System einer Insolvenzauslösung bei der GmbH

Andreas C. Förster

doi:10.3790/978-3-428-49950-2

System einer Insolvenzauslösung bei der GmbH

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Förster, A. (2000). System einer Insolvenzauslösung bei der GmbH. Liquiditätsorientierter Vorschlag für eine Reform der Haftungsverfassung bei der GmbH und für eine Grenze wirksamer Kreditbesicherung zur Vermeidung massearmer Insolvenzen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49950-2

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System einer Insolvenzauslösung bei der GmbH

Liquiditätsorientierter Vorschlag für eine Reform der Haftungsverfassung bei der GmbH und für eine Grenze wirksamer Kreditbesicherung zur Vermeidung massearmer Insolvenzen

Förster, Andreas C.

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 131

(2000)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49950-2
978-3-428-09950-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49950-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 526
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 180.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 119.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Aus der Massearmut von Insolvenzverfahren ergeben sich unerwünschte Anreize für nicht legitimierte Reichtumsverschiebungen großen Ausmaßes. Der Autor führt anhand des Beispiels der GmbH vor, wie massearme Insolvenzen durch ein sich selbst regulierendes System vermieden werden könnten.

Für die rechtliche Bewältigung kritischer Unternehmenszustände schlägt er unter Beachtung finanzwirtschaftlicher Gesetzmäßigkeiten fein ausdifferenzierte Regeln vor, die einen wirksamen Anreiz zur Insolvenzprophylaxe schaffen, eine ordnungsgemäße Unternehmensfinanzierung gewährleisten und eine Grenze aufzeigen, bis zu der Kreditsicherheiten insolvenzfest sind bzw. - hilfsweise und vorübergehend - für eine Finanzierung von Insolvenzverfahren herangezogen werden sollten. Andreas C. Förster legt dar, weshalb die Insolvenzeröffnungsgründe Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung ungeeignet sind und weshalb drohende Zahlungsunfähigkeit ein Fall widersprüchlicher Rechtsetzung ist. Ferner hält er das Stammkapital und die daran anknüpfenden Regelungen für entbehrlich und Insolvenzantragspflichten für widersinnig.

Der Wert der Arbeit liegt insbesondere darin, daß systemimmanente Probleme der geltenden vermögensbezogenen bzw. bilanzorientierten Dogmatik aufgedeckt werden und unter Beachtung einer ganzheitlichen Betrachtungsweise ein Weg aufgezeigt wird, wie durch einen liquiditätsorientierten Ansatz diese Probleme überwunden werden können.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	24
A. Einleitung: Gegenstand, Ziel und Methode der Arbeit	31
B. Ausgangspunkt: Juristische und ökonomische Zustandsbeschreibung	35
I. Rechtslage	35
1. Begriff, Gegenstand und Modalitäten des Insolvenzverfahrens	36
a) Begriff	36
b) Gegenstand	36
c) Modalitäten	37
aa) Par condicio creditorum	37
bb) Effiziente Verwertung	38
cc) Existenzschonung	38
dd) Kostenminimierung	39
d) Zwischenergebnis	39
2. Rechtliche Kategorien finanzieller Krisensituationen	40
