Nachvollziehende Amtsermittlung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung

Jens-Peter Schneider

doi:10.3790/978-3-428-47120-1

Nachvollziehende Amtsermittlung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung

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Schneider, J. (1991). Nachvollziehende Amtsermittlung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung. Zum Verhältnis zwischen dem privaten Träger des Vorhabens und der zuständigen Behörde bei der Sachverhaltsermittlung nach dem UVPG. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47120-1

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Nachvollziehende Amtsermittlung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung

Zum Verhältnis zwischen dem privaten Träger des Vorhabens und der zuständigen Behörde bei der Sachverhaltsermittlung nach dem UVPG

Schneider, Jens-Peter

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 19

(1991)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47120-1
978-3-428-07120-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47120-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 211
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	14
Einleitung	17
§ 1. Untersuchungsgegenstand der Arbeit und Überblick über den Ablauf der Umweltverträglichkeitsprüfung	18
§ 2. Fragestellung der Untersuchung	20
1. Der besondere Gegenstand der Vorlagepflichten nach § 6 UVPG	20
2. Das Verhältnis der Mitwirkung zur Amtsermittlung	20
3. Die Gefahren weitreichender Mitwirkungspflichten	22
4. Zusammenarbeit bei der Sachverhaltsermittlung, insbesondere nach § 5 UVPG	23
5. Weitere Fragestellungen der Untersuchung	24
§ 3. Geschichte der Umweltverträglichkeitsprüfung	25
Kapitel 1: Die Vorgaben der Europäischen Gemeinschaften und die Situation im Ausland	28
§ 4. Das Konzept der EG-RL und die vorangegangenen Diskussionen	28
1. Die Interpretation von Gemeinschaftsrecht	28
2. Die Ziele der EG-RL	29
3. Die Bedeutung der EG-RL für das nationale Recht	30
4. Die Diskussionen über die Rolle des Projektträgers	31
5. Die Ausnahmeregelungen des Art. 5 I EG-RL	33
6. Ermitteln als Synonym zum Identifizieren	34
§ 5. Sachverhaltsermittlung bei Umweltverträglichkeitsprüfungen im Ausland	35
1. Environmental Impact Statement in den USA	35
2. Umweltverträglichkeitsprüfung in der Schweiz	38
3. Milieu-Effectrapportage in den Niederlanden	40
Kapitel 2: Der Begriff der Umweltverträglichkeitsprüfung und die an ihr Beteiligten	43
§ 6. Der Begriff der Umweltverträglichkeitsprüfung	43
1. Der Umweltbegriff des UVPG	43
2. Der integrative Ansatz der Umweltverträglichkeitsprüfung	44
3. Die Eingliederung der Umweltverträglichkeitsprüfung in die bestehenden Verfahren	45
§ 7. Die Beteiligten an der Umweltverträglichkeitsprüfung und deren Anwendungsbereich	49
1. Der Träger des Vorhabens	49
2. Die zuständige Behörde	50
3. Der Anwendungsbereich der Umweltverträglichkeitsprüfung	50
Kapitel 3: Vorlagepflichten im UVPG und im bisherigen Umweltrecht	51
§ 8. Die Vorlagepflichten des Vorhabenträgers nach § 6 UVPG	51
1. Die Systematik des § 6 UVPG	51
2. Die Subsidiaritätsklausel des § 6 II UVPG	52
3. Die Standards der Absätze 3 und 4 des § 6 UVPG	53
a) Die Mindestangaben nach § 6 III UVPG	54
a.1) Die Vorhabenbeschreibung	54
a.2) Die Beschreibung der Emissionen	54
