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Leisner, W. (2004). Das demokratische Reich. Reichsidee und Volksherrschaft in Geschichte und Recht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51454-0
Leisner, Walter. Das demokratische Reich: Reichsidee und Volksherrschaft in Geschichte und Recht. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51454-0
Leisner, W (2004): Das demokratische Reich: Reichsidee und Volksherrschaft in Geschichte und Recht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51454-0

Format

Das demokratische Reich

Reichsidee und Volksherrschaft in Geschichte und Recht

Leisner, Walter

(2004)

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Abstract

Reich - das bedeutet gerade heute eine staatsrechtliche Antwort auf eine drängende Wirklichkeit, die zur Herausforderung wird, in Europa und in der Welt. Die Gegenwart zeigt eine eigentümliche Spannung: Allem Triumphalismus wird abgeschworen, Staatsgewalt laufend zurückgedrängt, das "Reich" in die Geschichte verbannt - und zugleich entfaltet sich allenthalben Imperialität, ja Imperialismus, in alten und neuen, in militärischen und wirtschaftlichen Formen, nicht nur in Amerika und China.

Vor allem hat die alte karolingische Reichsidee wieder Europa erfasst. Eine überhöhende Ordnung soll entstehen in einer völlig veränderten Konstellation, aus neuen Kräften: nicht wie früher aus Schlachten und Dynastien, sondern aus volkslegitimierter Staatsgewalt, letztlich aus Volkswillen - ein "demokratisches Reich".

So müssen denn Traditionen aufgenommen und fortgedacht werden, neues imperiales Denken darf schon grundsätzlich im Staatsrecht nicht an Ängsten vor negativer Begriffsbesetzung scheitern. Reich - das ist ein guter Begriff, der von jeher ein Ideal ansprach: die größere Einheit über der großen Vielfalt.

Entwicklungen und Erkenntnisse aus den beiden vergangenen Jahrzehnten machten eine Überarbeitung früherer Betrachtungen nötig. Sie kreisten bereits um die Idee des Reiches, um Kräfte und Formen imperialer Gestaltung, in deren Namen sie nun zusammengeordnet werden. "Reich" - das wird hier verstanden als die größere, dauernde Ordnung, welche übergreifend staatliche Gestaltungen zusammenhält, in Staatsgrundlegung (Triumph), Staatsgeschichte (Staatsrenaissance) und Staatsgröße (Monumentalstaat), zusammengefügt durch die Kraft der Staatseinheit. Als "demokratisches Reich" wächst es aus einem Gemeinschaftswillen von Menschen als Bürgern, nicht aus einer transzendenten "von oben" kommenden oder gar aufgezwungenen Idee; ein Missverständnis verhängnisvoller Jahre war es, im Reich Gewaltgigantik zu sehen, es ist wesentlich, war immer eine gegliederte, gestufte Ordnung, aus der Integration vieler Willenskräfte. Fundament und Rahmen dafür ist heute die Demokratie, als ein Reich in Freiheit.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort zur zweiten, überarbeiteten Auflage von „Triumph", „Staatsrenaissance", „Monumentalstaat", „Staatseinung" 5
Inhaltsübersicht 7
Buch 1: Der Triumph - Erfolgsdenken als Staatsgrundlage 13
Vorwort zu Buch 1: „Der Triumph" - Erfolgsdenken als Staatsgrundlage 15
Inhaltsverzeichnis 17
Α. Vom Staat zum Reich 25
I. Von der Kritik der Demokratie zur Lehre vom Reich 25
1. Besinnung auf die Reichsidee - Chance der Staats-Spätzeit 25
2. Die Reichsidee - Sehnsucht des Staatsrechts 26
a) Die zwei Quellen der Reichssehnsucht 27
b) Das Reich - Sehnsucht aller Macht, mehr noch: aller Ordnung 28
c) Die Einheitshoffnung - gerade aus Demokratie 30
d) Imperiale Demokratie - drängende Bewegung und ruhende Ordnung zugleich 32
II. Die Lehre vom Reich: Von der Demokratiekritik der Staatslehre zum „positiven Staatsrecht" 33
a) Kassandrarufe - das Schicksal des kritischen Staatsrechts der Demokratie 33
b) Kompromiss- und Mittellösung - Resignation der Kritik 34
c) Das Imperiale als Kriterium des positiven Staatsrechts 35
III. Neue Methoden der Suche nach einem Reichs-Staatsrecht 37
1. Vom Organisationsrecht der Herrschaft zum Primat des Ordnungsziels 37
a) Wiederentdeckung des Ziels über den Befugnissen 37
b) Kein Reich aus Freiheit allein 39
c) „Recht auf das Reich" - Bürger-Reich aus gesteigertem Status activus 40
2. „Das Reich" - mehr als „der Staat" 42
a) Staat - die „gerade-noch-Herrschaft" 42
b) Die Reichsidee - Steigerung der drei kantischen Kategorien der Staatlichkeit 44
c) Relativitätstheorie des Reichsgedankens 45
3. Das Reich in seinen Trümmern entdecken 46
a) System um jeden Preis-ein staatsrechtlicher Irrtum 46
b) Der Verlust der Klassik-Reich ohne Vielfalt? 49
c) Reichstrümmer als Reich - staatsrechtliche Archäologie 50
Β. Triumph - Reichsgrund und Reichsanfang 52
I. Der Triumphzug - vom Staat zum Reich 53
1. „Triumph vor Reich" - der „Durchbruch" als Reichsproklamation 53
a) Ein Reich - aus triumphalen Ereignissen, nicht aus Normen 54
b) Triumph - etwas wie Gnade 55
c) Und etwas Einmaliges 55
2. Die Reichsidee - Staat und Triumph 56
II. Was ist Triumph? 57
1. Der „ganz große" Erfolg 57
2. Der triumphale Erfolg - ein Ereignis jenseits von jeder Gleichheit 60
3. Das reichsgründende Ereignis - eindeutig und einheitlich 61
4. Sieg und Siegesfolgen - eine Einheit im Triumph 64
a) Fortsetzungstriumph 64
b) Triumphbegleitende Feiern 65
5. Tradition als Triumph 66
a) Triumph als Tradition von Siegen 66
b) Tradition des Sieges als dauernder Triumph 69
c) Tradition ohne Großerfolg - Gegenteil des Triumphs 71
d) Die größte gefeierte Tradition - das katholische Rom 72
6. Triumph als rettender Sieg - die Notstandslegitimation des Reiches 73
IIΙ. Die Erweiterung des Triumphbegriffs: vom Sieg zum Erfolg - der demokratische Triumph 75
1. Überwindung des Triumphalismus durch Pazifismus? 75
2. Erfolg - der neue Kernbegriff des Triumphalismus 77
3. Der Großerfolg als demokratischer Triumph 78
4. Jeder Erfolg - ein reichsgründender Triumph? 80
IV. Was ist Staats-Wahrheit? - Im Reichsdenken: der Triumph 83
1. Triumph als politische Wahrheit 83
a) Die „niedergeschlagene Wahrheit" - Vae victis 83
b) Triumph - Wahrheit durch Feier 84
2. Vom unmöglichen „Wahrheitsstaat" - zur Triumph-Wahrheit des Reiches 85
a) Der „Wahrheitsstaat" - eine demokratische Illusion 85
b) Die größere triumphale Reichs-Wahrheit 86
3. Der Großerfolg - überzeugende Wahrscheinlichkeit als Wahrheit 88
4. Die Reichsidee - Wille, nicht Erkenntnis 90
a) Der Triumph - Reichswille, nicht Reichssystem 90
b) Der imperiale Triumph und die Grenzen der wissenschaftlichen Erfassbarkeit des Staates 91
V. Der Weg der Staatserhöhung zum Reich - eine Via triumphalis 92
1. Das Reich als „höhere Integrationsform der Staatlichkeit" 92
a) Das Reich als „Staat an sich" 92
b) Triumph - ein „Generationenvertrag zum Reich" 93
c) Reich - „mehr als Mehrheit im Triumph" 94
d) Das Reich - Staat der Begeisterungen 94
e) Triumphalismus - Grundnorm einer „Anreiz-Verfassung" 95
f) Reichsdenken - nicht einig sein in Werten, einig werden im Triumph 96
2. Was verlangt das Reich vom Triumph - Beweise, Ziele, Instrumente 97
a) Triumph - Existenzbeweis des Reiches 97
b) Exkurs: Der Triumph - Existenzbeweis als Orakel 98