a) Unterbilanz	40
b) Hälftiger Verlust des Stammkapitals	41
c) Vorliegen eines Insolvenztatbestandes	41
d) Massearmut	42
aa) Klärung des Massebegriffs	42
bb) Masseunzulänglichkeit	45
cc) Masselosigkeit	45
e) Vermögenslosigkeit	46
3. Massekostendeckung	46
a) Problematik	46
b) Kurzfristig fällige Verbindlichkeiten	47
c) Massebestandteile	48
d) Unzulässige Gleichsetzung von Vermögen und Liquidität	50
e) Rechtsfolgenproblem bei Masselosigkeit	51
4. Unklarheiten bei den Insolvenztatbeständen	53
a) Zahlungsunfähigkeit	54
b) Überschuldung	56
c) Drohende Zahlungsunfähigkeit	59
II. Realien	60
1. Erkenntnisse der Insolvenzforschung	61
a) Statistische Angaben zur GmbH-Insolvenz	61
b) Ursachen finanzieller Krisensituationen	64
2. Phänomenologie finanzieller Krisensituationen	66
a) Das finanzwirtschaftliche Problem einer Unternehmung	67
b) Finanzwirtschaftliches Gleichgewicht als Existenzbedingung	68
c) Der finanzwirtschaftliche Erstickungsprozeß	70
3. Möglichkeiten zur Finanzierung von Konkursverfahren	74
III. Insolvenzrechtsreform	76
1. Bestandsaufnahme der Mängel nach bisherigem Recht	77
a) Dingliche Sicherungsrechte	77
b) Masseverbindlichkeiten	78
aa) Finanzgerichtliche Rechtsprechung	78
bb) Abwicklung von Dauerschuldverhältnissen	79
cc) Umqualifizierung von Konkursforderungen	80
c) Verspätete Konkurseröffnung	80
d) Leerlaufen des Anfechtungsrechts	82
e) Praktikabilität	84
2. Abhilfe durch die Insolvenzordnung?	84
a) Insolvenzeröffnung	84
aa) Anreize zur Verfahrenseröffnung	84
bb) Übertragbarkeit der US-amerikanischen Regelung?	85
cc) Keine Gewährleistung der Verfahrenseröffnung	86
b) Verfahren bei Masseunzulänglichkeit	87
c) Masseverbindlichkeiten	88
d) Fortführungserleichterungen	90
e) Massemehrung durch Insolvenzanfechtung	91
aa) Beweisschwierigkeiten	91
bb) Darlegungsschwierigkeiten	92
cc) Kein wirksamer Schutz vor finanzwirtschaftlichem Erstickungsprozeß	93
(1) Zweckverfehlung	93
(2) Mißachtung wirtschaftlicher Kalküle	95
f) Einbeziehung gesicherter Gläubiger	95
g) Zwischenergebnis	96
IV. Resümee: Aufgabenstellung	97
C. Prämissen: Wirksamkeitsbedingungen für ein funktionstüchtiges Insolvenzrecht	100
I. Konfliktstruktur zwischen den Beteiligten	101
1. Gemeinsame Interessenlage aller Gläubiger	102
a) Bestandteile des Ausfallrisikos	103
b) Risiken aus der Kapitalstruktur haftungsbeschränkter Unternehmen	104
c) Alternativen zur Unterbindung des Ausfallrisikos	106
d) Zerschlagungsautomatismus?	106
e) Zwischenergebnis	109
2. Interessenlage der gesicherten Gläubiger	110
a) Wirkungsmechanismus der Kreditsicherheiten	110
b) Besonderheiten bei Warenkreditgläubigern	112
c) Verhalten bei Insolvenzverdacht	114
d) Situation nach Insolvenzeintritt	115
3. Interessenlage der ungesicherten Gläubiger	116
a) Prämisse ungesicherter Kreditvergabe	117
b) Sanktionsfähigkeit	117
aa) Einzelzwangsvollstreckung?	117
bb) Insolvenzantragstellung?	118
(1) Rechtliche Hindernisse einer Antragstellung	118
(2) Ökonomische Hindernisse einer Antragstellung	119
(a) Direkte Insolvenzkosten	120
(b) Indirekte Insolvenzkosten	122
(c) Auswirkungen	122
(d) Folgerungen	123
(3) Wirkung der par condicio creditorum	123
(4) Vorteile des Zuwartens mit der Antragstellung	124
