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Ökonomische Verfassungstheorie und Demokratie

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Leschke, M. (1993). Ökonomische Verfassungstheorie und Demokratie. Das Forschungsprogramm der Constitutional Economics und seine Anwendung auf die Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47923-8
Leschke, Martin. Ökonomische Verfassungstheorie und Demokratie: Das Forschungsprogramm der Constitutional Economics und seine Anwendung auf die Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland. Duncker & Humblot, 1993. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47923-8
Leschke, M (1993): Ökonomische Verfassungstheorie und Demokratie: Das Forschungsprogramm der Constitutional Economics und seine Anwendung auf die Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47923-8

Format

Ökonomische Verfassungstheorie und Demokratie

Das Forschungsprogramm der Constitutional Economics und seine Anwendung auf die Grundordnung der Bundesrepublik Deutschland

Leschke, Martin

Schriften zur wirtschaftswissenschaftlichen Analyse des Rechts, Vol. 17

(1993)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Verzeichnis der Übersichten 11
Übersicht 1: Theoretischer Institutionalismus 18
Übersicht 2: Arten von Regeln 27
Übersicht 3: Kooperation und Defektion bei Verbotsregeln 47
Übersicht 4: Das Theoriegebäude des evolutorischen Liberalismus nach v. Hayek 64
Übersicht 5: Das Theoriegebäude des vertragstheoretischen Konstitutionalismus nach Buchanan 103
Übersicht 6: Gemeinsamkeiten und Unterschiede bezüglich theoretisch-philosophischer Wurzeln, grundlegender Merkmale und theoretischer Schwachstellen Buchanans und v. Hayeks 108
Übersicht 7: Der grundlegende Verfassungsaufbau nach der normativen Theorie des Gesellschaftsvertrags 138
Übersicht 8: Die Interessenkollisionsmatrix 149
Übersicht 9: Formelles und materielles Verfassungsrecht 155
Übersicht 10: Gliederung des Grundgesetzes 156
Übersicht 11: Die Verteilung des Steueraufkommens nach Art. 106 und 107 GG 161
Übersicht 12: Die Verankerung des Parlamentarischen Kontrollorgans in dem Beziehungsgeflecht "Verfassung–Volk–staatliche Organe–Gesetzgebung" 200
Übersicht 13: Das v. Hayeksche Zweikammer-Verfassungsmodell 210
Übersicht 14: Die grundlegenden Prinzipien des ordoliberalen Programms 219
Übersicht 15: Grundschema zur Prüfung wirtschaftspolitischen Handelns 224
Übersicht 16: Die neo-ordoliberale Konzeption 232
Abkürzungsverzeichnis 12
Anmerkungen zur Zitation 14
Α. Einleitung 15
Teil I: Das Forschungsprogramm der Constitutional Economics 23
Β. Grundlagen 23
I. Methodologischer Individualismus, Selbstinteresse und Rationalität 23
II. Regeln und Ordnung 25
III. Was ist Demokratie? 29
C. Die v. Hayeksche Theorie der Evolution von Regeln 31
I. v. Hayeks antikonstruktivistische Haltung 31
II. Der evolutorische Prozeß der Regelentstehung nach v. Hayek 33
1. Von der Stammesgemeinschaft zur Großgesellschaft 34
2. Die Bewertungsgrundlage des evolutorischen Ansatzes: Die Theorie der offenen Gesellschaft 37
III. Kritik am evolutionstheoretischen Ansatz 44
1. Das Problem der Regelselektion durch Gruppenselektion 44
2. Das Problem der Unsichtbare-Hand-Erklärung in Verbindung mit dem Gefangenendilemma 46
3. Der Vorwurf des Evolutionsoptimismus 50
IV. Die Rolle von Demokratie und Verfassung aus der Sicht des evolutorischen Liberalismus 52
1. v. Hayeks Demokratieanschauung 53
2. Die Rolle verfassungsmäßiger Beschränkungen 55
3. Die Evolution von Regeln innerhalb einer demokratischen Grundordnung 58
4. Gründe für das Scheitern des demokratischen Ideals 61
V. Positive und normative Elemente der v. Hayekschen Evolutionstheorie 62
D. Die Theorie der Verfassung nach Buchanan 66
I. Buchanans vertragstheoretische Haltung: Grundlagen und Ursprünge 66
II. Die Buchanansche Vertragstheorie 68
1. Die vertragstheoretische Lösung des Interessenkonfliktes 69
a) Die hypothetisch-positive Theorie der Verfassungsentstehung 69
b) Die hypothetisch-positive Theorie der Verfassungsänderung 75
2. Die Lösung des Theoriekonflikts 76
a) Die Bedeutung unterschiedlicher theoretischer Vorstellungen (bei gleichen Interessen) hinsichtlich der Bereitstellung kollektiver Güter 76
b) Die Probleme motivativer und kognitiver Grenzen beim Theoriekonflikt 78
3. Normative Schlußfolgerungen aus der Vertragstheorie für die Ausgestaltung einer demokratischen Grundordnung 81
III. Die kritische Auseinandersetzung mit der Buchananschen Vertragstheorie 84
1. Der Vorwurf des Konsensoptimismus 85
2. Die Möglichkeit des Sklavenvertrags 87
3. Defizite der vertragstheoretischen Position der Theorie der Rechtsänderung 90
4. Ist Buchanan ein Konstruktivist? 94
IV. Buchanans Kritik an bestehenden demokratischen Grundordnungen 97
