Das demokratische Reich

Walter Leisner

doi:10.3790/978-3-428-51454-0

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Leisner, W. (2004). Das demokratische Reich. Reichsidee und Volksherrschaft in Geschichte und Recht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51454-0

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Das demokratische Reich

Reichsidee und Volksherrschaft in Geschichte und Recht

Leisner, Walter

(2004)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51454-0
978-3-428-11454-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51454-0
Edition: 1
Edition Statement: 2., überarb. und zusammengeordnete Auflage von "Der Triumph" (1985), "Staatsrenaissance" (1987), "Der Monumentalstaat" (1989), "Staatseinung" (1991).
Language: German
Pages: 1112
Collections: NBE PHIL
NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political ideologies
Methods, theory & philosophy of law
Social & political philosophy

Pricing

Institution: € 226.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 149.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Reich - das bedeutet gerade heute eine staatsrechtliche Antwort auf eine drängende Wirklichkeit, die zur Herausforderung wird, in Europa und in der Welt. Die Gegenwart zeigt eine eigentümliche Spannung: Allem Triumphalismus wird abgeschworen, Staatsgewalt laufend zurückgedrängt, das "Reich" in die Geschichte verbannt - und zugleich entfaltet sich allenthalben Imperialität, ja Imperialismus, in alten und neuen, in militärischen und wirtschaftlichen Formen, nicht nur in Amerika und China.

Vor allem hat die alte karolingische Reichsidee wieder Europa erfasst. Eine überhöhende Ordnung soll entstehen in einer völlig veränderten Konstellation, aus neuen Kräften: nicht wie früher aus Schlachten und Dynastien, sondern aus volkslegitimierter Staatsgewalt, letztlich aus Volkswillen - ein "demokratisches Reich".

So müssen denn Traditionen aufgenommen und fortgedacht werden, neues imperiales Denken darf schon grundsätzlich im Staatsrecht nicht an Ängsten vor negativer Begriffsbesetzung scheitern. Reich - das ist ein guter Begriff, der von jeher ein Ideal ansprach: die größere Einheit über der großen Vielfalt.

Entwicklungen und Erkenntnisse aus den beiden vergangenen Jahrzehnten machten eine Überarbeitung früherer Betrachtungen nötig. Sie kreisten bereits um die Idee des Reiches, um Kräfte und Formen imperialer Gestaltung, in deren Namen sie nun zusammengeordnet werden. "Reich" - das wird hier verstanden als die größere, dauernde Ordnung, welche übergreifend staatliche Gestaltungen zusammenhält, in Staatsgrundlegung (Triumph), Staatsgeschichte (Staatsrenaissance) und Staatsgröße (Monumentalstaat), zusammengefügt durch die Kraft der Staatseinheit. Als "demokratisches Reich" wächst es aus einem Gemeinschaftswillen von Menschen als Bürgern, nicht aus einer transzendenten "von oben" kommenden oder gar aufgezwungenen Idee; ein Missverständnis verhängnisvoller Jahre war es, im Reich Gewaltgigantik zu sehen, es ist wesentlich, war immer eine gegliederte, gestufte Ordnung, aus der Integration vieler Willenskräfte. Fundament und Rahmen dafür ist heute die Demokratie, als ein Reich in Freiheit.

