Menu Expand

Cite BOOK

Style

Heydemann, C. (1995). Die Durchsetzbarkeit von Verhaltensbindungen im Recht der begünstigenden Verwaltung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48278-8
Heydemann, Christoph. Die Durchsetzbarkeit von Verhaltensbindungen im Recht der begünstigenden Verwaltung. Duncker & Humblot, 1995. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48278-8
Heydemann, C (1995): Die Durchsetzbarkeit von Verhaltensbindungen im Recht der begünstigenden Verwaltung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48278-8

Format

Die Durchsetzbarkeit von Verhaltensbindungen im Recht der begünstigenden Verwaltung

Heydemann, Christoph

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 89

(1995)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhalt 5
Erstes Kapitel: Problemstellung 9
Zweites Kapitel: Der Begriff der Verhaltensbindung 15
§ 1 Verhaltenserwartungen, Verhaltensanforderungen, Verhaltensbindungen 15
§ 2 Die mit Begünstigungen verknüpften Verhaltensbindungen 19
Drittes Kapitel: Die rechtlichen Eigenschaften der Verhaltensbindungen 22
§ 1 Die in Betracht kommenden Sanktionsmöglichkeiten 22
A. Perfekte Rechtspflichten 22
B. Sanktionslose Rechtspflichten 24
C. Obliegenheiten 25
§ 2 Die Bezeichnungen Obliegenheit und Verhaltenslast 26
A. Die Obliegenheiten im bisherigen Sprachgebrauch 26
B. Die Verhaltenslasten im bisherigen Sprachgebrauch 30
§ 3 Die Bestimmung des Rechtscharakters einer Verhaltensbindung 32
A. Verhaltensbindungen mit Rechtsfolgenregelung 33
B. Verhaltensbindungen ohne Rechtsfolgenregelung 35
§ 4 Die Typen der Durchsetzung von Verhaltensbindungen 36
A. Die indirekte Durchsetzung 36
B. Die direkte Durchsetzung 37
Viertes Kapitel: Die Arten der Verhaltensbindungen 39
§ 1 Die Unterscheidung nach dem Gehalt verwaltender Tätigkeit 39
§ 2 Die Unterscheidung nach den Begünstigungen 42
A. Die Bedeutung von Begünstigung und Belastung im Vergleich 43
B. Die Dauer der begünstigenden Wirkung 44
C. Die Arten der Begünstigungen 45
§ 3 Die Unterscheidung nach den Zielen des Staates 47
A. Die unterschiedlichen Ziel- und Zweckbegriffe 47
B. Die Zwecke der Verhaltensbindungen 49
I. Das Verwirklichen des Zwecks der Begünstigung 52
1. Die Zwecke der Begünstigungen 52
2. Die Begünstigung als Angebot oder Lenkung 53
a) Die Angebotsbegünstigung 54
b) Die Lenkungsbegünstigung 56
c) Die Bedeutung der begünstigungszweckverwirklichenden Verhaltensbindungen 57
3. Begünstigungen mit mehrfachen Zwecken 58
4. Die Kontrolle der Zweckverwirklichung 60
II. Die Einschränkung der Begünstigung 61
1. Die Einschränkung des Zuflusses von Vorteilen 62
2. Die Kompensation der begünstigenden Wirkung 63
3. Die zeitliche Einschränkung der begünstigenden Wirkung 67
ΙII. Die Schonung von Rechtsgütern und Vermögen 71
IV. Der Entzug der Begünstigung wegen Zweckverfehlung 74
§ 4 Die Unterscheidung nach der Anordnungsmodalität 75
§ 5 Weitere Unterscheidungen 80
Fünftes Kapitel: Die Zulässigkeit der Durchsetzung von Verhaltensbindungen 82
§ 1 Die Wirksamkeit der Verhaltensbindungen 82
