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Bleckmann, A. (1974). Probleme der Anwendung multilateraler Verträge. Gegenseitigkeit und Anwendbarkeit hinsichtlich der Vertragspartner. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43110-6
Bleckmann, Albert. Probleme der Anwendung multilateraler Verträge: Gegenseitigkeit und Anwendbarkeit hinsichtlich der Vertragspartner. Duncker & Humblot, 1974. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43110-6
Bleckmann, A, (1974): Probleme der Anwendung multilateraler Verträge: Gegenseitigkeit und Anwendbarkeit hinsichtlich der Vertragspartner, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43110-6

Format

Probleme der Anwendung multilateraler Verträge

Gegenseitigkeit und Anwendbarkeit hinsichtlich der Vertragspartner

Bleckmann, Albert

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 33

(1974)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungsverzeichnis 7
I. Die Zuordnungskriterien in den einzelnen Vertragsmaterien 11
1. Vertragsklauseln, die sich auf „Staatselemente“ beziehen 11
a) Immunitäten und Privilegien der Staatshäupter, Diplomaten, Konsuln usw. 11
b) Anerkennung und Vollstreckung von Hoheitsakten 11
c) Schutz der Hoheitszeichen 13
d) Währungsabkommen 13
e) Staatsangehörigkeitsregelungen 14
f) Wehrpflichtregelungen 15
g) Rechtshilfe 15
h) Kompetenzfragen 16
2. Niederlassungsrechte 20
3. Warenexport, -import und -transit 20
4. Verkehrsmittel 23
a) Schiffe 23
b) Luftfahrzeuge 26
5. Gewerblicher Rechtsschutz 27
6. Sozialversicherung 28
7. Rechtsvereinheitlichung 28
a) Vereinheitlichung des IPR 28
b) Vereinheitlichung des materiellen Rechts 38
II. Formen und Auswahlgesichtspunkte der Festlegung von Zuordnungskriterien 41
1. Die Form der Festlegung von Zuordnungskriterien 41
a) Festlegung in einzelnen Vertragsbestimmungen 41
b) Festlegung in einer Generalklausel 42
c) Klauseln, die bestimmte Zuordnungskriterien ausschließen 45
d) Klauseln, welche die Pflicht zur Anwendung des Vertrages bei bestimmten Zuordnungen ausschließen 46
e) Klauseln, welche den Staaten gestatten, die Vertragsanwendung bei bestimmten Zuordnungen auszuschließen 46
2. Verträge ohne Gegenseitigkeit 47
a) Ausdrücklicher Ausschluß der Gegenseitigkeit 47
b) Ausschluß der Gegenseitigkeit bei Menschenrechtsabkommen 48
3. Zur Auswahl und Struktur der Zuordnungskriterien 50
a) a priori-Festsetzung von Zuordnungskriterien 50
b) Gründe für die Auswahl von Zuordnungskriterien 53
c) Zur Kumulation von Zuordnungskriterien 55
III. Theoretische Einordnung der Problematik 57
1. Die Lehre von der Gegenseitigkeit 57
2. Die Lehre vom Vertrag zu Gunsten und zu Lasten Dritter 59
3. Die Lehre vom Anwendungsbereich 61
4. Bestimmen die Zuordnungskriterien die Vertragspartner, mit denen völkerrechtliche Rechtsverhältnisse entstehen? 66
a) Die Lehre von den völkerrechtlichen Rechtsverhältnissen im Rahmen der Lehre vom völkerrechtlichen Schadensersatzanspruch 67
b) Die Lehre von den völkerrechtlichen Rechtsverhältnissen im Rahmen des diplomatischen Anspruchs 70
c) Die Bestimmung der völkerrechtlichen Rechtsverhältnisse bei aus den Verträgen selbst fließenden Rechten und Pflichten 73
d) Generelle Lösung der Problematik 73
5. Die Anwendungsproblematik im Bereich des Landesrechts 78
a) Transformation der Rechtssätze, welche den Anwendungsbereich hinsichtlich der Vertragspartner bestimmen 78
b) Gegenseitigkeitsproblematik und Vorschaltlösung bei den Rechtsvereinheitlichungsverträgen 79
IV. Abweichung der Zuordnungskriterien in verschiedenen Rechtsakten über dieselbe Materie 93
1. Abweichung der Zuordnungskriterien in den Verträgen und in den hierauf bezogenen Vorbehalten 93
2. Abweichung der Zuordnungskriterien in miteinander konkurrierenden Verträgen 100
3. Abweichung der Zuordnungskriterien in Verträgen und in nationalen Gesetzen 103
4. Abweichung der Zuordnungskriterien in Meistbegünstigungsklauseln und in Verträgen mit Drittstaaten 104