Table of Contents.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort zur zweiten, überarbeiteten Auflage von „Triumph", „Staatsrenaissance", „Monumentalstaat", „Staatseinung"	5
Inhaltsübersicht	7
Buch 1: Der Triumph - Erfolgsdenken als Staatsgrundlage	13
Vorwort zu Buch 1: „Der Triumph" - Erfolgsdenken als Staatsgrundlage	15
Inhaltsverzeichnis	17
Α. Vom Staat zum Reich	25
I. Von der Kritik der Demokratie zur Lehre vom Reich	25
1. Besinnung auf die Reichsidee - Chance der Staats-Spätzeit	25
2. Die Reichsidee - Sehnsucht des Staatsrechts	26
a) Die zwei Quellen der Reichssehnsucht	27
b) Das Reich - Sehnsucht aller Macht, mehr noch: aller Ordnung	28
c) Die Einheitshoffnung - gerade aus Demokratie	30
d) Imperiale Demokratie - drängende Bewegung und ruhende Ordnung zugleich	32
II. Die Lehre vom Reich: Von der Demokratiekritik der Staatslehre zum „positiven Staatsrecht"	33
a) Kassandrarufe - das Schicksal des kritischen Staatsrechts der Demokratie	33
b) Kompromiss- und Mittellösung - Resignation der Kritik	34
c) Das Imperiale als Kriterium des positiven Staatsrechts	35
III. Neue Methoden der Suche nach einem Reichs-Staatsrecht	37
1. Vom Organisationsrecht der Herrschaft zum Primat des Ordnungsziels	37
a) Wiederentdeckung des Ziels über den Befugnissen	37
b) Kein Reich aus Freiheit allein	39
c) „Recht auf das Reich" - Bürger-Reich aus gesteigertem Status activus	40
2. „Das Reich" - mehr als „der Staat"	42
a) Staat - die „gerade-noch-Herrschaft"	42
b) Die Reichsidee - Steigerung der drei kantischen Kategorien der Staatlichkeit	44
c) Relativitätstheorie des Reichsgedankens	45
3. Das Reich in seinen Trümmern entdecken	46
a) System um jeden Preis-ein staatsrechtlicher Irrtum	46
b) Der Verlust der Klassik-Reich ohne Vielfalt?	49
c) Reichstrümmer als Reich - staatsrechtliche Archäologie	50
Β. Triumph - Reichsgrund und Reichsanfang	52
I. Der Triumphzug - vom Staat zum Reich	53
1. „Triumph vor Reich" - der „Durchbruch" als Reichsproklamation	53
a) Ein Reich - aus triumphalen Ereignissen, nicht aus Normen	54
b) Triumph - etwas wie Gnade	55
c) Und etwas Einmaliges	55
2. Die Reichsidee - Staat und Triumph	56
II. Was ist Triumph?	57
1. Der „ganz große" Erfolg	57
2. Der triumphale Erfolg - ein Ereignis jenseits von jeder Gleichheit	60
3. Das reichsgründende Ereignis - eindeutig und einheitlich	61
4. Sieg und Siegesfolgen - eine Einheit im Triumph	64
a) Fortsetzungstriumph	64
b) Triumphbegleitende Feiern	65
5. Tradition als Triumph	66
a) Triumph als Tradition von Siegen	66
b) Tradition des Sieges als dauernder Triumph	69
c) Tradition ohne Großerfolg - Gegenteil des Triumphs	71
d) Die größte gefeierte Tradition - das katholische Rom	72
6. Triumph als rettender Sieg - die Notstandslegitimation des Reiches	73
IIΙ. Die Erweiterung des Triumphbegriffs: vom Sieg zum Erfolg - der demokratische Triumph	75
1. Überwindung des Triumphalismus durch Pazifismus?	75
2. Erfolg - der neue Kernbegriff des Triumphalismus	77
3. Der Großerfolg als demokratischer Triumph	78
4. Jeder Erfolg - ein reichsgründender Triumph?	80
IV. Was ist Staats-Wahrheit? - Im Reichsdenken: der Triumph	83
1. Triumph als politische Wahrheit	83
a) Die „niedergeschlagene Wahrheit" - Vae victis	83
b) Triumph - Wahrheit durch Feier	84
2. Vom unmöglichen „Wahrheitsstaat" - zur Triumph-Wahrheit des Reiches	85
a) Der „Wahrheitsstaat" - eine demokratische Illusion	85
b) Die größere triumphale Reichs-Wahrheit	86
3. Der Großerfolg - überzeugende Wahrscheinlichkeit als Wahrheit	88
4. Die Reichsidee - Wille, nicht Erkenntnis	90
a) Der Triumph - Reichswille, nicht Reichssystem	90
b) Der imperiale Triumph und die Grenzen der wissenschaftlichen Erfassbarkeit des Staates	91
V. Der Weg der Staatserhöhung zum Reich - eine Via triumphalis	92
1. Das Reich als „höhere Integrationsform der Staatlichkeit"	92
a) Das Reich als „Staat an sich"	92
b) Triumph - ein „Generationenvertrag zum Reich"	93
c) Reich - „mehr als Mehrheit im Triumph"	94
d) Das Reich - Staat der Begeisterungen	94
e) Triumphalismus - Grundnorm einer „Anreiz-Verfassung"	95
f) Reichsdenken - nicht einig sein in Werten, einig werden im Triumph	96
2. Was verlangt das Reich vom Triumph - Beweise, Ziele, Instrumente	97
a) Triumph - Existenzbeweis des Reiches	97
b) Exkurs: Der Triumph - Existenzbeweis als Orakel	98
c) Staatsziele aus Großerfolgen - der triumphale Teleologismus	100
d) Instrumentalismus - Triumph als Lehrbuch größerer Reichs-Staatlichkeit	101
3. Souveränität aus Triumph	102
4. Das Himmel-Reich auf Erden - im Triumph	105
a) Das heilige Reich	105
b) Der heilige Triumph	105
5. Reich als Geheimnis	106
a) Großerfolg - Verdämmerung der Einzelheiten	106
b) Die „geheime Reichs-Sache" - imperiales Geheimnis aus Triumph	107
6. Die Reichsidee - unsterblich im Triumph	108
a) Das Reich - ohne Ende, daher ohne Anfang	108
b) Ewigkeit aus Triumph	109
C. Erscheinungsformen des Triumphes	112
I. Der militärische Triumph	112
1. Der Endsieg - das triumphale Wesen alles Militärischen	112
a) Waffen - stets auf den „großen Erfolg" gerichtet	112
b) Verteidigungsideologie - Ende eines Denkens in militärischen Triumphen?	113
2. Militärischer Sieg - der große, eindeutige Triumph	115
3. Die staatsgründenden Kräfte des militärischen Sieges	116
4. Militärische Niederlage als staatsgründender Triumph?	119
5. Der demokratische Militärtriumph - Bürgerwehr, Levée en masse	121
II. Die triumphierende Revolution	123
1. Die „große Revolution" - Aufbruch zu neuer, größerer Staatlichkeit	123
2. Die Revolution - militärischer und ziviler Triumph verbündet	125
a) Revolution - immer ein militärischer Sieg	125
b) Imperiale Endgültigkeit in demokratischer „Revolution zur Ordnung"	125
3. Die „große Verfassungsstunde" - ein demokratischer Triumph?	127
a) Revolution durch Normen	127
b) Das „unmilitärische Verfassungsrecht - Triumph ohne Sieg"?	127
4. Die große Freiheit - ein Triumph der Demokratie	129
a) Freiheit an sich - Sieg oder Genuss?	129
b) „Freiheit durch Sieg" - ein Weg zum Reich	131
5. Der imperiale Triumph der revolutionären großen Gleichheit	132
III. Tradition als Triumph?	133
1. „Reine Tradition" - das wesentlich Untriumphale	134
2. Wahre Tradition - „alles in einen Großerfolg integriert"	135
3. Größte Triumphalität aus der größten der Traditionen - das Zweite Rom	136
IV. Der ökonomische Triumph	137
1. Das Wirtschaftwunder - ein staatsgründender Sieg?	137
2. Vom Sieg zum Gewinn: ein pazifistischer Triumph	139
3. Wirtschaftlicher Großerfolg - immer ein liberaler Triumph	140
4. Der Markt - ein Schlachtfeld großer Siege?	142
5. Plutokratischer Triumphalismus - Reichtum als Sieg?	144
6. Privater Reichtum als Reichstriumph	146
7. Reichtum gegen Reich?	147
8. Das Ende des Triumphalismus im Eudämonismus	149
9. Ökonomischer Triumphalismus gegen „Überbau" - das Reich als „Dritter Weg"	150
V. „Triumphe des Geistes"	152
1. Triumph in geistiger Spitzenleistung - oder in „Bildungszuständen"?	153
2. Kunst als Sieg	155
a) Kunst - der ewige Triumphalismus	155
b) Kunst - ein internationaler Triumph	156
c) Kunsterbe oder Kunst-Auftrag zum Reich?	157
d) Von der Staatskunst zur Reichskunst	158
e) Staatsfreie Kunst - ein staatsfreier Triumph?	159
f) Renaissance-Triumph	162
3. „Klassiker der Literatur" - Künder eines Reichs-Triumphs	163
4. Staatsliteratur?	164
5. Wissenschaft als Triumph	165
a) Forschung und Lehre - notwendige Einheit in einer wahrhaft „politischen" Universität	165
b) Universität - ein Imperium aus geistigen Triumphen	166
c) Wissenschafts-Lehre - Reichsvermittlung	168
d) Deutscher Professoren-Triumphalismus - ein vergangenes Jahrhundert?	169
e) Wissenschaftsfortschritt gegen Wissenschaftstriumph?	170
VI. Der „soziale Triumph" - Frieden als Sieg	172
1. Ein neuer Triumphalismus: Die kommunistische Siegesidee	172