V. Positive und normative Elemente der Buchananschen Vertragstheorie 100
E. Das Forschungsprogramm der Constitutional Economics als Synthese des evolutorischen Liberalismus nach v. Hayek und des vertragstheoretischen Konstitutionalismus nach Buchanan 104
I. Grundlegende Gegenüberstellung des evolutorischen Liberalismus und des vertragstheoretischen Konstitutionalismus 104
II. Die Zusammenführung der vertragstheoretischen und der evolutorischen Position zum Forschungsprogramm der Constitutional Economics 110
1. Das Paradigma des Gesellschaftsvertrags als Grundlage des Forschungsprogramms 110
2. Die normative Theorie des Gesellschaftsvertrags unter Berücksichtigung von Elementen des Buchananschen vertragstheoretischen Konstitutionalismus und des v. Hayekschen evolutorischen Liberalismus als Kern des Forschungsprogramms 115
3. Status quo, Norm und Änderung des Status quo: Ist-Analyse und Behebung von Soll/Ist- Abweichungen 137
III. Zusammenfassende Charakterisierung des Forschungsprogramms mit Hilfe der Lakatosschen Methodologie wissenschaftlicher Forschungsprogramme 142
Teil II: Die Analyse der deutschen Verfassung 147
F. Vorbemerkungen: Der Blickwinkel der Betrachtung 147
G. Stellung, Aufbau und Auslegung des Grundgesetzes 154
H. Die im Grundgesetz verankerte Staatsform der Bundesrepublik Deutschland 158
I. Das Bundesstaatsprinzip 158
II. Das Demokratieprinzip 162
III. Das Rechtsstaatsprinzip 165
1. Der Grundsatz der Gewaltenteilung 166
2. Die Bindung der Staatsgewalt an das Recht 169
a) Die Bindung der Verwaltung an das Gesetz 169
b) Die Verfassungsmäßigkeit der Gesetzgebung 170
IV. Das Sozialstaatsprinzip 172
I. Der Schutz durch die Grundrechte 176
I. Wesen und Bedeutung der Grundrechte 176
II. Arten von Grundrechten 178
1. Materielle Rechtsstaatlichkeit durch grundrechtlichen Schutz der Freiheit 178
a) Der Mensch im Mittelpunkt der Verfassung – Art 1 und Art. 2 Abs. 1 GG 179
b) Spezielle Freiheitsrechte des Grundgesetzes 180
2. Soziale Rechtsstaatlichkeit – Art. 3 GG, der Gleichheitsgrundsatz 183
a) Sinn und Anwendung des Gleichheitssatzes 183
b) Gleichbehandlung im materiellen Sinn 185
III. Die wichtigsten verfassungsgerichtlichen Rechtsschutzmöglichkeiten 186
J. Resümee und Ausblick auf die weitere Vorgehensweise 187
Teil III: Die Konkretisierung der normativen Verfassungsgrundsätze im Lichte des Status quo – Ein Verfassungsmodell für die Bundesrepublik Deutschland 191
K. Ein Verfassungsmodell für die Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung seiner rechtlichen und politischen Umsetzbarkeit 191
I. Ansatzpunkte einer Verfassungsmodifizierung zwischen Norm und Status quo 191
II. Die Kontrolle der Legislative durch Einsetzung eines Parlamentarischen Kontrollorgans (PKO) 193
1. Der Aufgabenbereich des PKO und Rechtsschutzmöglichkeiten bei Streitfragen zwischen Parlament und PKO 193
2. Zusammensetzung und Entscheidungsverfahren des PKO 194
3. Der Einfluß des PKO auf Verfassungsänderungen 197
III. Spezielle Aufgaben im Sinne der Allgemeinheit und Rechtsschutzmöglichkeiten des einzelnen Gesellschaftsmitglieds 198
IV. Die rechtliche Umsetzung des Verfassungsmodells 199
1. Die verfassungsmäßige Verankerung des PKO und seiner Aufgaben 200
2. Notwendige Erweiterungen der im Grundgesetz verankerten Rechtsschutzmöglichkeiten 202
3. Die unmittelbaren Kosten einer Verfassungsänderung 204
V. Die politische Umsetzbarkeit des Verfassungsmodells 206
L. Das Verfassungsmodell im Vergleich zu anderen denkbaren Möglichkeiten der Beseitigung der Schwachstellen demokratischer Ordnungen 208
I. Das v. Hayeksche Verfassungsmodell: Das Zweikammersystem 208
1. Darstellung des Zweikammersystems 208
2. Kritische Würdigung des Zweikammersystems 211
II. Die neo-ordoliberale Konzeption von Grossekettler – eine Alternative zu dem erarbeiteten Verfassungsmodell? 214
1. Von Eucken zu Grossekettler 214
2. Die Darstellung des Neo-Ordoliberalismus nach Grossekettler 220
a) Die Weiterentwicklung der Euckenschen Prinzipien 220
b) Die neo-ordoliberalen (Teil-)Konzeptionen einer Wettbewerbs- und Finanzpolitik sowie Grundlagen einer ordnungspolitischen Einbindung der Stabilitätspolitik 223
Exkurs: Die Einbindung der Stabilitätspolitik in die neo-ordoliberale Konzeption 228
c) Die Umsetzung der neo-ordoliberalen Konzeption 231
3. Kritik und Vergleich mit dem erarbeiteten Verfassungsmodell 231
M. Abschließende Würdigung des Verfassungsmodells für die Bundesrepublik Deutschland 239
N. Zusammenfassung und Ausblick 243
Literaturverzeichnis 253
I. Primär- und Sekundärquellen 253
II. Entscheidungen des Bundesverwaltungs- und Bundesverfassungsgerichts 268
1. Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts 268
2. Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts 268