(Re-)Sozialisierung und Verfassungsrecht

Natalie Pouralikhan

doi:10.3790/978-3-428-50567-8

(Re-)Sozialisierung und Verfassungsrecht

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Pouralikhan, N. (2002). (Re-)Sozialisierung und Verfassungsrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50567-8

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(Re-)Sozialisierung und Verfassungsrecht

Pouralikhan, Natalie

Schriften zum Strafrecht, Vol. 128

(2002)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50567-8
978-3-428-10567-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50567-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 368
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Constitution

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Autorin untersucht, inwieweit Verknüpfungen zwischen der (Re-)Sozialisierung und dem Verfassungsrecht bestehen und entwickelt ein an der Verfassung orientiertes (Re-)Sozialisierungskonzept.

Die Verfasserin geht in der Arbeit davon aus, daß der (Re-)Sozialisierung Verfassungsrang zukommt. Sie prüft, welche Ausprägungen dieser Verfassungsrang im einzelnen besitzt. Dabei gelangt sie zu dem Ergebnis, daß es zahlreiche verfassungsrechtliche Aspekte des (Re-)Sozialisierungsgedankens gibt - auch viele die nicht von dem Bundesverfassungsgericht behandelt worden sind.

Die von der Verfasserin entwickelten verfassungsrechtlichen Aspekte sowie die durch die bundesverfassungsgerichtliche Rechtsprechung vorgegebenen Anforderungen an die (Re-)Sozialisierung werden von ihr mit der strafrechtlichen Realität verglichen. Bei dieser Untersuchung stellt Natalie Leyendecker zahlreiche Anwendungsdefizite des (Re-)Sozialisierungsgedankens in der Vollzugspraxis und Gesetzgebung fest.

Im Rahmen einer rechtsvergleichenden Untersuchung geht sie auf die Verknüpfungen zwischen (Re-)Sozialisierung und Verfassungsrecht im Ausland - den USA, den Niederlanden und Österreich - ein und kommt zu dem Ergebnis, daß die Anforderungen, die die einzelnen Verfassungen an die Umsetzung des (Re-)Sozialisierungsgedankens stellen, nicht mit der tatsächlichen Verwirklichung des (Re-)Sozialisierungsgedankens korrelieren.

