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Unterlassungsklagen im U.S.-amerikanischen Leistungsstörungsrecht

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Koch, B. (1996). Unterlassungsklagen im U.S.-amerikanischen Leistungsstörungsrecht. Ein Länderbericht zur Lehre vom ›Equitable Relief‹. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48564-2
Koch, Bernhard A.. Unterlassungsklagen im U.S.-amerikanischen Leistungsstörungsrecht: Ein Länderbericht zur Lehre vom ›Equitable Relief‹. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48564-2
Koch, B (1996): Unterlassungsklagen im U.S.-amerikanischen Leistungsstörungsrecht: Ein Länderbericht zur Lehre vom ›Equitable Relief‹, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48564-2

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Unterlassungsklagen im U.S.-amerikanischen Leistungsstörungsrecht

Ein Länderbericht zur Lehre vom ›Equitable Relief‹

Koch, Bernhard A.

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 75

(1996)

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Abstract

Diese Untersuchung zeigt die Möglichkeiten der direkten Durchsetzung von vertraglichen Unterlassungspflichten in den U.S.-amerikanischen Rechten auf.

Unterlassungsansprüche haben dort, ebenso wie andere Erfüllungsansprüche, ihre Grundlage in der Tradition der equity, der auch heute noch jene Voraussetzungen entspringen, die für die gerichtliche Anordnung eines bestimmten Verhaltens erfüllt werden müssen. Solche Verhaltensbefehle, die sogenannten injunctions, ob zum Zwecke von einstweiligem oder von endgültigem Rechtsschutz, ergehen nur, wenn der Kläger ein besonderes Interesse gerade am geschuldeten Verhalten hat.

Da sich diese Rechtsbehelfe historisch als Ausnahme zu den klassischen Geldersatzklagen entwickelt haben, wird auch auf letztere kurz Bezug genommen. Ebenso nur im Überblick dargestellt werden die vertragsrechtlichen Grundlagen der Klagen, insbesondere die verschiedenen Arten von Leistungsstörungen. Beispiele aus dem Liegenschafts-, Miet- und Arbeitsrecht demonstrieren, wie die den Ansprüchen zugrundeliegenden Vertragspflichten in der Praxis ermittelt werden.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort VII
Inhalt IX
Abkürzungen XII
A. Einführung 1
I. Vorschau 1
II. Die Unterscheidung zwischen Law und Equity 2
III. Rechtstheoretische Vorbemerkungen 4
1. Right oder Remedy? 4
2. Das „U.S.-amerikanische Vertragsrecht“ 5
IV. Terminologische Vorbemerkungen 6
B. Vertragliche Unterlassungsansprüche 7
I. Vertragsauslegung im allgemeinen 7
II. Unterlassungspflichten aus einfacher Vertragsauslegung 9
III. Unterlassungspflichten aus ergänzender Vertragsauslegung 13
IV. Beispiele aus dem Arbeitsvertragsrecht 15
1. Erfüllungsklagen zur direkten Durchsetzung von Arbeitspflichten? 15
2. Unterlassungsklagen zur direkten Durchsetzung von negativen Vertragspflichten 17
a) Negative Vertragspflichten bei laufendem Arbeitsverhältnis 17
b) Negative Vertragspflichten nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses 19
3. Unterlassungsklagen zur indirekten Durchsetzung von positiven Vertragspflichten? 28
V. Beispiele aus dem Mietvertragsrecht 28
VI. Positive oder negative Pflichten? 32
C. Breach of Contract 37
I. Definition 37
II. Impracticability 38
III. Frustration of Purpose 39
IV. Arten von Vertragsverletzungen 40
1. Material oder Immaterial Breach 40
2. Total oder Partial Breach 42
3. Leistungsverweigerung als Vertragsverletzung 42
4. Besonderheiten für vertragliche Unterlassungsansprüche 43
V. Wirkungen der Vertragsverletzung 44
1. Allgemein 44
2. Leistungsverweigerungsrecht des Gläubigers 44
3. Heilung der Vertragsverletzung 45
4. Rücktritt unter Nachfristsetzung 45
D. Rechtsbehelfe im allgemeinen 48
I. Remedies for Breach of Contract 48
II. Remedies at Law – Ausgleichs- und Ersatzansprüche 50
1. Expectation Damages 50
2. Reliance Damages 55
III. Restitution 56
IV. Equitable Remedies – Erfüllungs- und Unterlassungsansprüche 57
1. Ausnahme von der Regel? 57
2. Arten von Equitable Relief 59
a) Injunctions – Definition 59
b) Mandatory vs. Prohibitory Injunctions 59
c) Permanent vs. Interlocutory Injunctions 60
(1) Definitionen 60
(2) Preliminary Injunctions 61
(3) Temporary Restraining Orders (TRO) 62
d) Specific Performance und/oder Injunctive Relief? 63
3. Die Durchsetzung von Leistungsansprüchen in Equity 65
4. Schadensersatz neben Equitable Relief? 65
E. Die Gewährung von Injunctive Relief 69
I. Die Voraussetzungen von Injunctive Relief im Überblick 69
II. Der Adequacy Test 70
1. Grundlagen des Adequacy Test 70
2. Argumente zum Bestehen des Adequacy Test 72
a) Schwierigkeiten bei der Schadensbemessung 72
b) Mangelnde Verfügbarkeit einer Ersatzleistung 73
c) Probleme bei der Vollstreckung eines Schadensersatzurteiles 75
d) Andere Kriterien des Adequacy Test? 76
e) Der Einfluß von Abreden zur Schadenspauschalierung 76
3. Irreparable Hann statt Inadequacy of Legal Remedies? 78
4. Der Adequacy Test heute – Kritik und Gegenkritik 78
III. Andere Faktoren 82
1. Unfairness als Vorstufe der Sittenwidrigkeit 82
2. Equitable Estoppel 85
3. Unclean Hands 87
4. Laches 89
5. Unverhältnismäßige Härte 90
6. Bestimmtheit der Vertragspflichten 91
7. Einwendungen aus öffentlichem Interesse 93
8. Mutuality of Remedies 94
9. Faktische Probleme der Überwachung und Vollstreckung von Unterlassungsurteilen 96
10. Parteienautonomie bei der Wahl der Remedies? 97
IV. Ermessen des Richters 98
1. Umfang und Ausübung der Equitable Discretion 98
2. Kritik am richterlichen Ermessen 101
V. Die Durchsetzung von Injunctions 103
1. Überblick 103
2. Die möglichen Sanktionen 103
3. Die Unterscheidung der Sanktionen nach ihrer Rechtsnatur 104
4. Mögliche Einwendungen gegen die Vollstreckung 106
F. Unterlassungsklagen in der Praxis 108
I. Besondere Voraussetzungen von Unterlassungsklagen? 108
II. Unterlassungsklagen gegen vertragswidriges Verhalten 109
III. Ergebnisse einer statistischen Untersuchung 110
1. Methode 110
2. Einteilung in Untergruppen 112
a) Jurisdiction 112
b) Vertragstyp 112
c) Permanent oder Interlocutory Injunction? 112
3. Erfolgsquoten 113
Quellenregister 116
1. Entscheidungen 116
a) Alphabetische Ordnung 116
b) Ordnung nach Jurisdictions 123
2. Gesetze, Model Laws 134
3. Restatements 135
Sachregister 136