a) Der Klassensieg	172
b) Entmilitarisierung, Entökonomisierung des Triumphalismus	174
2. Triumphieren durch Verteilen?	175
a) Vom militanten Kommunismus zum triumphalen Sozialismus	175
b) Verteilung ohne Sieg und Gegner	177
c) Internationale Sozialverbrüderung - Desintegration der Triumphe	178
d) Triumph - mehr als „Gerechtigkeit"	179
e) Verteilung - Auflösung des Triumphzugs in kleine Glückseligkeiten	180
3. Soziale Befriedung als großes Gelingen	181
a) Von der Verteilung zum Triumph des Gebenden	181
b) Von der Befriedigung zur Befriedung	182
c) Ausgleich als Triumph - Sozialvertrag als Reichsgründung	183
4. Exkurs: Frieden als Triumph	184
VII. Der „reine Triumph" - Triumph als Triumphgegenstand - vom „barocken Triumph" zum „dionysischen Reich"	186
1. „Reiner Triumph" - ein demokratischer Weg zum Reich	186
2. Der „reine Triumph" - eine überwirkliche Idee	187
a) Triumphieren - im Überschwang vieler Erfolge	187
b) Triumph in Feiern - der imaginäre „reine Triumph"	189
c) Vom historischen Triumph zum dogmatischen Triumphalismus	190
d) Der „Triumph an sich" - Staatsgrundlage außerhalb jeder Zeit	192
e) „Reiner Triumph" - Erfolg als platonische Idee	193
3. Barock als Triumphalismus an sich	195
a) Der geistige Ausgangspunkt: allgemeines Triumphgefühl	195
b) Der kirchliche Barocktriumphalismus	196
c) Die triumphale Reichs-Kunst des Barock	197
d) Vom barocken Triumphalismus der Freiheit zur Demokratie	202
4. Die reichsschaffende Kraft des reinen Barocktriumphs	204
a) Absolutismus - eine bleibende staatliche Kraftquelle	204
b) Über „viele kleine Reiche" im meinen Triumph" zum Imperium	205
c) Christliches Reichsdenken im Barocktriumph	206
d) Barockwiederkehr - Triumphrenaissance	207
5. Die absolute Staatsgewalt - ein Geschenk des Absolutismus, der reinen Triumphalität	208
6. Der „reine Triumph" am Ende in Europa?	209
a) Sieghafter Überschwang - Vergangenheit?	209
b) Europäische Chancen zu einem „einen Triumphalismus"	210
7. Der „reine Triumph" - das Dionysische der Politik	213
D. Triumphale Formen der Staatsorganisation - Triumphfeiern im Staat	215
I. Die institutionelle Staatsfeier	215
1. Das Staatstheater	215
a) Staatsfeiertage	215
b) Nationalhymnen	216
c) Fahnen	217
d) Orden	218
e) Staatsfeiern	220
2. Staatstragende Gesellschaftsfeiern - Prozessionen und Maifeiern	221
II. Das feierliche Staatshandeln	223
1. Formen des allgemeinen Staatshandelns	224
a) Staatshandlungsformen als Ausdruck des Erfolges	224
b) Prozessrecht als Ausdruck des Gelingens	225
2. Staatskunst	226
a) Staatskunst als Staatshandeln	226
b) Staatsbauten - über-private Würde oder „normative Maschinenhallen"?	227
c) Staatskunst - Ausdruck des „Großerfolges Staat"	228
3. Das Medientheater - triumphale Verbreitung des Staatshandelns	229
ΙII. Staatsgewalten feiern Staatstriumph	233
1. Das Staatsoberhaupt - personifizierter Staatstriumph	233
2. Exekutive - Gestaltung zum großen Erfolg	235
a) Legalität - Verwaltung ohne „Erfolg"?	235
b) Normvollzug als Erfolg	236
c) Ermessen - Erfolgsgestaltung	237
d) Triumph in normfreier Exekutivgestaltung	238
e) Politisierung der Exekutive - ein Versuch großer Erfolghaftigkeit	240
3. Parlamentstriumph	241
a) Das Parlament - ein antitriumphales Staatsorgan?	241
b) „Versammlung als Triumph"	241
c) Abstimmung als Sieg	243
d) Parlamentsrede - Siegespathos	243
e) Volksvertretung - triumphales Forum, nicht Normenfließband	245
4. Der Rechtstriumph - Gerichtsbarkeit als Forum der Siege	245
a) Gerichtsbarkeit - „Staatlichkeit ohne Erfolg"	246
b) Entscheidung - ein,»kleiner Triumph"	246
c) Corpus Iuris - ein dauernder Reichstriumph	247
d) Strafe - Sieg der Gemeinschaft	248
e) Gnade - Triumph der Stärke	249
f) Verfassungsgerichtsbarkeit - „große Staatlichkeit in Urteilsform"	251
IV. Bildungstriumph	252
1. Der Bildungsstaat - Überwindung des kulturellen Wahrheitsliberalismus	252
2. Erfolgsdenken als Bildungsinhalt	255
3. Erfolgsdenken im Unterricht	256
a) „Primat der Geschichte"	256
b) Naturwissenschaften - Erfolgsmaterien	257
c) „Methode aus Erfolg" - und: Begeisterung	258
d) Schule: der „kleine Wächterstaat"	259
4. Volks-Schule - die breite Begegnung mit dem Erfolg	259
5. Hochschulen - Hohe Schulen des Erfolges	261
a) Studentischer Triumphalismus?	261
b) Die Hochschule und ihr Ideal des Gelingens	262
c) „Wieder Ideale" - wieder triumphales Denken	264
6. Erfolgsdenken - Zentrum politischer Bildung	265
7. Bildungseinheit aus Erfolgsdenken	266
E. Der Bürgertriumph	268
I. Reichsvielfalt aus Bürgertriumph - staatsgefördert, nicht staatsbefohlen	268
II. Das Leistungsprinzip - Ausdruck egalitärer Triumphalität	270
1. Verdiente Selbstdurchsetzung, nicht Prüfungsstaat	270
2. Triumphieren im Arbeitsleben	271
3. Alter - Erfolg eines Lebens	273
4. Jugendtriumph - ein Omen	274
III. Familie - der fortgesetzte Bürger-Triumph	274
1. Die Geschichtswerdung des Bürger-Erfolgs	274
2. Die Erfolgsgemeinschaft	275
3. Erbrecht - Weitergabe von Bürgertriumphen	276
4. Triumphale Familienlegenden	277
5. Dekadenz - Verlust der Familien-Triumphalität	278
IV. Bürgertriumph als Staatstriumph - der „Reichsbürger"	280
1. Bürgererfolge als Formen öffentlicher Triumphalität	280
2. Die triumphale Erhöhung des Bürgerlebens - der Reichsbürger	282
F. Ausblick - Vom Triumph zur Ordnung	285
Buch 2: Staatsrenaissance - Die Wiederkehr der „guten Staatsformen"	287
Vorwort zu Buch 2: Staatsrenaissance - Die Wiederkehr der „guten Staatsformen"	289
Inhaltsverzeichnis	291
A. Das Wesen der Staatsrenaissance: Wiedergeburt, nicht Tradition der „guten" Staatsformen	299
I. Von der Überzeitlichkeit des Befehls zur Wiederkehr des Volkssouveräns	299
1. Die Zeitlosigkeit des Herrschens	299
a) Die Norm - „Befehl über der Zeit"	299
b) Zeitübergreifendes Staatsrecht	300
2. Formen der Wiederkehr größerer Staatlichkeit	301
3. Demokratische Staatsrenaissance	304
II. Staatsrenaissance - eine Form des imperialen Denkens	305
1. Das Reich - unsterblich in Wiedergeburt	305
2. Imperiale Wiederkehr - nicht Überdauern der „guten Staatsformen"	306
III. Gute Staatsformen, „klassisches Staatsrecht" - Voraussetzung aller Staatsrenaissance	308
1. Machiavellismus - Machtkalkül als Gegenthese zu den „guten" Staatsformen?	308
2. Die Suche nach „guten Staatsformen" - eine alte Tradition	309
a) Die Platonische Staatsphilosophie: „Der Idee am nächsten"	309
b) Die aristotelischen „guten" Staatsformen	310
c) Insbesondere: „Gemischte" - gemäßigte Staatsformen	311
d) Das christliche Naturrecht und die „guten" Staatsformen	312
3. Notwendigkeit der „guten Staatsformen": staatliches perfektes Ordnen	314
a) Die Überwindung des Eudämonismus - der Staat als Selbstwert	314
b) Die Freiheit - Grenze des „Funktionierens": Absage an die „guten Staatsformen"?	315
c) „Gute Staatlichkeit" - in der Wiederkehr perfekter Formen	316
4. Funktionale Kriterien „guter" Staatlichkeit - in Staatsrenaissance deutlich	317
a) Effizienz	317
b) Einfachheit	318
c) Plurivalenz	319
d) „Natürlichkeit"	321
e) Grundentscheidung	322
f) Isolierbarkeit	323
g) Allgemeinheit und Höhe	324
IV. Wiedergeburt aus Diskontinuität - Staatsrenaissance und Tradition	326
1. Die Grenzen der Tradition - Legitimität durch Überlieferung?	327
a) Legalität als Stütze der Legitimität	327
b) Formen des demokratischen Traditionalismus	329
c) Kritik der Tradition	331
2. Diskontinuität - die große Unterbrechung	332
a) Abbruch und Neubeginn	332
b) Und eine volle Unterbrechung	333
3. Der zeitliche Abstand	336
4. Aus großem Abstand gesehen: Geschichte als Dogmatik	338
V. Die „horizontale Staatsrenaissance" - Übernahme aus „entfernten Ordnungen"	340
1. Die notwendige Erweiterung des Renaissance-Begriffs	340
2. Renaissance - Oberbegriff über räumlichem und zeitlichem Abstand	342
a) „Staatsrenaissance aus den Staaten"	343