c) Staatsziele aus Großerfolgen - der triumphale Teleologismus 100
d) Instrumentalismus - Triumph als Lehrbuch größerer Reichs-Staatlichkeit 101
3. Souveränität aus Triumph 102
4. Das Himmel-Reich auf Erden - im Triumph 105
a) Das heilige Reich 105
b) Der heilige Triumph 105
5. Reich als Geheimnis 106
a) Großerfolg - Verdämmerung der Einzelheiten 106
b) Die „geheime Reichs-Sache" - imperiales Geheimnis aus Triumph 107
6. Die Reichsidee - unsterblich im Triumph 108
a) Das Reich - ohne Ende, daher ohne Anfang 108
b) Ewigkeit aus Triumph 109
C. Erscheinungsformen des Triumphes 112
I. Der militärische Triumph 112
1. Der Endsieg - das triumphale Wesen alles Militärischen 112
a) Waffen - stets auf den „großen Erfolg" gerichtet 112
b) Verteidigungsideologie - Ende eines Denkens in militärischen Triumphen? 113
2. Militärischer Sieg - der große, eindeutige Triumph 115
3. Die staatsgründenden Kräfte des militärischen Sieges 116
4. Militärische Niederlage als staatsgründender Triumph? 119
5. Der demokratische Militärtriumph - Bürgerwehr, Levée en masse 121
II. Die triumphierende Revolution 123
1. Die „große Revolution" - Aufbruch zu neuer, größerer Staatlichkeit 123
2. Die Revolution - militärischer und ziviler Triumph verbündet 125
a) Revolution - immer ein militärischer Sieg 125
b) Imperiale Endgültigkeit in demokratischer „Revolution zur Ordnung" 125
3. Die „große Verfassungsstunde" - ein demokratischer Triumph? 127
a) Revolution durch Normen 127
b) Das „unmilitärische Verfassungsrecht - Triumph ohne Sieg"? 127
4. Die große Freiheit - ein Triumph der Demokratie 129
a) Freiheit an sich - Sieg oder Genuss? 129
b) „Freiheit durch Sieg" - ein Weg zum Reich 131
5. Der imperiale Triumph der revolutionären großen Gleichheit 132
III. Tradition als Triumph? 133
1. „Reine Tradition" - das wesentlich Untriumphale 134
2. Wahre Tradition - „alles in einen Großerfolg integriert" 135
3. Größte Triumphalität aus der größten der Traditionen - das Zweite Rom 136
IV. Der ökonomische Triumph 137
1. Das Wirtschaftwunder - ein staatsgründender Sieg? 137
2. Vom Sieg zum Gewinn: ein pazifistischer Triumph 139
3. Wirtschaftlicher Großerfolg - immer ein liberaler Triumph 140
4. Der Markt - ein Schlachtfeld großer Siege? 142
5. Plutokratischer Triumphalismus - Reichtum als Sieg? 144
6. Privater Reichtum als Reichstriumph 146
7. Reichtum gegen Reich? 147
8. Das Ende des Triumphalismus im Eudämonismus 149
9. Ökonomischer Triumphalismus gegen „Überbau" - das Reich als „Dritter Weg" 150
V. „Triumphe des Geistes" 152
1. Triumph in geistiger Spitzenleistung - oder in „Bildungszuständen"? 153
2. Kunst als Sieg 155
a) Kunst - der ewige Triumphalismus 155
b) Kunst - ein internationaler Triumph 156
c) Kunsterbe oder Kunst-Auftrag zum Reich? 157
d) Von der Staatskunst zur Reichskunst 158
e) Staatsfreie Kunst - ein staatsfreier Triumph? 159
f) Renaissance-Triumph 162
3. „Klassiker der Literatur" - Künder eines Reichs-Triumphs 163
4. Staatsliteratur? 164
5. Wissenschaft als Triumph 165
a) Forschung und Lehre - notwendige Einheit in einer wahrhaft „politischen" Universität 165
b) Universität - ein Imperium aus geistigen Triumphen 166
c) Wissenschafts-Lehre - Reichsvermittlung 168
d) Deutscher Professoren-Triumphalismus - ein vergangenes Jahrhundert? 169
e) Wissenschaftsfortschritt gegen Wissenschaftstriumph? 170
VI. Der „soziale Triumph" - Frieden als Sieg 172
1. Ein neuer Triumphalismus: Die kommunistische Siegesidee 172
a) Der Klassensieg 172
b) Entmilitarisierung, Entökonomisierung des Triumphalismus 174
2. Triumphieren durch Verteilen? 175
a) Vom militanten Kommunismus zum triumphalen Sozialismus 175
b) Verteilung ohne Sieg und Gegner 177
c) Internationale Sozialverbrüderung - Desintegration der Triumphe 178
d) Triumph - mehr als „Gerechtigkeit" 179
e) Verteilung - Auflösung des Triumphzugs in kleine Glückseligkeiten 180
3. Soziale Befriedung als großes Gelingen 181
a) Von der Verteilung zum Triumph des Gebenden 181
b) Von der Befriedigung zur Befriedung 182
c) Ausgleich als Triumph - Sozialvertrag als Reichsgründung 183
4. Exkurs: Frieden als Triumph 184
VII. Der „reine Triumph" - Triumph als Triumphgegenstand - vom „barocken Triumph" zum „dionysischen Reich" 186
1. „Reiner Triumph" - ein demokratischer Weg zum Reich 186
2. Der „reine Triumph" - eine überwirkliche Idee 187
a) Triumphieren - im Überschwang vieler Erfolge 187
b) Triumph in Feiern - der imaginäre „reine Triumph" 189
c) Vom historischen Triumph zum dogmatischen Triumphalismus 190
d) Der „Triumph an sich" - Staatsgrundlage außerhalb jeder Zeit 192
e) „Reiner Triumph" - Erfolg als platonische Idee 193
3. Barock als Triumphalismus an sich 195
a) Der geistige Ausgangspunkt: allgemeines Triumphgefühl 195
b) Der kirchliche Barocktriumphalismus 196
c) Die triumphale Reichs-Kunst des Barock 197
d) Vom barocken Triumphalismus der Freiheit zur Demokratie 202
4. Die reichsschaffende Kraft des reinen Barocktriumphs 204
a) Absolutismus - eine bleibende staatliche Kraftquelle 204
b) Über „viele kleine Reiche" im meinen Triumph" zum Imperium 205
c) Christliches Reichsdenken im Barocktriumph 206
d) Barockwiederkehr - Triumphrenaissance 207
5. Die absolute Staatsgewalt - ein Geschenk des Absolutismus, der reinen Triumphalität 208
6. Der „reine Triumph" am Ende in Europa? 209
a) Sieghafter Überschwang - Vergangenheit? 209
b) Europäische Chancen zu einem „einen Triumphalismus" 210
7. Der „reine Triumph" - das Dionysische der Politik 213
D. Triumphale Formen der Staatsorganisation - Triumphfeiern im Staat 215
I. Die institutionelle Staatsfeier 215
1. Das Staatstheater 215
a) Staatsfeiertage 215
b) Nationalhymnen 216
c) Fahnen 217
d) Orden 218
e) Staatsfeiern 220
2. Staatstragende Gesellschaftsfeiern - Prozessionen und Maifeiern 221
II. Das feierliche Staatshandeln 223
1. Formen des allgemeinen Staatshandelns 224
a) Staatshandlungsformen als Ausdruck des Erfolges 224
b) Prozessrecht als Ausdruck des Gelingens 225
2. Staatskunst 226
a) Staatskunst als Staatshandeln 226
b) Staatsbauten - über-private Würde oder „normative Maschinenhallen"? 227
c) Staatskunst - Ausdruck des „Großerfolges Staat" 228
3. Das Medientheater - triumphale Verbreitung des Staatshandelns 229
ΙII. Staatsgewalten feiern Staatstriumph 233
1. Das Staatsoberhaupt - personifizierter Staatstriumph 233
2. Exekutive - Gestaltung zum großen Erfolg 235
a) Legalität - Verwaltung ohne „Erfolg"? 235
b) Normvollzug als Erfolg 236
c) Ermessen - Erfolgsgestaltung 237
d) Triumph in normfreier Exekutivgestaltung 238
e) Politisierung der Exekutive - ein Versuch großer Erfolghaftigkeit 240
3. Parlamentstriumph 241
a) Das Parlament - ein antitriumphales Staatsorgan? 241
b) „Versammlung als Triumph" 241
c) Abstimmung als Sieg 243
d) Parlamentsrede - Siegespathos 243
e) Volksvertretung - triumphales Forum, nicht Normenfließband 245
4. Der Rechtstriumph - Gerichtsbarkeit als Forum der Siege 245
a) Gerichtsbarkeit - „Staatlichkeit ohne Erfolg" 246
b) Entscheidung - ein,»kleiner Triumph" 246
c) Corpus Iuris - ein dauernder Reichstriumph 247
d) Strafe - Sieg der Gemeinschaft 248
e) Gnade - Triumph der Stärke 249
