Die effiziente Nutzung grenzüberschreitender Wasserressourcen

Leo-Felix Lee

doi:10.3790/978-3-428-51200-3

Die effiziente Nutzung grenzüberschreitender Wasserressourcen

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Lee, L. (2003). Die effiziente Nutzung grenzüberschreitender Wasserressourcen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51200-3

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Die effiziente Nutzung grenzüberschreitender Wasserressourcen

Lee, Leo-Felix

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 149

(2003)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51200-3
978-3-428-11200-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51200-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 180
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

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Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Wasser ist global eine zunehmend knapper werdende Ressource, deren Bedeutung für das menschliche Leben als Trinkwasser, als Produktionsmittel in der Landwirtschaft und als industrieller Einsatzstoff, aber auch als wesentlicher Bestandteil der Umwelt nicht überschätzt werden kann. Der Glaube an die Möglichkeit, die Wasserknappheit mittels technischer Lösungen zu bewältigen, ist der nüchternen Einsicht in die Grenzen der finanziellen Machbarkeit und der ökologischen Verträglichkeit von wasserbaulichen Großprojekten gewichen. Die Lösung kann daher nur in einer besseren, d. h. effizienteren Nutzung der erschlossenen Ressourcen liegen.

Der Verfasser untersucht, welchen Beitrag das internationale Wassernutzungsrecht hierzu leisten kann. Das erste Kapitel dient der Untersuchung historischer Fallbeispiele. Im zweiten Kapitel erfolgt eine Bestandsaufnahme der universellen Regeln des internationalen Wassernutzungsrechts. Insbesondere wird hierbei das Gebot der optimalen Wassernutzung untersucht. Das dritte Kapitel dient der Analyse der nicht-verbindlichen Deklarationen zur internationalen Wasserpolitik, in denen der Effizienzgedanke eine wesentlich zentralere Rolle als im geltenden internationalen Wassernutzungsrecht einnimmt und somit Anhaltspunkte für dessen Fortentwicklung enthalten kann. Im vierten Kapitel schließlich geht Leo-Felix Lee der Frage nach, ob der wirtschaftswissenschaftliche Effizienzbegriff zur inhaltlichen Konkretisierung des Gebots der optimalen Nutzung geeignet ist.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	17
Einleitung	19
Kapitel 1: Historische Verteilungsregelungen	23
A. Die frühen Hochkulturen am Euphrat / Tigris und am Indus	24
B. Die antike Wasserkultur Ceylons	26
C. Das Subak-System auf Bali	27
D. Die islamische Tradition	29
I. Das Recht des Durstes	31
II. Das Recht zur Bewässerung	32
III. Der Transfer des Eigentums an Wasser und Bewässerungsrechten	35
IV. Der Mejelle-Kodex	35
E. Zusammenfassung	37
Kapitel 2: Universelle völkerrechtliche Regeln zur grenzüberschreitenden Wassernutzung	39
A. Fragestellung	39
B. Wassernutzung als Ausdruck territorialer Souveränität	41
I. Absolute territoriale Souveränität und Integrität	42
II. Gemeinschaft an Gewässern	45
III. Relative territoriale Souveränität und Integrität	46
IV. Prinzip der intergenerationellen Gerechtigkeit	49
V. Umweltpflichtigkeit der Souveränität	51
VI. Fazit	52
C. Die UN-Konvention zur nicht-schiffahrtlichen Nutzung grenzüberschreitender Wasserläufe	53
I. Anwendungsbereich	54
1. Sachlicher Anwendungsbereich	54
2. Geographischer Anwendungsbereich	56
a) Das Konzept der Internationalen Wasserläufe	56
b) Grundwasser und der Sonderfall der „confined groundwaters“	59
II. Grundprinzipien	61
1. Art. 5 und 6: Ausgewogene und vernünftige Nutzungsaufteilung	62
2. Art. 7: Verbot der erheblichen grenzüberschreitenden Beeinträchtigungen	67
a) Der Begriff der Beeinträchtigung	68
b) Schutz hoheitsfreier Räume	68
c) Erheblichkeit	70
d) Sorgfaltspflichtverletzung	71
e) Höhere Gewalt	71
f) Kausalität	73
3. Kollision des Grundsatzes der ausgewogenen und vernünftigen Nutzungsaufteilung mit dem Verbot der erheblichen grenzüberschreitenden Umweltbeeinträchtigungen	73
a) Standpunkt der ILA	74
b) Standpunkt des Asian-African Legal Consultative Committee	75
c) Standpunkt der ILC	76
(1) Bericht von 1981	76