a.3) Die Beschreibung der Schutz- und Ersatzmaßnahmen	56
a.4) Die Beschreibung der Umweltauswirkungen	56
a.5) Die Beschreibung des Umweltzustandes	58
a.6) Die allgemeinverständliche Zusammenfassung	60
b) Die weiteren Angaben nach § 6 IV UVPG	60
b.1) Die Beschreibung der technischen Verfahren	61
b.2) Die Beschreibung des Umweltzustandes	61
b.3) Der Alternativenvergleich	61
b.4) Die Hinweise auf die Schwierigkeiten	62
c) Anforderungen an die Art der Darstellung	62
4. Die Generalklausel des § 6 I UVPG	63
§ 9. Grenzen der Vorlagepflichten nach § 6 UVPG	64
1. Die Sonderklauseln von § 6 III Nr. 4, IV Nr. 2 UVPG	64
a) Kein Richtlinienverstoß wegen der Beschränkung der Beschreibung von Auswirkungen	64
b) Aussage der Sonderklauseln	66
2. Die Erforderlichkeits- und Zumutbarkeitsklausel des § 6 IV UVPG	67
a) Die Erforderlichkeit nach § 6 IV UVPG	68
b) Die Zumutbarkeit nach § 6 IV UVPG	68
3. Geheimnis- und Datenschutz	70
4. Weitere Grenzen der Vorlagepflichten	72
§ 10. Konzepte der Vorlagepflichten im deutschen Umweltrecht	72
1. Das Konzept des Bundesimmissionsschutzgesetzes	73
a) Genehmigungsverfahren und -voraussetzungen	73
b) Die Vorlagepflicht nach § 4 d. 9.BImSchV	74
c) Sonstiges	76
2. Das Konzept des Chemikaliengesetzes	77
a) Anmeldeverfahren und Bewertung nach § 12 ChemG	77
b) Die Prüfnachweise gem. § 7 ChemG	78
3. Das Konzept des Pflanzenschutzgesetzes	80
4. Das Konzept des Arzneimittelgesetzes	82
5. Das Konzept des Luftverkehrsgesetzes	83
§ 11. Ein Vergleich zwischen dem UVPG und den sonstigen Umweltgesetzen	85
Kapitel 4: Nachvollziehende Amtsermittlung als Form der Sachverhaltsermittlung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung	88
§ 12. Der Begriff der Amtsermittlung	88
1. Gegenstand der Amtsermittlung	89
a) Der Zusammenhang mit der materiell-rechtlichen Norm	89
b) Einleitung des Verfahrens und Bestimmung des Verfahrensgegenstandes	89
2. Charakteristikum und Geltungsgrund der Amtsermittlung in Abgrenzung zur Verhandlungsmaxime	91
3. Inhalt der Amtsermittlungspflicht	93
4. Ermessensspielraum der Verwaltung	94
a) Bisheriger Stand in Rechtsprechung und Wissenschaft	95
b) Das tatsächliche und rechtliche Umfeld behördlicher Ermittlungen	96
c) Begründung eines Ermessenskonzepts	98
c.1) Grammatische und systematische Auslegung des § 24 VwVfG	98
c.2) Teleologische Analyse	101
c.3) Verfahrensermessen und Normstruktur der materiell-rechtlichen Vorschrift	103
d) Zusammenfassung und Kritik der Gegenpositionen	105
e) Die ermessensleitenden Gesichtspunkte	106
§ 13. Der Einfluß von Mitwirkungspflichten auf die Untersuchungspflicht der Verwaltung	111
1. Stand der Meinungen in Rechtsprechung und Literatur	111
2. Zwecke von Mitwirkungspflichten	113
3. Grenzen der Mitwirkungspflichten	115
4. Mitwirkung und Amtsermittlung	116
a) Notwendigkeit kontrollierender Ermittlungen	117
b) Verbot von substituierenden und subsidiären Ermittlungen bei tatbestandlichen Nachweispflichten	118
c) Beschränkung von subsidiären Ermittlungen bei sonstigen Mitwirkungspflichten	119
c.1) Rechtfertigung einer Beschränkung subsidiärer Ermittlungen	120
c.2) Grenzfälle zwischen kontrollierenden und subsidiären Ermittlungen	122
d) Einschränkung substituierender Ermittlungen und Antragsablehnung	123
§ 14. Nachvollziehende Amtsermittlung und Mitwirkung im UVPG	126
1. Die sonstigen Komponenten der Sachverhaltsfeststellung im UVPG	126