b) Übergänge von zeitlichen und räumlichen Distanzen - Staatsrenaissancen in die „Dritte Welt"	344
3. Die Gefahr: Nachahmung statt Wiedergeburt	345
a) Systemkopie	345
b) Rechtsvergleichung - Weg zur Staatsrenaissance?	346
4. Chancen der Staatsrenaissance aus fremder, gegenwärtiger Imperialität	347
a) Eine europäische Schicksalsfrage	347
b) Bedingungen für die „Übernahme fremder Ordnungsgedanken" in Staatsrenaissance	348
VI. Die „freie Wiederkehr" - unsystematische Staatsrenaissance	350
1. Der Eklektizismus der großen Renaissance	350
2. Wiedergeburt der Bruchstücke - immer in bestehende Ordnungen hinein	352
3. „Renaissance der Teile" - der Machttechniken und Legitimationen	353
4. Die Unmöglichkeit eines „Reichs-Systems"	354
5. Die Systematisierung - stets eine Gegenwartsaufgabe	355
a) System - Beitrag der Gegenwart zur Staatsrenaissance	355
b) ... und Gefahr in,/einer Systematisierung"	356
6. „Wiederkehr der Systeme" - rückprojizierte Gegenwart	357
a) Staatsrenaissance als Restauration	357
b) Wiedergeburt von „Gegenwart als Vergangenheit"	359
VII. Wiedergeburt isolierbarer Formen	360
1. Die Renaissancefähigkeit vom System gelöster Staatsformen	360
2. Beispiele isolierbarer Staatsformelemente	361
3. Die Aufgabe: Staatsgestaltung „auf Renaissancefähigkeit hin"	363
VIII. Wiedergeburtslehre gegen „Überbauthese"	365
1. Überbautheorie: Recht aus Fakten der Gegenwart	365
a) Überbau als antihistorische Kategorie	365
b) Fortschrittsglaube, „kommunistischer Endzustand" - Antithese zu aller Renaissance	367
c) Antiautoritarismus wider Staatsrenaissance	368
2. Überhöhung des „Überbaus" in Staatsrenaissance	369
3. Imperiales Denken - gegen Überbaulehren in Staatsrenaissance befestigt	371
4. Der Selbstand der Rechtsidee in Staatsrenaissance - Die „Wiederkehr des Zivilrechts als Staatsrecht"	372
IX. Staatsrenaissance als „Denkkategorie Zeit" im Staatsrecht - rechtsphilosophische Bemerkungen	374
1. „Reich" - staatsrechtliche Potenzierung der kantischen Denkkategorien	374
2. Renaissance als Zeitkategorie der größeren Ordnung	375
a) „Normalzeit" - eine Gefahr für die Ordnung	375
b) „Renaissance" - eine besondere Zeitkategorie	377
c) Staatsrenaissance als konstruktive Denkkategorie	377
d) „Mit den Augen der Renaissance sehen" - nicht Begrenzung, sondern Erweiterung, Aufschwung	378
3. Renaissance - eine größere geistige Kategorie, aus dem Staatsrecht heraus	380
4. Staatsrenaissance - etwas von einer politischen Gottesidee	381
B. Die Macht der Staatsrenaissancen	383
I. „Inhaltliche Mächtigkeit der Normen" - eine Frage des Staatsrechts	383
II. Staatsrenaissance - Kraft des „Ursprünglichen"	385
1. Die Legitimationskraft des „Originären"	385
a) Die Unableitbarkeit des Ursprünglichen - kommunale Selbstverwaltung als Staatsrenaissance	385
b) „Zurück zum ursprünglich Guten"	386
c) Die Umkehr der Fortschrittsidee - die Erlösung von der „politischen Erbsünde"	387
2. Überwindung der Dekadenz in wiedergeborener Staatlichkeit	388
a) Die politischen Dekadenzängste	388
b) „Normative Dekadenz" - Notwendigkeit des Rückgriffs auf übernormative Staatsrenaissance	389
3. Staatsrenaissance - „im Sprung" das Ursprüngliche erreichen	390
III. Die Naturrechtskraft der Staatsrenaissance	392
1. Wiedergeborene Staatlichkeit: historisches Naturrecht - „Natürlichkeit", Umwelt	392
2. Das Naturrecht - stets Staatsrenaissance	394
3. Staatsrenaissance - gerade ein demokratisches Naturrecht	396
IV. „Konsens" - in Wiederkehr erreicht	398
1. Konsens - ein problematischer Kernbegriff der Demokratie	399
2. Konsens und größere Ordnung	400
3. Die besondere Konsenskraft der Staatsrenaissance	402
4. Staatsrenaissance - ein „höherer Konsens"	405
V. Wiederkehrende Rechtsinhalte - Chancen für ein „technisches Recht der größeren Ordnung"	407
1. Der Zug zum „technischen Recht"	407
a) Rechtstechnizität - die Chance einer Selbstgesetzlichkeit in der pluralen Ordnung	407
b) „Werte als Rechtstechnik" - Abwägung	408
2. Die Wiedergeburt der Rechtstechniken	409
a) Renaissance technischen Funktionierens	409
b) Die Renaissanceträchtigkeit der formalen Rechtstechnik	410
VI. Staatsrenaissance als Aufruf - Anstoß zu Neuem	412
1. Staatsrenaissance - stets ein historischer Aufbruch	412
2. Staatsrenaissance - eine steigerungsfähige politische Herausforderung	413
3. Überstürzte Wiedergeburt, Anknüpfung an fremde Erfolge - eine tödliche Herausforderung	414
4. Aufruf zur großen politischen Gestaltung	415
5. „Wider den Experimentierstaat"	416
6. Wiedergeborene Staatlichkeit - ein Recht des optimistischen Fortschritts	418
VII. „Renaissance an sich" - das Übernommene als Wahrheit	419
1. Die Bedeutung der Staatsrenaissance - vom Übernommenen zur postulierten Übernahme	419
2. Staatsrenaissance an sich - Steigerung gegenwärtiger politischer Gestaltungskräfte	421
3. Staatsrenaissance - eine „besondere staatsrechtliche Wahrheit"	422
4. Staatsrenaissance als politischer Selbstwert	424
C. Formen der Staatsrenaissance	426
I. Die Bedeutung der „Wege" für die Wiedergeburt der Staatlichkeit	426
1. Die Inhalte des Wiederkehrenden - erkannt aus den Formen der Wiedergeburt	426
2. Wiedergeborene Staatlichkeit - schwer nur erkennbar	427
3. Die vielen Wege der Staatsrenaissancen	428
II. Revolution - „Rückwälzung" in Staatsrenaissance	429
1. Tabula rasa zur Wiederkehr von Staatlichkeit	429
2. „Rückwälzung" - historisierende Revolution	431
3. Wiedergeburt in Gewaltsamkeit	432
4. Revolution - der große Staatsversuch zum Guten	433
III. Der demokratische Machtwechsel - ständige Wiederkehr	434
1. Kontinuitätssuche im Machtwechsel - Grundproblem der Demokratie	434
2. Die politische Wiederanknüpfung - „Politik-Renaissance"	436
3. „Das Richtige" - aus trial and error in Politik-Renaissance	438
IV. Die Verfassunggebung als Staatsrenaissance	439
1. Verfassunggebung - der große Rückgriff	439
2. Demokratisches Verfassungsrecht - wiedererkannte, erlebte Freiheit	440
3. Der demokratische Verfassungsauftrag	442
4. Verfassungsgesetzgebung - kanalisierte Staatsrenaissance	443
5. Verfassungsinterpretation - Staatsrenaissance der kleinen Schritte	445
6. Typische Staatsrenaissance-Inhalte des Verfassungsrechts	447
7. Verfassungsrisiko: Verfassung als Renaissance-Sperre	449
a) Verfassungszementierung	449
b) Verfassungswandel als Öffnung zur Wiederkehr	450
V. Der Gesetzesstaat und die Staatsrenaissancen	451
1. Gesetz gegen Staatsrenaissance	451
a) Die Norm als geschlossener Befehl	451
b) Das „gleiche Gesetz" und die guten Staatsformen	452
2. Gesetzesflut - Gefahr und Chance der Staatsrenaissance	453
3. Staatswiederkehr in entideologisierender Gesetzgebung	455
a) Renaissance gegen Ideologie	455
b) Gesetzgebung als entideologisierende Öffnung zu Staatsrenaissancen	456
4. Verrechtlichende Gesetzgebung - weite Räume für Rezeptionen	457
5. Kodifikation als Rechts-Renaissance	460
a) Kodifikation als Renaissancevorgang	460
b) Von Kodifikation zu Kodifikation	462
c) Kodifikation - ein Reichsrecht in Wiedergeburt	463
VI. Staatsrenaissance durch Verwalten	464
1. „Renaissance der Verwaltung"?	464
2. „Verwalten ohne Renaissance"	466
3. Renaissance-Öffnungen im Bereich der Verwaltung	468
a) Wiedergeburt durch Rechtsanwendung	468
b) Ermessen - Freiheit des Rückgriffs	469
c) Verwaltung - in Organisation und Verfahren renaissance-geöffnet	471
4. Renaissance der Bürokratien	472
5. Verwaltung als „Raum von Gesellschaftsrenaissancen"	473
VII. Renaissance-Wissenschaft - Wissenschafts-Renaissance	474
1. Rechtswissenschaft - Motor der Staatsrenaissance	474
2. Kein „Ende in Kompilation"	475
3. Die große Veränderung - Chance der Rechtswissenschaft	477
D. Wiederkehrende Staatsinhalte	479
I. Die Rückkehr der Staatsgewalten	480
1. Die Wiederkehr der Könige - das eine Amt an der Spitze	480
a) Monokratie, nicht Monarchie	480
