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Nachvollziehende Amtsermittlung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung

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Schneider, J. (1991). Nachvollziehende Amtsermittlung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung. Zum Verhältnis zwischen dem privaten Träger des Vorhabens und der zuständigen Behörde bei der Sachverhaltsermittlung nach dem UVPG. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47120-1
Schneider, Jens-Peter. Nachvollziehende Amtsermittlung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung: Zum Verhältnis zwischen dem privaten Träger des Vorhabens und der zuständigen Behörde bei der Sachverhaltsermittlung nach dem UVPG. Duncker & Humblot, 1991. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47120-1
Schneider, J (1991): Nachvollziehende Amtsermittlung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung: Zum Verhältnis zwischen dem privaten Träger des Vorhabens und der zuständigen Behörde bei der Sachverhaltsermittlung nach dem UVPG, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47120-1

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Nachvollziehende Amtsermittlung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung

Zum Verhältnis zwischen dem privaten Träger des Vorhabens und der zuständigen Behörde bei der Sachverhaltsermittlung nach dem UVPG

Schneider, Jens-Peter

Schriften zum Umweltrecht, Vol. 19

(1991)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 14
Einleitung 17
§ 1. Untersuchungsgegenstand der Arbeit und Überblick über den Ablauf der Umweltverträglichkeitsprüfung 18
§ 2. Fragestellung der Untersuchung 20
1. Der besondere Gegenstand der Vorlagepflichten nach § 6 UVPG 20
2. Das Verhältnis der Mitwirkung zur Amtsermittlung 20
3. Die Gefahren weitreichender Mitwirkungspflichten 22
4. Zusammenarbeit bei der Sachverhaltsermittlung, insbesondere nach § 5 UVPG 23
5. Weitere Fragestellungen der Untersuchung 24
§ 3. Geschichte der Umweltverträglichkeitsprüfung 25
Kapitel 1: Die Vorgaben der Europäischen Gemeinschaften und die Situation im Ausland 28
§ 4. Das Konzept der EG-RL und die vorangegangenen Diskussionen 28
1. Die Interpretation von Gemeinschaftsrecht 28
2. Die Ziele der EG-RL 29
3. Die Bedeutung der EG-RL für das nationale Recht 30
4. Die Diskussionen über die Rolle des Projektträgers 31
5. Die Ausnahmeregelungen des Art. 5 I EG-RL 33
6. Ermitteln als Synonym zum Identifizieren 34
§ 5. Sachverhaltsermittlung bei Umweltverträglichkeitsprüfungen im Ausland 35
1. Environmental Impact Statement in den USA 35
2. Umweltverträglichkeitsprüfung in der Schweiz 38
3. Milieu-Effectrapportage in den Niederlanden 40
Kapitel 2: Der Begriff der Umweltverträglichkeitsprüfung und die an ihr Beteiligten 43
§ 6. Der Begriff der Umweltverträglichkeitsprüfung 43
1. Der Umweltbegriff des UVPG 43
2. Der integrative Ansatz der Umweltverträglichkeitsprüfung 44
3. Die Eingliederung der Umweltverträglichkeitsprüfung in die bestehenden Verfahren 45
§ 7. Die Beteiligten an der Umweltverträglichkeitsprüfung und deren Anwendungsbereich 49
1. Der Träger des Vorhabens 49
2. Die zuständige Behörde 50
3. Der Anwendungsbereich der Umweltverträglichkeitsprüfung 50
Kapitel 3: Vorlagepflichten im UVPG und im bisherigen Umweltrecht 51
§ 8. Die Vorlagepflichten des Vorhabenträgers nach § 6 UVPG 51
1. Die Systematik des § 6 UVPG 51
