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(Re-)Sozialisierung und Verfassungsrecht

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Pouralikhan, N. (2002). (Re-)Sozialisierung und Verfassungsrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50567-8
Pouralikhan, Natalie. (Re-)Sozialisierung und Verfassungsrecht. Duncker & Humblot, 2002. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50567-8
Pouralikhan, N (2002): (Re-)Sozialisierung und Verfassungsrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50567-8

Format

(Re-)Sozialisierung und Verfassungsrecht

Pouralikhan, Natalie

Schriften zum Strafrecht, Vol. 128

(2002)

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Abstract

Die Autorin untersucht, inwieweit Verknüpfungen zwischen der (Re-)Sozialisierung und dem Verfassungsrecht bestehen und entwickelt ein an der Verfassung orientiertes (Re-)Sozialisierungskonzept.

Die Verfasserin geht in der Arbeit davon aus, daß der (Re-)Sozialisierung Verfassungsrang zukommt. Sie prüft, welche Ausprägungen dieser Verfassungsrang im einzelnen besitzt. Dabei gelangt sie zu dem Ergebnis, daß es zahlreiche verfassungsrechtliche Aspekte des (Re-)Sozialisierungsgedankens gibt - auch viele die nicht von dem Bundesverfassungsgericht behandelt worden sind.

Die von der Verfasserin entwickelten verfassungsrechtlichen Aspekte sowie die durch die bundesverfassungsgerichtliche Rechtsprechung vorgegebenen Anforderungen an die (Re-)Sozialisierung werden von ihr mit der strafrechtlichen Realität verglichen. Bei dieser Untersuchung stellt Natalie Leyendecker zahlreiche Anwendungsdefizite des (Re-)Sozialisierungsgedankens in der Vollzugspraxis und Gesetzgebung fest.

Im Rahmen einer rechtsvergleichenden Untersuchung geht sie auf die Verknüpfungen zwischen (Re-)Sozialisierung und Verfassungsrecht im Ausland - den USA, den Niederlanden und Österreich - ein und kommt zu dem Ergebnis, daß die Anforderungen, die die einzelnen Verfassungen an die Umsetzung des (Re-)Sozialisierungsgedankens stellen, nicht mit der tatsächlichen Verwirklichung des (Re-)Sozialisierungsgedankens korrelieren.

