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Staatsangehörigkeit und Staatensukzession

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Kreuzer, C. (1998). Staatsangehörigkeit und Staatensukzession. Die Bedeutung der Staatensukzession für die staatsangehörigkeitsrechtlichen Regelungen in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion, Jugoslawiens und der Tschechoslowakei. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49303-6
Kreuzer, Christine. Staatsangehörigkeit und Staatensukzession: Die Bedeutung der Staatensukzession für die staatsangehörigkeitsrechtlichen Regelungen in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion, Jugoslawiens und der Tschechoslowakei. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49303-6
Kreuzer, C (1998): Staatsangehörigkeit und Staatensukzession: Die Bedeutung der Staatensukzession für die staatsangehörigkeitsrechtlichen Regelungen in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion, Jugoslawiens und der Tschechoslowakei, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49303-6

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Staatsangehörigkeit und Staatensukzession

Die Bedeutung der Staatensukzession für die staatsangehörigkeitsrechtlichen Regelungen in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion, Jugoslawiens und der Tschechoslowakei

Kreuzer, Christine

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 132

(1998)

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Abstract

Beim Auseinanderbrechen der sozialistischen Staaten kam vor allem den Regelungen der Nachfolge große Bedeutung zu. Ein Hauptproblem war die Definition des Staatsvolkes der nunmehr souveränen und unabhängigen Staaten. Personen, die im Zeitpunkt der Staatennachfolge nicht die Staatsangehörigkeit eines Nachfolgestaates erwarben, weil sie sich etwa im Ausland aufhielten, oder von einem Optionsrecht nicht fristgerecht Gebrauch machten, sind oftmals bis in die heutige Zeit staatenlos.

