Die Zumessung der Disziplinarmaßnahmen

Ortlieb Fliedner

doi:10.3790/978-3-428-42802-1

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Fliedner, O. (1972). Die Zumessung der Disziplinarmaßnahmen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42802-1

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Die Zumessung der Disziplinarmaßnahmen

Fliedner, Ortlieb

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 203

(1972)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-42802-1
978-3-428-02802-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-42802-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 273
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 98.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 64.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Abkürzungsverzeichnis	17
Einleitung	19
1. Abschnitt: Die dogmatischen Grundlagen des Maßnahmezumessungsrechts	22
1. Kapitel: Das Ermessen der Disziplinarorgane bei der Zumessung der Disziplinarmaßnahme	22
I. Die Zumessung der Disziplinarmaßnahme als Ermessensausübung	22
II. Die Auffassungen von Rechtsprechung und Schrifttum zum Ermessen der Disziplinarorgane	23
III. Die dogmatische Unterscheidung von verwaltungsrechtlichem und richterlichem Ermessen	24
1. Der Zweck der Ermessenseinräumung durch den Gesetzgeber	24
2. Die Wahlmöglichkeit bei der Ausübung des verwaltungsrechtlichen Ermessens	24
3. Die rechtliche Gebundenheit bei der Ausübung des richterlichen Ermessens	25
IV. Das Ermessen der Disziplinarorgane als richterliches Ermessen	27
1. Das Ermessen des Dienstvorgesetzten	27
2. Das Ermessen des Disziplinarrichters	28
3. Ergebnis	29
V. Methodische Überlegungen zur Ermittlung der rechtlichen Bindungen bei der Ausübung des richterlichen Ermessens	30
2. Kapitel: Wesen und Aufgaben des Disziplinarrechts	31
I. Überblick über die verschiedenen Auffassungen	32
1. Disziplinarrecht als Verwaltungsrecht	32
2. Disziplinarrecht als ein aus der besonderen berufsethischen Treuepflicht des Beamten zu erklärendes Recht	32
a) Die Auffassung Eb. Schmidts	32
b) Die Bedeutung des Begriffs ,Treueverhältnis'	33
3. Die Auffassung der heute herrschenden Meinung	34
II. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen und Grenzen des Disziplinarrechts	35
1. Das besondere Gewaltverhältnis als Rechtsgrundlage des Disziplinarrechts	35
2. Die verfassungsrechtliche Problematik des besonderen Gewaltverhältnisses	36
a) (praktische) Unaufzählbarkeit der Pflichten	36
b) Einschränkung der Grundrechte	38
3. Die Einordnung der besonderen Gewaltverhältnisse in die Verfassungsordnung des GG	39
4. Verfassungsrechtliche Konsequenzen für das Disziplinarrecht	40
III. Die Funktionen des Beamtentums	42
1. Die Aufgaben des Beamtentums bis zum Inkrafttreten des GG	42
2. Die Verwaltungsfunktion	42
3. Die Integrationsfunktion	43
4. Zwischenergebnis	45
5. Das Verhältnis von Integrations- und Verwaltungsfunktion zueinander	46
IV. Die Schutzfunktion des Disziplinarrechts	47
V. Zusammenfassung	48
3. Kapitel: Das Wesen disziplinarer Bestrafung	48
I. Das Disziplinarunrecht	49
1. Das Disziplinarunrecht als Verletzung der dem Dienstherrn geschuldeten Treue	49
2. Die Auslegung des disziplinarrechtlichen Grundtatbestandes, §§ 54 S. 3, 77 Abs. 1 S. 2 BBG	50
a) Die frühere Auslegung	50
b) Die Auslegung Arndts	52
c) Die eigene Auslegung	52
d) Die Maßstäbe zur Bestimmung der Pflichten des Beamten	54
