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Rohmeyer, H. (1967). Geschichte und Rechtsnatur der einstweiligen Anordnung im Verwaltungsprozess. und ihre Konsequenzen für die einstweilige Anordnung in Ermessens- und Beurteilungsangelegenheiten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41255-6
Rohmeyer, Hartwig. Geschichte und Rechtsnatur der einstweiligen Anordnung im Verwaltungsprozess: und ihre Konsequenzen für die einstweilige Anordnung in Ermessens- und Beurteilungsangelegenheiten. Duncker & Humblot, 1967. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41255-6
Rohmeyer, H (1967): Geschichte und Rechtsnatur der einstweiligen Anordnung im Verwaltungsprozess: und ihre Konsequenzen für die einstweilige Anordnung in Ermessens- und Beurteilungsangelegenheiten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-41255-6

Format

Geschichte und Rechtsnatur der einstweiligen Anordnung im Verwaltungsprozess

und ihre Konsequenzen für die einstweilige Anordnung in Ermessens- und Beurteilungsangelegenheiten

Rohmeyer, Hartwig

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 7

(1967)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungsverzeichnis 9
Einleitung 13
Erster Teil: Die Geschichte der einstweiligen Anordnung 17
1. Kapitel: Die Entwicklung der drei Grundtypen der einstweiligen Anordnung 18
A. Die Geschichte der Sicherungsanordnung 18
B. Die Geschichte der Regelungsanordnung 23
C. Die Geschichte der Leistungsanordnung 28
2. Kapitel: Die einstweilige Anordnung in den Prozeßordnungen des In- und Auslandes 33
A. Interimsmaßnahmen in Zivilprozeßordnungen 33
I. Die einstweilige Anordnung in der deutschen Zivilgerichtsbarkeit 33
II. Die einstweilige Anordnung im ausländischen Zivilprozeß 36
B. Interimsmaßnahmen im Strafprozeß 38
C. Interimsmaßnahmen der Verfassungsgerichtsbarkeit 40
I. Die einstweilige Anordnung im deutschen Verfassungsprozeß 40
II. Interimsmaßnahmen im ausländischen Verfassungsprozeß 43
D. Einstweilige Anordnungen in internationalen Streitverfahren 44
E. Interimsmaßnahmen im Verwaltungsprozeß 45
I. Die Entwicklung der einstweiligen Anordnung im deutschen allgemeinen Verwaltungsprozeß 45
1. Die geschichtlichen Hemmnisse 45
a) Eingriffsverwaltung mit Suspensiveffekt als hinreichender Interimsregelung 46
b) Die behördlichen Interimskompetenzen 49
2. Die Entwicklung bis zum Jahre 1945 53
3. Die allmählich eintretende Anerkennung bis zur Verwaltungsgerichtsordnung von 1960 55
II. Die einstweilige Anordnung im deutschen besonderen Verwaltungsprozeß 59
1. Geschichtlicher Überblick 59
2. Das sozialgerichtliche Verfahren 60
3. Das finanzgerichtliche Verfahren 62
4. Zusammenfassung 63
III. Interimsmaßnahmen im ausländischen Verwaltungsprozeß 64
1. Österreich 65
2. Schweiz 66
3. Frankreich 67
4. England 69
5. Vereinigte Staaten 70
6. Dänemark 71
7. Zusammenfassung 72
Zweiter Teil: Das Wesen der einstweiligen Anordnung im Verwaltungsprozeß 73
1. Kapitel: Die prozeßrechtliche Ausgestaltung des Instituts der einstweiligen Anordnung 75
2. Kapitel: Der rechtliche Gehalt interimistischer Entscheidungsgewalt 82
A. Einführung 82
