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Der Begriff der Zumutbarkeit im Deliktsrecht

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Scholz, K. (1996). Der Begriff der Zumutbarkeit im Deliktsrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48493-5
Scholz, Karsten. Der Begriff der Zumutbarkeit im Deliktsrecht. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48493-5
Scholz, K (1996): Der Begriff der Zumutbarkeit im Deliktsrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48493-5

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Der Begriff der Zumutbarkeit im Deliktsrecht

Scholz, Karsten

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 183

(1996)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 16
Einführender Teil 21
§ 1 Einleitung 21
§ 2 Methodisches Vorgehen 22
I. Die Herleitung des Begriffes der Zumutbarkeit im Deliktsrecht 22
II. Die Verortung des Merkmals der Zumutbarkeit im Schichtaufbau des Deliktstatbestandes 24
III. Qualitative Bedeutung des Zumutbarkeitsgesichtspunktes im Deliktsrecht 25
§ 3 Begriffsbestimmung: Objektive und subjektive Zumutbarkeit 26
§ 4 Reichweite der Rechtfertigungsgründe im Hinblick auf das Problem der Zumutbarkeit 28
I. Problemstellung 28
II. Der zivilrechtliche aggressive Notstand, § 904 BGB 30
1. Eigentum und sonstige Vermögensrechte als geschützte Rechtsgüter 31
2. Erfordernis der zumindest bedingt vorsätzlichen Verletzung des Rechtsguts 31
3. Unanwendbarkeit bei Unterlassungen 32
4. Zusammenfassung 33
III. Der strafrechtliche rechtfertigende Notstand, § 34 StGB 34
1. Der Anwendungsbereich des § 34 StGB im Deliktsrecht 34
a) Geltung strafrechtlicher Rechtfertigungsgründe im Zivilrecht 34
b) Das Konkurrenzverhältnis von § 34 StGB und § 904 BGB 35
c) § 34 StGB bei deliktischer Haftung wegen Unterlassens 37
d) § 34 StGB bei deliktischer Haftung aufgrund Fahrlässigkeit 38
e) § 34 StGB und die rechtfertigende Pflichtenkollision 39
f) Zusammmenfassung zum Anwendungsbereich des § 34 StGB 40
2. Der Tatbestand des § 34 StGB 41
a) Geschützte Rechtsgüter 41
b) Erforderlichkeit des Notstandseingriffs 43
3. Zusammenfassung 44
IV. §§ 904 BGB, 34 StGB als abschließende Regelung bzw. rechtlicher Maßstab für die Berücksichtigung von Zumutbarkeitserwägungen 44
1. §§ 904 BGB, 34 StGB als abschließende Regelung von Notstandssituationen 45
2. Der Maßstab der §§ 904 BGB, 34 StGB bei Zumutbarkeitsüberlegungen außerhalb von Notstandssituationen 46
3. Der Maßstab der §§ 904 BGB, 34 StGB bei Zumutbarkeitsüberlegungen, die nicht auf den Interessenabwägungsgrundsatz zurückzuführen sind 46
V. Zusammenfassung 48
Erster Teil: Die Herleitung des Merkmals der Zumutbarkeit im Deliktsrecht 49
§ 5 Die Herleitung des Zumutbarkeitsmerkmals im sonstigen Zivilrecht: Der Grundsatz von Treu und Glauben 49
I. Die Zumutbarkeit als Fallgruppe des § 242 BGB 49
II. Der Geltungsbereich des § 242 BGB: Erfordernis des Bestehens einer Sonderverbindung 51
III. Schlußfolgerung zur Anwendbarkeit von § 242 BGB im Deliktsrecht 53
IV. Ergebnis 55
§ 6 Die Herleitung des Zumutbarkeitsmerkmals im Strafrecht: Orientierung an der Strafzwecklehre 55
I. Analogie zu § 242 BGB – Ableitung aus dem Rechtsstaatsprinzip 56
II. Ableitung aus dem Schuldprinzip 57
III. Orientierung an den Zwecken der Strafbarkeit 59
1. Generalpräventive Ableitung der Zumutbarkeitslehre 60
2. Spezialpräventive Ableitung der Zumutbarkeitslehre 61
IV. Zusammenfassung 61
§ 7 Die Zwecke des Haftungsrechts 62
I. Die Präventivfunktion 63
II. Die Ausgleichsfunktion 67
III. Die Rechtsfortsetzungsfunktion 68
1. Leitgedanken der Rechtsfortsetzungsfunktion 69
2. Begründung der Geltung des Rechtsfortsetzungsprinzips 70
a) Grundsatz der Naturalrestitution 70
