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Umweltschutz und Recht

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Kloepfer, M.Brandner, T., Meßerschmidt, K. (Eds.) (2000). Umweltschutz und Recht. Grundlagen, Verfassungsrahmen und Entwicklungen. Ausgewählte Beiträge aus drei Jahrzehnten. Hrsg. von Thilo Brandner / Klaus Meßerschmidt. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49864-2
Kloepfer, MichaelBrandner, Thilo and Meßerschmidt, Klaus. Umweltschutz und Recht: Grundlagen, Verfassungsrahmen und Entwicklungen. Ausgewählte Beiträge aus drei Jahrzehnten. Hrsg. von Thilo Brandner / Klaus Meßerschmidt. Duncker & Humblot, 2000. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49864-2
Kloepfer, MBrandner, T, Meßerschmidt, K (eds.) (2000): Umweltschutz und Recht: Grundlagen, Verfassungsrahmen und Entwicklungen. Ausgewählte Beiträge aus drei Jahrzehnten. Hrsg. von Thilo Brandner / Klaus Meßerschmidt, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49864-2

Format

Umweltschutz und Recht

Grundlagen, Verfassungsrahmen und Entwicklungen. Ausgewählte Beiträge aus drei Jahrzehnten. Hrsg. von Thilo Brandner / Klaus Meßerschmidt

Kloepfer, Michael

Editors: Brandner, Thilo | Meßerschmidt, Klaus

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 100

(2000)

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About The Author

Prof. em. Dr. Michael Kloepfer war von 1974–1976 Professor an der Freien Universität Berlin, von 1976–1992 Professor an der Universität Trier, dort Direktor des Instituts für Umwelt- und Technikrecht. Von 1992–2011 war er Professor für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Umweltrecht, Finanzrecht und Wirtschaftsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin und Direktor am Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht. Seit 2011 ist er Emeritus. Von 1992–1998 war er Stellvertretender Vorsitzender der unabhängigen Sachverständigenkommission »Umweltgesetzbuch« und von 1999–2001 und 2005–2007 Vorsitzender der Berliner Wissenschaftlichen Gesellschaft e.V. Von 2008–2016 war er Mitglied der Schutzkommission beim Bundesministerium des Innern. Er absolvierte zahlreiche Forschungsaufenthalte im Ausland (u.a. Kobe/Japan; Lausanne/Schweiz; Stanford/USA). Er ist zudem Präsident der Forschungszentren Umweltrecht (FZU), Technikrecht (FZT), Katastrophenrecht (FZK) sowie des Instituts für Gesetzgebung und Verfassung (IGV) und ist seit 2011 Leiter des Forschungszentrums Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin. Seit 2017 ist er als Rechtsanwalt bei der Kanzlei Köhler & Klett tätig.

Abstract

Das Erscheinen des 100. Bandes der »Schriften zum Umweltrecht« soll der Anlaß zu einer Zusammenstellung wichtiger und teilweise nicht mehr ohne weiteres greifbarer Beiträge des Herausgebers der Schriftenreihe sein. Damit soll zum einen die herausragende Position dieser Schriftenreihe gewürdigt werden, die sie seit ihrer Gründung 1981 innerhalb des umweltrechtlichen Schrifttums erlangt hat. Zum anderen soll eine Auswahl grundlegender Beiträge ihres Herausgebers, Michael Kloepfer, dem Leser (wieder) zugänglich gemacht werden, die Entwicklungslinien des Umweltrechts in einem Zeitraum von drei Jahrzehnten widerspiegeln.

