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Krogmann, M. (1998). Grundrechte im Sport. . Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49340-1
Krogmann, Mario. Grundrechte im Sport. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49340-1
Krogmann, M, (1998): Grundrechte im Sport, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49340-1

Format

Grundrechte im Sport

Krogmann, Mario

Beiträge zum Sportrecht, Vol. 2

(1998)

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Abstract

Der Autor befaßt sich systematisch mit der vielfältigen Bedeutung der Grundrechtsbestimmungen für den Sport. Neben dem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit und der allgemeinen Handlungsfreiheit verdient insofern vor allem die Berufsausübungsfreiheit Beachtung. Eine Sonderstellung nimmt die Vereinigungsfreiheit ein, welche nicht die sportliche Betätigung selbst, sondern deren Rahmenbedingungen schützt.

Ausführlich werden die Konflikte dargestellt, welche sich im Zusammenhang mit dem Sportverbandswesen ergeben. Bei der rechtlichen Nachprüfung verbandsinterner Geschehensabläufe spielen die grundrechtlichen Wertentscheidungen eine maßgebliche Rolle. Ferner wird eingegangen auf die Bedeutung der Grundrechte für die Vergabe öffentlicher Sportfördermittel, die Verpflichtung des Staates zur Bekämpfung des Dopingmißbrauchs sowie die Verpflichtung von Sportverbänden, die vom Grundgesetz vorgesehenen Staatsstrukturmerkmale zu übernehmen. Den Abschluß bildet eine eingehende Untersuchung zum Grundrechtsschutz von Sportlern auf europarechtlicher Ebene.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 16
A. Einleitung 23
I. Zur Stellung des Sports in der deutschen Verfassung 23
II. Die Funktionen der Grundrechte 27
B. Sport als Gegenstand des Grundrechtsschutzes 33
I. Sport als Beruf i. S. von Art. 12 Abs. 1 GG 33
1. Der Schutzbereich der Berufsfreiheit 34
a) Berufssport 36
b) Zur Geltung des Art. 12 Abs. 1 GG im sog. Amateursportbereich 38
aa) Der Amateurbegriff 38
bb) Die grundrechtliche Einordnung des Amateursports 38
cc) Kriterien für die grundrechtliche Einordnung von Amateursportlern 40
(1) Amateursport als wirtschaftliche Lebensgrundlage 41
(2) Amateursport als Berufsausbildung 42
2. Die Schranken der Berufsfreiheit 44
II. Sport und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 1, Satz 1 GG) 46
III. Sport und allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG) 47
IV. Sport und Vereinigungsfreiheit (Art. 9 Abs. 1 GG) 48
1. Allgemeines 49
2. Der Vereinigungsbegriff i. S. von Art. 9 Abs. 1 GG 50
3. Vereinigungen im Sport 50
a) Die Struktur des deutschen Sportverbandswesens 51
b) Sonstige Organisationsformen 52
4. Die einzelnen Gewährleistungen der Vereinigungsfreiheit 53
a) Die Vereinigungsfreiheit des einzelnen Bürgers 53
aa) Die Gründungsfreiheit 54
bb) Die Beitrittsfreiheit 56
cc) Die Bestandsgarantie 56
dd) Die Garantie der intern-freien Funktionsentfaltung 57
(1) Die Selbstbestimmung von Namen und Zweck der Vereinigung 57
(2) Die autonome Festlegung einer inneren Organisationsstruktur 57
(3) Die Errichtung verbindlicher interner Verhaltensnormen 58
(a) Satzungen 59
(b) Vereins- oder Nebenordnungen 60
(4) Die interne Strafgewalt 60
(5) Die Freiheit zur vereinsinternen Betätigung 61
ee) Der grundrechtliche Schutz der äußeren Vereinsbetätigung 62
b) Die Vereinigungsfreiheit des Kollektivs 65
5. Die Schranken von Art. 9 Abs. 1 GG 70
C. Grundrechtsrelevante Konflikte im Bereich der Sportorganisationen 74