(1) Der Begriff ,notwendig'	54
(2) Die Pflicht zu vertrauensgerechtem Verhalten	56
aa) Das Erfordernis der schutzwürdigen dienstlichen Interessen	56
bb) Die Abwägung zwischen den dienstlichen Interessen und den Rechten des Beamten	57
cc) Das Verhalten außerhalb des Dienstes	58
(3) Die Pflicht zu achtungsgerechtem Verhalten	60
aa) Das Vertrauen der Allgemeinheit in einen sachgerechten Verwaltungsvollzug als schutzwürdiges dienstliches Interesse	60
bb) Der Maßstab für die Schädigung des Ansehens der Verwaltung	61
α) Die Meinung der Öffentlichkeit	61
β) Die Aufgaben des Beamten und des Beamtentums	63
cc) Das nicht achtungsgerechte Verhalten im Dienst	64
dd) Das nicht achtungsgerechte Verhalten außerhalb des Dienstes	65
α) Die 1. Alternative des § 77 Abs. 1 S. 2 BBG	65
β) Die 2. Alternative des § 77 Abs. 1 S. 2 BBG	66
αα) Die Geeignetheit eines gesetzwidrigen Verhaltens, das Ansehen des Beamtentums zu beeinträchtigen	66
ββ) Das Kriterium des sozial unwerten Verhaltens	67
γγ) Das Kriterium der erheblichen Ansehensbeeinträchtigung	68
δδ) Die Verstöße gegen die Normen von Sitte, Ehre und Anstand	69
3. Disziplinarunrecht als Gefährdung einer sachgerechten Funktionserfüllung	69
II. Die disziplinare Schuld	70
III. Das Unwerturteil der Disziplinarmaßnahmen	71
IV. Die dogmatischen Unterschiede zwischen der Disziplinarmaßnahme und der Kriminalstrafe	72
2. Abschnitt: Die Grundbegriffe und Grundprobleme der Maßnahmezumessung	75
I. Die Rückständigkeit der Maßnahmezumessungslehre	75
II. Die mehrschichtige Problematik der Maßnahmezumessung	76
1. Der Zweck der Disziplinarmaßnahme	77
2. Die Feststellung der zumessungsrelevanten Tatsachen	78
3. Die Bewertung der zumessungsrelevanten Tatsachen	78
4. Der Abwägungsvorgang und die Gesamtwürdigung	79
III. Die systematische Erfassung der Zumessungsproblematik	80
1. Die Übernahme des für die Strafzumessung entwickelten Ordnungsschemas	80
2. Die Einteilung der Zumessungsfaktoren	81
3. Die Einteilung in Maßnahmezumessungsgründe	81
a) Die finalen Zumessungsgründe (Maßnahmezwecke)	82
b) Die realen Zumessungsgründe (Maßnahmezumessungstatsachen)	82
c) Die logischen Zumessungsgründe (Maßnahmezumessungserwägungen)	82
4. Die möglichen Rechtsfehler bei der Zumessungsentscheidung	83
5. Die Grundfragen der Maßnahmezumessung	84
6. Die Zumessung der disziplinaren Höchstmaßnahme	84
3. Abschnitt: Die finalen Zumessungsgründe, die Maßnahmezwecke	86
1. Kapitel: Die möglichen Maßnahmezwecke	86
I. Die unterschiedliche Bedeutung des Begriffes Zweck der Disziplinarmaßnahme	86
II. Die verschiedenen in Rechtsprechung und Schrifttum erwähnten Maßnahmezwecke	87
III. Die drei möglichen ,Straf'zwecke	88
1. Der Sühne- oder Vergeltungszweck	88
2. Die Spezialprävention	88
3. Die Generalprävention	89
IV. Die Einordnung der verschiedenen Maßnahmezwecke in das System der finalen Zumessungsgründe	89
2. Kapitel: Der Sühne- oder Vergeltungszweck	90
I. Die Begriffe Sühne und Vergeltung	90
II. Die Unzulässigkeit des Sühnezwecks	91
1. Die Berücksichtigung von Sühnegesichtspunkten bei der Zumessung der Höchstmaßnahme	91
2. Die Berücksichtigung von Sühnegesichtspunkten bei der Zumessung der übrigen Disziplinarmaßnahmen	92
3. Kapitel: Die Generalprävention	93
I. Die Auffassung von Rechtsprechung und Schrifttum	93
II. Die Präzisierung der Fragestellung	94
1. Die Generalprävention als ˏStrafˊschärfungsgrund	94