(5) Rechtstatsächlicher Befund	125
cc) Resümee	125
(1) Das Dilemma ungesicherter Gläubiger	126
(2) Wirtschaftlicher Zusammenbruch durch Forderungseinzug?	126
(3) Notwendigkeit eines prospektiven Auslösetatbestandes	127
c) Verhältnis zu den gesicherten Gläubigern	128
aa) Vor Insolvenzeröffnung	128
(1) Risikoumverteilung durch Sicherheitenbestellung	128
(2) Anpassungsmöglichkeiten ungesicherter Gläubiger?	129
bb) Nach Insolvenzeröffnung	130
4. Gemeinsame Interessenlage der GmbH-Organe	131
a) Schutz vor ungerechtfertigt eingreifenden Gläubigersanktionen	131
aa) Das Ideal aus Sicht der ungesicherten Gläubiger	131
bb) Die Gefahren aus Sicht der GmbH-Organe	131
(1) Überflüssige Insolvenzauslösung	131
(2) Insolvenzauslösung als gefährliches Warnsignal	132
cc) Auflösung des Zielkonflikts	134
dd) Konsequenzen	134
(1) Zerschlagungsbedingte Schädigung des Schuldners?	134
(2) Insolvenzantrag mißbräuchlich bei geringer Forderungshöhe?	135
b) Lösung des Finanzierungsproblems	136
aa) Notwendigkeit ausreichender Kreditversorgung	137
bb) Finanzierung in der Krise der Gesellschaft	138
(1) Vermögensumschichtung mit Kapitalfreisetzung	139
(2) Auswirkungen auf die Gläubiger	140
(3) Flucht in die Masselosigkeit	142
5. Interessenlage der Gesellschafter	143
a) Verhalten im Vorfeld der Insolvenz	143
b) Rentabilitätsüberlegungen in der Unternehmenskrise	144
c) Wirksamkeit einer Insolvenzauslösedrohung	147
d) Unterschiedliche Sicht der Fortführungswürdigkeit	149
e) Vorteile einer aussichtslosen Unternehmensfortführung	150
6. Interessenlage der Geschäftsführer	152
a) Einfluß der Gesellschafterinteressen auf die Insolvenzauslösung	152
b) Eigeninteressen der Geschäftsführer	153
c) Anreize zur Insolvenzauslösung?	154
7. Zwischenergebnis	155
II. Juristische Rahmenbedingungen	157
1. Dogmatische Orientierung	157
2. Anspruch auf effektiven gerichtlichen Eigentumsschutz	161
3. Dispositionsfreiheit der Gläubiger	162
4. Sozialbindung der Gläubigerstellung	162
5. Schuldnerschutz	163
6. Rechtssicherheit	164
7. Wettbewerbsneutralität	165
8. Grenzen zulässiger Kreditsicherung	166
III. Praxisbezogene Rahmenbedingungen	168
1. Justiziabilität des Insolvenzauslösers	169
a) Spezifische Anforderungen	169
b) Diskrepanz zwischen Bestimmtheit und Effektivität	169
c) Das Konkretisierungsproblem des Idealauslösers	172
2. Diskretion eventueller Sanierungsversuche	174
3. Notwendigkeit wirksamer Sanktionen	175
4. Wirtschaftlichkeit	176
IV. Ökonomische Rahmenbedingungen	176
1. Existenzbedingungen der Unternehmung	177
a) Jederzeitige Liquidität	177
b) Langfristige Aufwandsdeckung	178
c) Weitere Existenzbedingungen?	180
2. Liquiditätsquellen der Unternehmung	180
3. Nutzen und Notwendigkeit einer Finanzplanung	182
a) Bilanzielle Ermittlung der Finanzlage?	182
b) Eignung der Finanzplanung zur Feststellung der Liquidität	183
c) Eignung der Finanzplanung zur Feststellung der Aufwandsdeckung	184
d) Finanzplan als Steuerungsinstrument	185
4. Insolvenzprophylaxe	186
a) Vorteile	186
b) Problem	187
5. Wirkung einer Beschränkung von Kreditsicherheiten	188
a) Die Untersuchung von Drukarczyk	189
aa) Gegenstand und Ergebnisse	189
bb) Stellungnahme	190
b) Juristische Meinungsäußerungen	191