f) Verfassungsgerichtsbarkeit - „große Staatlichkeit in Urteilsform" 251
IV. Bildungstriumph 252
1. Der Bildungsstaat - Überwindung des kulturellen Wahrheitsliberalismus 252
2. Erfolgsdenken als Bildungsinhalt 255
3. Erfolgsdenken im Unterricht 256
a) „Primat der Geschichte" 256
b) Naturwissenschaften - Erfolgsmaterien 257
c) „Methode aus Erfolg" - und: Begeisterung 258
d) Schule: der „kleine Wächterstaat" 259
4. Volks-Schule - die breite Begegnung mit dem Erfolg 259
5. Hochschulen - Hohe Schulen des Erfolges 261
a) Studentischer Triumphalismus? 261
b) Die Hochschule und ihr Ideal des Gelingens 262
c) „Wieder Ideale" - wieder triumphales Denken 264
6. Erfolgsdenken - Zentrum politischer Bildung 265
7. Bildungseinheit aus Erfolgsdenken 266
E. Der Bürgertriumph 268
I. Reichsvielfalt aus Bürgertriumph - staatsgefördert, nicht staatsbefohlen 268
II. Das Leistungsprinzip - Ausdruck egalitärer Triumphalität 270
1. Verdiente Selbstdurchsetzung, nicht Prüfungsstaat 270
2. Triumphieren im Arbeitsleben 271
3. Alter - Erfolg eines Lebens 273
4. Jugendtriumph - ein Omen 274
III. Familie - der fortgesetzte Bürger-Triumph 274
1. Die Geschichtswerdung des Bürger-Erfolgs 274
2. Die Erfolgsgemeinschaft 275
3. Erbrecht - Weitergabe von Bürgertriumphen 276
4. Triumphale Familienlegenden 277
5. Dekadenz - Verlust der Familien-Triumphalität 278
IV. Bürgertriumph als Staatstriumph - der „Reichsbürger" 280
1. Bürgererfolge als Formen öffentlicher Triumphalität 280
2. Die triumphale Erhöhung des Bürgerlebens - der Reichsbürger 282
F. Ausblick - Vom Triumph zur Ordnung 285
Buch 2: Staatsrenaissance - Die Wiederkehr der „guten Staatsformen" 287
Vorwort zu Buch 2: Staatsrenaissance - Die Wiederkehr der „guten Staatsformen" 289
Inhaltsverzeichnis 291
A. Das Wesen der Staatsrenaissance: Wiedergeburt, nicht Tradition der „guten" Staatsformen 299
I. Von der Überzeitlichkeit des Befehls zur Wiederkehr des Volkssouveräns 299
1. Die Zeitlosigkeit des Herrschens 299
a) Die Norm - „Befehl über der Zeit" 299
b) Zeitübergreifendes Staatsrecht 300
2. Formen der Wiederkehr größerer Staatlichkeit 301
3. Demokratische Staatsrenaissance 304
II. Staatsrenaissance - eine Form des imperialen Denkens 305
1. Das Reich - unsterblich in Wiedergeburt 305
2. Imperiale Wiederkehr - nicht Überdauern der „guten Staatsformen" 306
III. Gute Staatsformen, „klassisches Staatsrecht" - Voraussetzung aller Staatsrenaissance 308
1. Machiavellismus - Machtkalkül als Gegenthese zu den „guten" Staatsformen? 308
2. Die Suche nach „guten Staatsformen" - eine alte Tradition 309
a) Die Platonische Staatsphilosophie: „Der Idee am nächsten" 309
b) Die aristotelischen „guten" Staatsformen 310
c) Insbesondere: „Gemischte" - gemäßigte Staatsformen 311
d) Das christliche Naturrecht und die „guten" Staatsformen 312
3. Notwendigkeit der „guten Staatsformen": staatliches perfektes Ordnen 314
a) Die Überwindung des Eudämonismus - der Staat als Selbstwert 314
b) Die Freiheit - Grenze des „Funktionierens": Absage an die „guten Staatsformen"? 315
c) „Gute Staatlichkeit" - in der Wiederkehr perfekter Formen 316
4. Funktionale Kriterien „guter" Staatlichkeit - in Staatsrenaissance deutlich 317
a) Effizienz 317
b) Einfachheit 318
c) Plurivalenz 319
d) „Natürlichkeit" 321
e) Grundentscheidung 322
f) Isolierbarkeit 323
g) Allgemeinheit und Höhe 324
IV. Wiedergeburt aus Diskontinuität - Staatsrenaissance und Tradition 326
1. Die Grenzen der Tradition - Legitimität durch Überlieferung? 327
a) Legalität als Stütze der Legitimität 327
b) Formen des demokratischen Traditionalismus 329
c) Kritik der Tradition 331
2. Diskontinuität - die große Unterbrechung 332
a) Abbruch und Neubeginn 332
b) Und eine volle Unterbrechung 333
3. Der zeitliche Abstand 336
4. Aus großem Abstand gesehen: Geschichte als Dogmatik 338
V. Die „horizontale Staatsrenaissance" - Übernahme aus „entfernten Ordnungen" 340
1. Die notwendige Erweiterung des Renaissance-Begriffs 340
2. Renaissance - Oberbegriff über räumlichem und zeitlichem Abstand 342
a) „Staatsrenaissance aus den Staaten" 343
b) Übergänge von zeitlichen und räumlichen Distanzen - Staatsrenaissancen in die „Dritte Welt" 344
3. Die Gefahr: Nachahmung statt Wiedergeburt 345
a) Systemkopie 345
b) Rechtsvergleichung - Weg zur Staatsrenaissance? 346
4. Chancen der Staatsrenaissance aus fremder, gegenwärtiger Imperialität 347
a) Eine europäische Schicksalsfrage 347
b) Bedingungen für die „Übernahme fremder Ordnungsgedanken" in Staatsrenaissance 348
VI. Die „freie Wiederkehr" - unsystematische Staatsrenaissance 350
1. Der Eklektizismus der großen Renaissance 350
2. Wiedergeburt der Bruchstücke - immer in bestehende Ordnungen hinein 352
3. „Renaissance der Teile" - der Machttechniken und Legitimationen 353
4. Die Unmöglichkeit eines „Reichs-Systems" 354
5. Die Systematisierung - stets eine Gegenwartsaufgabe 355
a) System - Beitrag der Gegenwart zur Staatsrenaissance 355
b) ... und Gefahr in,/einer Systematisierung" 356
6. „Wiederkehr der Systeme" - rückprojizierte Gegenwart 357
a) Staatsrenaissance als Restauration 357
b) Wiedergeburt von „Gegenwart als Vergangenheit" 359
VII. Wiedergeburt isolierbarer Formen 360
1. Die Renaissancefähigkeit vom System gelöster Staatsformen 360
2. Beispiele isolierbarer Staatsformelemente 361
3. Die Aufgabe: Staatsgestaltung „auf Renaissancefähigkeit hin" 363
VIII. Wiedergeburtslehre gegen „Überbauthese" 365
1. Überbautheorie: Recht aus Fakten der Gegenwart 365
a) Überbau als antihistorische Kategorie 365
b) Fortschrittsglaube, „kommunistischer Endzustand" - Antithese zu aller Renaissance 367
c) Antiautoritarismus wider Staatsrenaissance 368
2. Überhöhung des „Überbaus" in Staatsrenaissance 369
3. Imperiales Denken - gegen Überbaulehren in Staatsrenaissance befestigt 371
4. Der Selbstand der Rechtsidee in Staatsrenaissance - Die „Wiederkehr des Zivilrechts als Staatsrecht" 372
IX. Staatsrenaissance als „Denkkategorie Zeit" im Staatsrecht - rechtsphilosophische Bemerkungen 374
1. „Reich" - staatsrechtliche Potenzierung der kantischen Denkkategorien 374
2. Renaissance als Zeitkategorie der größeren Ordnung 375
a) „Normalzeit" - eine Gefahr für die Ordnung 375
b) „Renaissance" - eine besondere Zeitkategorie 377
c) Staatsrenaissance als konstruktive Denkkategorie 377
d) „Mit den Augen der Renaissance sehen" - nicht Begrenzung, sondern Erweiterung, Aufschwung 378
3. Renaissance - eine größere geistige Kategorie, aus dem Staatsrecht heraus 380
4. Staatsrenaissance - etwas von einer politischen Gottesidee 381
B. Die Macht der Staatsrenaissancen 383
I. „Inhaltliche Mächtigkeit der Normen" - eine Frage des Staatsrechts 383
II. Staatsrenaissance - Kraft des „Ursprünglichen" 385
1. Die Legitimationskraft des „Originären" 385
a) Die Unableitbarkeit des Ursprünglichen - kommunale Selbstverwaltung als Staatsrenaissance 385
b) „Zurück zum ursprünglich Guten" 386
c) Die Umkehr der Fortschrittsidee - die Erlösung von der „politischen Erbsünde" 387
2. Überwindung der Dekadenz in wiedergeborener Staatlichkeit 388
a) Die politischen Dekadenzängste 388
