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Effektivität von Recht aus ökonomischer Sicht

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Jost, P. (1998). Effektivität von Recht aus ökonomischer Sicht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49184-1
Jost, Peter-J.. Effektivität von Recht aus ökonomischer Sicht. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49184-1
Jost, P (1998): Effektivität von Recht aus ökonomischer Sicht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49184-1

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Effektivität von Recht aus ökonomischer Sicht

Jost, Peter-J.

Schriften zur wirtschaftswissenschaftlichen Analyse des Rechts, Vol. 35

(1998)

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Abstract

Die Bedeutung des Vollzugs als notwendige Voraussetzung für die Wirksamkeit politischer Programme ist seit den '70er Jahren Gegenstand wissenschaftlicher Arbeiten. Als Auslöser wirkten dabei die Fehlschläge US-amerikanischer Regierungsprogramme bzw. das vom Sachverständigenrat für Umweltfragen konstatierte Vollzugsdefizit im Bereich der deutschen Umweltpolitik.

Der Autor knüpft an diese Problematik an und stellt die Frage, wie der Vollzug politischer Programme effektiv ausgestaltet werden kann. Im Vordergrund der Betrachtung steht die Wirksamkeit politischer Programme unter Berücksichtigung des Vollzugs und der dabei auftretenden Vollzugsprobleme. Für vorgegebene rechtspolitische Zielvorstellungen wird untersucht, wie das Zusammenspiel zwischen Vollzugsinstanzen und Adressaten auf die geeignete Wahl der gesetzlichen Rahmenbedingungen zurückwirkt. Im ersten Kapitel definiert Jost den für die nachfolgenden Analysen notwendigen Begriffs- und Bezugsrahmen und grenzt die untersuchte Fragestellung gegen die bereits vorhandene Literatur ab. Anschließend werden die Auswirkungen verfahrensrechtlicher Regelungen und institutioneller Rahmenbedingungen auf die Effektivität von Gesetzesprogrammen aus zivilrechtlicher Perspektive analysiert. Es folgt diese Analyse aus öffentlich-rechtlicher Sicht. Die Effektivität rechtlicher Rahmenbedingungen wird in einer Situation untersucht, in der eine Behörde mit der Durchführung eines entsprechenden Gesetzesprogramms betraut ist.