B. Die Rechtsnatur von Sicherungsanordnung und Regelungsanordnung 86
I. Vorbemerkung zum Rechtsprechungsbegriff 86
II. Die einstweilige Anordnung als Rechtsprechungsakt nach dem rechtsfindenden Rechtsprechungsbegriff der herrschenden Lehre 88
1. Der rechtsfindende Rechtsprechungsbegriff der herrschenden Lehre 88
2. Einstweilige Anordnung und Rechtsfindung 97
a) Die positiv-gesetzliche Regelung 98
α) Die Tatbestandsseite 99
β) Die Rechtsfolgeseite 103
γ) Ergebnis 115
b) Vollzug interimistischen Gewohnheitsrechts? 115
α) Die These von der materiellen Stillhaltepflicht der Parteien 116
β) Kritische Stellungnahme 117
γ) Ergebnis 120
c) Ausfluß umfassender Urteilsgewalt? 120
α) Die Lehre von der richterlichen Streitherrschaft und das argumentum a maiore ad minus 120
β) Stellungnahme und Kritik 122
γ) Ergebnis 128
d) Rechtsfindende ‚Schnellprüfung‘? 129
α) Die einstweilige Anordnung als Schnellprüfung 129
β) Kritik 130
γ) Ergebnis 131
3. Ergebnis 132
III. Die einstweilige Anordnung als Rechtsprechungsakt nach der Lehre vom letztentscheidenden Rechtsprechungsbegriff 132
1. Der Rechtsprechungsakt als Letztentscheidung 132
2. Die einstweilige Anordnung als Letztentscheidung 134
3. Kritik am letztentscheidenden Rechtsprechungsbegriff 138
4. Ergebnis 141
IV. Die einstweilige Anordnung als Rechtsprechungsakt nach dem historischen Rechtsprechungsbegriff 141
1. Die Lehre vom historischen Rechtsprechungsbegriff 141
2. Die einstweilige Anordnung als historischer Bestand richterlicher Gewalt, Bedenken für den Bereich des Verwaltungsprozesses 142
3. Kritik am historischen Rechtsprechungsbegriff 144
4. Ergebnis 146
V. Die einstweilige Anordnung als ein dem Richter übertragener Executivakt 146
1. Die Qualifikation als Akt executiver Gewalt 146
2. Überprüfung der dogmatischen Qualifikation 148
a) Rechtsgeschichtliche Bestätigung 148
b) Rechtsvergleichende Bestätigung 149
c) Mängel der Gegenansicht 150
d) Der Wortsinn 151
e) Die entsprechende Qualifikation vergleichbarer Entscheidungsarten 151
α) Der ‚soziale Ausgleich durch Richterspruch‘ 152
β) Insbesondere: Die ‚Regelungsstreitigkeiten‘ 154
f) Ergebnis 155
3. Vereinbarkeit des Ergebnisses mit Art. 19 Abs. IV GG 155
VI. Ergebnis 163
C. Die Rechtsnatur der Leistungsanordnung 165
I. Die Leistungsanordnung als Akt der Rechtsfindung 166
1. Die tatbestandlichen Voraussetzungen 166
2. Die Rechtsfolgeanordnung 168
3. Ergebnis 170
II. Die Leistungsanordnung als Letztentscheidung 171
III. Ergebnis 172
D. Ergebnis: Die Rechtsnatur von Sicherungs-, Regelungs- und Leistungsanordnung 173
Schlußbetrachtung: Auswirkungen des executiven Charakters der einstweiligen Anordnung, dargestellt am Beispiel der Beurteilungs- und Ermessenssachen 177
I. Das allgemeine Problem der Grenzen einstweiliger Anordnungen 179
1. Das Verbot irreparabler Anordnungen 179
2. Einschränkungen dieses Verbotes 181
II. Die einstweilige Anordnung in Beurteilungs- und Ermessensangelegenheiten 187
1. Die grundsätzliche Unzulässigkeit nach der herrschenden Lehre 187
2. Stellungnahme und Kritik 189
3. Die Lösung nach der gesetzlichen Regelung 198
Thesen 205
Literaturverzeichnis 207