Die Folgen des Wegfalls der fortgesetzten Tat bei sexuellem Mißbrauch

Christiane Rohleder

doi:10.3790/978-3-428-50494-7

Die Folgen des Wegfalls der fortgesetzten Tat bei sexuellem Mißbrauch

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Rohleder, C. (2001). Die Folgen des Wegfalls der fortgesetzten Tat bei sexuellem Mißbrauch. Zugleich ein Beitrag zu den Anforderungen an die Konkretisierung der Tat(en) in Anklage und Urteil. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50494-7

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Die Folgen des Wegfalls der fortgesetzten Tat bei sexuellem Mißbrauch

Zugleich ein Beitrag zu den Anforderungen an die Konkretisierung der Tat(en) in Anklage und Urteil

Rohleder, Christiane

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 141

(2001)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50494-7
978-3-428-10494-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50494-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 638
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 196.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 129.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Der Große Strafsenat des BGH hat 1994 das Institut der fortgesetzten Tat aufgegeben. Die Folgen dieses Beschlusses werden erstmals für den Bereich des sexuellen Mißbrauchs umfassend analysiert.

Christiane Rohleder zeigt auf, daß die Zahl der Verurteilungen wegen einer hohen Anzahl an Taten deutlich zurückgegangen ist. Spekulationen über einen eklatanten Anstieg des Strafniveaus wird hingegen der Boden entzogen.

Die seltenere Verurteilung hoher Fallzahlen deutet auf gestiegene Anforderungen der Konkretisierung der Taten. Daher werden mittels einer detaillierten Auswertung von Entscheidungen des BGH dessen Anforderungen an die Konkretisierung der Taten in der Anklage sowie im Urteil untersucht. Hierbei finden sich erhebliche Differenzen zwischen den verschiedenen Senaten, nicht aber zwischen den Anforderungen vor und nach Wegfall der fortgesetzten Tat. Die Auswirkungen dieser Differenzen werden anhand zahlreicher Einzelfälle in praxistauglicher Weise aufgezeigt. Ausgehend von dieser Untersuchung entwickelt die Verfasserin klare Kriterien ausreichender Konkretisierung.

