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Stimmrechtsvertretung und Haftung in der Aktiengesellschaft

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Rose, M. (2003). Stimmrechtsvertretung und Haftung in der Aktiengesellschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51069-6
Rose, Michael. Stimmrechtsvertretung und Haftung in der Aktiengesellschaft. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51069-6
Rose, M (2003): Stimmrechtsvertretung und Haftung in der Aktiengesellschaft, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51069-6

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Stimmrechtsvertretung und Haftung in der Aktiengesellschaft

Rose, Michael

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 165

(2003)

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Abstract

Stimmrechtsvertreter verfügen in der Hauptversammlung von Aktiengesellschaften mitunter über eine gefährliche Entscheidungsmacht, deren Einsatz im Extremfall sogar den Zusammenbruch einer Gesellschaft auslösen und sämtliche Aktionäre um ihr gesamtes Investment bringen kann. Michael Rose beschäftigt sich mit der Frage, inwieweit dieser gefährliche Einfluss durch eine gegenüber den Aktionären und der Gesellschaft bestehende Haftung des Bevollmächtigten kontrolliert wird.

Nach einer Auseinandersetzung mit den bekannten Anspruchsgrundlagen zur Begründung einer Haftung des Stimmrechtsvertreters wird gezeigt, dass ein Bevollmächtigter, der unter vollständiger Verdrängung seines Auftraggebers die Funktion eines Mitglieds im Gesellschaftsorgan Hauptversammlung übernimmt, unter bestimmten Voraussetzungen durch eine gegenüber der Gesellschaft bestehende Pflichtbindung und Haftung kontrolliert wird, die mit der Organhaftung der Verwaltungsmitglieder verwandt ist.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 19
Einleitung 23
Α. Das Problem 23
B. Gang der Untersuchung 28
1. Teil: Die Stimmrechtsvertretung im deutschen Aktienrecht 30
A. Bedeutung der Stimmrechtsvertretung 30
I. Gründe für das Fernbleiben der Aktionäre 30
II. Vorteile der Einschaltung von Stimmrechtsvertretern 32
III. Einsatz des Internets als erfolgversprechende Alternative? 33
IV. Ergebnis 34
B. Andere Formen der Ausübung des Stimmrechts durch Dritte 34
I. Ausübung des Stimmrechts durch Treuhänder 35
II. Stimmrechtsermächtigung 36
III. Unzulässigkeit der Ausübung des Stimmrechts durch Boten 37
IV. Ergebnis 37
C. Die Person des Bevollmächtigten 38
I. Institutionelle Stimmrechtsvertreter 38
1. Kreditinstitute 38
2. Finanzdienstleistungsinstitute und Unternehmen i.S.v. §§ 53 I 1, 53 b I 1, VII KWG 39
3. Aktionärsvereinigungen 40
4. Geschäftsleiter und Angestellte einer Depotbank 40
5. Geschäftsmäßige Stimmrechtsvertreter 41
6. Ausnahmen von der Gleichstellung mit den Kreditinstituten 42
II. Von der Gesellschaft benannte Stimmrechtsvertreter 42
III. Sonstige natürliche und juristische Personen 43
D. Die aktienrechtliche Regelung der Ausübung des Stimmrechts durch Vertreter 44
I. Allgemeine Regelungen für die Ausübung des Stimmrechts durch Vertreter 44
1. § 134 III AktG 44
2. Stimmrechtsausschluss bei Einschaltung von Vertretern 45
II. Besondere Regelungen für die Ausübung des Stimmrechts durch institutionelle Stimmrechtsvertreter 46
1. Die Gesamtfunktion der §§ 128, 135 AktG 46
2. Die Regelungen des § 128 AktG 47
a) Weiterleitungspflicht nach § 128 I AktG 47
b) Abstimmungsvorschläge 48
c) Bitte um Weisungen 50
d) Mitteilungen über personelle Verflechtungen, Beteiligungen und Mitgliedschaft in Emissionskonsortien 50
e) Entfallen der Pflichten aus § 128 II AktG 51
f) Folgen von Verstößen gegen die Regelungen des § 128 AktG 51