Der Inhalt des vorliegenden Bandes konzentriert sich dabei auf übergreifende Fragestellungen. Dokumentiert werden in drei thematischen Komplexen Kloepfers Beiträge zu Verfassungsfragen, zur Rechtsumbildung durch Umweltrecht, zu Fragen der Verteilungsgerechtigkeit und zu den Perspektiven des Umweltstaates, der Rechtsstaat bleiben muß. Einen besonderen Schwerpunkt bilden Aufsätze zum verfassungsrechtlichen Rahmen des Umweltschutzes, die zwischen 1978 und 1996 veröffentlicht wurden und den dornenreichen Weg zur Entstehung des Art. 20a GG nachvollziehen lassen. Die Entwicklung des Umweltrechts wird anhand zweier Beiträge dokumentiert, der eine aus dem Jahr 1972, sozusagen der »Gründerzeit«, der zweite aus dem Jahr 1994, eine vorsichtige Zwischenbilanz des Erreichten ziehend.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
I. Grundlagen 9
Auf dem Weg zum Umweltstaat? Die Umgestaltung des politischen und wirtschaftlichen Systems der Bundesrepublik Deutschland durch den Umweltschutz insbesondere aus rechtswissenschaftlicher Sicht (1989) 11
I. Einleitung 11
II. Der Begriff "Umweltstaat" 14
III. Zum heutigen Verständnis der Rolle des Staates im Umweltschutz: Von der Staatsaufgabe Umweltschutz zur Staatspflicht? 15
1. Umweltschutz als Staatsaufgabe 15
2. Umweltschutz als Staatspflicht? 16
3. Staatsaufgabenbestimmung "Umweltschutz" im Grundgesetz 20
4. Problemaspekte des Umweltverfassungsrechts 21
a) Umweltpflichtigkeit der Grundrechte? 22
b) Veränderung der bundesstaatlichen Ordnung 22
c) Modifikation rechtsstaatlich-demokratischer Anforderungen? 23
IV. Zur bisherigen Umweltschutzpolitik 24
1. Analyse der bisherigen Umweltpolitik 24
2. Mögliche neue Instrumente 25
a) Kodifikation des Umweltrechts in einem Umweltgesetzbuch 25
b) Einführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung für umweltrelevante Vorhaben 26
c) Einführung einer Verbandsklage, Verbesserung des Einsichtsrechts in (Umwelt- )Akten sowie Ausweitung der Mitwirkungsmöglichkeiten der Bürger 26
d) Ergänzung der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung um Umweltkosten, Einbeziehung ökologischer Belange bei der Bestimmung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts 27
e) Überlegungen für eine "ökologische Steuerreform" 27
j) Fortentwicklung des Umweltplanungsrechts im Sinne einer "medienübergreifenden, umweltspezifischen Leitplanung" 28
g) Verschärfung des Umwelthaftungsrechts 28
3. Grundsätzliche Kritik an der bisherigen Umweltschutzpolitik 29
a) Sozialistische Systemkritik 29
b) These vom Staatsversagen 30
c) Marktwirtschaftliehe Kritik 30
4. Zusammenfassung 31
V. Wie könnte der zukünftige ökologisch orientierte Staat aussehen? 31
1. Globale Lösungen 32
a) Weltregierung 32
b) Sonstige Modelle 33
2. Einzelstaatliche Lösungen 34
a) Totalitäre Staatsmodelle 34
b) Schleichender Freiheitsverlust? 35
c) "Vergesellschaftung" des Umweltschutzes als Gegenmaßnahme 36
aa) Marktwirtschaftlicher Ansatz 36
bb) "Alternativer" Ansatz 38
cc) Deregulierung etc. 38
d) Der "kooperative" Umweltstaat 39
VI. Ausblick 40
Zur Rechtsumbildung durch Umweltschutz (1990) 43
I. Ökologische Aufgaben der Rechtsordnung 43
1. Vorbemerkung 43
2. Umweltaufgaben der Rechtsordnung 43
II. Umbildung des Privatrechts 45
1. Vermeidung von Umweltschäden 45
a) Privatrecht und Prävention 45
b) Normkonkretisierung im Umweltprivatrecht 47
c) Umweltprivatrecht und öffentliches Recht 48
2. Verantwortlichkeit für Umweltschäden 49
a) Ausgangslage 49
b) Umbildung des Haftungsrechts durch die Rechtsprechung 50
c) Zur Umbildung des Haftungsrechts durch den Gesetzgeber 51
d) Kollektive Ausgleichslösungen 52
3. Durchsetzung des Umweltrechts 52
III. Umbildung des Strafrechts 54
1. Vermeidung vom Umweltschäden 54
2. Verantwortlichkeit für Umweltschäden 55
3. Durchsetzung des Umweltrechts 56
a) Verwendbarkeit von Strafrecht 56
b) Verwaltungsakzessorietät 57
IV. Umbildung des Verwaltungsrechts 59
1. Vermeidung von Umweltschäden 59