(2) Bericht von 1983	76
(3) Erster Entwurf von 1991	77
(4) Vorschlag des Sonderberichterstatters McCaffrey	77
(5) Endgültiger Entwurf von 1994	78
d) Lösungsansatz von Utton	79
e) Lösung in der UN-Konvention	80
f) Stellungnahme	80
III. Das Gebot der optimalen Nutzung	81
1. Funktion	83
2. Inhalt	84
3. Verhältnis zu dem Grundsatz der ausgewogenen und vernünftigen Nutzungsaufteilung	87
IV. Verfahrenspflichten	88
1. Allgemeine Kooperationspflicht	88
2. Informations- und Konsultationspflicht bei geplanten Maßnahmen	89
3. Kooperationspflichten zum Schutze der Umwelt	92
a) Umweltschutz	93
b) Wasserbewirtschaftung	94
4. Kooperationspflichten zum Schutz vor schädigenden Umständen oder Notfallsituationen	95
5. Streitschlichtungsverfahren	95
6. Zusammenfassung	96
a) Kooperationsgebote	96
b) Kooperationsappelle	97
c) Verfahrenspflichten	97
V. Verhältnis der Konvention zu regionalen Gewässerverträgen	98
1. Verhältnis zu bereits bestehenden Verträgen	99
2. Verhältnis zu nachfolgenden Verträgen	101
a) Anpassungen nur an die Charakteristika und Nutzungen eines Gewässers	102
b) Vertragsabschlußverbot bei erheblichen Beeinträchtigungen zu Lasten Dritter und Verbot von Verträgen zu Lasten Dritter	105
VI. Zusammenfassung	106
Kapitel 3: Deklarationen zur internationalen Wasserpolitik	108
A. Stockholmer Aktionsprogramm (1972)	108
I. Die Konferenz	108
II. Systematik der Ergebnisse	109
III. Zwischenstaatliche Kooperation	109
IV. Wasserbewirtschaftung	110
B. Mar del Plata Action Plan: International Drinking Water Supply and Sanitation Decade (1977)	111
I. Internationales Wassernutzungsrecht	112
II. Ziel des Aktionsplans: Effiziente Wassernutzung	113
1. Effizienz im Sinne des Aktionsplans	113
2. Die Umsetzungsstrategie	115
a) Ökonomische Anreize	116
b) Öffentlich-rechtliche Regulierung	118
C. Dubliner Erklärung (1992)	119
I. Wasser als endliche und verletzliche Ressource	120
II. Beteiligung von Nutzern, Planungs- und Entscheidungsträgern	121
III. Die besondere Rolle von Frauen bei der Wasserbewirtschaftung in Entwicklungsländern	122
IV. Wasser als ökonomisches Gut	122
1. Effiziente Allokation	122
2. Effiziente Nutzung	124
D. Kapitel 18 der Agenda 21	125
I. Die Konferenz	125
II. Systematik der Ergebnisse	126
III. Sachlicher Anwendungsbereich des Wassermanagements	127
IV. Verhältnis zwischen Wassermanagement und internationalem Wassernutzungsrecht	127
V. Rechtliche Empfehlungen	129
1. Institutionelle Empfehlungen	129
2. Prinzipien und Instrumente	131
a) Ökonomisierung des Wassermanagements	131
b) Umweltrechtliche Instrumente	132
E. „Earth Summit+5“ (1997)	133
I. Der Bericht des UN-Generalsekretärs	134
1. Grenzüberschreitende Kooperation	134
2. Ökonomisierung des Wassermanagements	134
3. Abgestufte Länderkategorien	136
a) Hohes Einkommen, niedriger Wasserstreß	136
b) Hohes Einkommen, hoher Wasserstreß	137
c) Niedriges Einkommen, niedriger Wasserstreß	137
d) Niedriges Einkommen, hoher Wasserstreß	138
II. Programm zur weiteren Umsetzung der Agenda 21	138
F. CSD-6	140
I. Verhältnis zwischen Wassermanagement und internationalem Wassernutzungsrecht	140
II. Ökonomisierung der Wasserbewirtschaftung	141
G. Zusammenfassung und Bewertung	143
Kapitel 4: Der ökonomische Effizienzbegriff	147
A. Grundlagen	147
I. Das ökonomische Prinzip	147
II. Das Minimal- und das Maximalprinzip aus rechtswissenschaftlicher Sicht	149
B. Definition des Begriffs der Gesamtwohlfahrt	150
I. Relevante Subjekte	150
II. Gewichtung der individuellen Wohlfahrt	152
C. Bestimmung der maximalen Wohlfahrt	153
I. Wohlfahrtsfunktionen	153
II. Effizienzkriterien	153
1. Das Pareto-Kriterium	154
2. Kaldor / Hicks-Kriterium	156
D. Effizienzsteigerung durch Marktmechanismen	158
I. Marktversagen aufgrund externer Effekte	159
II. Das Coase-Theorem	160
1. Invarianz- und Effizienzthese	160
a) P ist Inhaber des Rechts auf Verschmutzung	161
b) B ist Inhaber des Rechts auf sauberes Wasser	162
2. Rahmenbedingungen der Coase’schen Verhandlungslösung	163
a) Transaktionskosten	163
b) Vollständige Information und der Wille zur beiderseitig vorteilhaften Vereinbarung	163
III. Gefangenendilemma	164
IV. Tragedy of the Commons	167
E. Zusammenfassung	168
Abschließende Bemerkung	171
Literaturverzeichnis	173
Stichwortregister	179

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