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Chinesische Positionen zum Völkerrecht

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Kaminski, G. (1973). Chinesische Positionen zum Völkerrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42966-0
Kaminski, Gerd. Chinesische Positionen zum Völkerrecht. Duncker & Humblot, 1973. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42966-0
Kaminski, G (1973): Chinesische Positionen zum Völkerrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42966-0

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Chinesische Positionen zum Völkerrecht

Kaminski, Gerd

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 31

(1973)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Zur Transskription der chinesischen Zeichen 8
Inhaltsverzeichnis 9
Erster Abschnitt: Das chinesische Rechtsdenken 13
I. Die antiken Grundlagen 13
II. Die Zeit der Republik 22
III. Die Zeit der Volksrepublik 25
Zweiter Abschnitt: Historische Wurzeln heutiger chinesischer Positionen zum Völkerrecht 37
I. Hat China im eigenen Staatenverband oder im Verhältnis zu nichtchinesischen Staaten völkerrechtliche Normen entwickelt und angewandt? 37
1. Vorbemerkungen zum chinesischen Völkerrecht der Frühlings- und Herbstperiode (770–475 v. Chr.) 37
a) Die Organe der damaligen chinesischen Staatengemeinschaft 38
2. Zur Völkerrechtssubjektivität 40
a) Erlangung der Völkerrechtssubjektivität 40
b) Verlust der Völkerrechtssubjektivität 42
aa) Gänzlicher Verlust 42
bb) Partieller Verlust 43
c) Die Völkerrechtssubjektivität der „Barbaren“ 45
aa) Die wilden Stämme 45
bb) Die Stämme mit hohem kulturellen Niveau 46
3. Zur völkerrechtlichen Repräsentation der chinesischen Staaten 47
4. Das Recht der diplomatischen Beziehungen 49
a) Die Rangklassen der Diplomaten 49
b) Die Voraussetzungen für die Aufnahme der diplomatischen Tätigkeit 50
c) Beginn, Durchführung und Ende der diplomatischen Tätigkeit 50
d) Die diplomatischen Vorrechte 52
e) Die Rechtsstellung der Gesandten in dritten Staaten 52
5. Das Recht der völkerrechtlichen Verträge 53
a) Die Form 53
b) Die vertragschließenden Organe 54
c) Willensmängel 54
d) Das Erlöschen von völkerrechtlichen Verträgen 54
e) Zum Vertragsinhalt 55
6. Das Kriegsrecht 56
a) Das Recht des gerechten Krieges 56
b) Beschränkungen des Rechts zum gerechten Krieg 57
c) Rechtliche Beschränkungen des Verhaltens im Krieg 57
aa) Beginn einer Schlacht 57
bb) Die Kombattanten 58
cc) Die Verwundeten, Kranken und Wehrlosen 59
dd) Die Kriegsgefangenen 59
ee) Spionage, Kriegslist, Perfidie 60
d) Die Beendigung des Kriegszustandes 60
7. Das Neutralitätsrecht 61
8. Der Zusammenbruch der Organisation der chinesischen Staatengemeinschaft der Frühlings- und Herbstperiode und ihrer Völkerrechtsordnung 63
II. Der chinesische Universalismus als Gegner einer auf Basis der Gleichheit aufgebauten Völkerrechtsordnung 65
1. Die mit Ch’in Shih huang-ti einsetzende und von der T’ang-Dynastie endgültig gefestigte Kontinuität des chinesischen Universalismus 65
2. Das Scheitern militärischer und geistiger Angriffe auf den chinesischen Universalismus 73
III. Der Eintritt des chinesischen Reiches in den völkerrechtlichen Verband 90
1. Objektive Voraussetzungen – Das Vertragssystem und seine Folgen 90
2. Subjektive Voraussetzungen – Die Neuordnung des chinesischen Weltbildes 102
3. Frühe chinesische Positionen zum westlich geprägten Völkerrecht 115
IV. China in der Zeit zwischen dem Sturz der Monarchie und dem Beginn des chinesisch-japanischen Krieges – Der Kampf um die Gleichberechtigung 128