Die Autorin entwickelt unter Berücksichtigung der untersuchten in- und ausländischen Verknüpfungen zwischen (Re-)Sozialisierung und Verfassungsrecht und der finanziellen, systembedingten und gesellschaftlichen Hindernisse ein verfassungsgemäßes Konzept der (Re-)Sozialisierung. Dabei stellt sie fest, daß es keinen "geraden Weg" zum verfassungsrechtlich vorgegebenen Vollzugsziel der (Re-)Sozialisierung gibt, sondern daß (Re-)Sozialisierungerfolge zahlreiche unterschiedliche Maßnahmen im Strafvollzug, aber auch außerhalb des Vollzugs erfordern.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	9
Inhaltsverzeichnis	11
Abkürzungsverzeichnis	21
Einführung	27
I. Problemdarstellung	27
II. Überblick über die Literatur zum Thema der Dissertation, Gegenstand und Ziel der Arbeit	29
III. Gang der Untersuchung	31
IV. Begriffsbestimmung der Resozialisierung	34
1. Definitionen der Resozialisierung	34
2. Abgrenzung der Resozialisierung zu verwandten Begriffen	36
1. Kapitel: Internationale Entwicklung und Kodifizierung des (Re-)Sozialisierungsgedankens	42
I. Internationale Entwicklung des (Re-)Sozialisierungsgedankens unter Berücksichtigung des jeweiligen staatstheoretischen Verständnisses und der Menschenrechte	42
1. Der (Re-)Sozialisierungsgedanke bis zum 18. Jahrhundert	42
2. Der (Re-)Sozialisierungsgedanke im 18. Jahrhundert	45
3. (Re-)Sozialisierungsgedanke im 19. Jahrhundert	46
4. Der (Re-)Sozialisierungsgedanke im 20. Jahrhundert	49
II. Internationale Rechtsgrundlagen der (Re-)Sozialisierung	53
1. Einheitliche Mindestgrundsätze für die Behandlung von Gefangenen	54
2. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte	56
3. Europäische Strafvollzugsgrundsätze	57
4. Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten	60
III. Zwischenergebnis und Ausblick	63
2. Kapitel: Verfassungsrechtliche Fundierung des (Re-)Sozialisierungsgedankens	65
I. (Re-)Sozialisierung als verfassungsrechtlich zulässiger Strafzweck	65
1. Legitimation der staatlichen Strafe unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten	65
2. Zweck der Strafe unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten	70
a) Verfassungsmäßigkeit absoluter Straftheorien	70
b) Verfassungsmäßigkeit relativer Straftheorien	73
aa) Verfassungsmäßigkeit der Theorien der Generalprävention	73
(1) Verfassungsmäßigkeit der Theorie der negativen Generalprävention	73
(2) Verfassungsmäßigkeit der Theorie der positiven Generalprävention	74
bb) Verfassungsmäßigkeit der Theorien der Individualprävention	74
(1) Verfassungsmäßigkeit der Theorie der negativen Individualprävention	74
(2) Verfassungsmäßigkeit der Theorie der positiven Individualprävention	75
cc) Verfassungsmäßigkeit der Vereinigungstheorien	76
c) Das Bundesverfassungsgericht und die Straftheorien	78
3. Empirische Erkenntnisse bezüglich der Strafzwecke	79
4. Kollision der (Re-)Sozialisierung mit anderen Strafzwecken	81
a) Mit der Strafdrohung verfolgte Strafzwecke	81
b) Mit der Strafverhängung verfolgte Strafzwecke	82
c) Mit der Strafvollstreckung verfolgte Strafzwecke	85
aa) Kodifizierte Zwecke der Strafvollstreckung	85
bb) Verfassungsmäßigkeit möglicher Aufgaben im Vollzug	89
(1) Verfassungsmäßigkeit der (Re-)Sozialisierung als Aufgabe des Strafvollzuges	89
(2) Verfassungsmäßigkeit des Schutzes der Allgemeinheit als Aufgabe des Strafvollzuges	89
(3) Vergeltung und Abschreckung als verfassungsmäßige Aufgaben des Strafvollzuges	91
(4) Schuldausgleich als verfassungsmäßige Aufgabe des Strafvollzuges	92
II. Herleitung der (Re-)Sozialisierung aus der Verfassung	95
1. Herleitung der (Re-)Sozialisierung aus dem Sozialstaatsprinzip	95
2. Herleitung der (Re-)Sozialisierung aus der Menschenwürde und der ihren Schutz gewährleistenden Grundrechte	99
3. Herleitung der (Re-)Sozialisierung aus dem Rechtsstaatsprinzip	102
4. Herleitung der (Re-)Sozialisierung aus der Schutzpflicht des Staates	103