Eine wesentliche Folge der Aufgabe der fortgesetzten Tat liegt auch darin, daß bei Tatmehrheit nicht mehr alle Taten der Serie Gegenstand der Anklage sind. Zur Klärung des Umfangs der Anklage wird ein neuer Ansatz zur prozessualen Tat entwickelt. Dieser kann die Probleme jedoch nur teilweise lösen. Daher schließt die Untersuchung mit Möglichkeiten einer Zusammenfassung von Serientaten de lege ferenda.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsüberblick	9
Inhaltsverzeichnis	13
Abkürzungsverzeichnis	28
Einleitung	31
I. Problemstellung	31
II. Begriffliche Fragen	33
1. Sexueller Mißbrauch	33
2. Tatserie/Serientat	33
3. Konkretisierung	34
4. Individualisierung	34
5. Drohung	34
6. „Vorher“ und „nachher“	35
7. Zum allgemeinen Sprachgebrauch	35
III. Gang der Untersuchung	36
1. Grobgliederung	36
2. Vorgehensweise	37
a) Die ausgewerteten Entscheidungen des BGH	37
aa) Die Art der Entscheidungen	37
bb) Die Zahl der Entscheidungen	38
b) Statistische Methode	40
1. Teil: Die fortgesetzte Handlung und die Gründe für ihre Aufgabe	42
1. Kapitel: Die praktische Bedeutung der fortgesetzten Handlung	42
2. Kapitel: Die Voraussetzungen der fortgesetzten Handlung	44
A. Objektive Voraussetzungen	44
B. Subjektive Voraussetzungen	46
I. Gesamtvorsatz – erweiterter Gesamtvorsatz – Fortsetzungsvorsatz – bewegliches System	46
1. Ansätze in der Literatur	46
2. Ansatz der Rechtsprechung	47
II. Der Gesamtvorsatz als größter Streitpunkt der fortgesetzten Handlung	47
III. Die Bedeutung der Gleichartigkeit der Begehungsweise	49
IV. Die Bedeutung des zeitlichen und örtlichen Zusammenhangs	50
V. Die Vorstellung über den Gesamterfolg	51
VI. Grundsätzliche Skepsis des 3. Senats gegenüber der fortgesetzten Tat bei sexuellem Mißbrauch	53
C. Keine Geltung des Grundsatzes in dubio pro reo	57
D. Zusammenfassung	58
3. Kapitel: Die Folgen der Annahme einer fortgesetzten Handlung	58
A. Materiell-rechtliche Auswirkungen im Bereich der Voraussetzungen der Strafbarkeit	58
B. Prozessuale Auswirkungen der fortgesetzten Tat	61
I. Verjährung	61
II. Die Anforderungen an eine wirksame Anklage und die Urteilsfeststellungen	61
III. Verhältnis zum Begriff der prozessualen Tat	62
1. Reichweite der Anklage	62
2. Umfassende Rechtskraftwirkung	63
3. Ausnahmen von der Rechtskraftwirkung	63
IV. Die Urteilsformel	65
V. Weitere prozessuale Auswirkungen	67
C. Auswirkungen im Bereich der Rechtsfolgen	67
I. Strafzumessung	67
1. Strafrahmen	67
2. Nachträgliche Gesamtstrafenbildung	68
II. Voraussetzungen der Sicherungsverwahrung	69
4. Kapitel: Die Gründe für die Ablehnung der fortgesetzten Tat	69
5. Kapitel: Der Beschluß des Großen Senats vom 3.5.1994 zur Aufgabe der fortgesetzten Handlung	71
A. Die Vorlagefragen	71
B. Der Beschluß des Großen Senats vom 3.5.1994	72
I. Die Bedenken gegen die fortgesetzte Handlung	73
II. Materieller Geltungsgrund der fortgesetzten Handlung	76
III. Zusammenfassung	77
2. Teil: Die Rechtspraxis vor und nach Wegfall der fortgesetzten Tat	79
1. Kapitel: Die Folgen des Wegfalls der fortgesetzten Tat in bezug auf die Anklage	79
A. Vorfragen	79
I. Die Funktionen der Anklage und deren Bedeutung für ihre Wirksamkeit	79
II. Die Häufigkeit von Fragen der Bestimmtheit der Anklage in der Rspr. des BGH	81
B. Die Voraussetzungen der Wirksamkeit der Anklage	83
I. Die abstrakten Anforderungen an die Bestimmtheit der Tat(en) in der Anklage	84
1. Übereinstimmende Anforderungen aller Senate	84
2. Unterschiedliche Tendenzen der verschiedenen Senate	85
a) Die Anforderungen an die Konkretisierung der Einzelakte bzw. der einzelnen Taten	86
b) Das Erfordernis der Nennung der Zahl der Einzelakte bzw. Taten	89
c) Zusammenfassung	91
II. Die Rechtsanwendung durch die verschiedenen Senate im Einzelfall	92
1. Die Rechtsanwendung bei fortgesetzten Taten	92
a) Die einzelnen Entscheidungen	93
b) Vergleich der Entscheidung des 4. Senats mit den Entscheidungen des 1. und des 5. Senats	96
aa) Tabellarische Übersicht über die Inhalte der Anklagen	96