Die Autorin analysiert daher nach einer Darstellung der Grundsätze des Staatsangehörigkeitsrechts die einzelnen Schritte, die zur Desintegration der UdSSR, der Tschechoslowakei sowie des ehemaligen Jugoslawiens geführt haben und ordnet sie den völkerrechtlichen Kategorien der Dismembration und Sezession zu. Im Anschluß daran geht die Untersuchung auf die Entwicklung der staatsangehörigkeitsrechtlichen Regelungen in den einzelnen Nachfolgestaaten ein, um diese in verschiedenen Kategorien zusammenzufassen, wobei hier sowohl nach der Art des Erwerbs der Staatsangehörigkeit als auch nach dem von dem Wechsel betroffenen Personenkreis unterschieden wird. Abschließend werden die gefundenen Ergebnisse nicht nur im Hinblick auf die Entstehung neuen Völkergewohnheitsrechtes bewertet, sondern auch mit bereits existierenden Kodifikationsbemühungen etwa der ILC und den entsprechenden Bestimmungen des Europarates im neuen Übereinkommen zur Staatsangehörigkeit verglichen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 19
Kapitel 1: Staatsangehörigkeit und Staatennachfolge 22
A. Die Staatsangehörigkeit und das Völkerrecht 22
I. Begriff und Rechtsnatur der Staatsangehörigkeit 22
1. Staatsangehörigkeit und Staatsbürgerschaft 22
2. Bundes- und Gliedstaaten-Staatsangehörigkeit 23
II. Staatsangehörigkeit zwischen Völkerrecht und innerstaatlicher Gesetzgebung 24
1. Grundsatz 24
2. Völkerrechtliche Schranken 25
a) Völkervertragsrecht 26
b) Völkergewohnheitsrecht 29
III. Erwerb und Verlust der Staatsangehörigkeit 30
1. Erwerbs- und Verlusttatbestände 30
2. Mehrstaatigkeit und Staatenlosigkeit 32
B. Grundsätze der Staatennachfolge 34
I. Einführung 34
1. Der Begriff der Staatensukzession 34
2. Staatsidentität und Staatensukzession 35
II. Arten der Staatennachfolge 36
1. Vorgänge der Integration und Desintegration 36
2. Die Abgrenzung zwischen Sezession und Dismembration 38
III. Völkerrechtliche Regelungen 40
1. Völkervertragsrecht 40
2. Völkergewohnheitsrecht 40
C. Die Staatsangehörigkeit in Fällen der Staatennachfolge 41
I. Die Auffassungen in Literatur und Rechtsprechung 41
1. Überblick 41
2. Literatur 45
3. Rechtsprechung 48
II. Differenzierungen nach der Art der Staatennachfolge 49
1. Der Wechsel der Staatsangehörigkeit bei Untergang des Vorgängerstaates 49
2. Der Wechsel der Staatsangehörigkeit bei Fortbestand des Vorgängerstaates 50
III. Das Optionsrecht 51
D. Zusammenfassung 54
Kapitel 2: Die Desintegration von UdSSR, SFRJ und CSFR 56
A. Das Auseinanderbrechen der Sowjetunion 56
I. Von der Gründung bis zum Untergang 56
1. Die Lösung der baltischen Staaten 56
2. Die Desintegration der übrigen UdSSR 57
II. Völkerrechtliche Bewertung des Auflösungsprozesses 59
B. Die Ereignisse in Jugoslawien 63
I. Der Prozeß der Auflösung 63
1. Die Zusammensetzung der Bevölkerung 63
2. Die Unabhängigkeitserklärungen und Anerkennungen 64
II. Völkerrechtliche Bewertung der Desintegration 68
1. Die Haltung Restjugoslawiens 68
2. Die Auffassung in der Staatengemeinschaft 69
3. Ergebnis 71
C. Die Auflösung der Tschechoslowakei 72
D. Zusammenfassung 76
Kapitel 3: Staatsangehörigkeitsrechtliche Regelungen 77
A. Die Regelungen in den Staaten der ehemaligen Sowjetunion 77
I. Überblick über das Staatsangehörigkeitsrecht der UdSSR von der Gründung bis zur Dismembration 77
1. Die staatsangehörigkeitsrechtlichen Regelungen bis zur Verfassung von 1977 78
2. Das Verhältnis von Unionsbürgerschaft und Republikzugehörigkeit nach 1977 80
3. Änderungen während des Desintegrationsprozesses 80
4. Staatsangehörigkeitsrechtliche Gesetzgebung in den Staaten der ehemaligen UdSSR 81
a) Die baltischen Staaten 81
b) Die GUS-Staaten 84
5. Kategorisierung der staatsangehörigkeitsrechtlichen Regelungen 85
II. Automatischer Wechsel aufgrund Republikzugehörigkeit 86
III. Automatischer Wechsel aufgrund der Zugehörigkeit zum wiederhergestellten Staatsvolk 87
IV. Automatischer Wechsel aufgrund eines aktuellen Wohnsitzes im Inland 89
V. Automatischer Wechsel aufgrund eines Wohnsitzes im Inland vor 1940, der Abstammung von solchen Personen, der Geburt im Inland oder Volkszugehörigkeit 91
VI. Optionsrechte 92
1. Positives Optionsrecht 92
2. Negatives Optionsrecht 94
3. Ergebnis 95
VII. Nachträglicher Erwerb durch Einbürgerung 95
1. Dauer des Inlandsaufenthaltes 95
2. Sonstige Erfordernisse 97
3. Erleichterte Einbürgerungsverfahren 102
a) Ehemalige UdSSR-Staatsangehörigkeit 102
b) Volkszugehörigkeit/Abstammung 103
c) Für Ehegatten oder aufgrund eines Verwandtschaftsverhältnisses 105
d) Sonstige Gründe 106
4. Ergebnis 108
VIII. Zusammenfassung 108
B. Die Regelungen in den Nachfolgestaaten Jugoslawiens 112
I. Überblick 112
1. Die Rechtslage bis zur Unabhängigkeit der Teilrepubliken 112
2. Die staatsangehörigkeitsrechtliche Gesetzgebung nach 1991 112
II. Automatischer Wechsel aufgrund Republikzugehörigkeit 113
III. Automatischer Wechsel aufgrund eines Wohnsitzes im Inland 114
IV. Optionsrechte 115
V. Nachträglicher Erwerb durch Einbürgerung 117
1. Aufenthaltsdauer 117
2. Sonstige Erfordernisse 117
3. Erleichterte Einbürgerungsverfahren 118
VI. Ergebnis 120
C. Die Regelungen in den Staaten der ehemaligen Tschechoslowakei 121
I. Überblick 121
II. Automatischer Wechsel aufgrund Republikzugehörigkeit 122
III. Optionsrechte 123
IV. Nachträglicher Erwerb durch Einbürgerung 123
V. Ergebnis 124
D. Zusammenfassung der Ergebnisse und Bewertung 125
I. Zusammenfassung der Ergebnisse anhand der verschiedenen Erwerbstatbestände 125
II. Zusammenfassung der Ergebnisse im Hinblick auf den vom Wechsel betroffenen Personenkreis 127
III. Zusammenfassung nach Dismembration, Sezession und “wiederhergestellten” Staaten 128
Kapitel 4: Entstehung neuer völkerrechtlicher Normen 131
A. Bildung neuen Völkergewohnheitsrechtes 131
I. Voraussetzungen für die Bildung von Völkergewohnheitsrecht 131
II. Völkergewohnheitsrecht im Bereich der Staatennachfolge 132
B. Stellungnahmen internationaler Gremien 134
I. Die Arbeiten der ILC 134
II. Die “Draft Declaration on the Consequences of State Succession for the Nationality of Natural Persons” der “European Commission for Democracy Through Law” vom 14.9.1996 135
C. Der Entwurf eines Übereinkommens zur Staatsangehörigkeit 137
I. Überblick 137
II. Inhalt der die Staatensukzession betreffenden Vorschriften 138
III. Bewertung 140
Kapitel 5: Ergebnisse der Untersuchung, Thesen und Ausblick 143
I. Staatennachfolge 143
II. Regelungen in Fragen der Staatsangehörigkeit 143
III. Ausblick 144
Literaturverzeichnis 146
Sachregister 164