a) Klassische gewerberechtliche Genehmigung 59
b) Differenzierung 60
c) Flexibilisierung 60
d) Nebenpflichten 60
e) Normkonkretisierung 61
f) Gefahrenabwehr und Risikovorsorge 62
g) Eröffnungskontrolle und Ressourcenbewirtschaftung 63
2. Verantwortlichkeit für Umweltschäden 64
a) Kausalität 64
b) Vorhersehbarkeit 65
3. Durchsetzung des Umweltrechts 66
a) Staatlicher und privater Umweltschutz 66
b) Kooperationsprinzip und influenzierendes Staatshandeln 67
V. Umbildung des Verfassungsrechts 69
1. Vermeidung von Umweltschäden 70
2. Verantwortlichkeit für Umweltschäden 71
3. Durchsetzung des Umweltrechts 72
a) Demokratieprinzip 72
b) Rechtsstaatsprinzip und Grundrechtsschutz 73
c) Sozialstaatsprinzip 75
d) Bundesstaatsprinzip 76
VI. Fazit 76
1. Umbildungsformen 76
2. Ausblick 78
Die Umweltfrage als Verteilungsproblem in rechtlicher Sicht (1995) 79
I. Knappheit als Ursache von Verteilungsproblemen 79
1. Umweltknappheit 79
2. Nutzungsformen und Verwendungskonkurrenzen bei Umweltgütern 81
a) Nutzungsformen 81
b) Nutzungskonkurrenzen 82
3. "Natürliche" und "künstliche" Knappheit bei Umweltgütern 82
a) Ökonomische Knappheit 83
b) Ökologische Knappheit 84
c) Rechtliche Knappheitsvorgaben 86
aa) Grenzwerte 86
bb) Kapazitätsorientierte Prinzipien des Umweltrechts 87
II. Teilbarkeit und Verteilbarkeit von Umweltgütern 90
1. Die Theorie der öffentlichen Güter 90
2. Allgemeines zur Verteilbarkeit von Umweltgütern 91
III. Kriterien für die Kapazitätsbestimmung und Verteilung knapper Güter 93
1. Verteilungssituation in einzelnen Rechtsbereichen 93
2. Kapazitätsfestsetzung und -ausschöpfung 93
3. Verteilung innerhalb der festgelegten Kapazität 94
a) Arten von Verteilungskriterien 95
b) Formale Kriterien 96
c) Wertende Kriterien 97
IV. Die Verteilung von Umweltgütern 98
1. Möglichkeiten und Kriterien der Kapazitätsbestimmung bei Umweltgütern 99
a) Kapazitätsfestsetzungen als abstrakt-generelle Nutzenzuordnungen 99
b) Festsetzungen von Belastungskapazitäten im Immissionsschutz 101
2. Materielle Zuteilung von individuellen Umweltnutzungen 101
a) Allgemeines 101
b) Probleme der Zuteilung von individuellen Emissionsrechten an genehmigungsbedüiftige Anlagen im Immissionsschutzrecht 102
V. Fazit 103
VI. Zusammenfassung 106
Recht als Technikkontrolle und Technikermöglichung (1997) 109
I. Einleitung 109
II. Zur Entwicklung von Technikkontrolle durch Recht 110
1. Vom Prinzip der Genehmigungsfreiheit zum Prinzip der Genehmigungspflicht 110
2. Von der Gefahrenabwehr zur Risikovorsorge 111
III. Verfassungsrechtliche Vorgaben gesetzgeberischer Technikkontrolle 113
1. Verfassungsrechtliche Handlungspflichten 113
2. Verfassungsrechtliche Handlungsgrenzen 116
IV. Technikrecht als Technikvoraussetzung 117
1. Allgemeines 117
2. Recht der Technikförderung 118
3. Recht als Technikermöglichung 118
4. Recht als Sicherung von Technikakzeptanz 120
V. Technikrecht zwischen Technikkontrolle und Technikermöglichung 121
1. Grundsätzliche Ambivalenz 121
2. Folgerungen 121
3. Selbstregulierung im Umweltschutz 122
4. Ausblick 123
II. Verfassungsrahmen des Umweltschutzes 125
Zum Grundrecht auf Umweltschutz (1978) 127
I. Das Umweltgrundrecht als Problem 127
II. Das Umweltgrundrecht als Modell 134
III. Das Umweltgrundrecht im geltenden Verfassungsrecht 144
IV. Das Umweltgrundrecht als rechtspolitische Forderung 148
V. Der Umweltschutz als Staatszielbestimmung 154
VI. Die Ergebnisse 155
Staatsaufgabe Umweltschutz. Vorüberlegungen zu einem umfassenden Thema (1979) 157
I. Technik, Umweltschutz, Staat 157
1. Technik und Staat 157
2. Staat und Gesellschaft im Umweltschutz 158
II. Problembestimmung 160
1. Differenzierungsmöglichkeiten 160
2. Problemausgrenzung 161
III. Umweltschutz als Staatsaufgabe? 161
1. Überlebenssicherung durch Umweltschutz 161
2. Gewalt- und Verbotsmonopol im Umweltschutz 162
3. Kontrolle, Information im Umweltschutz 162
4. Zukunftsvorsorge durch Umweltschutz 163
5. Überregionalität von Umweltproblemen 164