2. Die Subsidiaritätsklausel des § 6 II UVPG 52
3. Die Standards der Absätze 3 und 4 des § 6 UVPG 53
a) Die Mindestangaben nach § 6 III UVPG 54
a.1) Die Vorhabenbeschreibung 54
a.2) Die Beschreibung der Emissionen 54
a.3) Die Beschreibung der Schutz- und Ersatzmaßnahmen 56
a.4) Die Beschreibung der Umweltauswirkungen 56
a.5) Die Beschreibung des Umweltzustandes 58
a.6) Die allgemeinverständliche Zusammenfassung 60
b) Die weiteren Angaben nach § 6 IV UVPG 60
b.1) Die Beschreibung der technischen Verfahren 61
b.2) Die Beschreibung des Umweltzustandes 61
b.3) Der Alternativenvergleich 61
b.4) Die Hinweise auf die Schwierigkeiten 62
c) Anforderungen an die Art der Darstellung 62
4. Die Generalklausel des § 6 I UVPG 63
§ 9. Grenzen der Vorlagepflichten nach § 6 UVPG 64
1. Die Sonderklauseln von § 6 III Nr. 4, IV Nr. 2 UVPG 64
a) Kein Richtlinienverstoß wegen der Beschränkung der Beschreibung von Auswirkungen 64
b) Aussage der Sonderklauseln 66
2. Die Erforderlichkeits- und Zumutbarkeitsklausel des § 6 IV UVPG 67
a) Die Erforderlichkeit nach § 6 IV UVPG 68
b) Die Zumutbarkeit nach § 6 IV UVPG 68
3. Geheimnis- und Datenschutz 70
4. Weitere Grenzen der Vorlagepflichten 72
§ 10. Konzepte der Vorlagepflichten im deutschen Umweltrecht 72
1. Das Konzept des Bundesimmissionsschutzgesetzes 73
a) Genehmigungsverfahren und -voraussetzungen 73
b) Die Vorlagepflicht nach § 4 d. 9.BImSchV 74
c) Sonstiges 76
2. Das Konzept des Chemikaliengesetzes 77
a) Anmeldeverfahren und Bewertung nach § 12 ChemG 77
b) Die Prüfnachweise gem. § 7 ChemG 78
3. Das Konzept des Pflanzenschutzgesetzes 80
4. Das Konzept des Arzneimittelgesetzes 82
5. Das Konzept des Luftverkehrsgesetzes 83
§ 11. Ein Vergleich zwischen dem UVPG und den sonstigen Umweltgesetzen 85
Kapitel 4: Nachvollziehende Amtsermittlung als Form der Sachverhaltsermittlung bei der Umweltverträglichkeitsprüfung 88
§ 12. Der Begriff der Amtsermittlung 88
1. Gegenstand der Amtsermittlung 89
a) Der Zusammenhang mit der materiell-rechtlichen Norm 89
b) Einleitung des Verfahrens und Bestimmung des Verfahrensgegenstandes 89
2. Charakteristikum und Geltungsgrund der Amtsermittlung in Abgrenzung zur Verhandlungsmaxime 91
3. Inhalt der Amtsermittlungspflicht 93
4. Ermessensspielraum der Verwaltung 94
a) Bisheriger Stand in Rechtsprechung und Wissenschaft 95
b) Das tatsächliche und rechtliche Umfeld behördlicher Ermittlungen 96
c) Begründung eines Ermessenskonzepts 98
c.1) Grammatische und systematische Auslegung des § 24 VwVfG 98
c.2) Teleologische Analyse 101
c.3) Verfahrensermessen und Normstruktur der materiell-rechtlichen Vorschrift 103
d) Zusammenfassung und Kritik der Gegenpositionen 105
e) Die ermessensleitenden Gesichtspunkte 106
§ 13. Der Einfluß von Mitwirkungspflichten auf die Untersuchungspflicht der Verwaltung 111
1. Stand der Meinungen in Rechtsprechung und Literatur 111
2. Zwecke von Mitwirkungspflichten 113
3. Grenzen der Mitwirkungspflichten 115
4. Mitwirkung und Amtsermittlung 116
a) Notwendigkeit kontrollierender Ermittlungen 117
b) Verbot von substituierenden und subsidiären Ermittlungen bei tatbestandlichen Nachweispflichten 118
c) Beschränkung von subsidiären Ermittlungen bei sonstigen Mitwirkungspflichten 119
c.1) Rechtfertigung einer Beschränkung subsidiärer Ermittlungen 120
c.2) Grenzfälle zwischen kontrollierenden und subsidiären Ermittlungen 122
d) Einschränkung substituierender Ermittlungen und Antragsablehnung 123