3. Die Regelungen des § 135 AktG 53
a) Verbot der Stimmrechtsermächtigung 53
b) Die Vollmacht 53
c) Die Ausübung des Stimmrechts 56
aa) Inhaltliche Ausübung des Stimmrechts 56
bb) Form der Vollmachtsausübung 57
(1) Offene Vertretung 57
(2) Verdeckte Vertretung 58
(3) Legitimation 59
cc) Besonderheiten bei der Ausübung des Stimmrechts in der eigenen Hauptversammlung des Kreditinstituts und bei eigener Beteiligung des Kreditinstituts 59
d) Kontrahierungszwang 60
e) Folgen von Verstößen gegen die Regelungen des § 135 AktG 61
III. Ergebnis 62
2. Teil: Die vertragliche Haftung des Stimmrechtsvertreters gegenüber den vollmachterteilenden Aktionären 64
A. Die vertraglichen Pflichten des Stimmrechtsvertreters 65
I. Vorbereitung der Ausübung des Stimmrechts 65
1. Informationspflichten aus § 666 BGB 65
2. Aufklärungs-, Beratungs-, Hinweis- und Warnpflichten 66
3. Ermittlung der Entscheidungsgrundlagen 67
II. Die Ausübung des Stimmrechts 67
1. Der weisungsgebundene Stimmrechtsvertreter 68
a) Bindung an Weisungen 68
b) Abweichungsbefugnis 69
c) Abweichungspflicht 71
d) Pflichten bei Abweichung 72
2. Der weisungsfrei handelnde Stimmrechtsvertreter 73
a) Bindung an das Aktionärsinteresse 73
b) Das Aktionärsinteresse bei der Abstimmungsentscheidung 73
c) Riskante Ausübung des Stimmrechts 76
III. Weitere Pflichten des Stimmrechtsvertreters 76
B. Haftung 77
I. Anspruchsgrundlagen 77
II. Kein Haftungsausschluss durch § 117 VII Nr. 1 AktG 78
III. Ersatz von Reflexschäden 78
1. Vorrang von Gesellschaftsansprüchen 79
2. Zielrichtung der Ersatzleistung 84
3. Umfang der Ersatzleistung 89
4. Weitergehende Schäden des Gesellschafters 94
3. Teil: Die deliktische Haftung des Stimmrechtsvertreters und die Unzulänglichkeit derselben zum Schutz der Gesellschaft und der außenstehenden Aktionäre 96
A. Haftung aus § 826 BGB 96
I. Objektive Voraussetzungen 96
II. Subjektive Voraussetzungen 98
III. Kein Haftungsausschluss durch § 117 VII Nr. 1 AktG 100
B. Haftung aus § 823 II BGB i.V.m. §§ 128, 135 AktG 100
C. Haftung aus § 823 I BGB 101
D. Ergebnis 103
4. Teil: In Rechtsprechung und Literatur entwickelte Ansätze zur Begründung einer außerdeliktischen Haftung des Stimmrechtsvertreters gegenüber der Gesellschaft und den außenstehenden Aktionären 104
A. Haftung entsprechend § 179 I BGB 104
I. Die Girmes-Entscheidung des BGH 104
II. Kritik 106
1. Der in § 179 I BGB zum Ausdruck kommende Rechtsgedanke 107
2. Entsprechende Anwendung von § 179 I BGB in ähnlichen Fällen 108
a) Fall 1 109
b) Fall 2 109
c) Fall 3 110
d) Fall 4 110
e) Stellungnahme 111
3. Übertragung dieser Grundsätze auf die verdeckte Vertretung 112
4. Ergebnis 114
B. Haftung aus Verletzung der mitgliedschaftlichen Treupflicht 114
I. Die Treupflicht der Aktionäre bei der Ausübung des Stimmrechts 115
1. Umfassende Geltung mitgliedschaftlicher Treupflichten im Aktienrecht 115
2. Herleitung der Treupflicht der Aktionäre 116
a) Der Grund für die Annahme der Existenz von Treupflichten im Aktienrecht 116
b) Sonderverbindung als unverzichtbare Voraussetzung der Treupflicht 117
3. Konkretisierung der Treupflicht bei der Stimmrechtsausübung 122
a) Adressaten konkreter Treupflichten bei der Stimmrechtsausübung 122
aa) Wirkungsbezogene Treupflicht 123
bb) Vorhersehbarkeit treuwidriger Beschlussfassung 124
cc) Inhaltsbezogenes Verständnis der Treupflicht 125
dd) Stellungnahme 127
b) Inhalt der besonderen Verhaltenspflichten 128
aa) Inhalt der gegenüber der Gesellschaft bestehenden Treupflicht 128
bb) Inhalt der gegenüber den Mitgesellschaftern bestehenden Treupflicht 133
cc) Positive Stimmpflicht 136
4. Sanktionen 136