6. Staatliche Konßiktlösung und Umweltschutz 165
7. Umweltschutzabgaben und -subventionen 165
8. Finanzierungsprobleme im Umweltschutz 166
9. Verrechtlichung und Zuteilung von Umweltgütern 167
10. Folgerung 167
IV. Zuordnung von Umweltschutzaktivitäten 168
1. Differenzierung der Umweltaktivitäten 168
a) Ökologische Gesamtlenkung 168
b) Ökologische Einzellenkung 169
c) Eigenvomahme im Umweltschutz 169
2. Ökologische Gesamtlenkung 169
3. Ökologische Einzellenkung 170
4. Eigenvornahme durch den Staat 170
V. Umweltschutz als Verfassungszielbestimmung? 171
VI. Ausblick 172
Umweltschutz und Verfassungsrecht. Zum Umweltschutz als Staatspflicht (1988) 173
A. Allgemeine Problematik 173
I. Auf dem Weg zum Umweltstaat? 173
II. Umweltspezifische Verfassungsregelungen 176
1. Weimarer Verfassung 176
2. Länderverfassungen 177
3. Grundgesetz 178
III. Problemaspekte des Umweltverfassungsrechts 179
B. Staatspflicht zum Umweltschutz 182
I. Grundsätzliches 182
II. Unterlassungspflichten 183
1. Tatsächliche Beeinträchtigungen 183
2. Staatliche Genehmigungen 184
III. Leistungspflichten 185
1. Verfassungsrechtliche Schutzpflicht 185
2. Teilgewährleistungen 185
3. Verfassungsrechtliche Sicherungen 187
4. Gefahr und Risiko 188
5. Zwischenergebnis 189
IV. Rechtspolitische Vorstöße 190
1. Vorschläge 190
2. Unterschiede zwischen den Vorschlägen 192
3. Beurteilung der Vorschläge 197
Technikverbot durch gesetzgeberisches Unterlassen? Zur Entscheidung des VGH Kassel vom 6. 11. 1989 (1993) 203
I. Problemstellung 203
1. Zum Ausgangsfall des VGH Kassel 203
a) Inhalt 203
b) Reaktionen und Konsequenzen 204
c) Bedeutung für die Zukunft 204
2. Verfassungssicherung gegenüber Drittgefährdungen? 205
3. Grundsatzproblematik 207
II. Problemlösung durch Problembeseitigung? 208
1. Grundrechtsschutz für Umweltbelastungen und -gefährdungen? 209
2. Fehlende Grundrechtsausübbarkeit ohne Gesetz? 210
3. Existenz grundrechtlicher Schutzansprüche? 213
4. Fehlen einer gesetzlichen Grundlage?Der VGH Kassel hat in seinem Beschluß ein Verbot für die Grundrechtsausübung 214
III. Zur inhaltlichen Problemlösung 214
1. Übergangsweise Hinnahme des Gesetzesmangels? 215
2. Umkehrung des Freiheitsprinzips 215
3. Verkehrung der Wesentlichkeitstheorie 216
4. Unverhältnismäßige Auswirkungen 216
5. Undifferenzierte Grundrechtsgewichtung 217
6. Folgen der gesetzgeberischen Pflichtverletzung 217
7. Umgehung des Bundesverfassungsgerichts? 218
IV. Resümee 219
Umweltschutz als Verfassungsrecht: Zum neuen Art. 20 a GG (1996) 221
I. Entstehung der Staatszielbestimmung Umweltschutz 221
II. Art. 20 a GG als Staatszielbestimmung 223
III. Adressaten der Staatszielbestimmung 225
1. Staat, nicht Private 225
2. Alle staatlichen Gewalten 225
a) Gesetzgebung 226
b) Vollziehende Gewalt 227
c) Rechtsprechung 228
IV. Inhalt der Staatszielbestimmung 229
1. "Natürliche Lebensgrundlagen" 229
2. "Schutz" 230
3. Anthropozentrik gegen Ökozentrik 231
4. Nachweltschutz 233
5. Auswirkungen auf Grundrechte 235
6. Maßgabevorbehalt 236
V. Würdigung 237
1. Formulierungsschwächen 237
2. Innovatives Potential 238
3. Ausblick 239
III. Entwicklungen 241
Zum Umweltschutzrecht in der Bundesrepublik Deutschland. Problematik – Bestandsaufnahme – Informationen (1972) 243
I. Umweltschutz als Gesellschaftsproblem 243
II. Umweltschutz als Rechtsgebiet 246
III. Umweltschutz und Verfassungsrecht 248
IV. Umweltschutz als Verwaltungsproblem 255
V. Umweltschutz und Unterverfassungsrecht 260
VI. Ausblick 273
Die Entwicklung des Umweltrechts in der Bundesrepublik Deutschland (1994) 275
I. Allgemeine Entwicklungen 275
1. Politische Ursprünge 275
2. Legislativer Aufbau 278
3. Konsolidierung 287
4. Modernisierung 289
5. Perspektiven 293
II. Fachgebietsbezogene Entwicklungen 296
1. Immissions- und Klimaschutzrecht 296
2. Atom- und Strahlenschutzrecht 303
3. Umweltschutz im Planungsrecht 307
4. Gewässerschutzrecht 311
5. Natur- und Landschaftsschutzrecht 316
6. Abfallrecht 320
7. Gefahrstotfrecht 325
8. Bodenschutzrecht 330