c) Ökonomische Analyse	193
6. Marktwirtschaftliche Bedingungen	195
V. Resümee: Erste Anhaltspunkte für einen sachgerechten Insolvenzauslöser	197
D. Analyse: Tauglichkeit rechtlicher Lösungskonzeptionen zur Insolvenzbewältigung	199
I. Ziele und Schwächen insolvenzrechtlicher Regelungen	199
1. Insolvenztatbestand der Zahlungsunfähigkeit	199
a) Zweck	200
b) Schwäche und Problem	201
c) Problemsicht im juristischen Schrifttum	202
d) Gesetzgeberischer Mangel	203
e) Neuinterpretation der „fälligen Zahlungspflichten“	204
f) Historische Fehlinterpretation des Fälligkeitsmerkmals	206
g) Ungeeignete Anknüpfung an die Liquidierbarkeit	208
h) Zwischenergebnis	210
2. Insolvenztatbestand der Überschuldung	211
a) Zweck des Überschuldungstatbestandes	211
b) Das grundlegende Problem	214
c) Meßkonzepte zur Feststellung der Überschuldung	215
aa) Überschuldung nach statischer Bilanzauffassung?	215
bb) Überschuldung nach dynamischer Bilanzauffassung?	219
cc) Überschuldung zu Handelsbilanzwerten?	221
dd) Überschuldung zu Wiederbeschaffungswerten?	223
d) Bewertungsprämisse als Vorfrage	223
e) Meßkonzepte unter Einbeziehung der Bewertungsprämisse	226
aa) Zweistufige alternative Prüfung	226
bb) Modifizierte zweistufige Prüfung	227
f) Der Lösungsansatz der InsO	231
g) Folgerung	232
3. Insolvenztatbestand der drohenden Zahlungsunfähigkeit	233
a) Prinzipielle Eignung	234
b) Nachteil der eingeschränkten Antragstellung	235
c) Inkompatibilität mit dem Überschuldungstatbestand	236
d) Exkurs: Zahlungsunfähigkeit ohne Überschuldung?	237
e) Die ungelöste Frage der innergesellschaftlichen Abstimmung	238
f) Zwischenergebnis	239
4. An die Insolvenztatbestände anknüpfende Regelungen	240
a) Insolvenzantragspflicht	240
aa) Normzweck	240
bb) Dreiwochenfrist	241
b) Zivilrechtliche Haftung	244
aa) Der Anspruch wegen Masseschmälerung	244
bb) Der Anspruch wegen Konkursverschleppung	246
c) Strafrechtliche Verantwortlichkeit	251
d) Zwischenergebnis	252
5. Anfechtungsrecht	252
a) Unzureichende Erfassung bestehender Risiken	253
b) Zweifelhafter Anknüpfungspunkt für Unterscheidung zwischen kongruenter und inkongruenter Deckung	254
II. Ziele und Schwächen gesellschaftsrechtlicher Regelungen	256
1. Stammkapital, Kapitalaufbringung und Kapitalerhaltung	256
a) Begriffsklärung: Stammkapital – Eigenkapital – Nettovermögen	257
b) Begründung des Gesetzgebers zu Grund und Höhe des Stammkapitals	258
c) Funktionen des Stammkapitals	261
aa) Voraushaftung	261
bb) Seriositätsschwelle	262
cc) Mittelbar: Schutz vor Rückgewähr geleisteter Einlagen	263
d) Stellungnahme	263
aa) Geringe Effizienz	263
bb) Kein wirksamer Vermögensschutz, insbesondere im Vergleich zur Aktiengesellschaft	264
cc) Verzerrte Anreizstruktur	265
e) Zwischenergebnis	266
2. Eigenkapitalersatz	267
a) Rechtslage	267
aa) BGH-Regeln	268
bb) Novellen-Regeln	269
cc) Konkurrenzverhältnis	270
b) Rechtfertigung der Umqualifizierung in Eigenkapital	270
c) Folgerungen	273
aa) Finanzwirtschaftliche Funktion des Kapitalersatzrechts	273
bb) Andere Formen der Gewährung kapitalersetzender Leistungen	275
(1) Wirtschaftliche Entsprechung i. S. d. § 32a Abs. 3 GmbHG	276
(2) Darlehensähnliche Rechtshandlungen und Sachdarlehen	278