II. Die Argumentation der Verfechter einer eigenen Treupflichtbindung des Stimmrechtsvertreters 139
1. Treupflichtbindung kraft übertragener Stimmrechtsmacht 140
2. Behandlung des Stimmrechtsvertreters als Treuhänder 141
3. Treupflichtbindung kraft freiwilliger Unterstellung 141
4. Die Ansicht von Schöne 142
III. Kritik 143
1. Unmittelbare Treupflicht des Stimmrechtsvertreters 143
2. Übertragung der mitgliedschaftlichen Treupflicht auf den Stimmrechtsvertreter 144
3. Aktionär als Stimmrechtsvertreter 146
4. Wirkung der Treupflicht der Aktionäre 146
C. Haftung nach Treupflichtgrundsätzen bei institutioneller Stimmrechtsvertretung aufgrund gesetzlicher Substitution 147
I. Gesetzliche Substitution der Aktionäre durch institutionelle Stimmrechtsvertreter 147
II. Kritik 147
D. Haftung bei institutioneller Stimmrechtsvertretung aus Verletzung der „aktienrechtlichen" Treupflicht 152
I. Die „aktienrechtliche" Treupflicht 152
II. Kritik 154
E. Haftung aus Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte 156
I. Leistungsnähe 157
II. Schutzwürdiges Interesse des Gläubigers 158
1. Schutzwürdiges Interesse an der Erstreckung der vertraglichen Schutzpflichten auf die außenstehenden Aktionäre 158
a) Wohl und Wehe-Formel 158
b) Erweiterter Anwendungsbereich 159
2. Schutzwürdiges Interesse an der Erstreckung der vertraglichen Schutzpflichten auf die Gesellschaft 164
3. Ergebnis 165
III. Erkennbarkeit 165
IV. Schutzbedürftigkeit des Dritten 167
V. Ergebnis 167
F. Begründung einer Haftung des Stimmrechtsvertreters durch Anwendung der Grundsätze über die Eigenhaftung Dritter aus culpa in contrahendo 168
I. Dritthaftung trotz bereits bestehender Sonderverbindung 169
II. Die besonderen Voraussetzungen der Dritthaftung 171
1. Anerkannte Fallgruppen 171
a) Inanspruchnahme eines besonderen, persönlichen Vertrauens 171
b) Unmittelbares, eigenes wirtschaftliches Interesse 172
c) Sachwalterhaftung und Prospekthaftung 173
2. Erweiterung der Fallgruppen 174
III. Die dogmatische Grundlage der Dritthaftung und deren Bedeutung für die Anwendbarkeit der Dritthaftung auf die Stimmrechtsvertretung 175
1. Die Dritthaftung aus c.i.e. als Vertrauenshaftung 176
2. Die Eigenhaftung bei wirtschaftlichem Eigeninteresse und die Prospekthaftung als vertrauensunabhängige Dritthaftung? 176
a) Bedenken gegenüber der vertrauensabhängigen Begründung der Dritthaftung 176
b) Dogmatische Rechtfertigung 178
3. Die Irrelevanz des Vertrauens bei der Stimmrechtsvertretung 180
G. Vertrauensunabhängige Dritthaftung bei atypischen Einwirkungsmöglichkeiten eines Vertreters 180
I. Das Haftungsmodell 180
II. Kritik 182
H. Vertrauensunabhängige Dritthaftung kraft Rollenübernahme 183
I. Das Haftungsmodell 183
1. Dritthaftungsbegründendes Kriterium 183
2. Sonderverbindung als Grundlage der Vertreterhaftung 185
II. Kritik 186
5. Teil: Die Schadensersatzpflicht des Aktionärs als Sanktion treupflichtwidriger Ausübung des Stimmrechts 189
A. Unvereinbarkeit einer Schadensersatzpflicht mit § 117 VII Nr. 1 AktG 190
I. Entstehung der Regelung und ihre Bewertung und Interpretation in der Diskussion vor und nach dem Zusammenbruch der Girmes AG 191
1. Erste Anordnung in § 101 VII AktG 1937 191
2. Bewertung und Interpretation des § 101 VII AktG 1937 193
3. Bestätigung durch das AktG 1965 193
4. Bewertung und Interpretation des § 117 VII Nr. 1 AktG 194
5. Entwicklung nach dem Zusammenbruch der Girmes AG 195
II. Stellungnahme 200
1. Ausschluss jeglicher Schadensersatzpflicht bei treupflichtwidriger Ausübung des Stimmrechts 200
2. Gründe für den Haftungsausschluss 201
3. Schutzbedürfnis der Gesellschaft und der Mitgesellschafter 202
4. Ausreichender Schutz durch einen natürlichen Kontrollmechanismus 202
