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Die völkerrechtliche Immunität von Staatsoberhäuptern

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Tangermann, C. (2002). Die völkerrechtliche Immunität von Staatsoberhäuptern. Grundlagen und Grenzen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50714-6
Tangermann, Christoph. Die völkerrechtliche Immunität von Staatsoberhäuptern: Grundlagen und Grenzen. Duncker & Humblot, 2002. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50714-6
Tangermann, C (2002): Die völkerrechtliche Immunität von Staatsoberhäuptern: Grundlagen und Grenzen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50714-6

Format

Die völkerrechtliche Immunität von Staatsoberhäuptern

Grundlagen und Grenzen

Tangermann, Christoph

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 145

(2002)

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Abstract

Verbunden mit den Namen Augusto Pinochet und Slobodan Milosević sind zum Ende des 20. Jahrhunderts juristisch wie politisch brisante Fragen (wieder) ins Blickfeld gerückt: Zieht das Völkerrecht der Freiheit amtierender oder zumindest doch vormaliger Staatsoberhäupter von fremder Straf- respektive Zivilgerichtsbarkeit Grenzen? Ergeben sich Besonderheiten, wenn schwere Menschenrechtsverletzungen im Zusammenhang mit ihrer Amtsführung im Raum stehen?

Christoph Tangermann zeigt, dass der zur Klärung dieser Probleme nicht selten unternommene Versuch, die mit dem Status eines Staatsoberhaupts verbundenen Rechtsfolgen deduktiv aus Begriffen oder Lehrsätzen abzuleiten, scheitern muss und erschließt sowohl die historische Entwicklung als auch den gegenwärtigen Stand der völkerrechtlichen Staatsoberhäupterimmunität stattdessen in Anwendung einer induktiven Methode durch die umfassende Aufarbeitung und Analyse der maßgeblichen Staatenpraxis.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Einführung: Ausgangspunkte und Methode 19
I. „Nürnberg ist überall“ – das Erkenntnisinteresse 19
II. Gang der Untersuchung 23
Erster Abschnitt: Ein Jahrtausend Tatbestände 26
I. Gerichtstag über Könige – vom neunten bis zum achtzehnten Jahrhundert 26
1. „Souveräne“ und fremde Gerichtsbarkeit im Mittelalter 26
2. Eine Fürstin auf dem Schafott 31
3. Der Prozess, der nicht stattfand 36
4. Wem gehört Oranien? 38
II. Kuratel und Kriegsverbrechen – neunzehntes und erste Hälfte des zwanzigsten Jahrhunderts 40
1. Der braunschweigische Verfassungskonflikt und seine Folgen 41
2. „Wie gut, dass niemand weiß ...“ 44
3. Willkür und Wiedergutmachung 45
4. Die Geschütze des Sultans 47
5. „Hängt den Kaiser!“ 48
III. Drogenhandel und Dissidentenverfolgung – von den Hauptkriegsverbrecherprozessen bis zum Beginn des dritten Millenniums 51
1. Staat oder Nichtstaat 52
2. Zweimal Honecker 53
3. Despoten, Exilanten – und ein „eiliger Vater“ 55
a) Kein Frieden in Florida 55
b) Das O’Hair-Verfahren 57
c) Die Marcos-Prozesse 57
d) Der „Pate von Panama“ 61
e) Aristide und die Witwe Lafontant 63
f) Die Karadić-Entscheidungen 65
4. Ein mehraktiges Drama – der Fall Pinochet 69
a) Die Verhaftung und Entscheidung in erster Instanz 70
b) Das erste Urteil der Law Lords 74
c) Zwischenakt und zweites Sachurteil 76
d) Die weitere Entwicklung 82
Zweiter Abschnitt: Grundlagen einer völkerrechtlichen Immunität des Staatsoberhaupts 85
I. Terminologie 85
