Soziale Integration in Europa II

doi:10.3790/978-3-428-48192-7

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Kleinhenz, G. (Ed.) (1996). Soziale Integration in Europa II. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48192-7

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Soziale Integration in Europa II

Editors: Kleinhenz, Gerhard

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 222/II

(1996)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-48192-7
978-3-428-08192-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-48192-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 255
Collections: Duncker & Humblot Open Access
Subjects: Welfare & benefit systems

Abstract

Der Ausschuß für Sozialpolitik in der Gesellschaft für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Verein für Socialpolitik, hatte unter dem Eindruck der Verwirklichung des Binnenmarktes und der fortschreitenden Integration zu einer Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion nach dem Vertrag von Maastricht die Frage nach der sozialen Integration in Europa aufgenommen (SVS 222/I). Die Wahl dieser Thematik folgte der wiederauflebenden öffentlichen Debatte um die Bedeutung der »sozialen Dimension« in der Europäischen Integration und den Bestrebungen der Regierungen zur Betonung der sozialen Dimension, zur Verankerung der »Subsidiarität« und zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts (der »Solidarität«) zwischen den Mitgliedstaaten.

Die Beiträge des Ausschusses für Sozialpolitik zur sozialen Integration in Europa sind zum einen der historischen Analyse der sozialen Dimension des Integrationsprozesses, der Klärung der durch den Binnenmarkt und durch die Währungsunion zu erwartenden sozialen Probleme und sozialpolitischen Herausforderungen gewidmet. Im Mittelpunkt steht die Auseinandersetzung mit den Möglichkeiten und Grenzen einer Angleichung («Harmonisierung«, »Konvergenz«) einzelner Bereiche der nationalen Sozialpolitik (z. B. Lohnpolitik und Sozialpartnerschaft, Mitbestimmung, Familienpolitik, Soziale Mindestsicherung) in der Europäischen Union. Die Analyse der sozialen Integration in Europa eröffnet aber auch eine dem tatsächlichen Integrationsprozeß im Bereich der Wirtschaft entsprechende, erweiterte europäische Perspektive der Wissenschaft von der Sozialpolitik. Im Zuge der Vertiefung der Europäischen Integration bedarf es auch bei der Bestimmung und empirischen Analyse sozialer Probleme sowie bei technologischen Aussagen über Problemlösungsmöglichkeiten einer Betrachtung auf europäischer Ebene. Eine europäische Perspektive in der Wissenschaft von der Sozialpolitik enthält jedoch keineswegs eine Vorentscheidung für eine Vereinheitlichung oder gar zentralistische Gestaltung der Sozialpolitik in Europa. Vielmehr sprechen die ordnungspolitischen Grundentscheidungen in Europa für eine Verbindung von Wettbewerbsgesellschaft und Sozialstaatlichkeit, bei der nach dem Subsidiaritätsprinzip der Europäischen Union nur eine sozialpolitische Verantwortung nach dem Minimalstaatskonzept zukäme und die Mitgliedstaaten auch mit einer Pluralität von Konzepten sozialen Fortschritts im Systemwettbewerb zueinander stehen können. Dabei ist der Ausgleich regionaler Wohlstandsunterschiede zur Stärkung des Zusammenhalts zwischen den Mitgliedstaaten dann eine originäre Aufgabe der Sozialpolitik auf europäischer Ebene.