bb) Die Angaben zur Art und Weise der Tatbegehung	99
cc) Die Mitteilung der Zahl der Übergriffe	100
dd) Die Eingrenzung des Tatzeitraums	101
ee) Gesamtschau	104
2. Die Rechtsanwendung bei Tatmehrheit	107
a) Die Rechtsprechung des 1. Senats	107
aa) Die einzelnen Entscheidungen	107
bb) Interpretation und Vergleich der Entscheidungen des 1. Senats	110
b) Die Rechtsprechung des 2. Senats	112
aa) (Teilweise) Einstellungen wegen unwirksamer bzw. fehlender Anklage	112
bb) Keine zur Unwirksamkeit der Anklage führenden Mängel	115
cc) Interpretation und Vergleich der Entscheidungen des 2. Senats	117
(a) Tabellarische Übersicht über die Inhalte der Anklagen	117
(b) Die Eingrenzung des Tatzeitraums	118
(c) Die Angaben zur Art und Weise der Tatbegehung	119
(d) Die Mitteilung der Zahl der Übergriffe	122
(e) Zusammenfassung	124
c) Die Rechtsprechung des 3. Senats	124
aa) (Teilweise) Einstellungen wegen unwirksamer bzw. fehlender Anklage	125
bb) Keine zur Unwirksamkeit der Anklage führenden Mängel	127
cc) Interpretation und Vergleich der Entscheidungen des 3. Senats	129
(a) Tabellarische Übersicht über die Inhalte der Anklagen	129
(b) Die Angaben zum Tatzeitraum	129
(c) Die Angaben zur Art und Weise der Tatbegehung	130
(d) Die Angaben zur Zahl der Taten	132
(e) Zusammenfassung	133
d) Die Rechtsprechung des 4. Senats	134
aa) (Teilweise) Einstellungen wegen unwirksamer bzw. fehlender Anklage	134
bb) Keine zur Unwirksamkeit der Anklage führenden Mängel	136
cc) Interpretation und Vergleich der Entscheidungen des 4. Senats	137
(a) Tabellarische Übersicht über die Inhalte der Anklagen	137
(b) Die Angaben zum Tatzeitraum	138
(c) Die Angaben zur Art und Weise der Tatbegehung	139
(d) Die Mitteilung der Zahl der Taten	139
(e) Zusammenfassung	139
e) Die Rechtsprechung des 5. Senats	140
aa) Die einzelnen Entscheidungen	140
bb) Interpretation und Vergleich der Entscheidungen des 5. Senats	141
3. Interpretation und Vergleich der Rspr. der einzelnen Senate zur fortgesetzten Tat und zu Tatmehrheit	142
a) Uneinheitlichkeit der Rspr. sowohl bei fortgesetzten Taten als auch bei Tatmehrheit	143
b) Tendenzen der einzelnen Senate	147
aa) Zahl der (Teil-)Einstellungen wegen Unwirksamkeit der Anklage	148
bb) Die Bedeutung des Tatzeitraums	149
cc) Die Anforderungen an die Angaben zur Art und Weise der Tatbegehung	152
dd) Die Anforderungen an die Angaben zur Zahl der Taten	153
ee) Die Anforderungen an die Mitteilungen zu Nötigungsmitteln	154
ff) Die Bedeutung der Beweislage	154
c) Zusammenfassung	157
C. Umfang der Anklage und Identität der Tat	158
I. Die Bedeutung des Tatzeitraums und des Tatorts für die Identität der Tat	159
II. Die Bedeutung der Begehungsweise für die Identität der Tat	161
III. Die Bedeutung der Zahl der Taten für die Identität der Tat	163
IV. Zusammenfassung	164
D. Wertung der Auswirkungen des Beschlusses des Großen Senats auf die Anklage und eigene Lösungsansätze	165
I. Fortbestehen der Problematik der Bestimmtheit der Anklage und erhebliche Verschärfung der Problematik des Umfangs der Anklage	165
II. Die Voraussetzungen der Wirksamkeit der Anklage	166
1. Die Folgen von Mängeln der Anklage: Differenzierung nach Umgrenzungs- und Informationsfunktion	166
2. Die angeklagte „Tat“: Zum prozessualen Tatbegriff	169
a) Die herkömmlichen Tatbegriffe	169
aa) Naturalistischer/historischer Tatbegriff	170
bb) Normative Tatbegriffe	174
(a) Die verschiedenen Ansätze	174
(b) Möglichkeit der Zusammenfassung von Mißbrauchsserien aufgrund normativer Kriterien	176
b) Neue Ansätze	180
aa) Fortsetzungszusammenhang als prozessuales Institut?	180
bb) Die „gleichartige Verbrechensmenge“ als prozessuales Institut?	182
cc) Die Auswirkung der grundsätzlichen Ununterscheidbarkeit einzelner Taten in der Erinnerung auf den Tatbegriff	183
(a) Begriffsklärung	184
(b) Die grundsätzliche Ununterscheidbarkeit vielfacher gleichartiger Mißbrauchstaten in der Erinnerung	184
(c) Die Auswirkungen auf den prozessualen Tatbegriff	187
