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Integration durch Verfassung und Verfassungsrechtsprechung?

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Schaal, G. (2000). Integration durch Verfassung und Verfassungsrechtsprechung?. Über den Zusammenhang von Demokratie, Verfassung und Integration. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50079-6
Schaal, Gary S.. Integration durch Verfassung und Verfassungsrechtsprechung?: Über den Zusammenhang von Demokratie, Verfassung und Integration. Duncker & Humblot, 2000. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50079-6
Schaal, G (2000): Integration durch Verfassung und Verfassungsrechtsprechung?: Über den Zusammenhang von Demokratie, Verfassung und Integration, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50079-6

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Integration durch Verfassung und Verfassungsrechtsprechung?

Über den Zusammenhang von Demokratie, Verfassung und Integration

Schaal, Gary S.

Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 116

(2000)

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Abstract

Moderne westliche Demokratien sehen sich durch Prozesse der Pluralisierung, Säkularisierung und Globalisierung zunehmenden Integrationsherausforderungen ausgesetzt. Innerhalb der aktuellen Demokratietheorie besteht weitreichender Konsens darüber, daß vor diesem $aProblemhintergrund die Verfassung$z und die $aInstitution der Verfassungsrechtsprechung$z erfolgversprechende Instrumente für die politische und soziale Integration moderner Gesellschaften sind. Der Konsens hinsichtlich des Instruments der Integration verstellt jedoch den Blick auf die sehr unterschiedlichen Vorstellungen davon, $awie$z Verfassungen zur Integration beitragen.

Der Autor verfolgt ein doppeltes Anliegen: Einerseits wird eine kritische Bestandsaufnahme des zeitgenössischen demokratietheoretischen Diskurses zur Frage der Integration moderner Gesellschaften qua Verfassung durchgeführt. Andererseits wird auf Basis dieser Bestandsaufnahme eine erste Skizze einer Theorie der Integration qua Verfassung vorgelegt.

In einem ersten Schritt wird ein Konzept von Integration entwickelt, von dem angenommen wird, daß es den Integrationsherausforderungen moderner diversifizierter westlicher Demokratie angemessen ist. Im zweiten Schritt erfolgt eine Bestandsaufnahme von Konzeptionen der Integration durch Verfassung innerhalb der zeitgenössischen politischen Theorie. Hierbei werden vier Modi der Integration (qua Werte, qua Diskurs, qua Neutralität sowie qua Social Capital) identifiziert. Abschließend wird eine erste Skizze einer Theorie vorgelegt, die vom politischen Liberalismus die Vorstellung einer ethisch neutralen Verfassung übernimmt und sie mit dem demokratisch-partizipatorischen Anliegen der deliberativen Demokratietheorie verbindet.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis 9
1. Einleitung 11
2. Demokratietheoretische Vorüberlegungen 19
2.1 Diskursive Prozesse der Rechtsgenese 21
2.2 Das Paradox konstitutioneller Demokratie 28
3. Soziologische Zeitdiagnosen 35
3.1 Modernisierung, Individualisierung und Pluralisierung 35
3.2 Konsequenzen der Individualisierung und Pluralisierung 41
4. Integration 47
4.1 Vorüberlegungen zum Konzept der Integration 48
4.2 Integration und Homogenität 50
4.3 Integration und Differenz 52
4.4 Soziale, politische und funktionale Integration: Versuch einer Reformulierung 61
4.4.1 Politische Integration 66
4.4.2 Soziale Integration 69
4.4.3 Funktionale Integration 71
5. Vier Modi der Integration moderner Gesellschaften 72
5.1 Integration qua Neutralität 73
5.1.1 Objektebenen von Neutralität 76
5.1.2 Neutralität der Verfassung: Rawls und der overlapping consensus 79
5.1.2.1 Der US Supreme Court zur Frage der positiven und negativen Religionsfreiheit 90
5.1.2.2 Der Supreme Court und Comprehensive Doctrine 96
5.1.3 Neutralität des (politischen) Diskurses 99
5.1.4 Neutralität des einfachen Rechts 104
5.2 Integration qua Werte: Das Bundesverfassungsgericht 108
5.2.1 Das Bundesverfassungsgericht: Aufgaben und Funktionen 113
5.2.2 Exkurs: Gesellschaftliche Integration nach dem Nationalsozialismus 115
5.2.3 Der Kruzifix-Beschluß 119
5.2.4 Integration durch Konsens? Integration durch Konflikt? Wertvermittelte Einheit und einheitsgefährdende Grundrechte? – Einige empirische Betrachtungen 124
5.3 Integration qua Social Capital 135
Diskussion 143
5.4 Integration qua Diskurs 149
5.4.1 Diskurstheorie des Rechts und des demokratischen Rechtsstaats: Habermas 150
5.4.1.1 Theorielinien und Rezeption 150
5.4.1.2 Diskurstheoretische Grundlagen 152
5.4.1.3 Kommunikatives Handeln, Rechtsstaat und Integration bei Habermas 156
5.4.1.4 Die Verfassungsgerichtsbarkeit im deliberativen Demokratiemodell 159
5.4.1.5 Der deliberativ verfaßte demokratische Prozeß 162
5.4.2 Diskussion 166
6. Versuch einer Synthese 174
6.1 Integration als moralisches Konzept 174
6.2 Institutionen und Integration 179
6.2.1 Das Konzept einer prozeduralen, moralischen und minimalen Verfassung 180
6.2.2 Verfassungsgerichtsbarkeit im Konzept einer prozeduralen, moralischen und minimalen Verfassung 184
6.2.3 Öffentlichkeit und Verfassung: Ein alternatives Modell der Deliberation 189
6.2.3.1 Deliberation als „onging process“: James Bohman 191
6.2.3.2 Deliberative Poll: Fishkin 193
6.2.3.3 Exkurs: Das Internet und die deliberative Demokratietheorie 194
7. Ergebnisse und Schlußfolgerungen 203
8. Literaturverzeichnis 212
8.1 Aufsätze, Monographien und Sammelbände 212
8.2 Berichte und Kommentare zum Kruzifixurteil in der deutschen Presse 239
9. Personenverzeichnis 246
10. Sachverzeichnis 250