§ 14. Nachvollziehende Amtsermittlung und Mitwirkung im UVPG 126
1. Die sonstigen Komponenten der Sachverhaltsfeststellung im UVPG 126
a) Der Konsultationsprozeß 126
b) Die zusammenfassende Darstellung nach § 11 UVPG und die Amtsermittlung 127
c) Anforderungen an das Ermittlungsermessen 129
2. Gefahren der weitreichenden Mitwirkung des Vorhabenträgers 130
3. Amtsermittlung als Gegensteuerung 131
4. Nachvollziehende Amtsermittlung als Modell des UVPG 133
Kapitel 5: Zusammenarbeit bei der Sachverhaltsermittlung nach dem UVPG 139
§ 15. Vorbereitungsverfahren im Ausland 139
1. Scoping in den Vereinigten Staaten von Amerika 139
2. Voruntersuchung und Pflichtenheft in der Schweiz 141
3. Rahmenrichtlinien in den Niederlanden 142
§ 16. Die Vorbereitungsphase nach § 5 S. 1 bis 3 UVPG 142
1. Sinn und Zweck der Vorbereitungsphase 143
2. Der Aussagegehalt von § 5 S. 1 bis 3 UVPG 145
a) Der Vorbereitungsprozeß – Freiwilligkeit und Pflicht 145
b) Die Inhalte der Erörterung nach § 5 S. 1 UVPG 146
c) Die Inhalte der Unterrichtung nach § 5 S. 3 UVPG 148
c.1) Der voraussichtliche Untersuchungsrahmen 148
c.2) Die sonstigen Gegenstände der Unterrichtung nach § 5 S. 3 UVPG 150
d) Funktion und Begriff des Erörterns nach § 5 UVPG 151
e) Kein obligatorischer Konsultationsprozeß nach § 5 S. 2 UVPG 152
f) Begriff und Wirkungen der Unterrichtung nach § 5 S. 3 UVPG 155
f.1) Klassifizierung nach der Lehre von den Handlungsformen der Verwaltung 155
f.2) Bindungswirkung zugunsten des Vorhabenträgers 158
Kein Schutz vor zusätzlichen Anforderungen durch die Behörde bis zum Beginn des Konsultationsprozesses 158
Ende der Vorlagepflicht gem. § 6 UVPG nach dem Beginn des Konsultationsprozesses 160
Pflicht zur selbständigen Ausdehnung des Untersuchungsrahmens 161
f.3) Bindungswirkung zu Lasten des Vorhabenträgers 162
g) Pflichten und Folgen von Pflichtverstößen bei der Unterrichtung 163
g.1) Rechtsschutz für den Vorhabenträger 164
g.2) Amtshaftungsansprüche 164
3. Alternativen und Hilfsmittel für die Vorbereitungsphase 165
4. Vereinbarkeit mit der EG-RL und Vergleich zum Ausland 166
§ 17. Vergleichbare Institute und Phänomene im bisherigen deutschen Verwaltungsrecht 166
1. Abgrenzung zur Beratung nach § 2 II d. 9. BImSchV 166
2. Abgrenzung zu § 25 VwVfG 167
3. Formalisierung von Vorverhandlungen 168
§ 18. Behördliche Unterstützung und Weiterverwendung der Unterlagen des Vorhabenträgers 170
1. Die Informationshilfe nach § 5 S. 4 UVPG 170
2. Behördliche Ermittlungen auf fremden Grundstücken 172
3. Die Weitergabe der Unterlagen des Vorhabenträgers an spätere Antragsteller 172
§ 19. Zusammenarbeit und nachvollziehende Amtsermittlung 177
Kapitel 6: Weitere Fragestellungen 179
§ 20. Weitere Fragestellungen 179
1. Besonderheiten der gestuften Verfahren 179
2. Die Verwaltungsvorschriften nach § 20 UVPG 180
3. Rechtsschutz und Fehlerfolgen 181
Kapitel 7: Verfassungsrechtliche Überprüfung 183
§ 21. Die Verfassungsmäßigkeit der nachvollziehenden Amtsermittlung 183
1. Die Verhältnismäßigkeit der Vorlagepflichten 183
2. Rechtsstaatsprinzip und nachvollziehende Amtsermittlung 186
a) Grundsatz der Gesetzmäßigkeit 186
b) Faires Verfahren und Waffengleichheit 187
3. Grundrechte der Drittbetroffenen und nachvollziehende Amtsermittlung 188
4. Rechtsweggarantie des Art. 19 IV GG 189
Abschließende Betrachtung und Ergebnisse der Untersuchung 191
Literaturverzeichnis 193