b) „Normative Dekadenz" - Notwendigkeit des Rückgriffs auf übernormative Staatsrenaissance 389
3. Staatsrenaissance - „im Sprung" das Ursprüngliche erreichen 390
III. Die Naturrechtskraft der Staatsrenaissance 392
1. Wiedergeborene Staatlichkeit: historisches Naturrecht - „Natürlichkeit", Umwelt 392
2. Das Naturrecht - stets Staatsrenaissance 394
3. Staatsrenaissance - gerade ein demokratisches Naturrecht 396
IV. „Konsens" - in Wiederkehr erreicht 398
1. Konsens - ein problematischer Kernbegriff der Demokratie 399
2. Konsens und größere Ordnung 400
3. Die besondere Konsenskraft der Staatsrenaissance 402
4. Staatsrenaissance - ein „höherer Konsens" 405
V. Wiederkehrende Rechtsinhalte - Chancen für ein „technisches Recht der größeren Ordnung" 407
1. Der Zug zum „technischen Recht" 407
a) Rechtstechnizität - die Chance einer Selbstgesetzlichkeit in der pluralen Ordnung 407
b) „Werte als Rechtstechnik" - Abwägung 408
2. Die Wiedergeburt der Rechtstechniken 409
a) Renaissance technischen Funktionierens 409
b) Die Renaissanceträchtigkeit der formalen Rechtstechnik 410
VI. Staatsrenaissance als Aufruf - Anstoß zu Neuem 412
1. Staatsrenaissance - stets ein historischer Aufbruch 412
2. Staatsrenaissance - eine steigerungsfähige politische Herausforderung 413
3. Überstürzte Wiedergeburt, Anknüpfung an fremde Erfolge - eine tödliche Herausforderung 414
4. Aufruf zur großen politischen Gestaltung 415
5. „Wider den Experimentierstaat" 416
6. Wiedergeborene Staatlichkeit - ein Recht des optimistischen Fortschritts 418
VII. „Renaissance an sich" - das Übernommene als Wahrheit 419
1. Die Bedeutung der Staatsrenaissance - vom Übernommenen zur postulierten Übernahme 419
2. Staatsrenaissance an sich - Steigerung gegenwärtiger politischer Gestaltungskräfte 421
3. Staatsrenaissance - eine „besondere staatsrechtliche Wahrheit" 422
4. Staatsrenaissance als politischer Selbstwert 424
C. Formen der Staatsrenaissance 426
I. Die Bedeutung der „Wege" für die Wiedergeburt der Staatlichkeit 426
1. Die Inhalte des Wiederkehrenden - erkannt aus den Formen der Wiedergeburt 426
2. Wiedergeborene Staatlichkeit - schwer nur erkennbar 427
3. Die vielen Wege der Staatsrenaissancen 428
II. Revolution - „Rückwälzung" in Staatsrenaissance 429
1. Tabula rasa zur Wiederkehr von Staatlichkeit 429
2. „Rückwälzung" - historisierende Revolution 431
3. Wiedergeburt in Gewaltsamkeit 432
4. Revolution - der große Staatsversuch zum Guten 433
III. Der demokratische Machtwechsel - ständige Wiederkehr 434
1. Kontinuitätssuche im Machtwechsel - Grundproblem der Demokratie 434
2. Die politische Wiederanknüpfung - „Politik-Renaissance" 436
3. „Das Richtige" - aus trial and error in Politik-Renaissance 438
IV. Die Verfassunggebung als Staatsrenaissance 439
1. Verfassunggebung - der große Rückgriff 439
2. Demokratisches Verfassungsrecht - wiedererkannte, erlebte Freiheit 440
3. Der demokratische Verfassungsauftrag 442
4. Verfassungsgesetzgebung - kanalisierte Staatsrenaissance 443
5. Verfassungsinterpretation - Staatsrenaissance der kleinen Schritte 445
6. Typische Staatsrenaissance-Inhalte des Verfassungsrechts 447
7. Verfassungsrisiko: Verfassung als Renaissance-Sperre 449
a) Verfassungszementierung 449
b) Verfassungswandel als Öffnung zur Wiederkehr 450
V. Der Gesetzesstaat und die Staatsrenaissancen 451
1. Gesetz gegen Staatsrenaissance 451
a) Die Norm als geschlossener Befehl 451
b) Das „gleiche Gesetz" und die guten Staatsformen 452
2. Gesetzesflut - Gefahr und Chance der Staatsrenaissance 453
3. Staatswiederkehr in entideologisierender Gesetzgebung 455
a) Renaissance gegen Ideologie 455
b) Gesetzgebung als entideologisierende Öffnung zu Staatsrenaissancen 456
4. Verrechtlichende Gesetzgebung - weite Räume für Rezeptionen 457
5. Kodifikation als Rechts-Renaissance 460
a) Kodifikation als Renaissancevorgang 460
b) Von Kodifikation zu Kodifikation 462
c) Kodifikation - ein Reichsrecht in Wiedergeburt 463
VI. Staatsrenaissance durch Verwalten 464
1. „Renaissance der Verwaltung"? 464
2. „Verwalten ohne Renaissance" 466
3. Renaissance-Öffnungen im Bereich der Verwaltung 468
a) Wiedergeburt durch Rechtsanwendung 468
b) Ermessen - Freiheit des Rückgriffs 469
c) Verwaltung - in Organisation und Verfahren renaissance-geöffnet 471
4. Renaissance der Bürokratien 472
5. Verwaltung als „Raum von Gesellschaftsrenaissancen" 473
VII. Renaissance-Wissenschaft - Wissenschafts-Renaissance 474
1. Rechtswissenschaft - Motor der Staatsrenaissance 474
2. Kein „Ende in Kompilation" 475
3. Die große Veränderung - Chance der Rechtswissenschaft 477
D. Wiederkehrende Staatsinhalte 479
I. Die Rückkehr der Staatsgewalten 480
1. Die Wiederkehr der Könige - das eine Amt an der Spitze 480
a) Monokratie, nicht Monarchie 480
b) Kollektive Staatsspitze? - Konsuln 482
c) ,»Macht als Person" an der Spitze 483
2. Die Ausnahmegewalt 484
a) Souveränität - Entscheidung über den Ausnahmezustand? 484
b) Militär als Ausnahmegewalt 485
c) Die Eingreifgewalt 487
3. Der Senat 488
a) Menschentyp als Institution 488
b) Vom Kollegium der Könige zur Reserve der Staatsmänner 489
c) Senat - Staatlichkeit über den Gesetzen 490
d) „Senatorialisierung der Staatsgewalt" 491
4. Kollegialität des Regierens 492
a) Kollegialität - das Wesen des Regierens 492
b) Das demokratische Kabinett als Ausdruck der Kollegialität 493
c) Reichs-Regierung 495
5. Die Richter - Einzelfallentscheidung als Staatsgewalt 495
a) Das Gesetz des Einzelfalles 495
b) Die richterliche Staatsgewalt und das Gesetz 497
c) Reichs-Richter 498
6. Die Tribunen - der Staat als Anwalt der Schwächeren 499
a) Die Idee des Bürger-Anwalts 499
b) „Anwalt des Volkes" - eine Institution? 501
c) Schwächerenschutz, nicht Schwächerenherrschaft 502
7. „Alle Gewalt geht vom Volke aus" 503
a) Das Volk - Machtursprung, Machtträger 503
b) Das „vergeistigte" und das „reale" Volk 503
c) „Direkte Demokratie und Staatsrenaissance" 505
8. Orientierungen aus der Wiederkehr der Machtträger: Ideen für die Staatlichkeit der Gegenwart 506
a) Staatslehre der Kompetenzträger 506
b) Abschied von der Verfassungssystematik 508
c) ... und von übersteigerter Normativität 508
d) Organisatorische Freiheitssicherung 509
II. Organisationsformen 511
1. Die Amtsidee 511
2. Die Allgegenwart der Staatsgewalt 514
3. Hierarchie 516
4. Der Statthalter 519
5. Die Provinzen 521
6. Selbstverwaltung 523
7. Ergebnis: Verwaltung als Reichsgewalt 526
IIΙ. Handlungsformen 527
1. Staatsrenaissance des „vertraglichen Herrschens" 528
a) „Privatrecht im öffentlichen Recht" 528
b) Die Vertragsidee 528
2. Der Gesetzesstaat - eine Staatsrenaissance? 530
a) Gesetz als Grundlage allen Herrschens? 530
b) Gesetzestotalitarismus 531
c) Gesetz - als Verfassung 532
3. Geordnete „Freiheit staatlichen Handelns" 533
a) Generalklauseln des Herrschens 533
b) Ermessen - die Majestät der freien Entscheidung 535
IV. Wiedergeburt der Freiheit 537
1. Menschenrechte als totale Staatsrenaissance 537
2. Freiheit als Ordnung 538
3. Renaissance der Freiheit - Wiederkehr der vielen Freiheiten 539
4. Der Primat der persönlichen Freiheit 541
5. Kernbereich der Freiheit 543