(d) Auswirkungen bei der Anklage einer Einzeltat	191
(e) Bezug zu den herkömmlichen Tatbegriffen	191
(f) Vereinbarkeit mit dem Beschluß des Großen Senats	192
dd) Zusammenfassung	192
3. Die Bedeutung der Wirksamkeitskriterien der Rspr. und die einzelnen Voraussetzungen wirksamer Anklage nach dem hier vertretenen Ansatz	193
a) Die Bedeutung der von der Rspr. herangezogenen Kriterien für die Wirksamkeit der Anklage	193
aa) Die Bedeutung der Beweislage	193
bb) Die Individualisierung der einzelnen Taten	195
(a) Lösung über § 154 StPO	195
(b) Entbehrlichkeit der Individualisierung der einzelnen Taten	201
(aa) Faktische Teilentkriminalisierung	201
(bb) Undurchschaubarkeit der Strafzumessung	203
(cc) Verletzung des Legalitätsprinzips, des Gleichheitssatzes und rechtsstaatlicher Grundsätze	204
(dd) Keine Frage von Strafbarkeits- oder Strafverfolgungslücken	206
(ee) Individualisierung für Verteidigung nicht erforderlich	208
(ff) Unmöglichkeit der Individualisierung im Wesen der Serientat begründet	209
(gg) Nur Abgrenzung in der Erinnerung unterscheidbarer Taten erforderlich	210
b) Die auf dem Boden des hier vertretenen Tatbegriffs erforderlichen Angaben im einzelnen	210
aa) Die zu Ort und Zeit der Tat erforderlichen Angaben	210
bb) Die zur Art und Weise der Tatbegehung und zum Rahmengeschehen erforderlichen Angaben	213
cc) Die zur Zahl der Taten erforderlichen Angaben	215
(a) Untauglichkeit der Zahl zur Abgrenzung der Taten	215
(b) Bedeutung der Zahl der Taten für die Information des Angeklagten	217
c) Zusammenfassung	218
III. Der Umfang der Rechtshängigkeit bei konsequenter Anwendung des Tatbegriffs der Rspr. und nach dem hier vertretenen Ansatz	219
1. Zeit und Ort der Tat	220
a) Die Bedeutung von Zeit und Ort der Tat bei konsequenter Anwendung des Tatbegriffs der Rspr.	220
b) Die Bedeutung von Zeit und Ort der Tat auf dem Boden des hier vertretenen Tatbegriffs	223
2. Die Art und Weise der Tatbegehung	225
a) Die Art der sexuellen Handlungen als Umgrenzungskriterium	226
b) Teilidentität der in Anklage und Urteil geschilderten Begehungsweisen	227
aa) Zusammentreffen in der Anklage genannter Sexualpraktik mit weiterer Praktik	227
bb) In der Anklage nicht genannte Nötigungsmittel	229
c) Begrenzung der prozessualen Tat durch die Begehungsweisen	229
d) Begrenzung der prozessualen Tat durch die „beteiligten“ Personen	231
3. Das Rahmengeschehen	232
a) Die Bedeutung des Rahmengeschehens bei konsequenter Anwendung des Tatbegriffs der Rspr	232
b) Die Bedeutung des Rahmengeschehens auf dem Boden des hier vertretenen Tatbegriffs	234
4. Die Nennung der Zahl der Taten	235
IV. Die Sicherung der Verteidigungsrechte des Angeklagten durch § 265 StPO	238
V. Der Umfang der Rechtskraft nach dem hier vertretenen Ansatz	239
VI. Die Gewährleistung von Rechtssicherheit nach dem hier vertretenen Ansatz	244
VII. Zusammenfassung	247
2. Kapitel: Die Folgen des Wegfalls der fortgesetzten Tat in bezug auf die Urteilsfeststellungen	249
A. Die Häufigkeit von Fragen der Urteilsfeststellungen in der Rspr. des BGH	249
B. Die tatrichterliche Praxis: Zahl der verurteilten Einzelakte bei fortgesetzten Taten – Zahl der verurteilten Taten bei Tatmehrheit	251
C. Die Anforderungen an die Urteilsfeststellungen in der Rspr. des BGH	254
I. Die abstrakten Anforderungen an die Urteilsfeststellungen	254
1. Die Feststellungen zum Tatgeschehen	254
a) Übereinstimmende Anforderungen aller Senate	254
b) Unterschiedliche Tendenzen der verschiedenen Senate	257
aa) Die Konkretisierung der einzelnen Taten bzw. der Einzelakte einer fortgesetzten Tat	257
(a) Die Anforderungen bei Taten nach §§ 174, 176 StGB	257
(b) Die Anforderungen bei Taten nach §§ 177, 178 a. F. StGB	263
(c) Besonderheiten bei Unterlassen	264
bb) Das Erfordernis der Nennung der Zahl der Taten	265
(a) Die Anforderungen bei einer fortgesetzten Tat	265
(b) Die Anforderungen bei Tatmehrheit	266
2. Die Anforderungen an die Feststellungen zur Beweiswürdigung	269
