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Die Parlamentarismuskritik bei Carl Schmitt und Jürgen Habermas

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Becker, H. (2003). Die Parlamentarismuskritik bei Carl Schmitt und Jürgen Habermas. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51054-2
Becker, Hartmuth. Die Parlamentarismuskritik bei Carl Schmitt und Jürgen Habermas. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51054-2
Becker, H (2003): Die Parlamentarismuskritik bei Carl Schmitt und Jürgen Habermas, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51054-2

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Die Parlamentarismuskritik bei Carl Schmitt und Jürgen Habermas

Becker, Hartmuth

Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 74

(2003)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorbemerkung zur zweiten Auflage 3
Inhaltsverzeichnis 7
A.Einleitung 11
I. Vorgehensweise 11
II. Problemstellung 12
B. Parlamentarismuskritik I: Die Negation von Carl Schmitt 15
I. Vorbemerkurigen 15
II. Carl Schmitts Gegenwartsdiagnose 18
1. Die dezisionistische Staatsphilosophie - Ausnahmezustand und Souveränitätsbegriff 18
2. Demokratieverständnis 20
a) Begriffsbestimmung 20
b) Der Gleichheitsbegriff 22
c) Identitätsvorstellungen 24
d) Grenzen der Demokratie 27
3. Das Wesen der Repräsentation 28
a) Exkurs: Römischer Katholizismus und politische Form 28
b) Das Formprinzip der Repräsentation 30
c) Der Niedergang des Formprinzips 31
4. Das parlamentarische System 32
a) Die idealtypischen Grundlagen des Parlamentarismus 32
b) Die Analyse des parlamentarischen Gesetzgebungsstaates 35
aa) Anmerkungen zum Begriff der Legitimität 35
bb) Der Gesetzesbegriff des parlamentarischen Gesetzgebungsstaates 36
cc) Zum Begriff der Legalität und der gleichen Chance politischer Machtgewinnung 38
dd) Die drei außerordentlichen Gesetzgeber der Weimarer Verfassung 41
α) ratione materiae 41
β) ratione supremitatis 42
γ) ratione necessitatis 43
c) Der Verfallsprozeß des parlamentarischen Systems 44
5. Die Alternativen zum Parlamentarismus 47
a) Diesseits der Verfassung - Der Hüter der Konstitution 47
b) Jenseits der Verfassung - Irrationalistische Theorien unmittelbarer Gewaltanwendung 50
III. Die Grenzen seines staatstheoretischen Entwurfs 52
1. Die dezisionistische Staatsphilosophie im Lichte der Kritik 52
2. Anmerkungen zum Demokratiebegriff 55
3. Zum Wesen der Repräsentation 58
4. Anmerkungen zur Schmittschen Analyse des parlamentarischen Systems 60
a) Zu den geistesgeschichtlichen Grundlagen 60
b) Zum Gegensatz von Legalität und Legitimität 65
c) Die Wendung zum totalen Staat 69
5. Die Erörterung der Alternativen 71
a) Anmerkungen zum Hüter der Verfassung 71
b) Zum Mythos 72
C. Parlamentarismuskritik II: Die Position von Jürgen Habermas 74
I. Vorbemerkungen 74
II. Der Entwicklungs- und Wandlungsprozeß des politischen Systems 76
1. Der Begriff der Öffentlichkeit 76
2. Das Wesen der repräsentativen Öffentlichkeit 77
3. Die Aufgabe der Öffentlichkeit im liberal-bürgerlichen Staat 79
a) Der Parlamentarismus als Gewähr und Ausdruck für die politische Funktion der Öffentlichkeit 79
b) Idee und Ideologie bürgerlicher Öffentlichkeit 82
4. Der soziale Strukturwandel der Öffentlichkeit 85
5. Politischer Funktionswandel der Öffentlichkeit 87
a) Die Rolle der Massenmedien 87
b) Das umfunktionierte Prinzip der Publizität 88
c) Das veränderte Wahlverhalten der Bevölkerung 91
d) Der Transformationsprozeß zum sozialen Rechtsstaat und seine möglichen Auswirkungen auf die politisch fungierende Öffentlichkeit 93
e) Die neue Entwicklung - Krise des modernen Wohlfahrtsstaates.... 95
6. Kritik und Umgestaltung des modernen Rechtsstaates 98
a) Die Legitimationskrise 98
b) Rechtsstaat und Gewaltmonopol 100
c) Ansätze einer systemkonformen Krisenbewältigung 102
aa) Das Prinzip der Öffentlichkeit in der pluralistischen Gesellschaft 102
bb) Ziviler Ungehorsam - Die Hüter der Legitimität 103
7. Exkurs: Apologie des Parlamentarismus - Eine Schmitt-Rezension 105
III. Zur Problematik der Habermasschen Position 107
1. Implikationen kritischer Gesellschaftstheorie und darüber hinauszeigender Ansätze 107
2. Zum Typus der Öffentlichkeit 111
3. Zum Wandel der politischen Öffentlichkeit 116
4. Der Legitimitätsbegriff 123
5. Gewaltfreier Widerstand und ziviler Ungehorsam 127
D. Gegenüberstellung: Affinitäten und Differenzen - Zur Rezeption Schmittschen Gedankenguts bei Jürgen Habermas 132
I. Anmerkungen 132
II. Die philosophische Fundierung 135
III. Die Idee der Repräsentation 139
IV. Zum Begriff der Öffentlichkeit 142
V. Das Demokratieverständnis 145
VI. Der vermeintliche Niedergang des Parlamentarismus 149
VII. Das Spannungsverhältnis von Legalität und Legitimität im Rechtsstaat 153
VIII. Die Wendung zum modernen Wohlfahrtsstaat 157
E. Schlußwort 161
Literaturverzeichnis 163
Sachregister 173