegung 222
Sechstes Kapitel: Die Selbstverständnisproblematik im Kontext der allgemeinen Grundrechtslehre 224
I. Die staatliche Souveränität 224
1. Der Bedeutungsgehalt staatlicher Souveränität 224
2. Die Wahrung staatlicher Souveränität gegenüber der Gesellschaft 225
3. Die These von der Gleichordnung von Staat und Kirche 226
4. Keine Beeinträchtigung der staatlichen Souveränität durch Inbezugnahme des kirchlichen Selbstverständnisses 227
II. Die Schranken der religiösen Freiheitsrechte 228
A. Die Schranken des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts 230
1. Die Schranken des für alle geltenden Gesetzes 230
a) Die herrschende Meinung der Weimarer Zeit 230
b) Die „Heckel’sche Formel“ 231
c) Die Formel des Bundesgerichtshofs 233
d) Die Bereichsscheidungslehre 234
e) Die „Jedermann-Formel“ 234
f) Die Güterabwägung 235
aa) Zur grundsätzlichen Kritik der Güterabwägung 236
bb) Die Frage nach möglichen Alternativen 237
cc) Exkurs: Der Aussagegehalt des Wortlauts der Schrankenklausel 237
dd) Die Frage nach der Rationalität der Güterabwägung 242
ee) Die Güterabwägung im Rahmen der Schranken der für alle geltenden Gesetze 245
2. Weitere Schranken des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts 248
3. Abwägung primär durch den Gesetzgeber 250
4. Exkurs: Die Möglichkeit vertraglicher Einigung 251
B. Die Schranken der Religionsfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 u. 2 GG als korporativem Recht 253
1. Bisherige Vorschläge zur Schrankenziehung 254
2. Der Ansatz des Bundesverfassungsgerichts 255
a) Die Grundrechte anderer 256
b) Andere mit Verfassungsrang ausgestattete Gemeinschaftsgüter 257
Ergebnis 258
III. Die Rechtslage bei anderen Freiheitsrechten 259
A. Die übrigen Rechte des Art. 4 GG 259
1. Die individuelle Religionsfreiheit 259
2. Die Gewissensfreiheit 260
B. Andere Freiheitsrechte 264
1. Gemeinsame Aspekte 265
2. Die Kunst- und Wissenschaftsfreiheit 267
3. Die Meinungsfreiheit 272
4. Die Berufsfreiheit 272
5. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht 273
IV. Die Praktikabilität einer selbstverständnisorientierten Grundrechtsauslegung 274
Zusammenfassung 280
Siebentes Kapitel: Ausgewählte Einzelfragen 281
I. Begriffliche Grundlagen 281
1. Der Religionsbegriff 281
2. „Religions- bzw. Weltanschauungsgemeinschaft“ 283
3. „Religionsausübung“ 284
4. „Eigene kirchliche Angelegenheiten“ 285
II. Einzelne Sachfragen 287
1. Die subjektive Reichweite der religiösen Freiheitsrechte 287
2. Probleme der sogenannten „Neuen Jugendreligionen“ 289
a) Einordnung als Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaften 289
b) Die Möglichkeit des Verbots nach Art. 9 Abs. 2 GG 291
c) Die Beschränkbarkeit einzelner Modalitäten der Religionsausübung 293
3. Abgrenzung zwischen religiöser und wirtschaftlicher bzw. politischer Betätigung 294
4. Vereinsrechtliche Probleme 297
5. Voraussetzungen der Verleihung des Körperschaftsstatus (besonders: Der Islam in Deutschland) 299
6. Probleme der Wehrdienstbefreiung für Geistliche 300
7. Probleme des Eherechts 300
8. Arbeitsrechtliche Fragestellungen (besonders: Probleme des Kündigungsschutzes kirchlicher Arbeitnehmer) 301
9. Probleme des Rechtsschutzes durch staatliche Gerichte im kirchlichen Bereich 306
10. Probleme der res mixtae 311
a) Fragen des Religionsunterrichts 312
b) Fragen der Theologischen Fakultäten 313
Zusammenfassung und Schluß 316
Literaturverzeichnis 325
Personenverzeichnis 346
Sachverzeichnis 351