I. Allgemeines 74
1. Zur Entstehung von Konfliktsituationen im Bereich der Sportverbände 74
a) Die mitgliedschaftliche Bindung an das Recht der Vereine bzw. Verbände 75
b) Die Bindung an vereins- oder verbandsinternes Recht auf der Basis rechtsgeschäftlicher Vereinbarungen 76
2. Die Ausstrahlungswirkung der Grundrechte 78
3. Rechtsschutzmöglichkeiten 81
a) Zur gerichtlichen Überprüfung vereins- bzw. verbandsinterner Maßnahmen 82
b) Der Einsatz von Schiedsgerichten i. S. der §§ 1025 ff. ZPO 83
II. Die Überprüfung von Versagungsentscheidungen 85
1. Die Ablehnung von Mitgliedschaftsbewerbern 85
a) Zivilrechtliche Vorschriften als Basis für die Prüfung von Ablehnungsentscheidungen 86
b) Aufnahmezwang im Sport 90
aa) Die Aufnahme in Dachverbände 90
bb) Aufnahmeansprüche gegenüber Sportvereinen? 92
2. Ablehnungsentscheidungen der Sportverbände im Rahmen von sog. Lizensierungsverfahren 93
a) Die gerichtliche Überprüfung der Lizenzverweigerung 94
b) Die Zulässigkeit der Lizenzverweigerung am Beispiel der Wirtschaftlichkeitskontrolle 96
III. Die gerichtliche Überprüfung von Vereinsstrafen 99
1. Der Umfang der gerichtlichen Überprüfung von Vereinsstrafen 99
2. Die Überprüfung von Dopingsanktionen im besonderen 103
a) Formale Anforderungen 103
b) Die Sanktionshöhe 106
IV. Die Zulässigkeit sonstiger beschränkender Maßnahmen 109
1. Die Zulässigkeit von Vermarktungsbeschränkungen der Verbände und Vereine gegenüber Sportlern 111
a) Der grundrechtliche Schutz der Vermarktungsinteressen der Sportler 113
aa) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG) 113
bb) Die Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) 119
b) Das Recht der Verbände bzw. Vereine zur Beschränkung der Vermarktungstätigkeit von Sportlern 120
2. Die Zulässigkeit der Blutentnahme zum Zweck der Dopingkontrolle 125
a) Die Durchführung von Bluttests in der Praxis 125
b) Die Zulässigkeit von Bluttests vor dem Hintergrund der grundrechtlichen Positionen der Beteiligten 126
D. Die Bedeutung weiterer Grundrechtsfunktionen für den Sport 131
I. Staatliche Schutzpflichten gegenüber Sportlern 131
1. Ableitung und Umfang staatlicher Schutzpflichten 131
2. Zum Tätigwerden des Gesetzgebers in der Dopingproblematik 134
a) Bestehende gesetzliche Regelungen 135
aa) Betäubungsmittelrecht 136
bb) Arzneimittelrecht 137
cc) Allgemeines Strafrecht 138
b) Handlungsmöglichkeiten bzw. Handlungspflichten des Gesetzgebers in der Dopingfrage, insbesondere vor dem Hintergrund der staatlichen Schutzpflicht für Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2, Satz 1 GG) 139
aa) Die Bestrafung des Dopingkonsums 141
bb) Die Ausdehnung der Strafbarkeit auf die unentgeltliche Abgabe von Arzneimitteln 144
cc) Die Bestrafung der mißbräuchlichen Verschreibung von Arzneimitteln 146
dd) Die Anhebung des Strafrahmens für die Weitergabe von Dopingmitteln an Minderjährige 146
II. Die grundrechtlichen Aspekte der öffentlichen Sportförderung 147
1. Grundzüge der staatlichen Sportförderung 147
2. Der Anspruch auf gleiche bzw. sachgerechte Teilhabe an staatlichen Sportförderungsmaßnahmen 150
a) Die Zugehörigkeit zu einem bestimmten Sportverband als Kriterium für die Gewährung finanzieller Sportförderung 153
b) Konsequente Dopingbekämpfung als Kriterium für die Zuwendung finanzieller Mittel 156
3. Originäre staatliche Förderungspflichten zugunsten des Sports 158
a) Förderungspflichten des Staates aufgrund von Art. 2 Abs. 1 GG oder Art. 12 Abs. 1 GG 160