b) Kollektive Staatsspitze? - Konsuln	482
c) ,»Macht als Person" an der Spitze	483
2. Die Ausnahmegewalt	484
a) Souveränität - Entscheidung über den Ausnahmezustand?	484
b) Militär als Ausnahmegewalt	485
c) Die Eingreifgewalt	487
3. Der Senat	488
a) Menschentyp als Institution	488
b) Vom Kollegium der Könige zur Reserve der Staatsmänner	489
c) Senat - Staatlichkeit über den Gesetzen	490
d) „Senatorialisierung der Staatsgewalt"	491
4. Kollegialität des Regierens	492
a) Kollegialität - das Wesen des Regierens	492
b) Das demokratische Kabinett als Ausdruck der Kollegialität	493
c) Reichs-Regierung	495
5. Die Richter - Einzelfallentscheidung als Staatsgewalt	495
a) Das Gesetz des Einzelfalles	495
b) Die richterliche Staatsgewalt und das Gesetz	497
c) Reichs-Richter	498
6. Die Tribunen - der Staat als Anwalt der Schwächeren	499
a) Die Idee des Bürger-Anwalts	499
b) „Anwalt des Volkes" - eine Institution?	501
c) Schwächerenschutz, nicht Schwächerenherrschaft	502
7. „Alle Gewalt geht vom Volke aus"	503
a) Das Volk - Machtursprung, Machtträger	503
b) Das „vergeistigte" und das „reale" Volk	503
c) „Direkte Demokratie und Staatsrenaissance"	505
8. Orientierungen aus der Wiederkehr der Machtträger: Ideen für die Staatlichkeit der Gegenwart	506
a) Staatslehre der Kompetenzträger	506
b) Abschied von der Verfassungssystematik	508
c) ... und von übersteigerter Normativität	508
d) Organisatorische Freiheitssicherung	509
II. Organisationsformen	511
1. Die Amtsidee	511
2. Die Allgegenwart der Staatsgewalt	514
3. Hierarchie	516
4. Der Statthalter	519
5. Die Provinzen	521
6. Selbstverwaltung	523
7. Ergebnis: Verwaltung als Reichsgewalt	526
IIΙ. Handlungsformen	527
1. Staatsrenaissance des „vertraglichen Herrschens"	528
a) „Privatrecht im öffentlichen Recht"	528
b) Die Vertragsidee	528
2. Der Gesetzesstaat - eine Staatsrenaissance?	530
a) Gesetz als Grundlage allen Herrschens?	530
b) Gesetzestotalitarismus	531
c) Gesetz - als Verfassung	532
3. Geordnete „Freiheit staatlichen Handelns"	533
a) Generalklauseln des Herrschens	533
b) Ermessen - die Majestät der freien Entscheidung	535
IV. Wiedergeburt der Freiheit	537
1. Menschenrechte als totale Staatsrenaissance	537
2. Freiheit als Ordnung	538
3. Renaissance der Freiheit - Wiederkehr der vielen Freiheiten	539
4. Der Primat der persönlichen Freiheit	541
5. Kernbereich der Freiheit	543
6. Staatsrenaissance der Freiheit - in Grundrechtskatalogen und Freiheitsorganisation	544
Ausblick	546
Buch 3: Der Monumentalstaat: „Große Lösung" - Wesen der Staatlichkeit	549
Vorwort zu Buch 3: Der Monumentalstaat: „Große Lösung" - Wesen der Staatlichkeit	551
Inhaltsverzeichnis	553
Α. Einführung: Staatsgröße - Frage und Versuchung der Gegenwart	563
I. Staatlichkeit - die „größere" oder „die große Lösung"?	563
1. „Staat" - ganz natürlich: „das Große"	563
2. Größe „an sich" - oder: nach dem Maße der Menschen?	564
II. Die „große Staatlichkeit" - eine historische Versuchung	565
1. Die historischen Bewusstwerdungen der Größe	566
a) Rom - die absolute Größe	566
b) Die Weltkirche	567
c) Die ganz große Freiheit	568
d) Napoleon - die historische Menschwerdung staatlicher Monumentalität	570
2. Die Machtpolitik der „nationalen Größe"	571
3. Die Philosophie vom „großen Staat" - Normhöhe als Staatsgröße	573
III. Staatsgröße - Wesenselement entwickelter Demokratien	574
1. Die Verstärkung der systematischen Staatsgewalt nach innen - „innere Größe" des hochtechnisierten Staatswesens	574
2. Das Volk - das politisch Große	576
3. Demokratischer Einungsgedanke - Zug zur größeren Staatlichkeit	578
4. Und daher: Frage nach der „großen Lösung", nach dem Monumentalstaat	579
B. Was ist Staats-Größe?	581
I. „Größe" als Staatslegitimation - Fragestellungen - Allgemeines	581
1. Legitimation: Der Bürger und sein „größerer Staat"	581
2. „Größe" - Legitimation imperialer Ordnung	582
3. Monumentalstaatlichkeit - eine Kombination von Fragestellungen	584
II. „Größe" als, „räumliche Ausdehnung" der Herrschaft	585
1. Der historische Primat der räumlichen Herrschaftsgröße	585
2. Die politische Wirkkraft des „Staats-Raumes" - Geschlossenheit und Offenheit	586
III. „Zeitliche Größe"	588
1. Die Vergeistigung der Größen-Kategorie in der zeitlich-historischen Betrachtung	588
2. Staatslegitimation aus zeitlicher Größe	589
3. Zeitliche Größe - Ersatz von Raum und Intensität des Herrschens	590
a) Herrschaftszeit als Herrschaftsintensität	591
b) Zeitliche statt räumliche Größe	592
IV. Machtgröße aus Herrschaftsintensität - der Vorrang der inneren Souveränität	593
1. Die Doppelgesichtigkeit der Herrschaft - äußere und innere Souveränität	593
2. Staatsgröße - primär in äußerer Macht?	594
3. Innere Souveränität - Trägerin der Machtgröße	595
V. Zusammenfassung: Die Frage nach der „Staatsgröße" - ein vielschichtiges, kombiniertes Problem	596
1. Staatsgröße - eine kombinierte Größe	596
2. Staatsgröße - mehr als Macht	597
3. Wie groß muss Größe sein?	598
C. Die Antithese der Gegenwart: Wider alle staatliche Größe	600
I. 1945 - Ende aller Monumentalität?	600
1. Macht-Kolossalität - eine deutsche Versuchung	600
a) Der historische Größen-Komplex	600
b) Wilhelminismus - der Umschlag in überbewusste Größe	601
c) Adolf Hitler und der Monumentalstaat	602
2. Die Grundsatzkritik an der deutschen Kolossalität	603
3. Und doch auch deutsche Staatsgröße - in Staatsdynamik	604
4. Niederlage - nie ein Beweis gegen Staatsgröße	605
II. Antiimperialismus gegen Monumentalstaatlichkeit	607
1. Die Großmachtphobie	607
2. Antiamerikanismus als „Anti-Größen-Affekt"	608
3. Die Atommächte - „Größe zum Tode"	609
4. „Internationale Demokratie" gegen außenpolitische Größe	610
5. Der Niedergang der außenpolitischen Größe	612
IIΙ. „Machtminimierung aus Freiheit" - Verlust der „inneren Größe"?	613
1. Freiheit - Gegenpol der Staatsgröße	613
2. Rechtsstaatlichkeit als „Anti-Monumental-Staatstechnik"	615
3. Rechtsstaatliche Staatsminimierung - eine christliche, liberale, sozialistische Forderung	617
4. Und doch rechtsstaatlicher Raum für Staatsgröße?	618
IV. „Technik" - „Rechtstechnisierung" - Absage an alle Staatsgröße?	619
1. Der Primat des „Funktionierens"	620
2. „Das Große kann nicht funktionieren"	621
3. Der Staat der Experimente	622
4. „Technisches Staatsverständnis" - Absage an jede Monumentalität	623
5. Und doch auch „staatstechnische Größe"	624
V. Gleichheit und Verteilungsstaat - „immer kleinere Lösungen"	626
1. Demokratischer Neo-Eudämonismus: „Genießen statt Größe"	626
2. „Gleiche Bürger - kleine Lösungen"	628
a) Staat und Bürger - gleich klein	628
b) Egalität - Dynamik zum immer Kleineren	630
3. Der Verteilungsstaat - Auflösung aller Größe	631
a) Verteilung - Kategorie der Minimalisierung	631
b) Distribution - Kleinschneiden an den Wurzeln	633
c) Die quantifizierende Verteilung	633
d) Der Verteilungsstaat muss verteilt werden	635
e) Der ganz kleine Schulden-Staat	636
f) Gegenthese: Der „große Verteilungsstaat"?	637
4. Der kleine Fluchtbürger im Verteilungsstaat	637
a) Bürger und Staat auf der Flucht vor der Größe	637
b) Kampf gegen Luxus - Negation des Großen	639
5. Konsequenter Sozialismus - der kleine Bürger im kleinen Staat	641
VI. Demokratie - Staatsform der „kleinen Lösungen"?	644
1. Vom großen Volkssouverän zum kleinen Bürger	644
2. Der Mehrheitsstaat - die quantitative Entmonumentalisierung	645
a) Mehrheit - das „kleinere Volk"	646
b) Kompromiss - die kleinste Lösung als das Gemeinsame	647
c) Diskutabilität - Zerreden des Großen	648
3. Die Macht den Kleineren - kleine Macht?	649
VII. Zusammenfassung: Die demokratischen Wege in die kleine Staatlichkeit	651
1. Die Wandlung aller Qualität in Quantität	651
2. Die progressiven Teilungen - Monadologie der Macht	653
3. Die Aufhebung der Kategorie „Größe"	655
4. Leugnung der Reichsidee, der imperialen Kategorien	655