5. Herleitung der (Re-)Sozialisierung aus dem Erzeihungsauftrag des Staates	104
III. (Re-)Sozialisierung als verfassungsrechtlicher Anspruch des Straffälligen	106
1. Anspruch des Straffälligen auf (Re-)Sozialisierung	106
2. Durchsetzbarkeit des Anspruchs des Straffälligen auf (Re-)Sozialisierung	109
IV. (Re-)Sozialisierung als verfassungsmäßige Rechtfertigung für Grundrechtseingriffe	112
1. Geltung der Grundrechte für Straffällige	112
2. Notwendigkeit der Eingriffe in Grundrechte Straffälliger	115
3. (Re-)Sozialisierung als Rechtfertigung für Grundrechtseinschränkungen	117
a) Eingriff in Grundrechte Straffälliger durch die Anordnung der Strafaussetzung zur Bewährung nach §§ 56 ff. StGB	117
b) Eingriffe in Grundrechte Straffälliger durch die Anordnung der Maßregel des Berufsverbotes nach § 70 StGB	118
c) Eingriffe in Grundrechte Strafgefangener in der Justizvollzugsanstalt	119
aa) Eingriffe in Grundrechte Strafgefangener durch die Behandlungsuntersuchung nach § 6 StVollzG	119
bb) Eingriffe in Grundrechte Strafgefangener durch die Verlegung eines Gefangenen nach §§ 8 f. StVollzG, § 67a StGB	120
cc) Eingriffe in Grundrechte Strafgefangener durch die Vorenthaltung bestimmter Gegenstände nach §§ 68, 70 StVollzG	121
dd) Eingriffe in Grundrechte Strafgefangener durch die Überwachung von Post und Telefonaten des Gefangenen nach §§ 29 ff. StVollzG	124
ee) Eingriffe in Grundrechte Strafgefangener durch die Anordnung von Zwangsarbeit nach § 41 I StVollzG	125
4. Zwischenergebnis	127
V. Kollision der (Re-)Sozialisierung mit anderen verfassungsrechtlichen Prinzipien	128
1. Kollision der (Re-)Sozialisierung mit dem Gebot der Achtung der Menschenwürde	128
a) Inhaltliche Beeinflussung der Straffälligen	129
b) Zwangsweise (Re-)Sozialisierung der Straffälligen	131
aa) Aussagen des Bundesverfassungsgerichts zu einer zwangsweisen (Re-)Sozialisierung	131
bb) Aussagen der Literatur zu einer zwangsweisen (Re-)Sozialisierung	134
c) Stellungnahme zur zwangsweisen (Re-)Sozialisierung	135
2. Kollision der (Re-)Sozialisierung mit dem Rechtsstaatsprinzip	136
VI. Zwischenergebnis	139
3. Kapitel: Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts für die (Re-)Sozialisierung von Straftätern	141
I. Überblick über die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur (Re-)Sozialisierung Straffälliger	141
II. Einfluß des Bundesverfassungsgerichts auf die drei Staatsgewalten hinsichtlich der (Re-)Sozialisierung Straffälliger	158
1. Stellung des Bundesverfassungsgerichts gegenüber den drei Staatsgewalten	159
2. Einfluß bundesverfassungsgerichtlicher Rechtsprechung auf die Legislative hinsichtlich der (Re-)Sozialisierung Straffälliger	160
3. Einfluß bundesverfassungsgerichtlicher Rechtsprechung auf die Exekutive hinsichtlich der (Re-)Sozialisierung Straffälliger	164
4. Einfluß bundesverfassungsgerichtlicher Rechtsprechung auf die Judikative hinsichtlich der (Re-)Sozialisierung Straffälliger	169
a) Rechtsschutz der Strafgefangenen vor den Strafvollstreckungskammern	169
b) Kritik des Bundesverfassungsgerichts an der Rechtsprechung der Strafvollstreckungskammern hinsichtlich der (Re-)Sozialisierung Straffälliger	170
III. Schlußfolgerungen aus der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung	177
1. Verfassungsrechtliche Verpflichtung der drei Staatsgewalten zur (Re-)Sozialisierung von Straftätern	177
2. Verfassungsmäßiger Ausgleich zwischen der (Re-)Sozialisierung und anderen Verfassungsgütern	180
3. Zwischenergebnis	184
4. Kapitel: Anwendungsbereich des (Re-)Sozialisierungsgedankens	186
I. Bedeutung des (Re-)Sozialisierungsgedankens für die Verhängung der Strafe	186
1. Rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung bei der Strafverhängung	187
a) Vorschriften des Strafgesetzbuches als rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung bei der Strafverhängung	187