1. „Immunität“ 86
2. „Staatsoberhaupt“ 88
a) Kriterien 88
b) Schlussfolgerungen für das Präjudizienmaterial 96
aa) Höchstes Staatsorgan? 96
bb) In internationalen Beziehungen stehender Staat? 99
II. Völkerrecht, Staatsoberhaupt und Immunität 104
1. Die internationale Rechtsposition der Staatsoberhäupter 104
a) Vorgaben 104
b) Völkerrechtliche Funktion und Befugnisse des Staatsoberhaupts 112
c) Schutz und Privilegien 113
2. Immunität – ein völkerrechtliches Grundprinzip 119
a) Wurzeln und Rechtsgrund des Immunitätskonzepts 120
b) Erscheinungsformen und Regelungsinhalte 125
aa) Diplomatische Immunität 126
bb) Die Immunität der Staaten 130
cc) Deduktion 141
c) Abgrenzungen 144
aa) Staatenimmunität und Act of State-Doktrin 144
bb) Staaten- und Staatsoberhäupterimmunität 146
III. Stellung der Staatsoberhäupterimmunität im Vertragsvölkerrecht 152
1. Vorläufer – die Statuten der Tribunale von Nürnberg und Tokyo 153
2. Aktuell geltendes Völkerrecht 157
Dritter Abschnitt: Im Licht der Staatenpraxis 162
I. Die Entwicklung der Staatenpraxis bis zum achtzehnten Jahrhundert 162
1. Strafrechtliche Präjudizien 162
a) Praxis und Rechtsüberzeugung bis zum Maria Stuart-Prozess 163
b) Herausbildung neuen Gewohnheitsrechts? 168
2. Zivilrechtliche Präjudizien 176
II. Die Behandlung der Immunitätsproblematik vom neunzehnten bis zur Mitte des zwanzigsten Jahrhunderts 179
1. Zivilrechtliche Präjudizien 180
a) Die Übung der staatlichen Gerichte im Einzelnen 180
aa) Deutscher Bund 180
bb) Frankreich 181
cc) Italien und Belgien 184
dd) Staaten des common law – Großbritannien und die USA 186
b) Zusammenfassung – die Grundtendenzen 190
2. Strafrechtliche Präjudizien 192
a) Entmachtung statt Strafe – Entmachtung als Strafe? 192
b) Anklagen und Strafprozesse 197
aa) Die Praxis bis zum Ersten Weltkrieg 197
bb) Die Praxis nach 1918 – keine Immunität für die Urheber von Kriegsgräueln? 198
III. Die Praxis der in den Vereinten Nationen organisierten Staatengemeinschaft – Grenzen der Immunität? 207
1. Die Grundsätze 207
2. Ausnahmsweise Statthaftigkeit fremder Jurisdiktionsausübung 208
a) Der Verzicht auf die Immunität 209
b) Völkerrechtliche Verbrechen 210
aa) Verantwortlichkeit des Staatsoberhaupts nach Maßgabe der „Nürnberger Prinzipien“ 210
bb) Die Staatsoberhäupterimmunität vor dem Hintergrund von Menschenrechtsverletzungen 213
3. Sonderprobleme 219
a) Immunität für die Angehörigen eines fremden Staatsoberhaupts? 219
b) Fortwirkende Immunität trotz Wegfalls des Staats? 220
Schluss: Resümee und Ausblick 224
I. Ist „Nürnberg“ überall? – Perspektiven 224
II. Fazit – für eine Gerechtigkeit ohne Illusionen 227
III. Sechzehn Thesen 230
English Summary: The Standards of Head of State Immunity in International Law from Medieval to Modern Times 234
I. Preliminaries – The Importance of the Subject 234
II. The Cases – Twelve Centuries of Precedent 234
III. Foundations – Heads of States, Immunity and International Law 235
IV. Analysis – The Development of Head of State Immunity in State Practice 236
1. Up to the Eighteenth Century 237
2. Up to the First Half of the Twentieth Century 237
3. The Era of the United Nations 237
Annex: Chronologie des Pinochet-Falls aus Sicht des Völker- und chilenischen Rechts 240
Literaturverzeichnis 249
Beiträge in Tageszeitungen 264
Quellen- und Entscheidungssammlungen 267
Stichwortregister 269