2. Die Ablehnung des Arguments aus § 14 BDO	95
III. Die Unzulässigkeit des Maßnahmezwecks der Generalprävention	95
1. Die Berücksichtigung generalpräventiver Gesichtspunkte als Verstoß gegen Art. 1 Abs. 1 GG	95
2. Die Berücksichtigung generalpräventiver Gesichtspunkte als Verstoß gegen die Fürsorgepflicht	96
3. Die Unvereinbarkeit der Generalprävention mit dem Wesen der Untragbarkeitsentscheidung	97
4. Die gesetzliche Ausgestaltung des Disziplinarverfahrens	97
IV. Die Verhängung von Disziplinarmaßnahmen gegen Ruhestandsbeamte	98
1. Die Ruhegehaltskürzung	98
2. Die Aberkennung des Ruhegehaltes	99
4. Kapitel: Die Maßnahmezwecke der Spezialprävention	100
I. Die möglichen spezialpräventiven Maßnahmezwecke	100
II. Die inhaltliche Bedeutung disziplinarrechtlicher Spezialprävention	101
1. Der Sicherungszweck als Zweck der Höchstmaßnahme	101
2. Die möglichen Zwecke der Degradierung	101
3. Die Ablehnung einer spezialpräventiven Abschreckung durch die Disziplinarmaßnahmen	102
4. Die Ablehnung eines Erziehungszwecks	102
5. Der Zweck der Pflichtenmahnung	103
6. Der Warnzweck der Disziplinarmaßnahmen	104
III. Der mögliche Konflikt zwischen dem Sicherungszweck und dem Mahn- und Warnzweck im Hinblick auf die Zumessung der zweithöchsten Disziplinarmaßnahme, der Degradierung	104
IV. Ergebnis	106
4. Abschnitt: Die realen Zumessungsgründe, die Zumessungstatsachen	107
1. Kapitel: Das ,Maßprinzip' disziplinarrechtlicher Spezialprävention	107
I. Die ,Realisierung' der Maßnahmezwecke in den realen Zumessungsgründen	107
II. Die Gefährlichkeit des Täters als das grundsätzliche Maßprinzip der Spezialprävention	108
III. Die von Rechtsprechung und Schrifttum genannten Maßstäbe für die Zumessung der Disziplinarmaßnahmen	108
1. Der Grad der Vertrauenseinbuße und des Ansehensverlustes	108
2. Die Schwere des Dienstvergehens	109
3. Die fehlende Maßstabsqualität dieser Begriffe	110
a) Schwere des Dienstvergehens	110
b) Vertrauen und Ansehen	111
IV. Die Maßstäbe für die Zumessung der Höchstmaßnahme, der EaD	111
1. Die von der Rechtsprechung aufgestellten Voraussetzungen für die Untragbarkeit wegen Zerstörung des Vertrauensverhältnisses	112
a) Die zwei Fallgruppen der Rechtsprechung	112
b) Die Maßstäbe in den Fällen, in denen noch keine objektive Untragbarkeit angenommen wird	113
c) Die Maßstäbe in den Fällen, in denen der Beamte als objektiv untragbar angesehen wird	114
2. Die die Gefährlichkeit des Beamten bestimmenden Gesichtspunkte	116
a) Allgemeines	116
b) Der Unrechtsgehalt der Pflichtverletzung	117
c) Die Wahrscheinlichkeit neuer Pflichtverletzungen	117
d) Die Problematik der ,unrichtigen Zukunftsprognose´	118
e) Das Verhältnis von Unrecht und Persönlichkeitsprognose im Hinblick auf ihren prinzipiellen Einfluß auf das Disziplinarmaß	120
3. Die Überprüfung der Rechtsprechung	120
a) Die Fälle, in denen noch nicht objektive Untragbarkeit des Beamten angenommen wird	120
b) Die Fälle, in denen der Beamte als objektiv untragbar angesehen wird	121
c) Die Anweisung des Sicherungszwecks	121
d) Zwischenergebnis	122
4. Die von der Rechtsprechung aufgestellten Voraussetzungen für die Untragbarkeit wegen Verlustes des beruflichen Ansehens	122
5. Überprüfung dieser Rechtsprechung	124
V. Die Maßstäbe für die Zumessung der übrigen Disziplinarmaßnahmen	126
1. Die Rechtsprechung	126
2. Überprüfung der Rechtsprechung	126
3. Der überwiegende Einfluß des Unrechts auf das Disziplinarmaß	127