D. Der demokratische Zwang zur Staatsgröße	657
I. Bedeutende Staatsdimension - eine gegenwärtige Notwendigkeit für die Staatsgewalt an sich	657
1. Monumentalstaatlichkeit - die notwendige Antithese zur Staatskleinheit	657
2. Kleiner Staat aus kleinen Bürgern? - Keine Notwendigkeit	658
3. Im Gegenteil: Kompensation „großer Staat aus kleinem Bürger"	661
4. Vorformung der Staatsgröße im gesellschaftlichen Kollektiv	662
a) Kollektiv - an sich groß	662
b) Kollektiv und Staat - die große Virtualität der Macht	664
5. Offene Größe gegen verschleierte Gewalt	664
a) Die Gefahr des verschleierten Machtstrebens	664
b) Demokratische Verschleierung der „großen Macht"	666
c) Ein Wort für staatliche Ehren - offen gezeigte Staats-Größe	668
d) Exkurs: Demagogie - falsche Größe und Kleinheit zugleich	669
II. „Größe" - notwendige Kategorie des historischen und romantischen Staatsdenkens	670
1. Die Wiederkehr der Geschichte - in Größe	670
2. Selbstgeschaffene historische Größen-Legitimation - Die Zwischengewalten und der Kampf um das Staatsmonopol der Größe	672
3. Die ewige Rückkehr der Staatsromantik	674
4. Außerrechtliche Größen-Kategorien und Staatsgröße	676
a) Staatsgröße - , „religiös besetzt"	677
b) Die Wirkung kultureller Größe in die Staatlichkeit	678
5. Geborstene Monumente - der Monumentalstaat der Trümmer	680
ΙII. Demokratie braucht Größe	682
1. Demokratie - als vergeistigte Staatlichkeit zur Größe geöffnet	682
a) Flucht der demokratischen Staatsgewalt aus Sozialneid in abstrakte Staatsgröße	683
b) „Volk" - ein Abstraktionsbegriff „zur Größe geöffnet"	684
c) Republik - der große demokratische Herrschaftsraum	685
2. Demokratie - stets eine Staatsform selbstbewusster Größe	686
a) Die triumphale Demokratie der Französischen Revolution	687
b) Amerikanische Demokratie - groß in Freiheit und Moral	688
c) Das neue Deutschland - ein Abglanz demokratischer Größe	689
3. Die „großen Worte" der Demokratie	692
a) Die „groß redende Staatsform"	692
b) ... und die großen Versprechungen	693
c) Demokratisches Regierungsprogramm - ein System großer Versprechungen	693
d) Programme und Versprechungen - eine „qualitative Größe"	694
4. Das „große Volk" - größer als seine Bürger	695
a) Das Volk als kompakte Größe	695
b) Das Volk - „der große Bürger"	696
c) Alles Demokratische „im Namen des - großen - Volkes"	697
5. Fraternité - Kernbegriff der Demokratie, Dimension der „integrierten Größe"	698
a) Integrationslehre - eine demokratische Theorie der Größe	698
b) Brüderlichkeit - demokratische Integration im Staat und darüber hinaus	700
IV. Gleichheit - Zwang zur „großen Lösung" im Gesetz	701
1. Gleichheit - „große Lösung für alle"	701
2. Gleichheit - die typisch staatliche Größe	702
3. Gleichheit - nicht Ungleichheit - als „Größe"	703
a) Die große Gleichheit - Quelle staatlicher Mächtigkeit	703
b) Egalität - Größe der einheitlichen Lösung	704
4. Das demokratische Gesetz - der „große Schlag der Gleichheit"	706
a) Das Gesetz - die große Lösung	706
b) Vergesetzlichung - „Zwang zur Größe"	707
c) Kodifikationszwang - großes Gesetz aus großer Gleichheit	708
d) Die normative Ausnahme - Entmonumentalisierung des Gesetzes	710
e) Ausnahme als Regel - die große Kleinheit	712
5. Große öffentliche Einrichtungen - eine Forderung der Gleichheit	713
a) Der demokratische Zwang zu den „grandes oeuvres"	713
b) Gleicher möglicher Nutzen öffentlicher Anstalten als „große Lösung"	715
V. Der egalitär-demokratische Zwang zu den „großen Finanzen" als „großer Lösung" der Staatlichkeit	716
1. Staatsgröße durch Steuerlast	716
a) Die große Umverteilung	716
b) Die große Steuermaschine	717
c) Unmerkliche Größe	717
d) Finanzegoismus - eine „große Lösung"	718
e) Steuerrechtfertigung aus „Größe" - Staatsrechtfertigung aus Steuer	719
2. Große Staatsausgaben als staatliche Lösungen	721
a) Steuergewalt - Zwang zur großen Ausgabe	721
b) Die großen Staatsausgaben - bis zur Verschwendung	722
3. Großförderung durch den Staat	723
a) Gießkannengeschenke - staatliche Sünde	723
b) Grundlagenförderung	724
c) Staatshilfe - groß oder illegitim	724
4. Die staatlichen Haushalte und ihre Verabschiedung - Steigerungsformen „großer Lösungen"	725
a) Der Zug zu den „großen Einzelhaushalten"	725
b) Staatshaushalte als antizipierte Großlösungen	726
c) Haushaltsgesetz - Parlamentsentscheidung, nicht Parlamentsbuchhaltung	727
5. Der monumentale Verteilungsstaat - iustitia distributiva als Form der Staatsgröße	728
6. Exkurs: Konzentration - Zwang in die Größe - von Wirtschaft zu Staat	729
a) Die Unaufhaltsamkeit der „Wirtschaft in Größe"	729
b) Staatsgröße durch Wirtschaftsgröße	731
7. „Staatskonzentration" - Parallele zur großen Ökonomie	732
VI. Staatsgröße aus Staatsöffentlichkeit	733
1. Öffentlichkeit und Gleichheit - eine notwendige Verbindung	734
2. Größe in Sichtbarkeit	735
3. Demokratie - „redende Staatsform in Öffentlichkeit"	736
a) Begründungsstaatlichkeit als Form der Integration	736
b) Der Staat versteckt sich nicht	738
c) Lösungen größer durch Worte	739
d) Öffentlichkeit: Chance zur Größe durch Wahrheit - und Schein	740
4. Große demokratische Worte aus Öffentlichkeit	740
5. Medien - Macht nur für „große Lösungen"	743
a) Medienförmiges Handeln	743
b) Verbreiterungswirkungen der Massenmedien	744
c) Der Staat als „Erwartungsgröße"	745
d) Campagnengröße - Verlust der Monumentalität	746
6. Staatsgröße der „Geheimgewalt"?	747
E. Staatliche Organisationsformen für „große Lösungen"	749
I. Die Verfassung als große normative Dimension	750
1. Verfassungsnormen als „Großlösungen"	750
2. Die Grundrechte - „ganz große Freiheitslösungen"	752
3. Verfassungsrichtertum als organisatorische Großlösung	754
II. Der Präsident - der lebende große Staat	757
1. Der „Protokollpräsident" - Repräsentant des „Ganzen"	757
2. Präsidentielles Regime - Konzentration „großer Lösungen" an der Spitze	758
III. Parlament - große Lösung in Versammlung	760
1. Staatsgröße in Wahlen	760
2. Das Plenum der „großen Entscheidung"	761
IV. Föderalismus - Staatsverkleinerung oder Staatserweiterung	763
1. In Dezentralisation zum Staat en miniature?	763
2. Größe aus Einung	764
3. Föderalismus: „Staatlichkeit überall"	766
4. Die Schweizer Staatsgröße	769
V. Verwalten als große Lösung	770
1. Die Großaufgaben der öffentlichen Verwaltung	772
a) Öffentliches Interesse - Zwang zur großen Entscheidung	772
b) Die „große" Sicherheit und Ordnung	774
c) Planung	775
2. Grundsätze des Verwaltungshandelns - zu großen Lösungen	776
3. „Große Verwaltungsorganisation" - Instrument und Bild des Monumentalstaates	778
F. Monumentalstaatlichkeit - staatsrechtliche Kraft	782
I. Staatsgröße als Kraft	782
1. Staatsgröße - ein „Faktum zur Rechtsmacht"	782
2. Kraft „von Größe zu Größe"?	783
II. Das große Erstaunen vor der Staatsgröße	783
1. Ius - nil admirari	784
a) Erstaunen im Recht?	784
b) ... und im Staatsrecht?	784
2. „Große Lösungen" - Gegenstand der Bewunderung	786
3. Die politischen Wirkungen der bewunderten Größe	787
III. Unzerstörbare Größe - der Pyramidenstaat	790
1. Pyramiden als Staatssymbol	790
2. Großlösung im Negativen: Tabula rasa der Revolution	791
3. Geschlossenheit als Größe	793
4. Staatsgröße - Kraft der vollendeten Tatsache	795
a) Endgültigkeit - Wesen staatlicher Lösungen	795
b) Große Staatsentscheidung - die faktische Kraft des Normativen	796
5. Pyramidenstaatlichkeit - größer als Kritik	797
a) Größe jenseits aller Kritik	797
b) Demokratie - Flucht aus Kritik in Staatsgröße	798
c) Von der transkritischen zur transpolitischen Staatsgröße	798
d) Die Errungenschaft - Einbahn der Staatsgröße	799
IV. Die Monumentalität des Unvollendeten	801
1. Die Kraft des Begonnenen	801
a) Die Kraft des großen Anfangs - „Fundamentalstaatlichkeit"	801
b) Vorbereitung als Staatsgröße	802