3. Zusammenfassung	269
II. Die Rechtsanwendung durch die verschiedenen Senate im Einzelfall	270
1. Die Rechtsanwendung bei fortgesetzten Taten	271
a) Die Rechtsprechung des 1. Senats	271
aa) (Teilweise) Schuldspruchaufhebungen wegen unzureichender Feststellungen	271
bb) Als ausreichend angesehene Feststellungen	275
cc) Interpretation und Vergleich der Entscheidungen des 1. Senats	276
(a) Die Feststellungen zum Tatzeitraum	277
(b) Die Feststellungen zur Art und Weise der Tatbegehung bei den §§ 174, 176	277
(c) Die Feststellungen zur Zahl der Einzelakte	277
(d) Die Feststellungen zu Nötigungsmitteln	279
b) Die Rechtsprechung des 2. Senats	280
aa) (Teilweise) Schuldspruchaufhebungen wegen unzureichender Feststellungen	280
bb) Keine zu einer Schuldspruchaufhebung führenden Feststellungsmängel	282
cc) Interpretation und Vergleich der Entscheidungen des 2. Senats	282
(a) Die Feststellungen zur Art und Weise der Tatbegehung bei den §§ 174, 176	283
(b) Die Feststellungen zur Zahl der Einzelakte	283
(c) Die Feststellungen zu Nötigungsmitteln	284
c) Die Rechtsprechung des 3. Senats	284
aa) (Teilweise) Schuldspruchaufhebungen wegen unzureichender Feststellungen	284
bb) Als ausreichend angesehene Feststellungen	291
cc) Interpretation und Vergleich der Entscheidungen des 3. Senats	291
(a) Die Feststellungen zum Tatzeitraum	292
(b) Die Feststellungen zur Art und Weise der Tatbegehung bei den §§ 174, 176	293
(c) Die Feststellungen zur Zahl der Einzelakte	295
(d) Die Feststellungen zu Nötigungsmitteln	297
d) Die Rechtsprechung des 4. Senats	298
aa) (Teilweise) Schuldspruchaufhebungen wegen unzureichender Feststellungen	298
bb) Keine zu einer Schuldspruchaufhebung führenden Feststellungsmängel	300
cc) Interpretation und Vergleich der Entscheidungen des 4. Senats	302
(a) Die Feststellungen zum Tatzeitraum	302
(b) Die Feststellungen zur Art und Weise der Tatbegehung bei den §§ 174, 176	303
(c) Die Feststellungen zur Zahl der Einzelakte	303
(d) Die Feststellungen zu Nötigungsmitteln	304
e) Die Rechtsprechung des 5. Senats	305
aa) (Teilweise) Schuldspruchaufhebungen wegen unzureichender Feststellungen	305
bb) Keine zu einer Schuldspruchaufhebung führenden Feststellungsmängel	306
cc) Interpretation und Vergleich der Entscheidungen des 5. Senats	309
(a) Die Feststellungen zum Tatzeitraum	310
(b) Die Feststellungen zur Art und Weise der Tatbegehung bei den §§ 174, 176	310
(c) Die Feststellungen zur Zahl der Einzelakte	311
(d) Die Feststellungen zu Nötigungsmitteln	312
f) Vergleich der Rspr. der einzelnen Senate	313
aa) Die Anforderungen an die Feststellungen zu den §§ 174, 176	314
(a) Die geforderten Feststellungen zum Tatzeitraum	314
(b) Die geforderten Feststellungen zur Art und Weise der Tatbegehung	315
(c) Die geforderten Feststellungen zur Zahl der Einzelakte	315
(aa) Übereinstimmende Anforderungen aller Senate	315
(bb) Tendenzen der einzelnen Senate	317
(cc) Zusammenfassung	320
bb) Die Anforderungen an die Feststellungen zu Nötigungsmitteln	320
(a) Das Erfordernis der individualisierten Darstellung der Nötigungsmittel	320
(b) Die Bedeutung des Vorliegens weiterer, nicht den Tatbestand der §§ 177, 178 a. F. erfüllender Druckmittel	321
(c) Die Anforderungen an die Feststellungen zur subjektiven Tatseite	321
2. Die Rechtsanwendung bei Tatmehrheit	323
a) Die Rechtsprechung des 1. Senats	323
aa) (Teilweise) Schuldspruchaufhebungen wegen unzureichender Feststellungen	323
bb) Keine zu einer Schuldspruchaufhebung führenden Feststellungsmängel	324
cc) Als unzureichend angesehene Feststellungen zur Ablehnung von Nötigungsmitteln	326
dd) Interpretation und Vergleich der Entscheidungen des 1. Senats	327
(a) Die Feststellungen zur Art und Weise der Tatbegehung bei den §§ 174, 176	328
(b) Die Feststellungen zur Zahl der Taten	329
(c) Die Feststellungen zu Nötigungsmitteln	330
b) Die Rechtsprechung des 2. Senats	330
aa) (Teilweise) Schuldspruchaufhebungen wegen unzureichender Feststellungen	330
