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Die effiziente Nutzung grenzüberschreitender Wasserressourcen

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Lee, L. (2003). Die effiziente Nutzung grenzüberschreitender Wasserressourcen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51200-3
Lee, Leo-Felix. Die effiziente Nutzung grenzüberschreitender Wasserressourcen. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51200-3
Lee, L (2003): Die effiziente Nutzung grenzüberschreitender Wasserressourcen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51200-3

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Die effiziente Nutzung grenzüberschreitender Wasserressourcen

Lee, Leo-Felix

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 149

(2003)

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Abstract

Wasser ist global eine zunehmend knapper werdende Ressource, deren Bedeutung für das menschliche Leben als Trinkwasser, als Produktionsmittel in der Landwirtschaft und als industrieller Einsatzstoff, aber auch als wesentlicher Bestandteil der Umwelt nicht überschätzt werden kann. Der Glaube an die Möglichkeit, die Wasserknappheit mittels technischer Lösungen zu bewältigen, ist der nüchternen Einsicht in die Grenzen der finanziellen Machbarkeit und der ökologischen Verträglichkeit von wasserbaulichen Großprojekten gewichen. Die Lösung kann daher nur in einer besseren, d. h. effizienteren Nutzung der erschlossenen Ressourcen liegen.

Der Verfasser untersucht, welchen Beitrag das internationale Wassernutzungsrecht hierzu leisten kann. Das erste Kapitel dient der Untersuchung historischer Fallbeispiele. Im zweiten Kapitel erfolgt eine Bestandsaufnahme der universellen Regeln des internationalen Wassernutzungsrechts. Insbesondere wird hierbei das Gebot der optimalen Wassernutzung untersucht. Das dritte Kapitel dient der Analyse der nicht-verbindlichen Deklarationen zur internationalen Wasserpolitik, in denen der Effizienzgedanke eine wesentlich zentralere Rolle als im geltenden internationalen Wassernutzungsrecht einnimmt und somit Anhaltspunkte für dessen Fortentwicklung enthalten kann. Im vierten Kapitel schließlich geht Leo-Felix Lee der Frage nach, ob der wirtschaftswissenschaftliche Effizienzbegriff zur inhaltlichen Konkretisierung des Gebots der optimalen Nutzung geeignet ist.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 17
Einleitung 19
Kapitel 1: Historische Verteilungsregelungen 23
A. Die frühen Hochkulturen am Euphrat / Tigris und am Indus 24
B. Die antike Wasserkultur Ceylons 26
C. Das Subak-System auf Bali 27
D. Die islamische Tradition 29
I. Das Recht des Durstes 31
II. Das Recht zur Bewässerung 32
III. Der Transfer des Eigentums an Wasser und Bewässerungsrechten 35
IV. Der Mejelle-Kodex 35
E. Zusammenfassung 37
Kapitel 2: Universelle völkerrechtliche Regeln zur grenzüberschreitenden Wassernutzung 39
A. Fragestellung 39
B. Wassernutzung als Ausdruck territorialer Souveränität 41
I. Absolute territoriale Souveränität und Integrität 42
II. Gemeinschaft an Gewässern 45
III. Relative territoriale Souveränität und Integrität 46
IV. Prinzip der intergenerationellen Gerechtigkeit 49
V. Umweltpflichtigkeit der Souveränität 51
VI. Fazit 52
C. Die UN-Konvention zur nicht-schiffahrtlichen Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe 53
I. Anwendungsbereich 54
1. Sachlicher Anwendungsbereich 54
2. Geographischer Anwendungsbereich 56
a) Das Konzept der Internationalen Wasserläufe 56
b) Grundwasser und der Sonderfall der „confined groundwaters“ 59
II. Grundprinzipien 61
1. Art. 5 und 6: Ausgewogene und vernünftige Nutzungsaufteilung 62
2. Art. 7: Verbot der erheblichen grenzüberschreitenden Beeinträchtigungen 67
a) Der Begriff der Beeinträchtigung 68
b) Schutz hoheitsfreier Räume 68
c) Erheblichkeit 70
d) Sorgfaltspflichtverletzung 71
e) Höhere Gewalt 71
f) Kausalität 73
3. Kollision des Grundsatzes der ausgewogenen und vernünftigen Nutzungsaufteilung mit dem Verbot der erheblichen grenzüberschreitenden Umweltbeeinträchtigungen 73
a) Standpunkt der ILA 74
b) Standpunkt des Asian-African Legal Consultative Committee 75
c) Standpunkt der ILC 76
(1) Bericht von 1981 76
(2) Bericht von 1983 76
