Integration durch Verfassung und Verfassungsrechtsprechung?
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Integration durch Verfassung und Verfassungsrechtsprechung?
Über den Zusammenhang von Demokratie, Verfassung und Integration
Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 116
(2000)
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Abstract
Moderne westliche Demokratien sehen sich durch Prozesse der Pluralisierung, Säkularisierung und Globalisierung zunehmenden Integrationsherausforderungen ausgesetzt. Innerhalb der aktuellen Demokratietheorie besteht weitreichender Konsens darüber, daß vor diesem $aProblemhintergrund die Verfassung$z und die $aInstitution der Verfassungsrechtsprechung$z erfolgversprechende Instrumente für die politische und soziale Integration moderner Gesellschaften sind. Der Konsens hinsichtlich des Instruments der Integration verstellt jedoch den Blick auf die sehr unterschiedlichen Vorstellungen davon, $awie$z Verfassungen zur Integration beitragen.Der Autor verfolgt ein doppeltes Anliegen: Einerseits wird eine kritische Bestandsaufnahme des zeitgenössischen demokratietheoretischen Diskurses zur Frage der Integration moderner Gesellschaften qua Verfassung durchgeführt. Andererseits wird auf Basis dieser Bestandsaufnahme eine erste Skizze einer Theorie der Integration qua Verfassung vorgelegt.In einem ersten Schritt wird ein Konzept von Integration entwickelt, von dem angenommen wird, daß es den Integrationsherausforderungen moderner diversifizierter westlicher Demokratie angemessen ist. Im zweiten Schritt erfolgt eine Bestandsaufnahme von Konzeptionen der Integration durch Verfassung innerhalb der zeitgenössischen politischen Theorie. Hierbei werden vier Modi der Integration (qua Werte, qua Diskurs, qua Neutralität sowie qua Social Capital) identifiziert. Abschließend wird eine erste Skizze einer Theorie vorgelegt, die vom politischen Liberalismus die Vorstellung einer ethisch neutralen Verfassung übernimmt und sie mit dem demokratisch-partizipatorischen Anliegen der deliberativen Demokratietheorie verbindet.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 5 | ||
Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis | 9 | ||
1. Einleitung | 11 | ||
2. Demokratietheoretische Vorüberlegungen | 19 | ||
2.1 Diskursive Prozesse der Rechtsgenese | 21 | ||
2.2 Das Paradox konstitutioneller Demokratie | 28 | ||
3. Soziologische Zeitdiagnosen | 35 | ||
3.1 Modernisierung, Individualisierung und Pluralisierung | 35 | ||
3.2 Konsequenzen der Individualisierung und Pluralisierung | 41 | ||
4. Integration | 47 | ||
4.1 Vorüberlegungen zum Konzept der Integration | 48 | ||
4.2 Integration und Homogenität | 50 | ||
4.3 Integration und Differenz | 52 | ||
4.4 Soziale, politische und funktionale Integration: Versuch einer Reformulierung | 61 | ||
4.4.1 Politische Integration | 66 | ||
4.4.2 Soziale Integration | 69 | ||
4.4.3 Funktionale Integration | 71 | ||
5. Vier Modi der Integration moderner Gesellschaften | 72 | ||
5.1 Integration qua Neutralität | 73 | ||
5.1.1 Objektebenen von Neutralität | 76 | ||
5.1.2 Neutralität der Verfassung: Rawls und der overlapping consensus | 79 | ||
5.1.2.1 Der US Supreme Court zur Frage der positiven und negativen Religionsfreiheit | 90 | ||
5.1.2.2 Der Supreme Court und Comprehensive Doctrine | 96 | ||
5.1.3 Neutralität des (politischen) Diskurses | 99 | ||
5.1.4 Neutralität des einfachen Rechts | 104 | ||
5.2 Integration qua Werte: Das Bundesverfassungsgericht | 108 | ||
5.2.1 Das Bundesverfassungsgericht: Aufgaben und Funktionen | 113 | ||
5.2.2 Exkurs: Gesellschaftliche Integration nach dem Nationalsozialismus | 115 | ||
5.2.3 Der Kruzifix-Beschluß | 119 | ||
5.2.4 Integration durch Konsens? Integration durch Konflikt? Wertvermittelte Einheit und einheitsgefährdende Grundrechte? – Einige empirische Betrachtungen | 124 | ||
5.3 Integration qua Social Capital | 135 | ||
Diskussion | 143 | ||
5.4 Integration qua Diskurs | 149 | ||
5.4.1 Diskurstheorie des Rechts und des demokratischen Rechtsstaats: Habermas | 150 | ||
5.4.1.1 Theorielinien und Rezeption | 150 | ||
5.4.1.2 Diskurstheoretische Grundlagen | 152 | ||
5.4.1.3 Kommunikatives Handeln, Rechtsstaat und Integration bei Habermas | 156 | ||
5.4.1.4 Die Verfassungsgerichtsbarkeit im deliberativen Demokratiemodell | 159 | ||
5.4.1.5 Der deliberativ verfaßte demokratische Prozeß | 162 | ||
5.4.2 Diskussion | 166 | ||
6. Versuch einer Synthese | 174 | ||
6.1 Integration als moralisches Konzept | 174 | ||
6.2 Institutionen und Integration | 179 | ||
6.2.1 Das Konzept einer prozeduralen, moralischen und minimalen Verfassung | 180 | ||
6.2.2 Verfassungsgerichtsbarkeit im Konzept einer prozeduralen, moralischen und minimalen Verfassung | 184 | ||
6.2.3 Öffentlichkeit und Verfassung: Ein alternatives Modell der Deliberation | 189 | ||
6.2.3.1 Deliberation als „onging process“: James Bohman | 191 | ||
6.2.3.2 Deliberative Poll: Fishkin | 193 | ||
6.2.3.3 Exkurs: Das Internet und die deliberative Demokratietheorie | 194 | ||
7. Ergebnisse und Schlußfolgerungen | 203 | ||
8. Literaturverzeichnis | 212 | ||
8.1 Aufsätze, Monographien und Sammelbände | 212 | ||
8.2 Berichte und Kommentare zum Kruzifixurteil in der deutschen Presse | 239 | ||
9. Personenverzeichnis | 246 | ||
10. Sachverzeichnis | 250 |