bb) Keine zu einer Schuldspruchaufhebung führenden Feststellungsmängel	333
cc) Interpretation und Vergleich der Entscheidungen des 2. Senats	335
(a) Die Feststellungen zum Tatzeitraum	335
(b) Die Feststellungen zur Art und Weise der Tatbegehung bei den §§ 174, 176	336
(c) Die Feststellungen zur Zahl der Taten	338
(d) Die Feststellungen zu Nötigungsmitteln	338
c) Die Rechtsprechung des 3. Senats	341
aa) (Teilweise) Schuldspruchaufhebungen wegen unzureichender Feststellungen	341
bb) Als ausreichend angesehene Feststellungen	348
cc) Aufhebung eines Freispruchs wegen unzureichender Begründung	350
dd) Interpretation und Vergleich der Entscheidungen des 3. Senats	351
(a) Die Feststellungen zur Art und Weise der Tatbegehung bei den §§ 174, 176	352
(b) Die Feststellungen zur Zahl der Taten	354
(c) Die Feststellungen zu Nötigungsmitteln	356
(d) Die Bedeutung der Beweislage	357
d) Die Rechtsprechung des 4. Senats	359
aa) (Teilweise) Schuldspruchaufhebungen wegen unzureichender Feststellungen	359
bb) Keine zu einer Schuldspruchaufhebung führenden Feststellungsmängel	361
cc) Interpretation und Vergleich der Entscheidungen des 4. Senats	363
(a) Die Feststellungen zur Art und Weise der Tatbegehung bei den §§ 174, 176	364
(b) Die Feststellungen zur Zahl der Taten	364
(c) Die Feststellungen zu Nötigungsmitteln	365
e) Die Rechtsprechung des 5. Senats	368
aa) Zu Schuldspruchänderung unter (teilweiser) Strafausspruchaufhebung führende Feststellungsmängel	368
(a) Entscheidungen zu den §§ 174, 176	368
(b) Entscheidungen (auch) zu den §§ 177, 178 a. F.	369
bb) Als ausreichend angesehene Feststellungen	371
cc) Interpretation und Vergleich der Entscheidungen des 5. Senats	372
(a) Die Feststellungen zur Art und Weise der Tatbegehung bei den §§ 174, 176	372
(b) Die Feststellungen zur Zahl der Taten	374
(c) Die Feststellungen zu Nötigungsmitteln	374
3. Interpretation und Vergleich der Rspr. der einzelnen Senate zur fortgesetzten Tat und zu Tatmehrheit	376
a) Uneinheitlichkeit der Rspr. bei fortgesetzten Taten und bei Tatmehrheit	377
b) Tendenzen der einzelnen Senate	379
aa) Uneinheitliche Aufhebungspraxis	379
bb) Die Anforderungen an die Feststellungen zu Taten nach den §§ 174, 176	384
(a) Die Feststellungen zur Art und Weise der Tatbegehung	384
(b) Die Feststellungen zur Zahl der Taten	385
(c) Feststellungen bei Unsicherheiten bzgl. der genauen Vorgehensweise	389
(d) Bedeutung der Beweislage	390
cc) Die Anforderungen an die Feststellungen zu Nötigungsmitteln i.S.d. §§ 177, 178 a. F.	391
(a) Das Erfordernis der individualisierten Darstellung	391
(b) Die Bedeutung des Vorliegens verschiedener Nötigungsmittel i.S.d. §§ 177, 178 a. F.	392
(c) Das Vorliegen weiterer, nicht den Tatbestand der §§ 177, 178 a. F. erfüllender Druckmittel	393
(d) Die Bedeutung der Beweislage	395
(e) Sonstige Kriterien	395
(f) Die Anforderungen an die Feststellungen zur subjektiven Tatseite	395
c) Zusammenfassung	397
D. Wertung der Auswirkungen des Beschlusses des Großen Senats auf die Anforderungen an die Urteilsfeststellungen und eigene Lösungsansätze	399
I. Sinn und Unsinn einer Einzelfallrechtsprechung	399
II. Eigener Ansatz zu den Anforderungen an die Feststellungen im Urteil	402
1. Die Bedeutung der von der Rspr. herangezogenen Kriterien für die Anforderungen an die Urteilsfeststellungen	402
a) Die Bedeutung der Beweislage	402
aa) Unzulässigkeit der Vermischung der Anforderungen an die Urteilsfeststellungen mit der Beweislage	402
bb) Gesichtspunkte, die von der Rspr. als Indizien gegen die Glaubhaftigkeit angesehen werden	404
(a) Zusammenhang mit Sorgerechtsverfahren	404
(b) Gefahr der Beeinflussung durch Suggestion	404
(c) Tatbeteiligung mehrerer Personen	405
(d) Vertrauensvolles Verhältnis zum Angeklagten	406
(e) Negative Einstellung zum Täter	407
(f) Zweifel an der Häufigkeit wegen Rückenleiden des Täters	408
(g) Lügen bei anderer Gelegenheit	409
b) Alter des Opfers und Aussagetüchtigkeit	409