b) Deliktsrecht als Schutz von Rechten und Rechtsgütern und nicht des Vermögens generell 71
3. Die Einwände von Steffen 71
a) Subjektbezogener Schadensbegriff 71
b) Zäsur zwischen haftungsbegründendem und haftungsausfüllendem Tatbestand 72
4. Stellungnahme 73
a) Trennung zwischen Haftungs- und Schadensrecht 73
b) Schlußfolgerungen aus dem Grundsatz der Naturalrestitution bzw. dem Tatbestandsmerkmal der Rechtsgutverletzung 75
c) Keine Teilfunktion des Ausgleichsprinzips 75
IV. Ergebnis 75
§ 8 Die Entwicklung der Rechtsfortsetzungsfunktion zur Interessenfortsetzungsfunktion und die Herleitung der Zumutbarkeit im Haftungsrechts aus der Interessenfortsetzungsfunktion sowie im Schadens- und Verjährungsrecht aus dem Grundsatz von Treu und Glauben 76
I. Schwächen des Rechtsfortsetzungsprinzips 76
II. Die Interessenfortsetzungsfunktion als Zweckrichtung des Haftungsrechts 79
III. Die Herleitung des Zumutbarkeitskriteriums aus der Interessenfortsetzungsfunktion 81
IV. Die Herleitung des Zumutbarkeitsbegriffs im Schadensrecht aus dem Grundsatz von Treu und Glauben 83
1. Der Stellenwert von Zumutbarkeitsbetrachtungen im Schadensrecht 83
a) Die Zumutbarkeit als Grenze der Vorteilsausgleichung 83
b) Die Zumutbarkeit als Begrenzungsmerkmal der Schadensminderungsobliegenheit nach § 254 Abs. 2 S. 1 2. Halbs. BGB 85
2. Der haftungsbegründende Deliktstatbestand als Schuldverhältnis 87
3. Der Sonderfall des § 839 Abs. 3 BGB 88
V. Die Herleitung des Zumutbarkeitsbegriffs im Verjährungsrecht aus dem Grundsatz von Treu und Glauben 89
VI. Ergebnis 91
§ 9 Die Herleitung von Zumutbarkeitsgesichtspunkten aus verfassungsrechtlichen Vorgaben 92
I. Die Drittwirkung der Grundrechte im Privatrecht 92
II. Die Lehre von der mittelbaren Drittwirkung der Grundrechte 93
1. Vorstellung der Theorie 93
2. Schlußfolgerungen für die Herleitung von Zumutbarkeitsgesichtspunkten im Zivilrecht 95
III. Die Ansicht Schwabes und Canaris’ 96
1. Vorstellung der Theorie 96
2. Schlußfolgerungen für die Herleitung von Zumutbarkeitsgesichtspunkten im Zivilrecht 97
a) Die Zumutbarkeit im öffentlichen Recht als Unterkategorie der Verhältnismäßigkeit im weiteren Sinne 98
aa) Einführung in die Problematik 98
bb) Die Ansicht des Bundesverfassungsgerichts 99
cc) Die Ansichten anderer Gerichte sowie im Schrifttum 101
dd) Zwischenergebnis 102
b) Die Herleitung des Verhältnismäßigkeitsprinzips aus Art. 1 Abs. 3 GG bzw. dem Rechtsstaatsprinzip 103
aa) Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur 103
bb) Eigene Stellungnahme und Schlußfolgerung 104
IV. Ergebnis 105
Zweiter Teil: Die Verortung des Zumutbarkeitskriteriums im deliktischen Schichtaufbau 106
§ 10 Die Zumutbarkeit als ausschließliche Kategorie des Schadensrechts 106
I. Zumutbarkeitsbetrachtungen beim repressiven und defensiven Rechtsgüterschutz 107
II. Zumutbarkeit von Ersatzleistungen bei unzumutbarem Normgebot 109
III. Vereinbarkeit mit der Dogmatik zu den Verkehrspflichten 110
1. Die Position Steffens 110
2. Die Position Mertens’ 111
3. Eigene Stellungnahme 111
a) Einklagbarkeit von Verkehrspflichten 111
b) Interessenfortsetzungsfunktion als Hauptzweck des Deliktsrechts 113
c) Das Verschuldensprinzip als Basis des Deliktsrechts 114
IV. Ergebnis 116
§ 11 Die Zumutbarkeit als Basis der Adäquanzlehre – Verortung der Zumutbarkeit im haftungsbegründenden Tatbestand auf der Stufe der Adäquanzprüfung 117
I. Die Verbindung des Adäquanzurteils mit Zumutbarkeitsüberlegungen in der Rechtsprechung 118
II. Die Gegenposition in der Literatur 118
III. Zwischenergebnis 120
IV. Fehlendes Bedürfnis einer Adäquanzprüfung im haftungsbegründenden deliktischen Tatbestand 120
1. Die Position der Rechtsprechung 121
2. Stellungnahmen im Schrifttum 121
V. Zusammenfassung 123