a) Der Konsultationsprozeß	126
b) Die zusammenfassende Darstellung nach § 11 UVPG und die Amtsermittlung	127
c) Anforderungen an das Ermittlungsermessen	129
2. Gefahren der weitreichenden Mitwirkung des Vorhabenträgers	130
3. Amtsermittlung als Gegensteuerung	131
4. Nachvollziehende Amtsermittlung als Modell des UVPG	133
Kapitel 5: Zusammenarbeit bei der Sachverhaltsermittlung nach dem UVPG	139
§ 15. Vorbereitungsverfahren im Ausland	139
1. Scoping in den Vereinigten Staaten von Amerika	139
2. Voruntersuchung und Pflichtenheft in der Schweiz	141
3. Rahmenrichtlinien in den Niederlanden	142
§ 16. Die Vorbereitungsphase nach § 5 S. 1 bis 3 UVPG	142
1. Sinn und Zweck der Vorbereitungsphase	143
2. Der Aussagegehalt von § 5 S. 1 bis 3 UVPG	145
a) Der Vorbereitungsprozeß – Freiwilligkeit und Pflicht	145
b) Die Inhalte der Erörterung nach § 5 S. 1 UVPG	146
c) Die Inhalte der Unterrichtung nach § 5 S. 3 UVPG	148
c.1) Der voraussichtliche Untersuchungsrahmen	148
c.2) Die sonstigen Gegenstände der Unterrichtung nach § 5 S. 3 UVPG	150
d) Funktion und Begriff des Erörterns nach § 5 UVPG	151
e) Kein obligatorischer Konsultationsprozeß nach § 5 S. 2 UVPG	152
f) Begriff und Wirkungen der Unterrichtung nach § 5 S. 3 UVPG	155
f.1) Klassifizierung nach der Lehre von den Handlungsformen der Verwaltung	155
f.2) Bindungswirkung zugunsten des Vorhabenträgers	158
Kein Schutz vor zusätzlichen Anforderungen durch die Behörde bis zum Beginn des Konsultationsprozesses	158
Ende der Vorlagepflicht gem. § 6 UVPG nach dem Beginn des Konsultationsprozesses	160
Pflicht zur selbständigen Ausdehnung des Untersuchungsrahmens	161
f.3) Bindungswirkung zu Lasten des Vorhabenträgers	162
g) Pflichten und Folgen von Pflichtverstößen bei der Unterrichtung	163
g.1) Rechtsschutz für den Vorhabenträger	164
g.2) Amtshaftungsansprüche	164
3. Alternativen und Hilfsmittel für die Vorbereitungsphase	165
4. Vereinbarkeit mit der EG-RL und Vergleich zum Ausland	166
§ 17. Vergleichbare Institute und Phänomene im bisherigen deutschen Verwaltungsrecht	166
1. Abgrenzung zur Beratung nach § 2 II d. 9. BImSchV	166
2. Abgrenzung zu § 25 VwVfG	167
3. Formalisierung von Vorverhandlungen	168
§ 18. Behördliche Unterstützung und Weiterverwendung der Unterlagen des Vorhabenträgers	170
1. Die Informationshilfe nach § 5 S. 4 UVPG	170
2. Behördliche Ermittlungen auf fremden Grundstücken	172
3. Die Weitergabe der Unterlagen des Vorhabenträgers an spätere Antragsteller	172
§ 19. Zusammenarbeit und nachvollziehende Amtsermittlung	177
Kapitel 6: Weitere Fragestellungen	179
§ 20. Weitere Fragestellungen	179
1. Besonderheiten der gestuften Verfahren	179
2. Die Verwaltungsvorschriften nach § 20 UVPG	180
3. Rechtsschutz und Fehlerfolgen	181
Kapitel 7: Verfassungsrechtliche Überprüfung	183
§ 21. Die Verfassungsmäßigkeit der nachvollziehenden Amtsermittlung	183
1. Die Verhältnismäßigkeit der Vorlagepflichten	183
2. Rechtsstaatsprinzip und nachvollziehende Amtsermittlung	186
a) Grundsatz der Gesetzmäßigkeit	186
b) Faires Verfahren und Waffengleichheit	187
3. Grundrechte der Drittbetroffenen und nachvollziehende Amtsermittlung	188
4. Rechtsweggarantie des Art. 19 IV GG	189
Abschließende Betrachtung und Ergebnisse der Untersuchung	191
Literaturverzeichnis	193

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