b) Vorschriften des Jugendgerichtsgesetzes als rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung bei der Strafverhängung	187
2. Möglichkeiten der (Re-)Sozialisierung bei der Verhängung der Strafe	189
II. Bedeutung des (Re-)Sozialisierungsgedankens für die Strafvollstreckung	190
1. (Re-)Sozialisierung im Strafvollzug	190
a) Rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung im Strafvollzug	190
aa) Vorschriften des Strafvollzugsgesetzes als rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung im Strafvollzug	190
bb) Vorschriften des Jugendgerichtsgesetzes als rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung im Strafvollzug	190
b) Möglichkeiten der (Re-)Sozialisierung im Strafvollzug	191
aa) (Re-)Sozialisierung in bestimmten Formen des Vollzuges	191
(1) (Re-)Sozialisierung in sozialtherapeutischen Einrichtungen	191
(2) (Re-)Sozialisierung im offenen Vollzug	193
bb) Maßnahmen zur (Re-)Sozialisierung innerhalb aller Vollzugsformen	195
(1) (Re-)Sozialisierung durch (Aus)Bildung, Arbeit und Entlohnung	195
(a) (Re-)Sozialisierung durch (Aus)Bildung	195
(b) (Re-)Sozialisierung durch Arbeit im Strafvollzug	197
(c) (Re-)Sozialisierung durch finanzielle Maßnahmen	201
(aa) (Re-)Sozialisierung durch Entlohnung	201
(bb) (Re-)Sozialisierung durch Abbau der Verschuldung	203
(2) (Re-)Sozialisierung durch sinnvolle Freizeitgestaltung	205
(3) (Re-)Sozialisation durch soziales Training	207
(4) (Re-)Sozialisierung durch Intensivierung von Außenkontakten	207
(a) (Re-)Sozialisierung durch die Gewährung von Besuchen	209
(b) (Re-)Sozialisierung durch Pakete, Brief- und Fernmeldeverkehr	210
(c) (Re-)Sozialisierung durch Vollzugslockerungen	210
(5) (Re-)Sozialisierung durch die Förderung von Sozialbeziehungen innerhalb der Anstalt	212
cc) Zwischenergebnis	213
2. (Re-)Sozialisierung bei der bedingten Verurteilung	214
a) Rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung bei der bedingten Verurteilung	214
aa) Rectliche Regelungen im Strafgesetzbuch als Grundlagen der (Re-)Sozialisierung bei der bedingten Verurteilung	214
bb) Vorschriften des Entwurfes eines Bundesresozialisierungsgesetzes als rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung	215
b) Möglichkeiten der (Re-)Sozialisierung bei der bedingten Verurteilung	217
III. Rückwirkung der (Re-)Sozialisierung auf das Strafverfahren	219
1. Vorschriften des Strafprozeßbuches als rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung im Strafverfahren	219
2. Möglichkeiten der (Re-)Sozialisierung im Strafverfahren	220
3. Der (Re-)Sozialisierung entgegenstehende Prinzipien im Strafverfahren	221
4. Gefahr der Entsozialisierung durch die Berichterstattung in den Medien	223
IV. Zwischenergebnis	226
5. Kapitel: Verwirklichung des (Re-)Sozialisierungsgedankens in anderen Ländern	228
I. Die (Re-)Sozialisierung von Strafgefangenen in Österreich	228
1. Entwicklung und rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung im österreichischen Strafvollzug	228
2. Der (Re-)Sozialisierungsgedanke im österreichischen Verfassungsrecht	231
a) Der (Re-)Sozialisierungsgedanke und das österreichische Verfassungsrecht	231
b) Verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz zur Durchsetzung der (Re-)Sozialisierung	233
II. Die (Re-)Sozialisierung von Strafgefangenen in den USA	236
1. Entwicklung und rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung im amerikanischen Strafvollzug	236
2. Der (Re-)Sozialisierungsgedanke und das amerikanische Verfassungsrecht	241
a) Die (Re-)Sozialisierung in der amerikanischen Verfassung	241
b) Verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz zur Durchsetzung der (Re-)Sozialisierung	242
III. Die (Re-)Sozialisierung von Strafgefangenen in den Niederlanden	245
1. Grundlagen der (Re-)Sozialisierung im niederländischen Strafvollzug	245
2. Der (Re-)Sozialisierungsgedanke im niederländischen Verfassungsrecht	248