Die Autorin entwickelt unter Berücksichtigung der untersuchten in- und ausländischen Verknüpfungen zwischen (Re-)Sozialisierung und Verfassungsrecht und der finanziellen, systembedingten und gesellschaftlichen Hindernisse ein verfassungsgemäßes Konzept der (Re-)Sozialisierung. Dabei stellt sie fest, daß es keinen "geraden Weg" zum verfassungsrechtlich vorgegebenen Vollzugsziel der (Re-)Sozialisierung gibt, sondern daß (Re-)Sozialisierungerfolge zahlreiche unterschiedliche Maßnahmen im Strafvollzug, aber auch außerhalb des Vollzugs erfordern.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 21
Einführung 27
I. Problemdarstellung 27
II. Überblick über die Literatur zum Thema der Dissertation, Gegenstand und Ziel der Arbeit 29
III. Gang der Untersuchung 31
IV. Begriffsbestimmung der Resozialisierung 34
1. Definitionen der Resozialisierung 34
2. Abgrenzung der Resozialisierung zu verwandten Begriffen 36
1. Kapitel: Internationale Entwicklung und Kodifizierung des (Re-)Sozialisierungsgedankens 42
I. Internationale Entwicklung des (Re-)Sozialisierungsgedankens unter Berücksichtigung des jeweiligen staatstheoretischen Verständnisses und der Menschenrechte 42
1. Der (Re-)Sozialisierungsgedanke bis zum 18. Jahrhundert 42
2. Der (Re-)Sozialisierungsgedanke im 18. Jahrhundert 45
3. (Re-)Sozialisierungsgedanke im 19. Jahrhundert 46
4. Der (Re-)Sozialisierungsgedanke im 20. Jahrhundert 49
II. Internationale Rechtsgrundlagen der (Re-)Sozialisierung 53
1. Einheitliche Mindestgrundsätze für die Behandlung von Gefangenen 54
2. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte 56
3. Europäische Strafvollzugsgrundsätze 57
4. Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten 60
III. Zwischenergebnis und Ausblick 63
2. Kapitel: Verfassungsrechtliche Fundierung des (Re-)Sozialisierungsgedankens 65
I. (Re-)Sozialisierung als verfassungsrechtlich zulässiger Strafzweck 65
1. Legitimation der staatlichen Strafe unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten 65
2. Zweck der Strafe unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten 70
a) Verfassungsmäßigkeit absoluter Straftheorien 70
b) Verfassungsmäßigkeit relativer Straftheorien 73
aa) Verfassungsmäßigkeit der Theorien der Generalprävention 73
(1) Verfassungsmäßigkeit der Theorie der negativen Generalprävention 73
(2) Verfassungsmäßigkeit der Theorie der positiven Generalprävention 74
bb) Verfassungsmäßigkeit der Theorien der Individualprävention 74
(1) Verfassungsmäßigkeit der Theorie der negativen Individualprävention 74
(2) Verfassungsmäßigkeit der Theorie der positiven Individualprävention 75
cc) Verfassungsmäßigkeit der Vereinigungstheorien 76
c) Das Bundesverfassungsgericht und die Straftheorien 78
3. Empirische Erkenntnisse bezüglich der Strafzwecke 79
4. Kollision der (Re-)Sozialisierung mit anderen Strafzwecken 81
a) Mit der Strafdrohung verfolgte Strafzwecke 81
b) Mit der Strafverhängung verfolgte Strafzwecke 82
c) Mit der Strafvollstreckung verfolgte Strafzwecke 85
aa) Kodifizierte Zwecke der Strafvollstreckung 85
bb) Verfassungsmäßigkeit möglicher Aufgaben im Vollzug 89
(1) Verfassungsmäßigkeit der (Re-)Sozialisierung als Aufgabe des Strafvollzuges 89
(2) Verfassungsmäßigkeit des Schutzes der Allgemeinheit als Aufgabe des Strafvollzuges 89
(3) Vergeltung und Abschreckung als verfassungsmäßige Aufgaben des Strafvollzuges 91
(4) Schuldausgleich als verfassungsmäßige Aufgabe des Strafvollzuges 92
II. Herleitung der (Re-)Sozialisierung aus der Verfassung 95
1. Herleitung der (Re-)Sozialisierung aus dem Sozialstaatsprinzip 95
2. Herleitung der (Re-)Sozialisierung aus der Menschenwürde und der ihren Schutz gewährleistenden Grundrechte 99
3. Herleitung der (Re-)Sozialisierung aus dem Rechtsstaatsprinzip 102
4. Herleitung der (Re-)Sozialisierung aus der Schutzpflicht des Staates 103