6. Staatsrenaissance der Freiheit - in Grundrechtskatalogen und Freiheitsorganisation 544
Ausblick 546
Buch 3: Der Monumentalstaat: „Große Lösung" - Wesen der Staatlichkeit 549
Vorwort zu Buch 3: Der Monumentalstaat: „Große Lösung" - Wesen der Staatlichkeit 551
Inhaltsverzeichnis 553
Α. Einführung: Staatsgröße - Frage und Versuchung der Gegenwart 563
I. Staatlichkeit - die „größere" oder „die große Lösung"? 563
1. „Staat" - ganz natürlich: „das Große" 563
2. Größe „an sich" - oder: nach dem Maße der Menschen? 564
II. Die „große Staatlichkeit" - eine historische Versuchung 565
1. Die historischen Bewusstwerdungen der Größe 566
a) Rom - die absolute Größe 566
b) Die Weltkirche 567
c) Die ganz große Freiheit 568
d) Napoleon - die historische Menschwerdung staatlicher Monumentalität 570
2. Die Machtpolitik der „nationalen Größe" 571
3. Die Philosophie vom „großen Staat" - Normhöhe als Staatsgröße 573
III. Staatsgröße - Wesenselement entwickelter Demokratien 574
1. Die Verstärkung der systematischen Staatsgewalt nach innen - „innere Größe" des hochtechnisierten Staatswesens 574
2. Das Volk - das politisch Große 576
3. Demokratischer Einungsgedanke - Zug zur größeren Staatlichkeit 578
4. Und daher: Frage nach der „großen Lösung", nach dem Monumentalstaat 579
B. Was ist Staats-Größe? 581
I. „Größe" als Staatslegitimation - Fragestellungen - Allgemeines 581
1. Legitimation: Der Bürger und sein „größerer Staat" 581
2. „Größe" - Legitimation imperialer Ordnung 582
3. Monumentalstaatlichkeit - eine Kombination von Fragestellungen 584
II. „Größe" als, „räumliche Ausdehnung" der Herrschaft 585
1. Der historische Primat der räumlichen Herrschaftsgröße 585
2. Die politische Wirkkraft des „Staats-Raumes" - Geschlossenheit und Offenheit 586
III. „Zeitliche Größe" 588
1. Die Vergeistigung der Größen-Kategorie in der zeitlich-historischen Betrachtung 588
2. Staatslegitimation aus zeitlicher Größe 589
3. Zeitliche Größe - Ersatz von Raum und Intensität des Herrschens 590
a) Herrschaftszeit als Herrschaftsintensität 591
b) Zeitliche statt räumliche Größe 592
IV. Machtgröße aus Herrschaftsintensität - der Vorrang der inneren Souveränität 593
1. Die Doppelgesichtigkeit der Herrschaft - äußere und innere Souveränität 593
2. Staatsgröße - primär in äußerer Macht? 594
3. Innere Souveränität - Trägerin der Machtgröße 595
V. Zusammenfassung: Die Frage nach der „Staatsgröße" - ein vielschichtiges, kombiniertes Problem 596
1. Staatsgröße - eine kombinierte Größe 596
2. Staatsgröße - mehr als Macht 597
3. Wie groß muss Größe sein? 598
C. Die Antithese der Gegenwart: Wider alle staatliche Größe 600
I. 1945 - Ende aller Monumentalität? 600
1. Macht-Kolossalität - eine deutsche Versuchung 600
a) Der historische Größen-Komplex 600
b) Wilhelminismus - der Umschlag in überbewusste Größe 601
c) Adolf Hitler und der Monumentalstaat 602
2. Die Grundsatzkritik an der deutschen Kolossalität 603
3. Und doch auch deutsche Staatsgröße - in Staatsdynamik 604
4. Niederlage - nie ein Beweis gegen Staatsgröße 605
II. Antiimperialismus gegen Monumentalstaatlichkeit 607
1. Die Großmachtphobie 607
2. Antiamerikanismus als „Anti-Größen-Affekt" 608
3. Die Atommächte - „Größe zum Tode" 609
4. „Internationale Demokratie" gegen außenpolitische Größe 610
5. Der Niedergang der außenpolitischen Größe 612
IIΙ. „Machtminimierung aus Freiheit" - Verlust der „inneren Größe"? 613
1. Freiheit - Gegenpol der Staatsgröße 613
2. Rechtsstaatlichkeit als „Anti-Monumental-Staatstechnik" 615
3. Rechtsstaatliche Staatsminimierung - eine christliche, liberale, sozialistische Forderung 617
4. Und doch rechtsstaatlicher Raum für Staatsgröße? 618
IV. „Technik" - „Rechtstechnisierung" - Absage an alle Staatsgröße? 619
1. Der Primat des „Funktionierens" 620
2. „Das Große kann nicht funktionieren" 621
3. Der Staat der Experimente 622
4. „Technisches Staatsverständnis" - Absage an jede Monumentalität 623
5. Und doch auch „staatstechnische Größe" 624
V. Gleichheit und Verteilungsstaat - „immer kleinere Lösungen" 626
1. Demokratischer Neo-Eudämonismus: „Genießen statt Größe" 626
2. „Gleiche Bürger - kleine Lösungen" 628
a) Staat und Bürger - gleich klein 628
b) Egalität - Dynamik zum immer Kleineren 630
3. Der Verteilungsstaat - Auflösung aller Größe 631
a) Verteilung - Kategorie der Minimalisierung 631
b) Distribution - Kleinschneiden an den Wurzeln 633
c) Die quantifizierende Verteilung 633
d) Der Verteilungsstaat muss verteilt werden 635
e) Der ganz kleine Schulden-Staat 636
f) Gegenthese: Der „große Verteilungsstaat"? 637
4. Der kleine Fluchtbürger im Verteilungsstaat 637
a) Bürger und Staat auf der Flucht vor der Größe 637
b) Kampf gegen Luxus - Negation des Großen 639
5. Konsequenter Sozialismus - der kleine Bürger im kleinen Staat 641
VI. Demokratie - Staatsform der „kleinen Lösungen"? 644
1. Vom großen Volkssouverän zum kleinen Bürger 644
2. Der Mehrheitsstaat - die quantitative Entmonumentalisierung 645
a) Mehrheit - das „kleinere Volk" 646
b) Kompromiss - die kleinste Lösung als das Gemeinsame 647
c) Diskutabilität - Zerreden des Großen 648
3. Die Macht den Kleineren - kleine Macht? 649
VII. Zusammenfassung: Die demokratischen Wege in die kleine Staatlichkeit 651
1. Die Wandlung aller Qualität in Quantität 651
2. Die progressiven Teilungen - Monadologie der Macht 653
3. Die Aufhebung der Kategorie „Größe" 655
4. Leugnung der Reichsidee, der imperialen Kategorien 655
D. Der demokratische Zwang zur Staatsgröße 657
I. Bedeutende Staatsdimension - eine gegenwärtige Notwendigkeit für die Staatsgewalt an sich 657
1. Monumentalstaatlichkeit - die notwendige Antithese zur Staatskleinheit 657
2. Kleiner Staat aus kleinen Bürgern? - Keine Notwendigkeit 658
3. Im Gegenteil: Kompensation „großer Staat aus kleinem Bürger" 661
4. Vorformung der Staatsgröße im gesellschaftlichen Kollektiv 662
a) Kollektiv - an sich groß 662
b) Kollektiv und Staat - die große Virtualität der Macht 664
5. Offene Größe gegen verschleierte Gewalt 664
a) Die Gefahr des verschleierten Machtstrebens 664
b) Demokratische Verschleierung der „großen Macht" 666
c) Ein Wort für staatliche Ehren - offen gezeigte Staats-Größe 668
d) Exkurs: Demagogie - falsche Größe und Kleinheit zugleich 669
II. „Größe" - notwendige Kategorie des historischen und romantischen Staatsdenkens 670
1. Die Wiederkehr der Geschichte - in Größe 670
2. Selbstgeschaffene historische Größen-Legitimation - Die Zwischengewalten und der Kampf um das Staatsmonopol der Größe 672
3. Die ewige Rückkehr der Staatsromantik 674
4. Außerrechtliche Größen-Kategorien und Staatsgröße 676
a) Staatsgröße - , „religiös besetzt" 677
b) Die Wirkung kultureller Größe in die Staatlichkeit 678
5. Geborstene Monumente - der Monumentalstaat der Trümmer 680
ΙII. Demokratie braucht Größe 682
1. Demokratie - als vergeistigte Staatlichkeit zur Größe geöffnet 682
a) Flucht der demokratischen Staatsgewalt aus Sozialneid in abstrakte Staatsgröße 683
b) „Volk" - ein Abstraktionsbegriff „zur Größe geöffnet" 684
c) Republik - der große demokratische Herrschaftsraum 685
2. Demokratie - stets eine Staatsform selbstbewusster Größe 686