(3) Nutzungsüberlassungen	279
(4) Dienstleistungspflichten	280
cc) Belassen kapitalersetzender Leistungen	281
dd) Die Bedeutung der Finanzplanung	285
d) Offene Fragen	288
aa) Kompetenzverschiebung in Finanzierungsfragen?	289
bb) Einbeziehung verliehener Liquidität?	290
e) Zwischenergebnis	291
3. Verlust des halben Stammkapitals	291
a) Rechtslage	292
b) Normzweck	292
c) Stellungnahme	294
III. Ziele und Schwächen informationsrechtlicher Regelungen	295
1. Funktionszusammenhang	296
2. Gesetzliche Regelung	297
a) Rechtslage	297
b) Schwächen der gesetzlichen Regelung	298
aa) Der anzulegende Maßstab	298
bb) Das Problem der Vergangenheitsorientierung	299
cc) Eingeschränkte Analyse des Cash-Flow	299
dd) Eingeschränkte Aussagekraft des Jahresabschlusses	300
ee) Beschwerliche Beschaffung aktueller Informationen	301
3. Nichtkodifizierte informationsorientierte Ansätze	302
a) Möglichkeiten einer erweiterten Publizität	302
b) Probleme und Gefahren einer erweiterten Publizität	303
4. Stellungnahme	305
IV. Ziele und Schwächen haftungsrechtlicher Regelungen	305
1. Funktionszusammenhang	306
a) Zurechnungsgrund einer Haftung	306
b) Zusammenhang zwischen haftungs- und anreizorientierten Regelungsansätzen	307
c) Fragestellungen für den Fortgang der Untersuchung	308
2. Haftungsorientierte Ansätze	308
a) Widersinniger Nutzen der Innenhaftung	308
b) Außenhaftung der Geschäftsführer	309
aa) Vertragliche und vertragsähnliche Ansprüche	309
bb) Deliktische Ansprüche	310
c) Außenhaftung der Gesellschafter	312
aa) Vorbemerkung	312
bb) Haftung aus selbständigem Verpflichtungsgrund	315
cc) Haftung wegen Unterkapitalisierung	315
(1) Eingrenzung der Fragestellung	315
(2) Problemstellung	316
(3) Normzwecklehre	317
(4) Organhaftung	320
(5) Anknüpfung an Kreditunwürdigkeit	321
d) Zwischenergebnis	323
3. Enthaftungsorientierte Ansätze	323
a) Grundgedanke	324
b) Problematik	324
c) Diskussion ausgewählter Vorschläge zur Beschränkung der Sicherungskraft	325
aa) Vorbemerkung	325
bb) Der Vorschlag von Henckel	326
cc) Der Vorschlag von Franke	328
dd) Der Vorschlag der Kommission für Insolvenzrecht	330
d) Folgerungen	333
V. Resümee: Weitere Anhaltspunkte für einen sachgerechten Insolvenzauslöser	334
E. Synthese: Begründung und Ausgestaltung des eigenen Lösungsvorschlags	339
I. Grundlegung	339
1. Gewährleistung der Verfahrensdurchführung	340
a) Notwendigkeit	340
b) Das Prinzip: Kombination von Innen- und Außenfinanzierung	341
c) Konkretisierung: Vierstufiges Verfahren zur Gewährleistung der Massehaltigkeit	342
2. Richtschnur für das weitere Vorgehen	343
a) Ausgangspunkt	344
b) Maßgeblichkeit individueller Einschätzungen	345
c) Gezielter Schutz vor Anreizverzerrungen	347
d) Fallgruppen von Anreizverzerrungen	349
II. Finanzierungsregeln	349
1. Pflicht der Gesellschafter zur Mindestfinanzausstattung	350
a) Einfluß der zerschlagungsbedingten Kosten	350
b) Schutzbedürftigkeit der Gläubiger	352
c) Das zu inkriminierende Verhalten der Gesellschafter	354
d) Diskussion verschiedener Lösungsansätze	356
e) Verantwortlichkeit für Massehaltigkeit	358
2. Konsequente Anwendung des Kapitalersatzrechts	360
a) Folgen der Gesellschafterfremdfinanzierung bei Kreditunwürdigkeit	360