5. Herleitung der (Re-)Sozialisierung aus dem Erzeihungsauftrag des Staates 104
III. (Re-)Sozialisierung als verfassungsrechtlicher Anspruch des Straffälligen 106
1. Anspruch des Straffälligen auf (Re-)Sozialisierung 106
2. Durchsetzbarkeit des Anspruchs des Straffälligen auf (Re-)Sozialisierung 109
IV. (Re-)Sozialisierung als verfassungsmäßige Rechtfertigung für Grundrechtseingriffe 112
1. Geltung der Grundrechte für Straffällige 112
2. Notwendigkeit der Eingriffe in Grundrechte Straffälliger 115
3. (Re-)Sozialisierung als Rechtfertigung für Grundrechtseinschränkungen 117
a) Eingriff in Grundrechte Straffälliger durch die Anordnung der Strafaussetzung zur Bewährung nach §§ 56 ff. StGB 117
b) Eingriffe in Grundrechte Straffälliger durch die Anordnung der Maßregel des Berufsverbotes nach § 70 StGB 118
c) Eingriffe in Grundrechte Strafgefangener in der Justizvollzugsanstalt 119
aa) Eingriffe in Grundrechte Strafgefangener durch die Behandlungsuntersuchung nach § 6 StVollzG 119
bb) Eingriffe in Grundrechte Strafgefangener durch die Verlegung eines Gefangenen nach §§ 8 f. StVollzG, § 67a StGB 120
cc) Eingriffe in Grundrechte Strafgefangener durch die Vorenthaltung bestimmter Gegenstände nach §§ 68, 70 StVollzG 121
dd) Eingriffe in Grundrechte Strafgefangener durch die Überwachung von Post und Telefonaten des Gefangenen nach §§ 29 ff. StVollzG 124
ee) Eingriffe in Grundrechte Strafgefangener durch die Anordnung von Zwangsarbeit nach § 41 I StVollzG 125
4. Zwischenergebnis 127
V. Kollision der (Re-)Sozialisierung mit anderen verfassungsrechtlichen Prinzipien 128
1. Kollision der (Re-)Sozialisierung mit dem Gebot der Achtung der Menschenwürde 128
a) Inhaltliche Beeinflussung der Straffälligen 129
b) Zwangsweise (Re-)Sozialisierung der Straffälligen 131
aa) Aussagen des Bundesverfassungsgerichts zu einer zwangsweisen (Re-)Sozialisierung 131
bb) Aussagen der Literatur zu einer zwangsweisen (Re-)Sozialisierung 134
c) Stellungnahme zur zwangsweisen (Re-)Sozialisierung 135
2. Kollision der (Re-)Sozialisierung mit dem Rechtsstaatsprinzip 136
VI. Zwischenergebnis 139
3. Kapitel: Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts für die (Re-)Sozialisierung von Straftätern 141
I. Überblick über die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zur (Re-)Sozialisierung Straffälliger 141
II. Einfluß des Bundesverfassungsgerichts auf die drei Staatsgewalten hinsichtlich der (Re-)Sozialisierung Straffälliger 158
1. Stellung des Bundesverfassungsgerichts gegenüber den drei Staatsgewalten 159
2. Einfluß bundesverfassungsgerichtlicher Rechtsprechung auf die Legislative hinsichtlich der (Re-)Sozialisierung Straffälliger 160
3. Einfluß bundesverfassungsgerichtlicher Rechtsprechung auf die Exekutive hinsichtlich der (Re-)Sozialisierung Straffälliger 164
4. Einfluß bundesverfassungsgerichtlicher Rechtsprechung auf die Judikative hinsichtlich der (Re-)Sozialisierung Straffälliger 169
a) Rechtsschutz der Strafgefangenen vor den Strafvollstreckungskammern 169
b) Kritik des Bundesverfassungsgerichts an der Rechtsprechung der Strafvollstreckungskammern hinsichtlich der (Re-)Sozialisierung Straffälliger 170
III. Schlußfolgerungen aus der bundesverfassungsgerichtlichen Rechtsprechung 177
1. Verfassungsrechtliche Verpflichtung der drei Staatsgewalten zur (Re-)Sozialisierung von Straftätern 177
2. Verfassungsmäßiger Ausgleich zwischen der (Re-)Sozialisierung und anderen Verfassungsgütern 180
3. Zwischenergebnis 184
4. Kapitel: Anwendungsbereich des (Re-)Sozialisierungsgedankens 186
I. Bedeutung des (Re-)Sozialisierungsgedankens für die Verhängung der Strafe 186
1. Rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung bei der Strafverhängung 187
a) Vorschriften des Strafgesetzbuches als rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung bei der Strafverhängung 187