c) Entbehrlichkeit der Individualisierung der einzelnen Taten	411
aa) Die richterliche Überzeugungsbildung	411
bb) Bedeutungslosigkeit der Individualisierung für Tatbestandsverwirklichung und Unrechtsgehalt der Taten	414
cc) Bedeutungslosigkeit der Individualisierung für das „besondere Gepräge“ der Taten	416
dd) Zufallsabhängigkeit der Möglichkeit der Individualisierung	418
ee) Sekundäre Viktimisierung durch Individualisierung	419
(a) Allgemeine Gefahr der sekundären Viktimisierung durch ein Strafverfahren	419
(b) Spezielle Belastungen durch das Erfordernis der Individualisierung	421
ff) Interesse an der Wahrheitsfindung	428
(a) Unerheblichkeit der Individualisierung für die Beurteilung der Glaubhaftigkeit	428
(b) Unvereinbarkeit des Individualisierungserfordernisses mit dem Interesse an der Wahrheitsfindung	434
gg) Das Recht auf ein faires Verfahren und allgemeines Persönlichkeitsrecht des Opfers	442
(a) Staatlicher Eingriff in die Grundrechte der Zeuginnen und Zeugen	442
(b) Abwägung zwischen den Rechten des Angeklagten und denen der Zeuginnen und Zeugen	445
hh) Größere Bestimmtheit der Anforderungen an die Feststellungen ohne Forderung der Individualisierung	446
2. Die erforderlichen Feststellungen im einzelnen	447
a) Erforderliche Feststellungen zu Tatzeit und Tatort	447
b) Erforderliche Feststellungen zur Art und Weise der Tatbegehung	448
c) Erforderliche Feststellungen zum Rahmengeschehen	449
d) Erforderliche Feststellungen zur Zahl der Taten	450
e) Erforderliche Feststellungen zu Nötigungsmitteln	451
aa) Die Kriterien, die die Anforderungen an die Feststellungen zu Nötigungsmitteln in der Rspr. beeinflussen	451
(a) Das Vorliegen verschiedener tatbestandsmäßiger Nötigungsmittel	452
(b) Das Vorliegen weiterer, nicht tatbestandsmäßiger Druckmittel	453
(c) Die Bedeutung geleisteten Widerstands	454
(d) Die Annahme von Geschenken	457
(e) Das Opfer mußte zu den sexuellen Handlungen selbst aktiv werden	459
(f) Finanzielle Unabhängigkeit und erwachsenes Alter des Opfers	460
(g) Die Abwehr anderer Angriffe des Täters	461
bb) Die erforderlichen Feststellungen zu Nötigungsmitteln im einzelnen	463
(a) Keine höheren Konkretisierungsanforderungen als bei den §§ 174, 176	463
(b) Die erforderlichen Feststellungen zur objektiven Tatseite	464
(c) Die erforderlichen Feststellungen zur subjektiven Tatseite	465
(aa) Vorsatz bzgl. des entgegenstehenden Willens	466
(bb) Vorsatz bzgl. des Einsatzes von Nötigungsmitteln	467
(cc) Finale Verknüpfung	469
f) Einzelfallgesichtspunkte, die die Anforderungen an die Feststellungen beeinflussen können	470
g) Feststellungen bei Unsicherheiten im tatsächlichen Bereich	471
aa) Unsicherheiten bzgl. der genauen Art der sexuellen Handlung	471
bb) Die Bestimmung der Zahl der Taten für verschiedene Vorgehensweisen gemeinsam	475
(a) Möglichkeit der gleichartigen Wahlfeststellung	475
(b) Anklageerfordernis	478
cc) Unsicherheiten, ob verschiedene Begehungsweisen Teil eines einheitlichen Geschehens waren	479
h) Vergleich mit den in anderen Fällen gestellten Anforderungen	482
3. Die Folgen in der Revision, wenn die Verurteilung von den Feststellungen nicht getragen wird	488
a) Die Entscheidungsmöglichkeiten des Revisionsgerichts	488
aa) Aufhebung des Urteils	488
bb) Eigene Sachentscheidung des Revisionsgerichts	491
(a) Freispruch bzw. Teilfreispruch	491
(b) Einstellung bzw. Teileinstellung	492
(c) Schuldspruchberichtigung analog § 354 I StPO	492
(d) Ausgeschlossensein weiterer Feststellungen als Voraussetzung eigener Sachentscheidung	493
(aa) Teilfreispruch unter Beschränkung der Verurteilung auf einen Teil der Taten	494
(bb) Teilfreispruch unter Beschränkung der Verurteilung auf einen Teil der tateinheitlich verwirklichten Delikte	496
(cc) Schuldspruchberichtigung	498
cc) Teileinstellung gem. § 154 II StPO	499
4. Zusammenfassung	499
3. Kapitel: Auswirkungen des Wegfalls der fortgesetzten Tat auf den Verfahrensausgang	501
4. Kapitel: Folgen des Wegfalls der fortgesetzten Tat im Bereich der Strafzumessung	503