a) Der (Re-)Sozialisierungsgedanke und das niederländische Verfassungsrecht	248
b) Verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz zur Durchsetzung der (Re-)Sozialisierung	250
IV. Fazit der internationalen Verwirklichung des (Re-)Sozialisierungsgedankens	251
1. Unterschiede hinsichtlich des Zusammenhanges zwischen (Re-)Sozialisierung und Verfassung in den einzelnen Staaten	251
2. Unterschiede hinsichtlich der Verwirklichung des (Re-)Sozialisierungsgedankens	252
6. Kapitel: Entwicklung eines (Re-)Sozialisierungskonzepts anhand verfassungsrechtlicher Leitlinien und der Verwirklichung des (Re-)Sozialisierungsgedankens in anderen Ländern	254
I. Notwendigkeit eines (Re-)Sozialisierungskonzeptes	254
II. Ursachen für das Fehlen eines (Re-)Sozialisierungskonzeptes	255
III. Berücksichtigung empirischer Grenzen bei der Umsetzung des (Re-)Sozialisierungsgedankens	257
1. Notwendigkeit der Berücksichtigung empirischer Grenzen bei der Umsetzung des (Re-)Sozialisierungsgedankens	257
2. Berücksichtigung empirischer Untersuchungsergebnisse in den bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen	258
3. Empirische Grenzen bei der Umsetzung des (Re-)Sozialisierungsgedankens	261
a) Grenzen, die im Straffälligen selber begründet sind	261
b) Integrationsbereitschaft der Gemeinschaft	264
c) Ökonomische Grenzen	265
d) „Totale Institution“	268
e) Subkultur des Gefängnisses	270
f) Sicherheit und Ordnung im Gefängnis	273
g) Schutz der Allgemeinheit	275
h) „nothing works“ – Ergebnisse der Behandlungsforschung	277
i) Zwischenergebnis	280
IV. Notwendige Änderungen für ein (Re-)Sozialisierungskonzept	281
1. Anforderungen an die Legislative	281
a) Abschaffen der Übergangsregelungen im Strafvollzugsgesetz	281
aa) Ausgestaltung des offenen Vollzuges als Regelvollzug nach § 10 StVollzG durch Abschaffung des § 201 Nr. 1 StVollzG	283
bb) Umsetzung der Vorschriften betreffend der Einzelunterbringung und Belegungsfähigkeit gemäß §§ 18 II 2, 145 1 StVollzG durch Abschaffung des § 201 Nr. 3, 5 StVollzG	284
cc) Umsetzung der Vorschriften betreff der Gliederung der Haftanstalten in übersichtliche Größen gemäß § 143 StVollzG durch Abschaffung des § 201 Nr. 4 StVollzG	287
dd) Umsetzung der Entlohnungsvorschriften gemäß § 43 I 2 i.V.m. § 200 StVollzG	288
ee) Umsetzung der Vorschriften betreffend der Versicherung des Strafgefangenen gemäß §§ 190–195, 198 III StVollzG	289
b) Änderungen von Vorschriften des Strafvollzugsgesetzes	291
aa) Änderungen der Vorschriften bezüglich der Förderung von Außenkontakten gemäß §§ 11 ff. StVollzG	291
bb) Erweiterung der Vorschriften zur Entlassungsvorbereitung Strafgefangener gemäß §§ 15, 16 StVollzG	293
cc) Änderung von Vorschriften betreff des Rechtsschutzes der Strafgefangenen gemäß §§ 108 ff. StVollzG	295
c) Änderungen von Vorschriften des Strafgesetzbuches	298
aa) Erweiterung des Instituts der Strafaussetzung zur Bewährung	298
bb) Einführung umfassender Regelungen zur Institution der Bewährungshilfe und anderer sozialer Dienste	301
cc) Einführung alternativer Sanktionen	303
(1) Notwendigkeit alternativer Sanktionen	303
(2) Mögliche alternative Sanktionen	304
(a) Gemeinnützige Arbeit	304
(b) Elektronische Fußfessel	307
d) Änderungen von Vorschriften der Strafprozeßordnung	311
aa) Erweiterung des Täter-Opfer-Ausgleichs	311
bb) Möglichkeit kürzerer Strafverfahren	314
2. Anforderungen an die Exekutive	315
a) Möglichkeit für Reformen in der Vollzugspraxis	315
b) Umsetzung des Strafvollzugsgesetzes	317
c) Öffentlichkeitsarbeit	321
aa) Notwendigkeit der Öffentlichkeitsarbeit	321
bb) Information durch die Justizbehörden	321
cc) Anstaltsbeiräte und freiwillige Helfer im Vollzug	323
3. Änderung der Rahmenbedingungen	325
4. Zwischenergebnis	327
Ergebnisse und Schlußbetrachtung	329
Literaturverzeichnis	337
Sachwortverzeichnis	364

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