§ 2 Die Durchsetzungsbeschränkungen 83
A. Durchsetzungsbeschränkungen des einfachen Rechts 83
B. Durchsetzungsbeschränkungen des Verfassungsrechts 84
I. Die Berührung grundrechtlicher Schutzbereiche 85
1. Der Gleichheitssatz in der Durchsetzung von Verhaltensbindungen 86
2. Die Berührung von Freiheitsgrundrechten 87
a) Die Bedeutung der staatlichen Handlungsformen 89
b) Moderne Vorstellungen von der Schutzbereichsbeeinträchtigung 91
c) Die Durchsetzung von Verhaltensbindungen als Eingriff im engeren Sinn 94
aa) Das Verhältnis zwischen Auferlegung und Durchsetzung einer Verhaltensbindung 94
bb) Die Tatbestandsmerkmale des Eingriffs im engeren Sinn 94
cc) Die Unmittelbarkeit der Beeinträchtigung 96
dd) Die Bedeutung der Begünstigung für die Eingriffsqualität der Bindungsdurchsetzung 97
(1) Die Bedeutung der Begünstigung für Verhaltensbindungen im Leistungsrecht 97
(2) Die Eingriffsqualität begünstigungsbegleitender Bindungen im Ordnungsrecht 101
ee) Die Auswirkung der Einwilligung auf das Vorliegen eines Eingriffes 103
II. Die Wirkungen der Grundrechte 107
1. Die Einsatzpunkte formellen und materiellen Schutzes 108
2. Der Gesetzesvorbehalt in bezug auf die Durchsetzbarkeit 110
3. Das Übermaßverbot 111
a) Der Tatbestand des Übermaßverbotes 111
b) Die Geltung und der Geltungsgrund des Übermaßverbotes 112
c) Die Zulässigkeit des Zieles der Durchsetzung 114
aa) Der Zielbegriff in seinen Bestandteilen 115
bb) Die Anforderungen an die Zulässigkeit des Durchsetzungszieles 115
d) Die Geeignetheit der Durchsetzung 116
aa) Die rechtliche Eignung der durchsetzbaren Verhaltensbindung 118
(1) Arbeitszwang oder Indienstnahme Privater für einen öffentlichen Zweck 121
(a) Der Tatbestand des Arbeitszwanges 122
(b) Die Selbständigkeit des Arbeitszwanges 124
(c) Die Unselbständigkeit der Indienstnahme 126
(2) Der gerechtfertigte Arbeitszwang 131
(3) Sonstige Fälle der Durchsetzung 132
bb) Zwischenergebnis 133
e) Die Erforderlichkeit der Durchsetzung 133
f) Die Verhältnismäßigkeit der Durchsetzung 134
aa) Die Eingriffsqualität des Begünstigungsentzuges 136
(1) Der Begünstigungsentzug in der Leistungsverwaltung 136
(2) Der Begünstigungsentzug in der Ordnungsverwaltung 140
bb) Das Gewicht der Durchsetzung 141
cc) Die Abwägung 143
(1) Die Durchsetzbarkeit in der Leistungsverwaltung 144
(a) Die Leistung als Angebot 144
(b) Die Leistung zur Lenkung 145
(c) Geld- und Sachleistungspflichten des Leistungsempfängers 146
(2) Die Durchsetzbarkeit in der Ordnungsverwaltung 146
Sechstes Kapitel: Die Festlegung von Verhaltensbindungen durch die Verwaltung 148
§ 1 Die Festlegung mittels Verwaltungsaktes 148
A. Die Wichtigkeit der Verhaltensbindung in ihrer Auswirkung auf die Festlegung als Nebenbestimmung 149
B. Die Festlegung durchsetzbarer Verhaltensbindungen 154
C. Die Festlegung von Obliegenheiten 155
I. Der Widerrufsvorbehalt 155
II. Die Auflage 156
ΙII. Sonstige Nebenbestimmungen 158
§ 2 Die Festlegung im Vertrag 159
Siebtes Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse 161
Literatur 167