b) Die Vereinigungsfreiheit in Art. 9 Abs. 1 GG als Grundlage für eine staatliche Förderungsverpflichtung gegenüber dem Sport 160
III. Grundrechte und sportliche Organisations- bzw. Verfahrensstrukturen 161
1. Das Gebot zur Verwirklichung demokratischer Grundsätze im Rahmen der internen Ordnung von Sportverbänden 163
a) Zur Übertragung demokratischer Prinzipien auf die internen Verhältnisse von Sportverbänden 165
aa) Die “Staatsnähe” von Vereinigungen im Bereich des Sports 168
bb) Die soziale Machtstellung von Sportvereinigungen 169
b) Probleme der Mitgliederrepräsentation 171
aa) Mitgliederrepräsentation durch Delegiertenversammlungen 171
bb) Zur Bildung von Aufsichtsräten 173
2. Zur Geltung von Verfahrensgrundrechten bei sportgerichtlichen Entscheidungen 175
a) Das Recht auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1, Satz 2 GG) 176
b) Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG) 177
c) Das Verbot der Mehrfachbestrafung (Art. 103 Abs. 3 GG) 179
E. Sport und Grundrechte in der Europäischen Gemeinschaft 180
I. Grundlagen der europäischen Grundrechtsdogmatik 180
1. Bestand und Entwicklung des europarechtlichen Grundrechtsschutzes 180
a) Vertragliche Grundrechtsbestimmungen 183
b) Grundrechtserklärungen der Gemeinschaftsorgane 184
c) Die Entwicklung europäischer Grundrechte durch die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs 184
d) Die Grundfreiheiten 186
2. Die gerichtliche Geltendmachung europäischer Grundrechte auf nationaler und gemeinschaftsrechtlicher Ebene 187
a) Die Nichtigkeitsklage (Art. 173 Abs. 1 EGV) 187
b) Das Vorlageverfahren zum EuGH nach Art. 177 Abs. 2, 3 EGV 188
c) Grundrechtsschutz durch das BVerfG 188
II. Der Sport als Schutzgut europäischer Grundrechtsnormen 190
1. Vorüberlegung: Bereichsausnahme zugunsten des Sports? 191
2. Schutz des Sports auf der Basis allgemeiner Rechtsgrundsätze 194
a) Berufsfreiheit 194
b) Allgemeine Handlungsfreiheit 195
c) Vereinigungsfreiheit 195
3. Sport und Grundfreiheiten 197
a) Die Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 48 EGV) 197
aa) Sportler als Arbeitnehmer im Sinne des Gemeinschaftsrechts 197
bb) Der Inhalt der Arbeitnehmerfreizügigkeit 199
b) Die Dienstleistungsfreiheit (Art. 59 ff. EGV) 200
c) Die Niederlassungsfreiheit (Art. 52 EGV) 201
III. Beschränkungen der europarechtlichen Freizügigkeit von Sportlern 202
1. Aktuelle Problemfelder 203
a) Ausländerklauseln 203
b) Transferentschädigungsregeln 204
2. Die Rechtfertigung freizügigkeitsbeschränkender Maßnahmen 207
a) Die Möglichkeit zur Einschränkung der Grundfreiheiten von Sportlern aus nichtwirtschaftlichen bzw. sportlichen Gründen 208
aa) Die Rechtfertigung von Ausländerklauseln 209
(1) Wahrung der nationalen Identität von Mannschaften bzw. von Wettkämpfen 209
(2) Nachwuchsförderung 212
(3) Die Aufrechterhaltung des sportlichen Gleichgewichts 213
bb) Die Rechtfertigung der Transferregeln 214
(1) Erhaltung der wirtschaftlichen und sportlichen Ausgewogenheit im organisierten Fußball 214
(2) Nachwuchsförderung 215
b) Das europarechtlich garantierte Grundrecht der Vereinigungsfreiheit als Grundlage für die Rechtfertigung freizügigkeitsbeschränkender Maßnahmen 216
aa) Ausländerklauseln 217
bb) Transferregelungen 218
3. Neue, im Zusammenhang mit dem Bosman-Urteil des EuGH aufgetretene Konflikte 219
a) Das Problem der Inländerdiskriminierung 219
b) Zur Problematik von § 11 des DFB-Mustervertrages 221
c) Zur Zulässigkeit von sog. Heimkontingenten 223
F. Zusammenfassung 225
Literaturverzeichnis 231
Stichwortverzeichnis 251