b) Vorschriften des Jugendgerichtsgesetzes als rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung bei der Strafverhängung 187
2. Möglichkeiten der (Re-)Sozialisierung bei der Verhängung der Strafe 189
II. Bedeutung des (Re-)Sozialisierungsgedankens für die Strafvollstreckung 190
1. (Re-)Sozialisierung im Strafvollzug 190
a) Rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung im Strafvollzug 190
aa) Vorschriften des Strafvollzugsgesetzes als rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung im Strafvollzug 190
bb) Vorschriften des Jugendgerichtsgesetzes als rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung im Strafvollzug 190
b) Möglichkeiten der (Re-)Sozialisierung im Strafvollzug 191
aa) (Re-)Sozialisierung in bestimmten Formen des Vollzuges 191
(1) (Re-)Sozialisierung in sozialtherapeutischen Einrichtungen 191
(2) (Re-)Sozialisierung im offenen Vollzug 193
bb) Maßnahmen zur (Re-)Sozialisierung innerhalb aller Vollzugsformen 195
(1) (Re-)Sozialisierung durch (Aus)Bildung, Arbeit und Entlohnung 195
(a) (Re-)Sozialisierung durch (Aus)Bildung 195
(b) (Re-)Sozialisierung durch Arbeit im Strafvollzug 197
(c) (Re-)Sozialisierung durch finanzielle Maßnahmen 201
(aa) (Re-)Sozialisierung durch Entlohnung 201
(bb) (Re-)Sozialisierung durch Abbau der Verschuldung 203
(2) (Re-)Sozialisierung durch sinnvolle Freizeitgestaltung 205
(3) (Re-)Sozialisation durch soziales Training 207
(4) (Re-)Sozialisierung durch Intensivierung von Außenkontakten 207
(a) (Re-)Sozialisierung durch die Gewährung von Besuchen 209
(b) (Re-)Sozialisierung durch Pakete, Brief- und Fernmeldeverkehr 210
(c) (Re-)Sozialisierung durch Vollzugslockerungen 210
(5) (Re-)Sozialisierung durch die Förderung von Sozialbeziehungen innerhalb der Anstalt 212
cc) Zwischenergebnis 213
2. (Re-)Sozialisierung bei der bedingten Verurteilung 214
a) Rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung bei der bedingten Verurteilung 214
aa) Rectliche Regelungen im Strafgesetzbuch als Grundlagen der (Re-)Sozialisierung bei der bedingten Verurteilung 214
bb) Vorschriften des Entwurfes eines Bundesresozialisierungsgesetzes als rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung 215
b) Möglichkeiten der (Re-)Sozialisierung bei der bedingten Verurteilung 217
III. Rückwirkung der (Re-)Sozialisierung auf das Strafverfahren 219
1. Vorschriften des Strafprozeßbuches als rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung im Strafverfahren 219
2. Möglichkeiten der (Re-)Sozialisierung im Strafverfahren 220
3. Der (Re-)Sozialisierung entgegenstehende Prinzipien im Strafverfahren 221
4. Gefahr der Entsozialisierung durch die Berichterstattung in den Medien 223
IV. Zwischenergebnis 226
5. Kapitel: Verwirklichung des (Re-)Sozialisierungsgedankens in anderen Ländern 228
I. Die (Re-)Sozialisierung von Strafgefangenen in Österreich 228
1. Entwicklung und rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung im österreichischen Strafvollzug 228
2. Der (Re-)Sozialisierungsgedanke im österreichischen Verfassungsrecht 231
a) Der (Re-)Sozialisierungsgedanke und das österreichische Verfassungsrecht 231
b) Verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz zur Durchsetzung der (Re-)Sozialisierung 233
II. Die (Re-)Sozialisierung von Strafgefangenen in den USA 236
1. Entwicklung und rechtliche Grundlagen der (Re-)Sozialisierung im amerikanischen Strafvollzug 236
2. Der (Re-)Sozialisierungsgedanke und das amerikanische Verfassungsrecht 241
a) Die (Re-)Sozialisierung in der amerikanischen Verfassung 241
b) Verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz zur Durchsetzung der (Re-)Sozialisierung 242
III. Die (Re-)Sozialisierung von Strafgefangenen in den Niederlanden 245
1. Grundlagen der (Re-)Sozialisierung im niederländischen Strafvollzug 245