a) Grundsätzlich bestehende Interessenparallelität 203
b) Kontrolle durch mittelbare Beteiligung am unternehmerischen Risiko 204
c) Störung des Kontrollmechanismus bei Ausübung des Stimmrechts durch ein herrschendes Unternehmen 205
d) Ergebnis 205
5. Haftungsausschluss bei vorsätzlich, treupflichtwidriger Ausübung des Stimmrechts 206
6. Ergebnisorientierte Betrachtung im Girmes-Fall 208
B. Ergebnis 208
6. Teil: Die Organwalterhaftung des Stimmrechtsvertreters 210
A. Die besonderen Einwirkungsmöglichkeiten des Stimmrechtsvertreters 211
I. Der tatsächliche Einfluss eines Stimmrechtsvertreters 211
II. Der Stimmrechtsvertreter als bloßer Vermittler fremder Einwirkungsmöglichkeiten? 212
III. Unbedeutende Besonderheiten der Stimmrechtsvertretung 213
1. Besonderheiten 213
2. Irrelevanz dieser Besonderheiten 215
IV. Die Vertretung bei einer besonderen Aufgabe 215
1. Bildung und Betätigung des Willens der Aktiengesellschaft durch Organe 215
2. Die Beschlussfassung in der Hauptversammlung 219
V. Die vollständige Übernahme der Funktion eines Hauptversammlungsmitglieds 219
VI. Ergebnis 221
B. Kontrolle vergleichbarer Einwirkungsmöglichkeiten im Aktienrecht 221
I. Kontrolle der Einwirkungsmöglichkeiten von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedern 222
1. Einwirkungsmöglichkeiten 222
2. Schutz vor den Einwirkungsmöglichkeiten 222
a) Pflichtbindung 222
b) Haftung 223
c) Geschützte Personen 224
3. Ergebnis 225
II. Kontrolle der Einwirkungsmöglichkeiten von Aktionären als Hauptversammlungsmitgliedern 226
1. Einwirkungsmöglichkeiten 226
a) Die Aktionäre als Organwalter 226
b) Beeinträchtigung des Gesellschaftsinteresses 226
c) Beeinträchtigung der Interessen der Aktionäre 230
d) Beeinträchtigung der Gläubigerinteressen 230
2. Schutz vor den Einwirkungsmöglichkeiten 230
a) Keine Haftung der Aktionäre als Hauptversammlungsmitglieder 230
b) Beschränkung der Stimmrechtsmacht 232
aa) Abstimmungsmechanismus 232
bb) Schranken 232
cc) Sanktionen 233
c) Die Lücken des Kontrollsystems 234
d) Verhaltenskontrolle durch die mittelbare Beteiligung am unternehmerischen Risiko 235
3. Ergebnis 236
C. Kontrolle der Einwirkungsmöglichkeiten des Stimmrechtsvertreters 236
I. Einwirkungsmöglichkeiten 237
II. Schutz vor den Einwirkungsmöglichkeiten 237
1. Schutz durch die Instrumente zur Kontrolle der mitgliedschaftlichen Stimmrechtsmacht 237
a) Abstimmungsmechanismus 237
b) Schranken 238
c) Sanktionen 238
2. Die Lücken des Kontrollsystems 238
3. Kontrolle durch die Haftung gegenüber dem Auftraggeber 240
4. Bedürfnis nach einer Organwalterhaftung des Stimmrechtsvertreters 242
5. Rechtsgrundlage und Ausgestaltung der Organwalterhaftung des Stimmrechtsvertreters 243
a) Rechtsgrundlage der Haftung 243
b) Inhalt der Pflichten des Stimmrechtsvertreters 249
c) Vorrang der Anfechtungsklage 255
aa) Subsidiarität der Organwalterhaftung 255
bb) Die Pflichtverletzung des Stimmrechtsvertreters als Anfechtungsgrund 256
d) Verschulden 256
e) Kausalität und Schaden 259
f) Verjährung 260
g) Geltendmachung 260
h) Mehrheit von Ersatzpflichtigen 261
i) Gesellschafterschutz 262
j) Gläubigerschutz 264
III. Ergebnis 266
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse 268
A. Keine Einstandspflicht des Stimmrechtsvertreters für eine Schadensersatzpflicht der Aktionäre in entsprechender Anwendung des § 179 I BGB 268
B. Keine Haftung der Aktionäre für das treupflichtwidrige Abstimmungsverhalten des Stimmrechtsvertreters 269
C. Die Verantwortlichkeit des Stimmrechtsvertreters gegenüber der Gesellschaft und den außenstehenden Aktionären 269
Literaturverzeichnis 273
Sachwortverzeichnis 284