c) Das Unvollendete als Programm zum noch Größeren	803
2. Wirkungsweisen unvollendeter Größe	804
a) In Selbstverständlichkeit in die Größe	804
b) Die Chance einer „Größe in Stufen"	805
c) Unvollendetes - Zwang zu „mehr Größe" - die Folgelast	806
3. Machtprämie aus unvollendetem Großen	807
a) Weiterwirkende Legitimation des großen Anstoßes	807
b) Die große Aufgabe - Ruf in die Macht	808
V. Integrationskraft der Staatlichkeit aus der „großen Lösung"	809
1. Die notwendige Partizipation an der Größe	810
2. Widerstand gegen den Monumentalstaat?	812
3. Staatszentrenbildung durch Staatsgröße - Kraft der Kernintegration	813
4. Die begeisternde Teilnahme an der Staatsgröße	814
a) Demokratie in Begeisterung	815
b) Integrative Begeisterung für das gemeinsame Werk	815
c) Zusammenfassung der Entscheidungsträger in Großlösungen - Hierarchie und Team	816
d) Die große Lösung - Einbindung der Adressaten	819
5. Der große Befehl - Integration der Anordnungsempfänger, von Bürger und Staatsgewalt	821
a) Die Tradition des antithetischen Befehlsmodells	821
b) Der militärische Befehl als Synthese	822
c) Überhöhung des Befehls - nur im großen Ziel	823
d) Ende des öffentlichen Rechts in der Befehlslosigkeit der „großen Lösung"	825
VI. Die Kraft der transpersonalen Monumentalstaatlichkeit	827
1. Antithese: Der „humane Staat" der Demokratie	827
2. Das Missverständnis des Staats-Personalismus - Bürgerpersönlichkeit aus transpersonaler Staatlichkeit	829
3. Der demokratische Transpersonalismus	830
4. Die Staatskraft des Transpersonalen	832
5. Monumentalstaatlichkeit - das an sich Transpersonale	834
a) Größe durch Transpersonalität - die res republica	834
b) Erscheinungsformen des Transpersonalen in staatlichen Großlösungen	835
c) Der Staat - als juristische Person überpersönlich	836
d) Hoheitsgewalt - Großlösung in transpersonaler Form	836
e) Kein Neid gegen transpersonale Staatlichkeit	838
6. Transpersonale Symbolkraft der Monumentalstaatlichkeit	838
VII. Die Transzendenz der Großlösung - der „göttliche Staat"	839
1. Vom Transpersonalen zum Transzendenten der Großlösung	839
2. Die Notwendigkeit des „Staatsgöttlichen" in der Monumentalstaatlichkeit	841
3. Schauder als Staatsgrundlage	843
4. Transzendenz - Hingabe an die Gnade des Großen	844
5. Der Monumentalstaat: Imperium des Geistes - Universitas	845
Ausblick: Der Monumentalstaat - eine Statue der Freiheit	847
Buch 4: Staatseinung - Ordnungskraft demokratischer Zusammenschlüsse	849
Vorwort zu Buch 4: Staatseinung - Ordnungskraft demokratischer Zusammenschlüsse	851
Inhaltsverzeichnis	853
Α. Staatswende: Vom Institutionenstaat zum Bürgerreich	861
I. Der Staat der Institutionen - traditionelle Grundidee des Staatsrechts	862
1. Staatlichkeit - Institution in großer Dimension	862
2. Der statische „ideale Staat"	863
3. Das herkömmlich „deduktive" Staatsrecht	864
4. Der Institutionenstaat - ein aristokratisches Staatsverständnis	866
II. Die kopernikanische Wende: Von den objektiven Herrschaftsinstitutionen zur Einung der Herrschaftssubjekte	867
1. Von der Republik zum Volk	867
2. Staatseinung - Wiederkehr der Sozialvertraglichkeit	868
a) Sozialvertrag - säkularisierte Form des Staatsdenkens	869
b) Sozialvertrag - Staatsrechtfertigung, nicht Staatsdogmatik	870
3. Der Neo-Individualismus - die Neuentdeckung der „vielen Menschen"	872
4. Wider die Konsensformeln, die „vorweggenommenen Einungen"	873
5. Das neue subjektive Denken in Staatseinung	874
III. Staatseinende Demokratie - das neue Bürgerreich	876
1. Demokratie - ein staatsformübergreifendes Wort für Staatseinung	876
2. Staatseinung - eine imperiale Kategorie	877
3. Einungen - Dynamisierungen des „Reiches der Freiheit"	879
B. Das Wesen der Staatseinung	880
I. Staatseinung und Einheitsstaat	880
1. Der Einheitsstaat als Machtstaat	880
a) Einung - Einigkeit - Einheit	880
b) „Einigkeit macht stark"	881
c) Die Gefahr: Staatseinung - Machtdynamik zum Einheitsstaat	881
d) Einheitsstaat - Vollendung der Einung?	883
2. Gegenposition: Staatseinung - „Staat ohne Macht"	883
a) Das große Ziel der gewaltlosen Staatlichkeit	883
b) Ordnung als intersubjektives Netzwerk	884
c) Selbstbeschäftigung der Staatlichkeit in innerer Einung	885
d) Staatseinung als Friedenskategorie	885
3. ... und doch Staatskräfte aus „Staatserweiterung"	886
a) Machtlose Kraft - der Service-Staat	886
b) Das Ende der „Staatsfeinde" - Einungserweiterung statt Toleranz	887
c) Am Ende: Entpolitisierung in Einung	888
II. Staatseinung - mehr als Dezentralisierung und Subsidiarität	889
1. Dezentralisierung - Weg der Einung oder Institution der Teilung?	889
a) Dezentralisierung - Rückgängigmachung des Einheitsstaates	889
b) Dezentralisierung als institutionelles Instrument verfeinerter Herrschaft - nicht mehr Einung	891
c) Staatsabbau in Autonomie, nicht Staatsaufbau aus Einung	892
2. Subsidiarität - Modell der Dezentralisierung, nicht Weg der Einung	893
a) „Im Zweifel für die kleinere Einheit" - ein Fortdenken der Dezentralisierung	893
b) Subsidiarität - kein Einungsprogramm, Verstärkung isolierender Autonomien	894
c) Subsidiarität - Prinzip der Staatsauflösung, nicht des Staatsneubaus	895
3. Einung als Zusammenwirken von Autonomien	896
a) Die drei Ebenen der Einung	896
b) Einungsdenken auf allen Ebenen	898
III. Zentrale Voraussetzungen der Staatseinung	900
1. Einung als Ablauf, als Verfahren	900
a) Staatseinung - nicht nur „Staat als Verfahren"	900
b) Einung als „ständiger Ablauf der Staatlichkeit"	901
c) Für eine Aktivierung der Staatsziele!	902
2. Pluralismus - Voraussetzung aller Einung	903
a) Pluralismus - kein Zerfallszustand, sondern ein Aufbaubegriff der Staatlichkeit	903
b) Vielheit - das erste pluralistische Element	904
c) Vielfalt - der zweite Aspekt	906
d) Der neue Pluralismus: Einung von Menschen und Organisationen in „Föderalgemeinschaften"	906
e) Die „Organisationseinung"	908
f) „Staatsgesellschaftsrecht"	910
3. Vielfache Formen der Einung	911
a) Kein numerus clausus der Einungsformen	911
b) Intensitätsstufen der Einung	912
4. Einung in Freiheit und Zwangszusammenschlüsse	916
5. Exkurs: Mitbestimmung - ein Einungswort?	917
C. Einung - Kraft zum Staat	920
I. Einungsstreben - Wille zur Ordnung, nicht Wille zur Macht	920
1. Einung als Fluchtburg - Kraft aus Angst - Lob des Verbändestaates	920
a) Die Abwehr-Einung	920
b) Gruppen-Abwehr-Einung - „Staat im Staat" oder Staatsmodell?	921
c) „Verbandlichkeit zum Staat"	923
d) Einung: die Kraft der Schwachen	924
e) Staatswerdung eines Verbandes der Schwächeren?	925
2. Einung als politischer Machtwille	926
a) „Wille zur Macht": nicht zu eliminieren - zu dynamisieren	926
b) Die Führungsrolle der Stärkeren	927
c) ... und Mitherrschaft der Schwächeren	928
d) Einungswirkungen als Marktkräfte	930
e) Einungskräfte - „öffentlicher Mehrwert"	932
3. Potenzierung des Menschen in der Doppelrolle Individuum - Einungsbürger	933
a) Die grundlegende Doppelrolle: der Mensch als Grundrechtsträger und Einungsbürger	934
b) Einungsrolle - „übertragener Wirkungskreis"?	935
c) Die Doppelrolle - Stärkung der Persönlichkeitsidentität des Einungssubjekts	937
d) Doppelrolle, Rollen Wechsel, Rollenverbindung: Einungskräfte	939
e) Das Schweizer Modell: Staatsstärkung durch einende Rollenvielfalt	941
f) Von der Einungsrolle zum Staatstheater	942
4. Überwindung des Staats-Neides in Einung	943
a) Neid - Staatshemmung	943
b) Neid - gegen Institutionen, nicht nur gegen Menschen	944
c) Gegen Staatsneid - nur Staatseinung	945
d) Die Lehre: Überall weite Einungsräume	947
5. Staatskraft aus „gemeinsamem Einsatz"	949
a) Bewunderung - ein totes politisches Wort	949
b) Der Verlust der Begeisterung	950
c) Neue Staatsgröße: Miteinander Geschaffenes	950
d) ... und sich verströmen in den Einungskräften der Hingabe	951
II. Einung - Der Staat der Kernfusionen	952