a) Die triumphale Demokratie der Französischen Revolution 687
b) Amerikanische Demokratie - groß in Freiheit und Moral 688
c) Das neue Deutschland - ein Abglanz demokratischer Größe 689
3. Die „großen Worte" der Demokratie 692
a) Die „groß redende Staatsform" 692
b) ... und die großen Versprechungen 693
c) Demokratisches Regierungsprogramm - ein System großer Versprechungen 693
d) Programme und Versprechungen - eine „qualitative Größe" 694
4. Das „große Volk" - größer als seine Bürger 695
a) Das Volk als kompakte Größe 695
b) Das Volk - „der große Bürger" 696
c) Alles Demokratische „im Namen des - großen - Volkes" 697
5. Fraternité - Kernbegriff der Demokratie, Dimension der „integrierten Größe" 698
a) Integrationslehre - eine demokratische Theorie der Größe 698
b) Brüderlichkeit - demokratische Integration im Staat und darüber hinaus 700
IV. Gleichheit - Zwang zur „großen Lösung" im Gesetz 701
1. Gleichheit - „große Lösung für alle" 701
2. Gleichheit - die typisch staatliche Größe 702
3. Gleichheit - nicht Ungleichheit - als „Größe" 703
a) Die große Gleichheit - Quelle staatlicher Mächtigkeit 703
b) Egalität - Größe der einheitlichen Lösung 704
4. Das demokratische Gesetz - der „große Schlag der Gleichheit" 706
a) Das Gesetz - die große Lösung 706
b) Vergesetzlichung - „Zwang zur Größe" 707
c) Kodifikationszwang - großes Gesetz aus großer Gleichheit 708
d) Die normative Ausnahme - Entmonumentalisierung des Gesetzes 710
e) Ausnahme als Regel - die große Kleinheit 712
5. Große öffentliche Einrichtungen - eine Forderung der Gleichheit 713
a) Der demokratische Zwang zu den „grandes oeuvres" 713
b) Gleicher möglicher Nutzen öffentlicher Anstalten als „große Lösung" 715
V. Der egalitär-demokratische Zwang zu den „großen Finanzen" als „großer Lösung" der Staatlichkeit 716
1. Staatsgröße durch Steuerlast 716
a) Die große Umverteilung 716
b) Die große Steuermaschine 717
c) Unmerkliche Größe 717
d) Finanzegoismus - eine „große Lösung" 718
e) Steuerrechtfertigung aus „Größe" - Staatsrechtfertigung aus Steuer 719
2. Große Staatsausgaben als staatliche Lösungen 721
a) Steuergewalt - Zwang zur großen Ausgabe 721
b) Die großen Staatsausgaben - bis zur Verschwendung 722
3. Großförderung durch den Staat 723
a) Gießkannengeschenke - staatliche Sünde 723
b) Grundlagenförderung 724
c) Staatshilfe - groß oder illegitim 724
4. Die staatlichen Haushalte und ihre Verabschiedung - Steigerungsformen „großer Lösungen" 725
a) Der Zug zu den „großen Einzelhaushalten" 725
b) Staatshaushalte als antizipierte Großlösungen 726
c) Haushaltsgesetz - Parlamentsentscheidung, nicht Parlamentsbuchhaltung 727
5. Der monumentale Verteilungsstaat - iustitia distributiva als Form der Staatsgröße 728
6. Exkurs: Konzentration - Zwang in die Größe - von Wirtschaft zu Staat 729
a) Die Unaufhaltsamkeit der „Wirtschaft in Größe" 729
b) Staatsgröße durch Wirtschaftsgröße 731
7. „Staatskonzentration" - Parallele zur großen Ökonomie 732
VI. Staatsgröße aus Staatsöffentlichkeit 733
1. Öffentlichkeit und Gleichheit - eine notwendige Verbindung 734
2. Größe in Sichtbarkeit 735
3. Demokratie - „redende Staatsform in Öffentlichkeit" 736
a) Begründungsstaatlichkeit als Form der Integration 736
b) Der Staat versteckt sich nicht 738
c) Lösungen größer durch Worte 739
d) Öffentlichkeit: Chance zur Größe durch Wahrheit - und Schein 740
4. Große demokratische Worte aus Öffentlichkeit 740
5. Medien - Macht nur für „große Lösungen" 743
a) Medienförmiges Handeln 743
b) Verbreiterungswirkungen der Massenmedien 744
c) Der Staat als „Erwartungsgröße" 745
d) Campagnengröße - Verlust der Monumentalität 746
6. Staatsgröße der „Geheimgewalt"? 747
E. Staatliche Organisationsformen für „große Lösungen" 749
I. Die Verfassung als große normative Dimension 750
1. Verfassungsnormen als „Großlösungen" 750
2. Die Grundrechte - „ganz große Freiheitslösungen" 752
3. Verfassungsrichtertum als organisatorische Großlösung 754
II. Der Präsident - der lebende große Staat 757
1. Der „Protokollpräsident" - Repräsentant des „Ganzen" 757
2. Präsidentielles Regime - Konzentration „großer Lösungen" an der Spitze 758
III. Parlament - große Lösung in Versammlung 760
1. Staatsgröße in Wahlen 760
2. Das Plenum der „großen Entscheidung" 761
IV. Föderalismus - Staatsverkleinerung oder Staatserweiterung 763
1. In Dezentralisation zum Staat en miniature? 763
2. Größe aus Einung 764
3. Föderalismus: „Staatlichkeit überall" 766
4. Die Schweizer Staatsgröße 769
V. Verwalten als große Lösung 770
1. Die Großaufgaben der öffentlichen Verwaltung 772
a) Öffentliches Interesse - Zwang zur großen Entscheidung 772
b) Die „große" Sicherheit und Ordnung 774
c) Planung 775
2. Grundsätze des Verwaltungshandelns - zu großen Lösungen 776
3. „Große Verwaltungsorganisation" - Instrument und Bild des Monumentalstaates 778
F. Monumentalstaatlichkeit - staatsrechtliche Kraft 782
I. Staatsgröße als Kraft 782
1. Staatsgröße - ein „Faktum zur Rechtsmacht" 782
2. Kraft „von Größe zu Größe"? 783
II. Das große Erstaunen vor der Staatsgröße 783
1. Ius - nil admirari 784
a) Erstaunen im Recht? 784
b) ... und im Staatsrecht? 784
2. „Große Lösungen" - Gegenstand der Bewunderung 786
3. Die politischen Wirkungen der bewunderten Größe 787
III. Unzerstörbare Größe - der Pyramidenstaat 790
1. Pyramiden als Staatssymbol 790
2. Großlösung im Negativen: Tabula rasa der Revolution 791
3. Geschlossenheit als Größe 793
4. Staatsgröße - Kraft der vollendeten Tatsache 795
a) Endgültigkeit - Wesen staatlicher Lösungen 795
b) Große Staatsentscheidung - die faktische Kraft des Normativen 796
5. Pyramidenstaatlichkeit - größer als Kritik 797
a) Größe jenseits aller Kritik 797
b) Demokratie - Flucht aus Kritik in Staatsgröße 798
c) Von der transkritischen zur transpolitischen Staatsgröße 798
d) Die Errungenschaft - Einbahn der Staatsgröße 799
IV. Die Monumentalität des Unvollendeten 801
1. Die Kraft des Begonnenen 801
a) Die Kraft des großen Anfangs - „Fundamentalstaatlichkeit" 801
b) Vorbereitung als Staatsgröße 802
c) Das Unvollendete als Programm zum noch Größeren 803
2. Wirkungsweisen unvollendeter Größe 804
a) In Selbstverständlichkeit in die Größe 804
b) Die Chance einer „Größe in Stufen" 805
c) Unvollendetes - Zwang zu „mehr Größe" - die Folgelast 806
3. Machtprämie aus unvollendetem Großen 807
a) Weiterwirkende Legitimation des großen Anstoßes 807
b) Die große Aufgabe - Ruf in die Macht 808
V. Integrationskraft der Staatlichkeit aus der „großen Lösung" 809
1. Die notwendige Partizipation an der Größe 810
2. Widerstand gegen den Monumentalstaat? 812
3. Staatszentrenbildung durch Staatsgröße - Kraft der Kernintegration 813
4. Die begeisternde Teilnahme an der Staatsgröße 814
a) Demokratie in Begeisterung 815
b) Integrative Begeisterung für das gemeinsame Werk 815
c) Zusammenfassung der Entscheidungsträger in Großlösungen - Hierarchie und Team 816
d) Die große Lösung - Einbindung der Adressaten 819
5. Der große Befehl - Integration der Anordnungsempfänger, von Bürger und Staatsgewalt 821
a) Die Tradition des antithetischen Befehlsmodells 821
b) Der militärische Befehl als Synthese 822