a) Der prinzipielle Einfluß der Milderungsgründe	127
b) Der prinzipielle Einfluß der Belastungsgründe	128
c) Zwischenergebnis	129
VI. Zusammenfassung	130
2. Kapitel: Die wichtigsten realen Zumessungsgründe	131
3. Kapitel: Die objektive disziplinare Bedeutung des pflichtwidrigen Verhaltens	133
I. Die besondere Bedeutung dieses realen Zumessungsgrundes für eine einheitliche Maßnahmezumessungspraxis	133
1. Die ,Straf'rahmenbildung der Rechtsprechung bei bestimmten Pflichtverletzungen	133
2. Die tragenden Gründe der Rechtsprechung	134
3. Die allgemeine Bedeutung dieser Rechtsprechung für die Maßnahmezumessung	135
II. Übergeordnete Gesichtspunkte zur Ermittlung der objektiven disziplinaren Bedeutung einer Pflichtverletzung	137
1. Das Ausmaß der Funktionsgefährdung	137
2. Die unterschiedliche disziplinare Bedeutung einer Gefährdung der Verwaltungsfunktion und einer Gefährdung der Integrationsfunktion	138
III. Das Ausmaß der Gefährdung der sachgerechten Erfüllung der Verwaltungsfunktion	139
1. Die unterschiedliche Beeinträchtigung derselben dienstlichen Interessen	140
2. Die unterschiedliche disziplinare Bedeutung der dienstlichen Interessen	140
IV. Das Ausmaß der Gefährdung der sachgerechten Erfüllung der Integrationsfunktion	142
1. Übergeordnete Kriterien	142
2. Pflichtverletzungen im Dienst	143
3. Pflichtverletzungen außerhalb des Dienstes	143
4. Die unzulässige Verwertung strafrechtlicher Wertmaßstäbe bei der Bewertung außerdienstlicher Dienstvergehen, die zugleich eine Straftat beinhalten	144
V. Die Amtsstellung des Beamten	146
1. Bei Verstößen gegen die Pflicht zu vertrauensgerechtem Verhalten	147
2. Bei Verstößen gegen die Pflicht zu achtungsgerechtem Verhalten	148
VI. Weitere Gesichtspunkte	149
1. Vorsatz oder Fahrlässigkeit	149
2. Der Unwert des Verhaltens	149
3. Die Einordnung der Pflichtverletzung in die Wertskala der Disziplinarmaßnahmen	150
4. Kapitel: Die disziplinare Bedeutung einzelner Pflichtverletzungen — Pflichtverletzungen innerhalb des Dienstes	150
I. Die Verletzung der Redlichkeitspflicht — der Zugriff auf amtlich anvertraute Vermögenswerte	150
1. Die typischen Sachverhalte dieser Pflichtverletzung	151
2. Die Gründe für die disziplinare Bedeutung dieser Pflichtverletzung	152
a) Die Begründung der Rechtsprechung	152
b) Die geschützten dienstlichen Interessen	152
c) Die Bedeutung der geschützten Interessen	153
d) Die Intensität der Beeinträchtigung der dienstlichen Interessen	153
e) Die Beeinträchtigung des Ansehens der Verwaltung	154
f) Die Amtsstellung des Beamten	154
g) Der Vorsatz	155
3. Gesamtwürdigung	155
II. Der Diebstahl zum Nachteil von Kollegen	155
III. Der Betrug zum Nachteil des Dienstherrn	157
1. Die Bewertung der Rechtsprechung	157
2. Die disziplinare Bedeutung dieser Pflichtverletzung im Vergleich zu Zugriffen auf amtlich anvertraute Vermögenswerte	159
3. Die Einordnung in die Wertskala der Disziplinarmaßnahmen	159
IV. Die Trunkenheitsfahrt im Dienst	160
1. Die Bewertung der Rechtsprechung	160
2. Die geschützten dienstlichen Interessen	161
3. Die Beeinträchtigung des Ansehens der Verwaltung	162
4. Die Fahrlässigkeit	163
5. Der Schwerevergleich mit den Verstößen gegen die Redlichkeitspflicht	163
5. Kapitel: Die disziplinare Bedeutung einzelner Pflichtverletzungen — Pflichtverletzungen außerhalb des Dienstes	164
I. Sittlichkeitsdelikte	164
1. Die Rechtsprechung	164