Im Ergebnis werden Zusammenhänge, Probleme und mögliche Lösungen bei der Durchsetzung rechtlicher Regelungen aufgezeigt: Einerseits werden die zentralen Faktoren für die wirksame Implementation von Rechtsnormen systematisch untersucht, um eine Antizipation möglicher Vollzugsprobleme zu erleichtern. Andererseits können die erarbeiteten Lösungen zu einer adäquaten Gestaltung von Gesetzesprogrammen beitragen. Insbesondere gibt der Autor Entscheidungskriterien, die es erleichtern, bei Regulierungsentscheidungen zwischen Regelungen des privaten und des öffentlichen Rechts zu wählen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 7
Vorwort 9
Inhaltsverzeichnis 13
Abbildungsverzeichnis 17
1. Begriffsdefinitionen und Einordung der Arbeit in die Literatur 19
1.1 Der Prozeß der Politikgestaltung 22
1.2 Regulierungs- und Vollzugstheorien: Ein Literaturüberblick 26
1.2.1 Positive Theorie der staatlichen Regulierung 27
1.2.1.1 Skizze der Grundlagen und Forschungsgegenstände 27
1.2.1.2 Positive Theorie der staatlichen Regulierung im Umweltschutz 31
1.2.2 Positive Theorie des staatlichen Vollzugs 32
1.2.2.1 Skizze der Grundlagen und Forschungsgegenstände 32
1.2.2.2 Positive Theorie des staatlichen Vollzugs im Umweltschutz 34
1.2.3 Normative Theorie der staatlichen Regulierung 36
1.2.3.1 Skizze der Grundlagen und Forschungsgegenstände 36
1.2.3.2 Normative Theorie der staatlichen Umweltregulierung 39
1.2.4 Normative Theorie des staatlichen Vollzugs 43
1.2.4.1 Skizze der Grundlagen und Forschungsgegenstände 43
1.2.4.2 Normative Theorie des staatlichen Vollzugs im Umweltschutz 49
1.3 Bezugsrahmen für die nachfolgenden Untersuchungen 56
1.3.1 Effektivität von Recht 57
1.3.2 Einordnung in den Prozeß der Politikgestaltung 61
1.3.3 Einfluß verfahrensrechtlicher Regelungen auf die Normbefolgung 63
1.3.4 Weiteres Vorgehen 66
2. Effektivität des Vollzugs bei der Durchsetzung privatrechtlicher Regelungen 69
2.1 Zivilrechtliche Instrumente zur Konfliktregelung 70
2.1.1 Interessenausgleich mit Hilfe des Vertragsrechts 71
2.1.2 Rechtspolitische Zielsetzungen bei der Gestaltung von Haftungsregeln 75
2.1.3 Haftungsregeln unter idealen Vollzugbedingungen 76
2.1.4 Vollzugsprobleme und die Effektivität des Vollzugs 80
2.1.5 Beispiel: Haftung im Umweltschutz 82
2.2 Effektivität des Vollzugs durch verfahrensrechtliche Regelungen bei der Aufdeckung prozeßrelevanter Informationen 86
2.2.1 Beweislastprobleme bei haftungsrechtlichen Auseinandersetzungen 88
2.2.2 Beweislasterleichterungen bei haftungsrechtlichen Auseinandersetzungen 89
2.2.3 Beispiel: Die Beweislastverteilung im Umwelthafungsrecht 94
2.2.4 Zur Effektivität einer privaten Sachverhaltsaufdeckung 97
2.2.4.1 Verfahrensrechtliche Regelungen der Beweislastverteilung 98
2.2.4.2 Das Modell einer privaten Sachverhaltsaufdeckung 99
2.2.4.3 Analyse des Modells 106
2.2.4.4 Der Einfluß der Vorsorgekosten auf das Vorsorgeverhalten 114
2.2.4.5 Der Einfluß der Sanktionshöhen auf das Vorsorgeverhalten 115
2.2.5 Zur Effektivität einer behördlichen Sachverhaltsaufdeckung 118
2.2.5.1 Verfahrensrechtliche Regelungen der Beweislastverteilung 119
2.2.5.2 Das Modell der behördlichen Sachverhaltsaufdeckung 120
2.2.5.3 Analyse des Modells 126
2.2.5.4 Die Allokation der Kosten einer behördlichen Sachverhaltsaufdeckung 130
2.2.5.5 Der Einfluß von Fehlern bei der Sachverhaltsaufdeckung auf die Allokation der Kosten 135
2.2.6 Zusammenfassung der Ergebnisse und rechtspolitische Schlußfolgerungen 138
2.2.7 Anhang: Die formalen Beweise 142
2.3 Effektivität des Vollzugs durch Einführung einer obligatorischen Haftpflichtversicherung bei Insolvenz der Schadenverursacher 151
2.3.1 Vollzugsprobleme bei Insolvenz der Schadenverursacher 152
2.3.2 Die Einführung einer obligatorischen Haftpflichtversicherung 154
2.3.3 Beispiel: Die Versicherung von Umweltrisiken 160
2.3.4 Anreizprobleme bei möglicher Insolvenz von Schadenverursachern 163
2.3.5 Zur Effektivität einer obligatorischen Haftpflichtversicherung 168
2.3.5.1 Das Grundmodell einer obligatorischen Haftpflichtversicherung 169
2.3.5.2 Analyse des Grundmodells 174
2.3.5.3 Die Auswirkungen von Meßfehlern bei der Kontrolle 182
2.3.5.4 Die Auswirkungen eingeschränkter Koordination zwischen Versicherer und Aufsichtsbehörde 183
2.3.5.5 Die Auswirkungen eines möglichen Justizirrtums 184
2.3.5.6 Die Auswirkungen einer Risikoberatung 185
2.3.6 Zusammenfassung der Ergebnisse und rechtspolitische Schlußfolgerungen 186
2.3.7 Anhang: Die formalen Beweise 189
3. Effektivität des Vollzugs bei der Durchsetzung öffentlich-rechtlicher Regelungen 196
3.1 Die Durchsetzung öffentlich-rechtlicher Regelungen mit Hilfe des Sanktionsrechts 197
3.1.1 Rechtspolitische Zielsetzungen bei der Gestaltung von Sanktionsrecht 197
3.1.2 Die Wahl der Sanktionsform 200
3.1.3 Vollzug unter idealen Bedingungen 203
3.1.4 Vollzugsprobleme 210
3.1.5 Beispiel: Sanktionierung von Umweltdelikten 212
3.2 Effektivität des Vollzugs durch verfahrensrechtliche Regelungen beim Nachweis von Normverstößen 218
3.2.1 Probleme beim Nachweis der Sanktionierungsvoraussetzungen 220
3.2.2 Verfahrensrechtliche Regelungen bei der Verfolgung und Ahndung von Normverstößen 223
3.2.3 Beispiel: Nachweisprobleme bei Umweltdelikten 229
3.2.4 Zur Effektivität der Verfahrensstruktur mit strikter Trennung von Verfolgung und Ahndung 234
3.2.4.1 Verfahrensrechtliche Regelungen und geltende Rechtsgrundsätze 234
3.2.4.2 Das Modell einer Verfahrensstruktur mit strikter Trennung von Verfolgung und Ahndung 236
3.2.4.3 Analyse des Modells 239
3.2.5 Zur Effektivität der Verfahrensstruktur mit vorläufiger Ahndung 240
3.2.5.1 Verfahrensrechtliche Regelungen und geltende Rechtsgrundsätze 240
3.2.5.2 Das Modell einer Verfahrensstruktur mit vorläufiger Ahndung 242
3.2.5.3 Analyse des Modells 246
3.2.5.4 Der Einfluß institutioneller Rahmenbedingungen auf die optimale Vollzugspolitik 250
3.2.5.5 Der Einfluß der Budgethöhe auf die optimale Vollzugspolitik 254
3.2.5.6 Vergleich der Verfahrensstruktur mit und ohne vorläufige Ahndung 257
3.2.5.7 Die Auswirkungen eines möglichen Justizirrtums 259
3.2.5.8 Die Möglichkeit der Verfahrenseinstellung 265
3.2.6 Zusammenfassung der Ergebnisse und rechtspolitische Empfehlungen 268
3.2.7 Anhang: Die formalen Beweise 272
Literaturverzeichnis 283
Stichwortverzeichnis 307