c) Überhöhung des Befehls - nur im großen Ziel 823
d) Ende des öffentlichen Rechts in der Befehlslosigkeit der „großen Lösung" 825
VI. Die Kraft der transpersonalen Monumentalstaatlichkeit 827
1. Antithese: Der „humane Staat" der Demokratie 827
2. Das Missverständnis des Staats-Personalismus - Bürgerpersönlichkeit aus transpersonaler Staatlichkeit 829
3. Der demokratische Transpersonalismus 830
4. Die Staatskraft des Transpersonalen 832
5. Monumentalstaatlichkeit - das an sich Transpersonale 834
a) Größe durch Transpersonalität - die res republica 834
b) Erscheinungsformen des Transpersonalen in staatlichen Großlösungen 835
c) Der Staat - als juristische Person überpersönlich 836
d) Hoheitsgewalt - Großlösung in transpersonaler Form 836
e) Kein Neid gegen transpersonale Staatlichkeit 838
6. Transpersonale Symbolkraft der Monumentalstaatlichkeit 838
VII. Die Transzendenz der Großlösung - der „göttliche Staat" 839
1. Vom Transpersonalen zum Transzendenten der Großlösung 839
2. Die Notwendigkeit des „Staatsgöttlichen" in der Monumentalstaatlichkeit 841
3. Schauder als Staatsgrundlage 843
4. Transzendenz - Hingabe an die Gnade des Großen 844
5. Der Monumentalstaat: Imperium des Geistes - Universitas 845
Ausblick: Der Monumentalstaat - eine Statue der Freiheit 847
Buch 4: Staatseinung - Ordnungskraft demokratischer Zusammenschlüsse 849
Vorwort zu Buch 4: Staatseinung - Ordnungskraft demokratischer Zusammenschlüsse 851
Inhaltsverzeichnis 853
Α. Staatswende: Vom Institutionenstaat zum Bürgerreich 861
I. Der Staat der Institutionen - traditionelle Grundidee des Staatsrechts 862
1. Staatlichkeit - Institution in großer Dimension 862
2. Der statische „ideale Staat" 863
3. Das herkömmlich „deduktive" Staatsrecht 864
4. Der Institutionenstaat - ein aristokratisches Staatsverständnis 866
II. Die kopernikanische Wende: Von den objektiven Herrschaftsinstitutionen zur Einung der Herrschaftssubjekte 867
1. Von der Republik zum Volk 867
2. Staatseinung - Wiederkehr der Sozialvertraglichkeit 868
a) Sozialvertrag - säkularisierte Form des Staatsdenkens 869
b) Sozialvertrag - Staatsrechtfertigung, nicht Staatsdogmatik 870
3. Der Neo-Individualismus - die Neuentdeckung der „vielen Menschen" 872
4. Wider die Konsensformeln, die „vorweggenommenen Einungen" 873
5. Das neue subjektive Denken in Staatseinung 874
III. Staatseinende Demokratie - das neue Bürgerreich 876
1. Demokratie - ein staatsformübergreifendes Wort für Staatseinung 876
2. Staatseinung - eine imperiale Kategorie 877
3. Einungen - Dynamisierungen des „Reiches der Freiheit" 879
B. Das Wesen der Staatseinung 880
I. Staatseinung und Einheitsstaat 880
1. Der Einheitsstaat als Machtstaat 880
a) Einung - Einigkeit - Einheit 880
b) „Einigkeit macht stark" 881
c) Die Gefahr: Staatseinung - Machtdynamik zum Einheitsstaat 881
d) Einheitsstaat - Vollendung der Einung? 883
2. Gegenposition: Staatseinung - „Staat ohne Macht" 883
a) Das große Ziel der gewaltlosen Staatlichkeit 883
b) Ordnung als intersubjektives Netzwerk 884
c) Selbstbeschäftigung der Staatlichkeit in innerer Einung 885
d) Staatseinung als Friedenskategorie 885
3. ... und doch Staatskräfte aus „Staatserweiterung" 886
a) Machtlose Kraft - der Service-Staat 886
b) Das Ende der „Staatsfeinde" - Einungserweiterung statt Toleranz 887
c) Am Ende: Entpolitisierung in Einung 888
II. Staatseinung - mehr als Dezentralisierung und Subsidiarität 889
1. Dezentralisierung - Weg der Einung oder Institution der Teilung? 889
a) Dezentralisierung - Rückgängigmachung des Einheitsstaates 889
b) Dezentralisierung als institutionelles Instrument verfeinerter Herrschaft - nicht mehr Einung 891
c) Staatsabbau in Autonomie, nicht Staatsaufbau aus Einung 892
2. Subsidiarität - Modell der Dezentralisierung, nicht Weg der Einung 893
a) „Im Zweifel für die kleinere Einheit" - ein Fortdenken der Dezentralisierung 893
b) Subsidiarität - kein Einungsprogramm, Verstärkung isolierender Autonomien 894
c) Subsidiarität - Prinzip der Staatsauflösung, nicht des Staatsneubaus 895
3. Einung als Zusammenwirken von Autonomien 896
a) Die drei Ebenen der Einung 896
b) Einungsdenken auf allen Ebenen 898
III. Zentrale Voraussetzungen der Staatseinung 900
1. Einung als Ablauf, als Verfahren 900
a) Staatseinung - nicht nur „Staat als Verfahren" 900
b) Einung als „ständiger Ablauf der Staatlichkeit" 901
c) Für eine Aktivierung der Staatsziele! 902
2. Pluralismus - Voraussetzung aller Einung 903
a) Pluralismus - kein Zerfallszustand, sondern ein Aufbaubegriff der Staatlichkeit 903
b) Vielheit - das erste pluralistische Element 904
c) Vielfalt - der zweite Aspekt 906
d) Der neue Pluralismus: Einung von Menschen und Organisationen in „Föderalgemeinschaften" 906
e) Die „Organisationseinung" 908
f) „Staatsgesellschaftsrecht" 910
3. Vielfache Formen der Einung 911
a) Kein numerus clausus der Einungsformen 911
b) Intensitätsstufen der Einung 912
4. Einung in Freiheit und Zwangszusammenschlüsse 916
5. Exkurs: Mitbestimmung - ein Einungswort? 917
C. Einung - Kraft zum Staat 920
I. Einungsstreben - Wille zur Ordnung, nicht Wille zur Macht 920
1. Einung als Fluchtburg - Kraft aus Angst - Lob des Verbändestaates 920
a) Die Abwehr-Einung 920
b) Gruppen-Abwehr-Einung - „Staat im Staat" oder Staatsmodell? 921
c) „Verbandlichkeit zum Staat" 923
d) Einung: die Kraft der Schwachen 924
e) Staatswerdung eines Verbandes der Schwächeren? 925
2. Einung als politischer Machtwille 926
a) „Wille zur Macht": nicht zu eliminieren - zu dynamisieren 926
b) Die Führungsrolle der Stärkeren 927
c) ... und Mitherrschaft der Schwächeren 928
d) Einungswirkungen als Marktkräfte 930
e) Einungskräfte - „öffentlicher Mehrwert" 932
3. Potenzierung des Menschen in der Doppelrolle Individuum - Einungsbürger 933
a) Die grundlegende Doppelrolle: der Mensch als Grundrechtsträger und Einungsbürger 934
b) Einungsrolle - „übertragener Wirkungskreis"? 935
c) Die Doppelrolle - Stärkung der Persönlichkeitsidentität des Einungssubjekts 937
d) Doppelrolle, Rollen Wechsel, Rollenverbindung: Einungskräfte 939
e) Das Schweizer Modell: Staatsstärkung durch einende Rollenvielfalt 941
f) Von der Einungsrolle zum Staatstheater 942
4. Überwindung des Staats-Neides in Einung 943
a) Neid - Staatshemmung 943
b) Neid - gegen Institutionen, nicht nur gegen Menschen 944
c) Gegen Staatsneid - nur Staatseinung 945
d) Die Lehre: Überall weite Einungsräume 947
5. Staatskraft aus „gemeinsamem Einsatz" 949
a) Bewunderung - ein totes politisches Wort 949
b) Der Verlust der Begeisterung 950
c) Neue Staatsgröße: Miteinander Geschaffenes 950
d) ... und sich verströmen in den Einungskräften der Hingabe 951
II. Einung - Der Staat der Kernfusionen 952
1. Staatslehre wie Naturwissenschaften: von der „Konstruktion" zur „Ausnutzung natürlicher Kräfte" 953
a) Naturwissenschaftliche Denkmodelle für Politik und Staatlichkeit 953
b) Von der mechanistischen Konstruktion zur Energiegewinnung 953
c) „Natürlichkeits- und Machbarkeitsüberzeugung" - Zusammenklang zur Demokratie 954
2. Staatliche Kernteilungen und -fusionen als Kraftquellen - historische Erfahrungen 955
a) Politische Kraft aus Staatszerfall? 955