2. Der soziale Unwert des Verhaltens	165
3. Die Amststellung des Beamten	165
4. Gesamtwürdigung	166
II. Der Warenhausdiebstahl	167
1. Die einzelnen Gründe für die Bedeutung dieser Pflichtverletzung	167
2. Der Vergleich mit den schon erörterten Pflichtverletzungen	168
III. Die Trunkenheit außerhalb des Dienstes	169
1. Die Bewertung der Rechtsprechung	169
2. Die disziplinare Bedeutung im einzelnen	170
a) Der Verstoß gegen die Pflicht zu achtungsgerechtem Verhalten	170
b) Der Verstoß gegen die Pflicht zu vertrauensgerechtem Verhalten	170
3. Die Einordnung in die Strafrahmen des Maßnahmekatalogs	171
a) Grundsätzliche Überlegungen	171
b) Die außerdienstliche Trunkenheitsfahrt eines Beamten, der nicht als Kraftfahrer beschäftigt ist	173
c) Die außerdienstliche Trunkenheitsfahrt eines als Kraftfahrer eingesetzten Beamten	173
IV. Verstöße gegen die Pflicht zu einer geordneten Wirtschaftsführung	174
1. Die drei von der Rechtsprechung entwickelten Tatbestände	174
2. Der Verstoß gegen die Pflicht zu achtungsgerechtem Verhalten	175
a) Beim Tatbestand des leichtfertigen Schuldenmachens	175
b) Beim Tatbestand des unehrenhaften Schuldenmachens	177
c) Beim Tatbestand des unwürdigen Verhaltens bei der Abwicklung von Schulden	177
3. Der Verstoß gegen die Pflicht zu vertrauensgerechtem Verhalten	178
4. Die disziplinare Bewertung dieser Pflichtverletzungen	179
6. Kapitel: Die Folgen des pflichtwidrigen Verhaltens	180
I. Die unterschiedliche Bedeutung des Begriffes ,Folgen'	181
II. Die tatsächlichen Auswirkungen des pflichtwidrigen Verhaltens auf die Funktionserfüllung	182
1. Die Zumessungsrelevanz der die Erfüllung der Verwaltungsfunktion beeinträchtigenden Auswirkungen	182
2. Das Ausbleiben einer tatsächlichen Beeinträchtigung der Funktionserfüllung	184
3. Die Berücksichtigung eines tatsächlich eingetretenen Ansehensschadens	185
III. Die Folgen strafbarer Handlungen, die zugleich ein Dienstvergehen darstellen	186
1. Die unterschiedlichen »Folgen' einer Straftat	186
2. Die Berücksichtigung dieser Folgen bei der Maßnahmezumessung	187
IV. Die disziplinarrechtliche Beurteilung der Rauschtat, § 330 a StGB	189
7. Kapitel: Die verminderte Zurechnungsfähigkeit, § 51 Abs. 2 StGB	191
8. Kapitel: Die subjektiven Gründe des pflichtwidrigen Verhaltens	193
I. Die Beweggründe, Motive und Ziele des Verhaltens	193
II. Die Rechtsprechung zu diesen Zumessungstatsachen	194
1. Der Maßstab des menschlich verständlichen Verhaltens	194
2. Die Ausnahmesituation	195
3. Die ethische Wertigkeit des Motivs	196
III. Die dogmatische Überprüfung der Rechtsprechung	196
1. Die Ausnahmesituation	196
2. Die ethische Wertigkeit des Motivs	197
9. Kapitel: Die Persönlichkeit des Beamten	199
I. Die Problematik einer Berücksichtigung aller Tatsachen, die die Persönlichkeit des Beamten kennzeichnen	199
1. Die grundsätzliche Zumessungsrelevanz der Persönlichkeit	199
2. Die uneingeschränkte Berücksichtigung der Persönlichkeit durch die Rechtsprechung	200
3. Die Fragestellung	201
II. Selbständige Bedeutung oder Indizcharakter des Vor- und Nachtatverhaltens?	201
1. Die Rechtsprechung	201
2. Die Verwertbarkeit eines ,schlechten Charakters'	203
3. Die Verwertbarkeit eines ,guten Charakters'	204
III. Die aus § 77 Abs. 1 S. 2 BBG folgende Einschränkung bei der Berücksichtigung des gesamten außerdienstlichen Verhaltens	206
IV. Der kriminelle Tätertyp	209
V. Das Verhalten vor der Tat	211