Section Title	Page	Action	Price
Inhalt	5
Gerhard Kleinhenz, Passau: Subsidiarität und Solidarität bei der sozialen Integration in Europa. Ein erweitertes Vorwort	7
I. Unterschiedliche Horizonte bei der Frage nach der sozialen Integration in Europa: Integration der Sozialpolitik oder Integration der Gesellschaft?	9
Soziale Integration als Ergebnis der wirtschaftlichen Integration oder als Aufgabe einer EU-Sozialpolitik?	11
Solidarität in Europa: Vertiefung oder Erweiterung der Integration?	15
II. Die Stärkung der sozialen Dimension in Europa: Subsidiaritäts- und Solidaritätsprinzip	16
III. Zur Konzeption einer gemeinschaftlichen europäischen Sozialpolitik im vereinten Europa: Die EU als Minimalstaat	19
Literatu	23
Richard Hauser, Frankfurt a.M.: Armut als sozialpolitisches Problem der Europäischen Union?	25
I. Fragestellunge	25
II. Die Problematik eines international vergleichbaren und empirisch operationalisierbaren Armutsbegriffs	26
III. Zur Armutslage in der Europäischen Gemeinschaft	31
1. Zur Methodik	31
2. Einige Ergebnisse auf Basis landesspezifischer Armutsgrenze	32
3. Alternativberechnungen auf Basis einer an einen EG-weiten Durchschnitt angelehnten Armutsgrenze	36
IV. Verfügbare Instrumente einer Armutsbekämpfungspolitik der Europäischen Unio	38
V. Eine Skizze der bisherigen EU-Armutsbekämpfungspolitik	40
1. Supranationale Armutsbekämpfungspolitik im engeren Sinn – die Armutsprogramme der Europäischen Gemeinschaft bzw. der Europäischen Unio	40
2. Generelle supranationale Politiken mit armutsvermeidendem Charakte	45
VI. Die EU-Armutsbekämpfungspolitik im Lichte der Theorie der Sozialpolitik	46
Literatu	51
Gert Wagner, Bochum: Ausgewählte sozialpolitische Probleme der Eingliederung von Zuwanderer	57
I. Begriffliche und statistische Abgrenzung der Untersuchung	58
1. Begriffe	58
2. Stilisierte Fakte	61
II. Sozialpolitik und Zuwanderung	67
1. Ziele	67
2. Instrumente	70
III. Auswirkungen der Zuwanderung auf die Finanzierung der Sozialpolitik	71
1. Sozialversicherung und Transfers	72
2. Andere Leistungen und Implikationen für die Sozialordnung	75
3. Bilanzierende Überlegunge	76
IV. Auswirkungen der Zuwanderung auf die sozialpolitischen Sicherungsziele	80
V. Soziale Sicherung als Hilfe zur Integration von Zuwanderer	83
1. Sozialpolitische Steuerung der Zuwanderung	84
2. Herstellung von Chancengleichheit und Schließung von Sicherungslücke	86
3. Verminderung der direkten und indirekten Kosten von (gegebener) Zuwanderung	87
VI. Schluß	89
Literatu	90
Joachim Genosko, Ingolstadt: Sozialpartnerschaft in einem vereinten Europa. Eine neo-korporatistische Analyse	105
I. Zur Abgrenzung der Fragestellung	105
II. Zum Neo-Korporatismus	108
1. Der Versuch einer inhaltlichen Klärung	108
2. Zu den geistigen und konzeptionellen Wurzeln von Korporatismus und Sozialpartnerschaft	114
3. Die Kritik am Neo-Korporatismus	118
III. Zur Sozialpartnerschaft auf Gemeinschaftsebene – Der Versuch einer Rechtfertigung	122
1. Eine allgemeine theoretische Anmerkung	122
2. Einige spezielle Anmerkunge	124
IV. Sozialpartnerschaftliche Ansätze in der Gemeinschaft	128
V. Einige Schlußbemerkunge	134
Literatu	136
Max Wingen, Bonn: Familienpolitik in der Europäischen Union. Sozialökonomische Befunde und gesellschaftsordnungspolitische Probleme	139
I. Familienpolitik in Europa und europäische Familienpolitik	139
II. Vergleichende Übersicht über familienpolitische Maßnahmen in den Mitgliedstaaten der EU	143
1. Zusammenfassender Überblick über Strukturmerkmale der Familienpolitik in den einzelnen Länder	143
2. Wirtschaftliche Familienhilfe	147
a) Familienlastenausgleich (i.e.S.) als Beispiel für eine generalisierende Familienpolitik	148
b) Erziehungsurlaub und Erziehungsgeld als Beispiel für phasenspezifische Familienpolitik	154
c) Hilfen für Einelternfamilien als Beispiel für adressatenspezifische Familienpolitik	159
3. Familienpolitikrelevante EU-Normen und Instrumente	163
III. Zur sozial- und gesellschaftspolitischen Bewertung	165
1. Die Bedeutung unterschiedlicher „Grundmuster“ von Familienpolitik	166
2. Probleme und Ergebnisse eines internationalen Vergleichs wirtschaftlicher Familienförderung	167
a) Mikroökonomische Aspekte	167
b) Makroökonomische Aspekte	170
3. Integrationsperspektiven zur Familienpolitik in der EU	181
IV. Schlußbemerkung	184
Literatu	186
Frank Schulz-Nieswandt, Regensburg: Regionale Wohlstandsunterschiede als Problem einer sozialpolitisch relevanten regionalen Entwicklungspolitik in der EG. Ein Überblick über die aktuelle Debatte	189
I. Einführung: Zentren und Peripherien. Zur „welfare geography“ der Ressourcenallokation. Eine Thema der wissenschaftlichen Sozialpolitik oder der Theorie der Wirtschaftspolitik?	189
II. Räumliche Wohlstandsdisparitäte	199
1. Zur Empirie des Problems	200
a) Indexierung sozialer Lebensbedingungen in der EG	200
b) Fall I: Die deutsche Wiedervereinigung und die Peripheralisierungsproblematik Ostdeutschlands	201
c) Fall II: Das „Mezzogiorno“-Phänome	203
d) Fall III: Zentren und Peripherien in Großbritannie	204
2. Zur Theorie des Problems	205
a) Polarisationsprozesse	208
b) „polarization reversal“-Prozesse	210
3. Räumliche Entwicklungsszenarie	212
III. Regionale Entwicklungspolitik als Teil der Politik der Sozialraumgestaltung	215
1. Zur allgemeinen Theorie regionaler Entwicklungspolitik	215
a) Zur Konstitution des Gegenstandes: Räumliche Sozialpolitik?	216
b) Zur explikativen Interpretation normativer (soll-typischer) Leitbilde	218
c) Zur politischen Ökonomie des „Realtypus“. Anmerkungen zur Rolle von Institutionen bei der Frage „optimaler“ bzw. „rationaler“ Politik	219
2. Zur regionalen Entwicklungspolitik auf der EG-Ebene. Die Politik der Strukturfonds	223
a) Interpretation der Strukturfonds als „institutioneller Kern“ der Problematik	224
b) Interpretation der Leitbildimplikationen des „institutionellen Kerns“	224
c) Die EG-Regionalpolitik als Realtypus (I): Politische Kompensation integrationsbedingter „sozialer Kosten“	228
(1) Das „Kompetenzgefälle“ in der EG als sozio-ökonomisches Strukturgefälle	228
(2) Vom Binnenmarkt zur WWU. Nationale Politikspielräume und transnationale Kompensatione	230
d) Die EG-Regionalpolitik als Realtypus (II): Das „institutionelle Arrangement“ der Strukturfondspolitik und seine Politik-Effizienz	232
(1) Subsidiarität und „Vergemeinschaftung“	232
(2) Föderalismus und „Gemeinschaftliche Förderkonzepte“	234
e) Regionale Mittelkonzentration und makroökonomische Relevanz	235
f) Zielkonflikte mit anderen Politikbereichen, insb. der Europäischen Agrarpolitik	238
IV. Ausblick	240
V. Literatu	241

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