(3) Erster Entwurf von 1991 77
(4) Vorschlag des Sonderberichterstatters McCaffrey 77
(5) Endgültiger Entwurf von 1994 78
d) Lösungsansatz von Utton 79
e) Lösung in der UN-Konvention 80
f) Stellungnahme 80
III. Das Gebot der optimalen Nutzung 81
1. Funktion 83
2. Inhalt 84
3. Verhältnis zu dem Grundsatz der ausgewogenen und vernünftigen Nutzungsaufteilung 87
IV. Verfahrenspflichten 88
1. Allgemeine Kooperationspflicht 88
2. Informations- und Konsultationspflicht bei geplanten Maßnahmen 89
3. Kooperationspflichten zum Schutze der Umwelt 92
a) Umweltschutz 93
b) Wasserbewirtschaftung 94
4. Kooperationspflichten zum Schutz vor schädigenden Umständen oder Notfallsituationen 95
5. Streitschlichtungsverfahren 95
6. Zusammenfassung 96
a) Kooperationsgebote 96
b) Kooperationsappelle 97
c) Verfahrenspflichten 97
V. Verhältnis der Konvention zu regionalen Gewässerverträgen 98
1. Verhältnis zu bereits bestehenden Verträgen 99
2. Verhältnis zu nachfolgenden Verträgen 101
a) Anpassungen nur an die Charakteristika und Nutzungen eines Gewässers 102
b) Vertragsabschlußverbot bei erheblichen Beeinträchtigungen zu Lasten Dritter und Verbot von Verträgen zu Lasten Dritter 105
VI. Zusammenfassung 106
Kapitel 3: Deklarationen zur internationalen Wasserpolitik 108
A. Stockholmer Aktionsprogramm (1972) 108
I. Die Konferenz 108
II. Systematik der Ergebnisse 109
III. Zwischenstaatliche Kooperation 109
IV. Wasserbewirtschaftung 110
B. Mar del Plata Action Plan: International Drinking Water Supply and Sanitation Decade (1977) 111
I. Internationales Wassernutzungsrecht 112
II. Ziel des Aktionsplans: Effiziente Wassernutzung 113
1. Effizienz im Sinne des Aktionsplans 113
2. Die Umsetzungsstrategie 115
a) Ökonomische Anreize 116
b) Öffentlich-rechtliche Regulierung 118
C. Dubliner Erklärung (1992) 119
I. Wasser als endliche und verletzliche Ressource 120
II. Beteiligung von Nutzern, Planungs- und Entscheidungsträgern 121
III. Die besondere Rolle von Frauen bei der Wasserbewirtschaftung in Entwicklungsländern 122
IV. Wasser als ökonomisches Gut 122
1. Effiziente Allokation 122
2. Effiziente Nutzung 124
D. Kapitel 18 der Agenda 21 125
I. Die Konferenz 125
II. Systematik der Ergebnisse 126
III. Sachlicher Anwendungsbereich des Wassermanagements 127
IV. Verhältnis zwischen Wassermanagement und internationalem Wassernutzungsrecht 127
V. Rechtliche Empfehlungen 129
1. Institutionelle Empfehlungen 129
2. Prinzipien und Instrumente 131
a) Ökonomisierung des Wassermanagements 131
b) Umweltrechtliche Instrumente 132
E. „Earth Summit+5“ (1997) 133
I. Der Bericht des UN-Generalsekretärs 134
1. Grenzüberschreitende Kooperation 134
2. Ökonomisierung des Wassermanagements 134
3. Abgestufte Länderkategorien 136
a) Hohes Einkommen, niedriger Wasserstreß 136
b) Hohes Einkommen, hoher Wasserstreß 137
c) Niedriges Einkommen, niedriger Wasserstreß 137
d) Niedriges Einkommen, hoher Wasserstreß 138
II. Programm zur weiteren Umsetzung der Agenda 21 138
F. CSD-6 140
I. Verhältnis zwischen Wassermanagement und internationalem Wassernutzungsrecht 140
II. Ökonomisierung der Wasserbewirtschaftung 141
G. Zusammenfassung und Bewertung 143
Kapitel 4: Der ökonomische Effizienzbegriff 147
A. Grundlagen 147
I. Das ökonomische Prinzip 147
II. Das Minimal- und das Maximalprinzip aus rechtswissenschaftlicher Sicht 149
B. Definition des Begriffs der Gesamtwohlfahrt 150
I. Relevante Subjekte 150
II. Gewichtung der individuellen Wohlfahrt 152
C. Bestimmung der maximalen Wohlfahrt 153
I. Wohlfahrtsfunktionen 153
II. Effizienzkriterien 153
1. Das Pareto-Kriterium 154
2. Kaldor / Hicks-Kriterium 156
D. Effizienzsteigerung durch Marktmechanismen 158
I. Marktversagen aufgrund externer Effekte 159
II. Das Coase-Theorem 160
1. Invarianz- und Effizienzthese 160
a) P ist Inhaber des Rechts auf Verschmutzung 161
b) B ist Inhaber des Rechts auf sauberes Wasser 162
2. Rahmenbedingungen der Coase’schen Verhandlungslösung 163
a) Transaktionskosten 163
b) Vollständige Information und der Wille zur beiderseitig vorteilhaften Vereinbarung 163
III. Gefangenendilemma 164
IV. Tragedy of the Commons 167
E. Zusammenfassung 168
Abschließende Bemerkung 171
Literaturverzeichnis 173
Stichwortregister 179