1. Staatslehre wie Naturwissenschaften: von der „Konstruktion" zur „Ausnutzung natürlicher Kräfte"	953
a) Naturwissenschaftliche Denkmodelle für Politik und Staatlichkeit	953
b) Von der mechanistischen Konstruktion zur Energiegewinnung	953
c) „Natürlichkeits- und Machbarkeitsüberzeugung" - Zusammenklang zur Demokratie	954
2. Staatliche Kernteilungen und -fusionen als Kraftquellen - historische Erfahrungen	955
a) Politische Kraft aus Staatszerfall?	955
b) Die Französische Revolution - Kernexplosion stärkster Staatlichkeit zur Freiheit	957
c) Die Russische Revolution - kupierte Kernexplosion	958
3. Die amerikanische Staatlichkeit als Staatseinung - Uniting United States	959
4. Der schwere Weg zur Einung formierter Staaten	961
a) Europa: Staaten-Einung oder Staatseinung?	961
b) Einungsprobleme der Dritten Welt	963
5. Einung als politischer Kraftquell in Kettenreaktionen	964
a) Staatsexplosion als Kettenreaktion	965
b) Ketten-Fusionen - vom Staat in die Gesellschaft	966
c) Die Gefahr der organisatorisch vorweggenommenen Globaleinung - das „Volkspartei-Problem"	968
d) Daher: Einung stets in engeren Räumen	969
6. Ein Staats-Geheimnis: die irrationale Dimension der Einung	970
a) Einung: Rationalität, Überraschung, Passion	970
b) Zusammenschluss als „Ereignis"	971
c) Staatseinung - ein politisches Pfingsterlebnis	972
III. Von Herrschaftsobjekten zu Einungssubjekten	973
1. Subjektivierung - Kraftquell der Staatlichkeit	973
a) Die odiose Herrschaft - Macht von Subjekten über Objekte	974
b) „Herrschaftsobjekte" - selbst noch in der Demokratie	975
c) Grundrechte - subjektivierende Umkehr der Staatlichkeit?	977
d) Das grundrechtliche Ablenkungsmanöver - die Befriedigungsfreiheit im Forderungsstaat	978
2. Repräsentation - ein Grundproblem subjektivierter Staatlichkeit	979
a) Subjektivierung als Einheit von Herrschenden und Beherrschten	979
b) Die Gefahr der Repräsentation: Verwandlung von Einungssubjektivität in Staatsobjektivität	980
c) Imperatives Mandat und Staatseinung	981
d) Einungsfreiheit im Parlament wider Abgeordnetenamt; Fraktionszwang	982
e) Teil-Einungen von Repräsentanten mit Entscheidungsmacht	984
f) Stufeneinung in Repräsentation	985
3. Subjektivierung überall - Staatsgefühl der Demokratie	987
IV. Das neue divide et impera: Herrschen mit der Kraft geeinter Subjekte	989
1. Schwächung durch Teilung - eine objektivierte Herrschaftsmaxime	989
2. Der neue Sinn einer „subjektivierten Herrschaft aus Teilung heraus"	990
3. Divide et impera - eine imperiale Kategorie	991
D. Das Recht der Demokratie - Räume der Staatseinung	993
I. Die Mehrheitsdemokratie als Einung	993
1. Der Volkssouverän, die „vorausgesetzte Einung"	993
a) Volk - Einheit oder Einung?	993
b) Das Volk - „Gesellschaft in Einung zum Staat geöffnet"? - Chancen und Grenzen der Soziologie	995
2. Politische Parteien - Teileinungen zum Staat	997
a) Parteien als „Gegen-Einungen"	997
b) Oppositionspartei als Einungsform	998
c) Parteienkoalitionen	998
d) Die politischen Parteien als staatsunabhängige Einungsträger	999
e) Die staatsgewordene Partei - Ende demokratischer Einung	1000
f) Und die ... „Dauerregierungspartei"?	1002
3. Mehrheitsentscheidung als Einung	1003
a) Abstimmung - Einung oder Sieg?	1003
b) Wahl als Einung?	1006
c) Das Abstimmungsgeheimnis - Schutzschild oder Verschüttung der Einung?	1007
4. „Demokratisierung" - überall Mehrheitsentscheidung	1008
a) Demokratisierung - nur Majorisierung	1008
b) Demokratisierung der Gesellschaft - Einungschance und Gefahr	1010
5. Minderheitenschutz als Vertrags-Einung - die Kraft der großen Mehrheiten	1011
a) Minderheitenschutz - nur Verlust von Staatskräften?	1011
b) Hohe Mehrheiten - Einungsformen	1012
6. Dauerzusammenschluss oder „Lösungseinung?"	1014
a) Das Kontinuitätsproblem der Staatseinung	1014
b) Machtwechsel und Kontinuität in der Einungsstaatlichkeit	1015
II. Staatseinung durch Einung der Staatsorganisationen: Verwaltungs-Einung	1016
1. Verwaltungseinheiten als Einungsträger	1017
a) Das Ende der „Verwaltung als einheitlicher Staatsgewalt"	1017
b) Von den Verwaltungskontakten zur Verwaltungskooperation	1020
c) Administrativeinung in fortdauernder organisatorischer Selbständigkeit - „Verwaltungsföderalismus"	1021
d) Die Ministerialkooperation als Beispiel	1022
e) Staatseinung durch Verwaltungseinung	1023
2. Die „personalisierte Verwaltung": in Einung der / mit den Bediensteten	1024
a) Betriebliche Mitbestimmung - Einung in Gesellschaft und Staat	1024
b) Personalvertretungsrecht - Form der Staatsorganeinung	1026
c) „Bürgereinung innerhalb der Staatsgewalt" - Bedeutung und Grenzen	1027
3. Der Staat-Bürger-Vertrag - die „Verwaltungseinigung"	1030
a) Der Zug zur Verwaltungsvertraglichkeit	1030
b) Verwaltungseinigung - Fortsetzung der Staatseinung mit anderen Mitteln	1031
c) Hoheitsgewalt subsidiär gegenüber Verwaltungseinigung	1032
d) „Vertragsgrundstimmung" im Hoheitsbereich - Wege zum Herrschaftsvertrag	1033
4. Kommunalisierung als Organisationseinung	1035
a) Die Gemeinde - ein Grundtyp der Einungsstaatlichkeit	1035
b) Gemeindliche Verwaltungsabläufe in Einungsformen	1036
c) Kommunen - „zusammenschlussgeneigte" Organisationsträger	1037
d) Kommunalrecht als Modell der Staatsorganeinung	1040
III. Föderalismus: Grundmodell der Staatseinung	1041
1. Föderalismus - Idee vielfältiger Einungen	1041
a) Föderalismus - Idee, nicht historischer Zufall	1041
b) Bundesstaat - zur Freiheit	1043
c) Föderalismus - Vervielfältigung der Einungskräfte	1046
d) Die föderale Stufeneinung	1047
2. Die Gliedstaaten-Ebene: echte „andere" Staatlichkeit	1048
a) Die Chance der „machtfernen Einungen"	1048
b) Landeseinung - im Raum des „natürlich Gewachsenen"	1050
c) „Genug Raum für die Länder"	1052
3. Von der Landeseinung zur Ländereinung	1053
a) Die „Dritte Ebene" - ein föderales Ärgernis?	1053
b) Einstimmigkeits-Einung	1054
c) „Regierungseinung"	1055
d) Modell der „Einung von Staatlichkeiten"	1056
4. Der „Bund" - ein Einungsraum	1057
a) Bundesteilhabe der Länder - ein gefährdetes Wesenselement des Föderalismus	1057
b) Der Bund als Ländergemeinschaft	1059
c) „Mehr Macht den Ländern" - dem Bund gegenüber, in ihm	1061
d) Instruktion der Bundesratsstimmen - „Politikverlagerung nach unten"	1062
5. Der Bundesrat - eine eigenständige föderale Einungsform	1064
a) Keine Zweite Kammer parlamentarischer Einungsformen	1064
b) Die Regierungseinung	1065
c) Die Einung der kleinen Zahlen	1067
d) Die Bundesrats-Einungs-Materien	1069
e) Staatsfinanzen	1071
f) Verwaltung in Bundesratseinung	1072
6. Die föderale Staatsgrundstimmung der Einung	1074
a) „Mehr Föderalismus" - „mehr Einung"	1074
b) Die Überwindung der „Staat-im-Staat"-Ängste	1075
c) Vom „Föderalgefühl" zum Reich	1076
d) Föderale Symbolik: Der Kuppelstaat	1078
E. Europa - eine neue Staatseinung	1080
I. Der europäische Zusammenschluss - das große Neue	1080
1. Supranationalität - Zusammenschluss auf einer tabula rasa	1080
2. Sui generis - oder Neues an Altem zu messen?	1082
II. Europäische Einung als Super-Föderalismus	1083
1. Europa - gemessen am föderalen Modell	1083
a) „Ein Europa der Staaten"	1083
b) Absterben nationaler Föderalismen?	1085
c) „Sprungföderalismus"	1086
d) „Teilhabe am Super-Staat Europa"	1088
2. Das europäische Fazit für die Entwicklung der föderalen Idee	1089
a) Europa - nur „föderal zu denken"	1090
b) Europäischer gegen nationalen Föderalismus?	1092
c) Selbststärkung des Föderalismus von Europa her	1093
F. Die Wiedervereinigung Deutschlands: Einung der Deutschen	1098
Epilog: Das Reich - Einung und über sie hinaus	1103
Sachregister der Rechtsbegriffe	1107

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Das demokratische Reich

Reichsidee und Volksherrschaft in Geschichte und Recht

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