§ 12 Die Verortung der objektiven Zumutbarkeit als Faktor für die Bestimmung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt sowie der subjektiven Zumutbarkeit als Schuldausschließungsgrund 124
I. Die Position der Rechtsprechung 124
II. Stellungnahmen im Schrifttum 126
1. Die Zumutbarkeit als Verschuldenselement 126
2. Die Zumutbarkeit als Bestimmungsmerkmal der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt 127
3. Einordnungsvorschläge bei Unterscheidung in objektive und subjektive Zumutbarkeit 129
a) Die Position von Engisch 129
b) Die Position von Münzberg 129
c) Die Position von Deutsch 130
III. Die gesetzliche Regelung in § 5 Abs. 1 KSchG 131
1. Die vorherrschende Ansicht 131
2. Die Gegenposition 132
3. Die Auffassung von Rohlfing/Rewolle 132
4. Zusammenfassende Gesamtwürdigung 132
IV. Die objektive Zumutbarkeit als Versubjektivierungskriterium des objektivtypisierten Fahrlässigkeitsbegriffs im Deliktsrecht 134
1. Objektiv-typisierender Sorgfaltsmaßstab im Zivilrecht 134
2. Begründung für den objektiven Fahrlässigkeitsmaßstab im Zivilrecht 135
3. Kritische Würdigung im Hinblick auf die besondere Situation im Deliktsrecht 135
4. Zwischenergebnis: Der Fahrlässigkeitsbegriff als Einfallstor für Zumutbarkeitsaspekte 137
5. Objektive und subjektive Zumutbarkeit 138
6. Die objektive Zumutbarkeit als Bestimmungsmerkmal der objektiven Sorgfaltswidrigkeit 138
7. Ergebnis und Schlußbetrachtung 140
V. Haftung aus dem Gesichtspunkt des Übernahme- oder Vorsorgeverschuldens 141
VI. Die subjektive Zumutbarkeit als Schuldausschließungsgrund 143
VII. Die Verortung von Zumutbarkeitsgesichtspunkten bei vorsätzlicher Begehung eines deliktischen Tatbestandes 145
1. Ausschluß wertender Betrachtungen beim Vorsatzbegriff 145
2. Die subjektive Zumutbarkeit als Schuldausschließungsgrund bei der vorsätzlichen unerlaubten Handlung 147
VIII. Exkurs: Die Berücksichtigung von Zumutbarkeitsgesichtspunkten nach dem Produkthaftungsgesetz 148
1. Stellungnahmen im Schrifttum 148
2. Eigene Position für den Bereich der Konstruktionsfehler 150
3. Zusammenfassung 151
IX. Ergebnis 151
Dritter Teil: Die Bedeutung des Zumutbarkeitseinwandes für den Deliktsschuldner 153
§ 13 Verantwortlichkeit aufgrund anderer Haftungsnormen trotz Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens 153
I. Die Billigkeitshaftung nach § 829 BGB 154
1. Die Position der herrschenden Ansicht und der Rechtsprechung 154
2. Die Auffassung von Deutsch und Nipperdey 155
3. Eigene Stellungnahme 155
II. Der Ausgleichsanspruch nach § 904, S. 2 BGB 156
1. Analoge Anwendung des § 904, S. 2 BGB 156
2. Gegenstimmen und eigene Stellungnahme 157
3. Reichweite der Analogie 159
III. Zusammenfassung 160
§ 14 Die Reichweite von Zumutbarkeitsgesichtspunkten im Deliktsrecht 160
I. Rechtfertigungsgründe und Zumutbarkeitsaspekte 161
II. Vorrang der auf den Kernbereich einer grundrechtlichen Gewährleistung zurückführbaren Zumutbarkeitsgesichtspunkte 162
III. Das Durchgreifen des Zumutbarkeitseinwandes als Einzelfallentscheidung 163
§ 15 Versicherungsschutz als bei Zumutbarkeitsüberlegungen zu berücksichtigender Gesichtspunkt 164
I. Bestehende Haftpflichtversicherung 164
1. Diskussionsstand in Rechtsprechung und Literatur 164
2. Eigene Stellungnahme 166
II. Üblicher oder vernünftigerweise gebotener Versicherungsschutz 167
III. Zusammenfassung 168
§ 16 Die Bedeutung des Zumutbarkeitsbegriffs im Deliktsrecht – Eine abschließende Stellungnahme 168
Versubjektivierung des objektiv-typisierten Fahrlässigkeitsbegriffs 169
§ 17 Zusammenfassung 171
I. Begriffsbestimmung 171
II. Der Begriff der Zumutbarkeit im Deliktsrecht – Ausfluß seiner Interessenfortsetzungsfunktion 171
III. Die Verortung der Zumutbarkeit im Schichtaufbau des Deliktstatbestandes 173
IV. Reichweite des Zumutbarkeitseinwandes 174
Literaturverzeichnis 176