b) Unzulässige Gesellschafterfremdfinanzierung	362
c) Sale-and-lease-back-Verfahren als Anwendungsbeispiel	363
aa) Grenzen beim Anwendungsbereich des Kapitalersatzrechts	363
bb) Voraussetzungen und Rechtsfolge einer Nutzungsüberlassung	363
3. Grenze wirksamer Kreditbesicherung	365
a) Folgen der Kreditsicherung für die Finanzierung von Insolvenzverfahren	365
b) Durch Kreditsicherungen hervorgerufene Anreizverzerrungen	367
c) Unwirksamkeit von Kreditsicherungsgeschäften	370
aa) Prämissen einer Lösung	370
bb) Obergrenze für eine Inanspruchnahme gesicherter Gläubiger	372
cc) Zusammenhang zwischen Krisenentwicklung und Massearmut	373
dd) Retrograde Unwirksamkeit	374
(1) Grundprinzip	374
(2) Zeitpunkt einer Zuführung von verliehener Liquidität	375
(3) Einwendungen?	377
ee) Rechtsgrund für retrograde Unwirksamkeit	378
(1) Ausgleichshaftung?	379
(2) Vertrag zu Lasten Dritter?	380
(3) Eigener Ansatz	382
(a) Lehre vom Institutsmißbrauch	382
(b) Vertragsfunktionen	383
(c) Das Versagen des Vertragsmechanismus	384
(d) Abwägungsgebot	385
(e) Konkretisierung und Abwägung	386
(f) Folgerungen	389
(4) Dogmatische Verortung	390
(a) § 138 BGB: Kenntnis der Sittenwidrigkeit?	391
(b) Das Rechtsfolgenproblem	392
(c) Sittenwidrigkeit als Rechtsordnungswidrigkeit	393
(5) Zwischenergebnis	396
ff) Einzelfälle einer Zuführung von verliehener Liquidität	396
(1) Einfacher Eigentumsvorbehalt bei Zug-um-Zug-Geschäften	396
(2) Kontokorrent	397
(3) Stundung gesicherter Forderungen	397
(4) Globalzession künftiger Forderungen	398
(5) Verlängerungsformen von Sicherungsrechten	400
gg) Ausnahme bei deckungsstockgebundenen Kreditsicherheiten	402
4. Umgehungsschutz bei sonstigen Fällen einer Masseauszehrung	403
a) Problematik	404
b) Lösungsansatz	406
aa) Liquiditätzuführungen aus Desinvestitionen	406
bb) Liquiditätsersparnisse aus gestückelter Nutzung	407
c) Einzelheiten	409
aa) Echtes Factoring	409
bb) Sale-and-lease-back-Verfahren	410
cc) Finanzierungsleasing	410
5. Zwischenergebnis und Auswirkungen	411
III. Insolvenzauslösung	415
1. Kein einheitlicher Auslösetatbestand	416
2. Einleitung eines Insolvenzverfahrens	417
a) Insolvenzantragsrecht der Insolvenzgläubiger	418
aa) Grundlegender Gedanke	418
bb) Ausgestaltung	420
(1) Widerlegbare Vermutung	420
(2) Qualifizierte Mahnung mit Nachfristsetzung	420
(3) Unstreitige oder vollstreckbare Forderung und Verfahren bei unberechtigten Einreden	421
(4) Schuldnerschutz und Verhältnis zur Einzelzwangsvollstreckung	422
(5) Nur Antragsrecht, keine Antragspflicht	424
(6) Prüfungskompetenz des Insolvenzgerichts	424
cc) Auswirkungen des konzipierten Insolvenzantragsrechts	425
b) Keine Insolvenzantragspflicht der Geschäftsführer	425
aa) Insolvenzantragspflicht zur Terminierung eines Insolvenzverfahrens?	426
bb) Insolvenzantragspflicht als Anknüpfungspunkt für Haftungssanktionen?	427
(1) Schutzwürdigkeit der Gläubiger	427
(a) Fehlende Schutzwürdigkeit bei Mißachtung der Kreditwürdigkeit	427
(b) Schutzwürdigkeit bei definitiv bevorstehender Zahlungsunfähigkeit	429
(2) Keine haftungsbewehrte Insolvenzantragspflicht trotz Schutzwürdigkeit	429
c) Insolvenzantragsrecht der Geschäftsführer	430
d) Zwischenergebnis	431