A. Das Strafniveau vor und nach dem Beschluß des Großen Senats	503
I. Die tatrichterliche Praxis	503
II. Strafzumessungsdogmatische Unterschiede zwischen fortgesetzter Tat und Tatmehrheit	508
B. Strafzumessungsgesichtspunkte bei Serientaten nach den §§ 174, 176 bei fortgesetzten Taten und bei Tatmehrheit	510
I. Vielzahl der Taten – Zusammenhang der Taten	511
1. Unterschiedliche Rspr. bei fortgesetzten Taten und Tatmehrheit	511
2. Die „sinkende Hemmschwelle“	513
3. Die Bedeutung der persönlichen Beziehung	514
4. Verantwortung des Täters für Sinken der Hemmschwelle	516
5. Bedeutung des Gesamtzusammenhangs der Taten	517
II. Strafschärfende Berücksichtigung nicht angeklagter, verjährter und eingestellter Taten	518
1. Die Anforderungen an die Feststellungen zu strafschärfend berücksichtigten Taten	518
2. Die Zulässigkeit der strafschärfenden Berücksichtigung verjährter Taten	520
3. Die Zulässigkeit der strafschärfenden Berücksichtigung eingestellter und nicht angeklagter Taten	521
4. Die Zulässigkeit der strafschärfenden Berücksichtigung von Umständen, die aus nicht angeklagten oder eingestellten Taten folgen	524
III. Zusammenfassung	524
3. Teil: Gesamtwertung der Auswirkungen des Wegfalls der fortgesetzten Tat und Lösungsansätze	526
A. Teilweise Verlagerung der Probleme der fortgesetzten Tat	527
B. Änderungen durch den Wegfall der fortgesetzten Tat	529
I. Umfang von Rechtshängigkeit und Rechtskraft	530
II. Häufigere Teilfreisprüche	531
III. Gesonderte Verjährung	532
IV. Prozeßökonomie	533
V. Veränderung der Fallzahlen	534
VI. Veränderung der Strafzumessungsgesichtspunkte	536
VII. Schlechterstellung des Opfers durch den Wegfall der fortgesetzten Tat	536
VIII. Keine Zusammenfassung von Mißbrauchsserien auf anderem Weg	537
C. Brauchen wir das Institut der fortgesetzten Tat?	539
I. Sinn einer einheitlichen Betrachtung von Serientaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung	539
1. Enger innerer Zusammenhang der Taten	539
2. Dauerbelastung durch wiederholte Taten	539
3. Unteilbarkeit der Folgen der Taten	541
4. Plädoyer für eine einheitliche Betrachtung von Serientaten des sexuellen Mißbrauchs	542
II. Einheitliche Betrachtung von Serientaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung de lege lata	544
1. Fortgesetzte Handlung	545
2. Natürliche Handlungseinheit	545
3. Normative Sinneinheit, iterative Handlungseinheit und fortgesetzte Handlungseinheit	549
4. Finale Handlungseinheit	550
a) Voraussetzungen	550
b) Probleme der subjektiven Voraussetzungen	551
c) Probleme der objektiven Voraussetzungen	554
d) Widersprüche	554
5. Die Rechtsfigur des institutionalisierten Systems, insbesondere das „häusliche und familiäre Beziehungsgeflecht“	558
6. Tatbestandliche Handlungseinheit	562
a) Tatbestandliche Handlungseinheit in anderen Deliktsbereichen	563
b) Tatbestandliche Handlungseinheit im Rahmen des § 176a I Nr. 3.	564
aa) Typisches Vorliegen mehrerer Handlungen	564
bb) Gemeinsamer Erfolg der Tatbestandsverwirklichungen	565
III. Zusammenfassung	568
D. Einheitliche Betrachtung von Serientaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung de lege ferenda	568
I. Prozessuale Ansätze	569
1. Erleichterte Einbeziehung weiterer Taten einer Serie in die Hauptverhandlung	569
2. Regelung von Serientaten als eine prozessuale Tat	572
II. Materielle Ansätze	575
1. Lösungsansätze im Allgemeinen Teil	575
a) Die Einführung der Einheitsstrafe	575
b) Die materiellrechtliche Zusammenfassung der Taten	576
2. Lösungsmöglichkeit über den Besonderen Teil	581
E. Die wichtigsten Ergebnisse und Thesen	586
Verzeichnis der Entscheidungen des BGH	595
Literaturverzeichnis	613
Sachwortverzeichnis	631

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Die Folgen des Wegfalls der fortgesetzten Tat bei sexuellem Mißbrauch

Zugleich ein Beitrag zu den Anforderungen an die Konkretisierung der Tat(en) in Anklage und Urteil

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