1. Vom Beginn der Republik bis zur Pariser Friedenskonferenz 128
2. China auf der Pariser Friedenskonferenz 132
3. Chinas Kampf um Vertragsrevision und Gleichheit 138
4. Der Schock der japanischen Aggression 162
Dritter Abschnitt: Die Politik der Volksrepublik China und ihr Einfluß auf die Grundpositionen der chinesischen Völkerrechtsdoktrin 166
Vierter Abschnitt: Ausgewählte Probleme chinesischen internationalen Verhaltens Chinesische Positionen zu: 199
I. Souveränität und Gleichheit 199
1. Der Einfluß der chinesischen Konzeptionen von Souveränität und Gleichheit auf die Leitlinien der aktuellen chinesischen Außenpolitik 208
2. Der Einfluß der chinesischen Souveränitätskonzeption auf andere Positionen der chinesischen Völkerrechtslehre 217
a) Das Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht 217
b) Die internationale Gerichtsbarkeit (im weiteren Sinne) 219
II. Diplomaten- und Konsularrecht 224
1. Historische Grundlagen 224
2. Kritik an der Handhabung des Diplomaten- und Konsularrechtes durch die Volksrepublik China 227
3. Überprüfung der erhobenen Vorwürfe 231
a) Zur Beschränkung der Bewegungsfreiheit des ausländischen diplomatischen und konsularischen Personals in China 239
b) Chinesische Amtshandlungen bezüglich der Zuerkennung eines chinesischen Führerscheins an ausländische Diplomaten und der von ihnen verursachten Verkehrsunfälle 240
c) Der Jongejans-Fall 241
4. Die aktuellen chinesischen Positionen zum Diplomaten- und Konsularrecht 243
III. Seerecht 244
1. Relevante Positionen vor 1958 244
2. Die Erklärung Chinas bezüglich der Ausdehnung seines Küstenmeeres vom 4. September 1958 249
3. Die chinesische Position zum Seerecht unter dem Aspekt einer chinesischen Weltstrategie 255
IV. Chinas Verhältnis zur Gewalt 265
1. Die Entwicklung der theoretischen chinesischen Positionen zur Rolle der Gewalt als politisches Werkzeug bis zum Ende der sechziger Jahre 270
2. Überprüfung der Praxis der Volksrepublik China bis zum Ende der sechziger Jahre auf den Grad der Identität zwischen ideologischen Positionen und tatsächlicher Gewaltanwendung 278
a) Fälle direkten Einsatzes von Gewalt 278
b) Die chinesische Praxis der Unterstützung revolutionärer Bewegungen bis zum Ende der sechziger Jahre 284
3. Die aktuelle chinesische Position 286
V. Chinas Ansichten zu Neutralismus und dauernder Neutralität 289
1. Bezogen auf seine Nachbarstaaten 289
2. Bezogen auf entfernter liegende Staaten 301
3. Aktuelle chinesische Ansichten zur dauernden Neutralität, skizziert nach den vom Autor im April 1972 in Peking abgewickelten Arbeitsgesprächen 308
VI. Chinas Positionen zu den Vereinten Nationen 311
1. Die chinesischen Verhaltensweisen bis zur Zulassung der Pekinger Delegation zu den Vereinten Nationen 311
2. Die bisherigen Schwerpunkte der von China in den Vereinten Nationen verfolgten Politik 318
3. Chinesische Positionen zu einigen mit seiner Mitgliedschaft in den Vereinten Nationen zusammenhängenden Problemen 325
a) Zur Völkerrechtspersönlichkeit der Vereinten Nationen 325
b) Zur normativen Kraft von Resolutionen der Generalversammlung 326
c) Zum Einstimmigkeitsprinzip für die Abstimmung der ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates in substantiellen Fragen 327
VII. Vereinbarkeit der chinesischen Positionen mit der „Declaration on Principles of International Law concerning Friendly Relations and Cooperation among States in accordance with the Charter of the United Nations“ 329
Literaturverzeichnis 336
Namenverzeichnis 361
Sachverzeichnis 367