2. Der (Re-)Sozialisierungsgedanke im niederländischen Verfassungsrecht 248
a) Der (Re-)Sozialisierungsgedanke und das niederländische Verfassungsrecht 248
b) Verfassungsgerichtlicher Rechtsschutz zur Durchsetzung der (Re-)Sozialisierung 250
IV. Fazit der internationalen Verwirklichung des (Re-)Sozialisierungsgedankens 251
1. Unterschiede hinsichtlich des Zusammenhanges zwischen (Re-)Sozialisierung und Verfassung in den einzelnen Staaten 251
2. Unterschiede hinsichtlich der Verwirklichung des (Re-)Sozialisierungsgedankens 252
6. Kapitel: Entwicklung eines (Re-)Sozialisierungskonzepts anhand verfassungsrechtlicher Leitlinien und der Verwirklichung des (Re-)Sozialisierungsgedankens in anderen Ländern 254
I. Notwendigkeit eines (Re-)Sozialisierungskonzeptes 254
II. Ursachen für das Fehlen eines (Re-)Sozialisierungskonzeptes 255
III. Berücksichtigung empirischer Grenzen bei der Umsetzung des (Re-)Sozialisierungsgedankens 257
1. Notwendigkeit der Berücksichtigung empirischer Grenzen bei der Umsetzung des (Re-)Sozialisierungsgedankens 257
2. Berücksichtigung empirischer Untersuchungsergebnisse in den bundesverfassungsgerichtlichen Entscheidungen 258
3. Empirische Grenzen bei der Umsetzung des (Re-)Sozialisierungsgedankens 261
a) Grenzen, die im Straffälligen selber begründet sind 261
b) Integrationsbereitschaft der Gemeinschaft 264
c) Ökonomische Grenzen 265
d) „Totale Institution“ 268
e) Subkultur des Gefängnisses 270
f) Sicherheit und Ordnung im Gefängnis 273
g) Schutz der Allgemeinheit 275
h) „nothing works“ – Ergebnisse der Behandlungsforschung 277
i) Zwischenergebnis 280
IV. Notwendige Änderungen für ein (Re-)Sozialisierungskonzept 281
1. Anforderungen an die Legislative 281
a) Abschaffen der Übergangsregelungen im Strafvollzugsgesetz 281
aa) Ausgestaltung des offenen Vollzuges als Regelvollzug nach § 10 StVollzG durch Abschaffung des § 201 Nr. 1 StVollzG 283
bb) Umsetzung der Vorschriften betreffend der Einzelunterbringung und Belegungsfähigkeit gemäß §§ 18 II 2, 145 1 StVollzG durch Abschaffung des § 201 Nr. 3, 5 StVollzG 284
cc) Umsetzung der Vorschriften betreff der Gliederung der Haftanstalten in übersichtliche Größen gemäß § 143 StVollzG durch Abschaffung des § 201 Nr. 4 StVollzG 287
dd) Umsetzung der Entlohnungsvorschriften gemäß § 43 I 2 i.V.m. § 200 StVollzG 288
ee) Umsetzung der Vorschriften betreffend der Versicherung des Strafgefangenen gemäß §§ 190–195, 198 III StVollzG 289
b) Änderungen von Vorschriften des Strafvollzugsgesetzes 291
aa) Änderungen der Vorschriften bezüglich der Förderung von Außenkontakten gemäß §§ 11 ff. StVollzG 291
bb) Erweiterung der Vorschriften zur Entlassungsvorbereitung Strafgefangener gemäß §§ 15, 16 StVollzG 293
cc) Änderung von Vorschriften betreff des Rechtsschutzes der Strafgefangenen gemäß §§ 108 ff. StVollzG 295
c) Änderungen von Vorschriften des Strafgesetzbuches 298
aa) Erweiterung des Instituts der Strafaussetzung zur Bewährung 298
bb) Einführung umfassender Regelungen zur Institution der Bewährungshilfe und anderer sozialer Dienste 301
cc) Einführung alternativer Sanktionen 303
(1) Notwendigkeit alternativer Sanktionen 303
(2) Mögliche alternative Sanktionen 304
(a) Gemeinnützige Arbeit 304
(b) Elektronische Fußfessel 307
d) Änderungen von Vorschriften der Strafprozeßordnung 311
aa) Erweiterung des Täter-Opfer-Ausgleichs 311
bb) Möglichkeit kürzerer Strafverfahren 314
2. Anforderungen an die Exekutive 315
a) Möglichkeit für Reformen in der Vollzugspraxis 315
b) Umsetzung des Strafvollzugsgesetzes 317
c) Öffentlichkeitsarbeit 321
aa) Notwendigkeit der Öffentlichkeitsarbeit 321
bb) Information durch die Justizbehörden 321
cc) Anstaltsbeiräte und freiwillige Helfer im Vollzug 323
3. Änderung der Rahmenbedingungen 325
4. Zwischenergebnis 327
Ergebnisse und Schlußbetrachtung 329
Literaturverzeichnis 337
Sachwortverzeichnis 364