3. Vermeidung eines Insolvenzverfahrens durch Insolvenzprophylaxe	432
a) Grundlegung	432
aa) Gesellschaftsinterner Charakter	432
bb) Notwendige Kooperation zwischen Gesellschaftern und Geschäftsführern	433
cc) Konsequenzen für die rechtliche Grundstruktur	433
b) Frühzeitige Information der Gesellschaftsorgane	434
aa) Prämissen	434
bb) Selbstprüfungspflicht der Geschäftsführer	435
cc) Haftungsbewehrte Anzeigepflichten gegenüber den Gesellschaftern	435
(1) Anzeige der drohenden Massearmut eines potentiellen Insolvenzverfahrens	436
(2) Anzeige einer drohenden Insolvenzreife	438
(3) Anzeige der Einleitung von Vollstreckungsmaßnahmen	440
c) Lagebeurteilung	441
d) Zwischenergebnis	441
IV. Verhaltenssteuerung durch Haftung	442
1. Haftung wegen Massearmut	442
a) Haftungszurechnung an die Gesellschafter	443
aa) Keine Bestandsgarantie zugunsten der Gesellschaft	443
bb) Konstruktionsfehler bei der Abstimmung von Gesellschaftsrecht und Insolvenzrecht	444
cc) Allgemeine tatbestandliche Voraussetzung des Haftungsprivilegs	445
dd) Verhältnis von Gesellschafter- und Geschäftsführerhaftung	448
ee) Besonderheiten bei anfänglicher Massearmut	450
(1) Rechtsgrund für Haftung wegen anfänglicher Massearmut	450
(2) Verstoß gegen das Verbot der Leistungsvermehrung?	451
ff) Besonderheiten bei nachträglicher Massearmut	452
(1) Handlungsalternativen bei Anzeige einer drohenden potentiellen Massearmut	452
(a) Untätigkeit der Gesellschafter	453
(b) Eingreifen der Gesellschafter	453
(2) Übernahme der persönlichen Haftung auf die Masseverbindlichkeiten	454
(a) Problematik	455
(b) Rechtsgrund einer Haftung wegen nachträglicher Massearmut	456
(c) Beschluß über die Fortführung der massearmen Gesellschaft	458
(d) Ausgestaltung der Haftung	459
(e) Schicksal der überstimmten Gesellschafter	460
gg) Zwischenergebnis	461
b) Haftungssystem	461
aa) Ansprüche wegen primärer Masseergänzung	462
(1) Anspruchsvoraussetzungen	462
(2) Prozessuales	463
bb) Ansprüche wegen subsidiärer Masseergänzung	464
cc) Regreßansprüche der von retrograder Unwirksamkeit betroffenen Gläubiger	465
2. Haftung wegen Insolvenzreife	466
a) Regelungszweck	466
b) Anspruchsvoraussetzungen	467
aa) Anwendungsbereich	468
bb) Haftungsbegründung	468
cc) Einwendungen	469
c) Unterschied zur Haftung wegen Konkursverschleppung	469
3. Haftung wegen unberechtigter Einreden gegen Insolvenzantrag	470
a) Anspruchsgrundlage	471
b) Schaden	472
c) Kostenentscheidung	472
4. Haftung wegen Verletzung von Anzeigepflichten	473
V. Ergebnis und Auswirkungen	473
1. Effektiver Gläubigerschutz	473
a) Gewährleistung der Verfahrensdurchführung	474
b) Materielle Mindestkapitalisierungsregel	474
c) Sanktionsfähige Gläubiger	475
d) Mitverantwortung der Gläubiger	476
e) Rückabwicklung von Reichtumsverschiebungen	477
f) Schutz der Neugläubiger	477
g) Mehr Rechtssicherheit	477
2. Anreiz zur Insolvenzprophylaxe	478
3. Entbehrlichkeit des Stammkapitals	479
4. Bedeutung des Anfechtungsrechts	480
F. Resümee: Notwendigkeit und Programm für eine Reform der Haftungsverfassung bei der GmbH	481
Verzeichnis der Gesetzesmaterialien	483
Entscheidungsverzeichnis	485
Literaturverzeichnis	488
Sachverzeichnis	522

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