1. Allgemeine Gesichtspunkte	211
2. Die früheren Dienstvergehen	212
3. Die Verwertbarkeit früherer Disziplinarmaßnahmen, die gemäß § 119 BDO getilgt sind	213
4. Die Anwendbarkeit des § 119 BDO auf frühere Kriminalstrafen	214
5. Die Verwertbarkeit vordienstlicher Verfehlungen	216
VI. Das Verhalten nach der Tat	217
1. Das Verhalten nach der Aufdeckung der Pflichtverletzung	217
a) Einzelne Zumessungstatsachen	217
b) Das Leugnen im Disziplinarverfahren	217
2. Das Verhalten vor der Aufdeckung der Pflichtverletzung	219
VII. Die Maßnahmeempfänglichkeit des Beamten	219
5. Abschnitt: Die logischen Maßnahmezumessungsgründe	223
I. Die letzte Phase des Zumessungsvorganges	223
II. Die Maßstäbe für die Abwägung der einzelnen Zumessungstatsachen	224
1. Das widerspruchsfreie Inbeziehungsetzen der Zumessungstatsachen mit dem Zweck der Disziplinarmaßnahmen	224
2. Die präjudizielle Rechtsprechung	225
III. Die Uneinheitlichkeit der höchstrichterlichen Rechtsprechung	226
IV. Die Analyse der Rechtsprechung zu Zugriffen auf amtlich anvertraute Gelder oder Sachen	228
1. Die Zumessungsgrundsätze der Rechtsprechung	228
2. Drei beispielhafte Entscheidungen des BVwG	230
a) BVwG II D 28/67 vom 18.1.1968, DokBer S. 3318	230
b) BVwG I D 32/69 vom 5.3.1970, DokBer S. 3733	230
c) BVwG III D 28/69 vom 28.1.1970, DokBer S. 3785	231
3. Die Gründe für das Gewicht der anerkannten Milderungsgründe der Rechtsprechung	232
4. Die Analyse der Entscheidung DokBer S. 3318	233
5. Die Analyse der Entscheidung DokBer S. 3733	235
6. Die Analyse der Entscheidung DokBer S. 3785	236
V. Die Ergebnisse der durchgeführten Rechtsprechungsanalyse	238
VI. Die Möglichkeit und Notwendigkeit, Maßstäbe auch für die Abwägung der Zumessungstatsachen zu entwickeln	239
VII. Die Einordnung des Falles in die Schwereskala der Disziplinarmaßnahmen	240
6. Abschnitt: Die Auslegung des § 14 BDO	242
I. Die allgemeine Bedeutung der Vorschrift des § 14 BDO	242
II. Das Erfordernis der zusätzlichen Pflichtenmahnung	243
1. Der Grundgedanke der 1. Tatbestandsvoraussetzung	243
2. Das objektive Kriterium der Dienstbezogenheit des pflichtwidrigen Verhaltens	245
a) Die verschiedenen Fallgruppen der Rechtsprechung	245
b) Die Würdigung dieser Rechtsprechung	247
3. Die Strafzumessungserwägungen des Strafurteils	249
4. Die Persönlichkeitsbeurteilung	250
a) Die Grundsätze der Rechtsprechung	251
b) Die Würdigung der Rechtsprechung	252
aa) Die Gefährlichkeit des Beamten als grundsätzliches Beurteilungskriterium	252
bb) Die Maßstäbe bei innerdienstlichen Dienstvergehen	253
cc) Die Maßstäbe bei außerdienstlichen Dienstvergehen, die allein einen Achtungsverstoß beinhalten	254
dd) Die Maßstäbe bei außerdienstlichen Dienstvergehen, die einen Verstoß gegen beide Grundpflichten des § 54 S. 3 BBG beinhalten	255
III. Das Erfordernis der Ansehenswahrung	256
1. Die Maßstäbe der Rechtsprechung	256
2. Die fehlende selbständige Bedeutung der 2. Tatbestandsvoraussetzung	257
a) Der Grundgedanke des Erfordernisses der Ansehenswahrung	257
b) Die Unmöglichkeit der Ansehenswahrung durch die Verhängung einer Geldbuße oder Gehaltskürzung im Einzelfall	258
c) Die notwendige Kongruenz der beiden Tatbestandsvoraussetzungen des § 14 BDO	259
3. Die Bestätigung des gewonnenen Ergebnisses durch eine genaue Rechtsprechungsanalyse	260
4. Ergebnis	263
Literaturverzeichnis	265

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