b) Die Französische Revolution - Kernexplosion stärkster Staatlichkeit zur Freiheit 957
c) Die Russische Revolution - kupierte Kernexplosion 958
3. Die amerikanische Staatlichkeit als Staatseinung - Uniting United States 959
4. Der schwere Weg zur Einung formierter Staaten 961
a) Europa: Staaten-Einung oder Staatseinung? 961
b) Einungsprobleme der Dritten Welt 963
5. Einung als politischer Kraftquell in Kettenreaktionen 964
a) Staatsexplosion als Kettenreaktion 965
b) Ketten-Fusionen - vom Staat in die Gesellschaft 966
c) Die Gefahr der organisatorisch vorweggenommenen Globaleinung - das „Volkspartei-Problem" 968
d) Daher: Einung stets in engeren Räumen 969
6. Ein Staats-Geheimnis: die irrationale Dimension der Einung 970
a) Einung: Rationalität, Überraschung, Passion 970
b) Zusammenschluss als „Ereignis" 971
c) Staatseinung - ein politisches Pfingsterlebnis 972
III. Von Herrschaftsobjekten zu Einungssubjekten 973
1. Subjektivierung - Kraftquell der Staatlichkeit 973
a) Die odiose Herrschaft - Macht von Subjekten über Objekte 974
b) „Herrschaftsobjekte" - selbst noch in der Demokratie 975
c) Grundrechte - subjektivierende Umkehr der Staatlichkeit? 977
d) Das grundrechtliche Ablenkungsmanöver - die Befriedigungsfreiheit im Forderungsstaat 978
2. Repräsentation - ein Grundproblem subjektivierter Staatlichkeit 979
a) Subjektivierung als Einheit von Herrschenden und Beherrschten 979
b) Die Gefahr der Repräsentation: Verwandlung von Einungssubjektivität in Staatsobjektivität 980
c) Imperatives Mandat und Staatseinung 981
d) Einungsfreiheit im Parlament wider Abgeordnetenamt; Fraktionszwang 982
e) Teil-Einungen von Repräsentanten mit Entscheidungsmacht 984
f) Stufeneinung in Repräsentation 985
3. Subjektivierung überall - Staatsgefühl der Demokratie 987
IV. Das neue divide et impera: Herrschen mit der Kraft geeinter Subjekte 989
1. Schwächung durch Teilung - eine objektivierte Herrschaftsmaxime 989
2. Der neue Sinn einer „subjektivierten Herrschaft aus Teilung heraus" 990
3. Divide et impera - eine imperiale Kategorie 991
D. Das Recht der Demokratie - Räume der Staatseinung 993
I. Die Mehrheitsdemokratie als Einung 993
1. Der Volkssouverän, die „vorausgesetzte Einung" 993
a) Volk - Einheit oder Einung? 993
b) Das Volk - „Gesellschaft in Einung zum Staat geöffnet"? - Chancen und Grenzen der Soziologie 995
2. Politische Parteien - Teileinungen zum Staat 997
a) Parteien als „Gegen-Einungen" 997
b) Oppositionspartei als Einungsform 998
c) Parteienkoalitionen 998
d) Die politischen Parteien als staatsunabhängige Einungsträger 999
e) Die staatsgewordene Partei - Ende demokratischer Einung 1000
f) Und die ... „Dauerregierungspartei"? 1002
3. Mehrheitsentscheidung als Einung 1003
a) Abstimmung - Einung oder Sieg? 1003
b) Wahl als Einung? 1006
c) Das Abstimmungsgeheimnis - Schutzschild oder Verschüttung der Einung? 1007
4. „Demokratisierung" - überall Mehrheitsentscheidung 1008
a) Demokratisierung - nur Majorisierung 1008
b) Demokratisierung der Gesellschaft - Einungschance und Gefahr 1010
5. Minderheitenschutz als Vertrags-Einung - die Kraft der großen Mehrheiten 1011
a) Minderheitenschutz - nur Verlust von Staatskräften? 1011
b) Hohe Mehrheiten - Einungsformen 1012
6. Dauerzusammenschluss oder „Lösungseinung?" 1014
a) Das Kontinuitätsproblem der Staatseinung 1014
b) Machtwechsel und Kontinuität in der Einungsstaatlichkeit 1015
II. Staatseinung durch Einung der Staatsorganisationen: Verwaltungs-Einung 1016
1. Verwaltungseinheiten als Einungsträger 1017
a) Das Ende der „Verwaltung als einheitlicher Staatsgewalt" 1017
b) Von den Verwaltungskontakten zur Verwaltungskooperation 1020
c) Administrativeinung in fortdauernder organisatorischer Selbständigkeit - „Verwaltungsföderalismus" 1021
d) Die Ministerialkooperation als Beispiel 1022
e) Staatseinung durch Verwaltungseinung 1023
2. Die „personalisierte Verwaltung": in Einung der / mit den Bediensteten 1024
a) Betriebliche Mitbestimmung - Einung in Gesellschaft und Staat 1024
b) Personalvertretungsrecht - Form der Staatsorganeinung 1026
c) „Bürgereinung innerhalb der Staatsgewalt" - Bedeutung und Grenzen 1027
3. Der Staat-Bürger-Vertrag - die „Verwaltungseinigung" 1030
a) Der Zug zur Verwaltungsvertraglichkeit 1030
b) Verwaltungseinigung - Fortsetzung der Staatseinung mit anderen Mitteln 1031
c) Hoheitsgewalt subsidiär gegenüber Verwaltungseinigung 1032
d) „Vertragsgrundstimmung" im Hoheitsbereich - Wege zum Herrschaftsvertrag 1033
4. Kommunalisierung als Organisationseinung 1035
a) Die Gemeinde - ein Grundtyp der Einungsstaatlichkeit 1035
b) Gemeindliche Verwaltungsabläufe in Einungsformen 1036
c) Kommunen - „zusammenschlussgeneigte" Organisationsträger 1037
d) Kommunalrecht als Modell der Staatsorganeinung 1040
III. Föderalismus: Grundmodell der Staatseinung 1041
1. Föderalismus - Idee vielfältiger Einungen 1041
a) Föderalismus - Idee, nicht historischer Zufall 1041
b) Bundesstaat - zur Freiheit 1043
c) Föderalismus - Vervielfältigung der Einungskräfte 1046
d) Die föderale Stufeneinung 1047
2. Die Gliedstaaten-Ebene: echte „andere" Staatlichkeit 1048
a) Die Chance der „machtfernen Einungen" 1048
b) Landeseinung - im Raum des „natürlich Gewachsenen" 1050
c) „Genug Raum für die Länder" 1052
3. Von der Landeseinung zur Ländereinung 1053
a) Die „Dritte Ebene" - ein föderales Ärgernis? 1053
b) Einstimmigkeits-Einung 1054
c) „Regierungseinung" 1055
d) Modell der „Einung von Staatlichkeiten" 1056
4. Der „Bund" - ein Einungsraum 1057
a) Bundesteilhabe der Länder - ein gefährdetes Wesenselement des Föderalismus 1057
b) Der Bund als Ländergemeinschaft 1059
c) „Mehr Macht den Ländern" - dem Bund gegenüber, in ihm 1061
d) Instruktion der Bundesratsstimmen - „Politikverlagerung nach unten" 1062
5. Der Bundesrat - eine eigenständige föderale Einungsform 1064
a) Keine Zweite Kammer parlamentarischer Einungsformen 1064
b) Die Regierungseinung 1065
c) Die Einung der kleinen Zahlen 1067
d) Die Bundesrats-Einungs-Materien 1069
e) Staatsfinanzen 1071
f) Verwaltung in Bundesratseinung 1072
6. Die föderale Staatsgrundstimmung der Einung 1074
a) „Mehr Föderalismus" - „mehr Einung" 1074
b) Die Überwindung der „Staat-im-Staat"-Ängste 1075
c) Vom „Föderalgefühl" zum Reich 1076
d) Föderale Symbolik: Der Kuppelstaat 1078
E. Europa - eine neue Staatseinung 1080
I. Der europäische Zusammenschluss - das große Neue 1080
1. Supranationalität - Zusammenschluss auf einer tabula rasa 1080
2. Sui generis - oder Neues an Altem zu messen? 1082
II. Europäische Einung als Super-Föderalismus 1083
1. Europa - gemessen am föderalen Modell 1083
a) „Ein Europa der Staaten" 1083
b) Absterben nationaler Föderalismen? 1085
c) „Sprungföderalismus" 1086
d) „Teilhabe am Super-Staat Europa" 1088
2. Das europäische Fazit für die Entwicklung der föderalen Idee 1089
a) Europa - nur „föderal zu denken" 1090
b) Europäischer gegen nationalen Föderalismus? 1092
c) Selbststärkung des Föderalismus von Europa her 1093
F. Die Wiedervereinigung Deutschlands: Einung der Deutschen 1098
Epilog: Das Reich - Einung und über sie hinaus 1103
Sachregister der Rechtsbegriffe 1107