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Die Rechtsnatur der Geschäfte des Internationalen Währungsfonds

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Kramer, J. (1967). Die Rechtsnatur der Geschäfte des Internationalen Währungsfonds. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40829-0
Kramer, Jörg-Dietrich. Die Rechtsnatur der Geschäfte des Internationalen Währungsfonds. Duncker & Humblot, 1967. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40829-0
Kramer, J (1967): Die Rechtsnatur der Geschäfte des Internationalen Währungsfonds, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-40829-0

Format

Die Rechtsnatur der Geschäfte des Internationalen Währungsfonds

Kramer, Jörg-Dietrich

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 6

(1967)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung 15
A. Der Gegenstand der Untersuchung 15
B. Die Fondsgeschäfte als Verträge 16
C. Die Fragestellung 18
Erster Teil: Die Frage nach der die Fondsgeschäfte beherrschenden Rechtsordnung 20
Erster Abschnitt: Völkerrecht 21
A. Die Beherrschbarkeit der Fondsgeschäfte durch das Völkerrecht 21
B. Die Völkerrechtsfähigkeit der Vertragsparteien 22
I. Völkerrechtsfähigkeit des Fonds 22
1. Funktionen und Rechte des Fonds 23
2. Rechtliche Gleichheit und Selbständigkeit 24
3. Vom Fonds geschlossene völkerrechtliche Verträge 25
II. Völkerrechtsfähigkeit der anderen Vertragspartei 27
1. Schatzamt, Stabilisierungsfonds, ähnliche Fiskalstelle 27
2. Zentralbank, ähnliche Fiskalstelle 28
a) Verkehr „durch“ eine Zentralbank 28
b) Verkehr „mit“ einer Zentralbank 28
aa) Der Wortsinn von Artikel V Abschnitt 1 (grammatikalisch-logische Auslegung) 29
bb) Vergleich zwischen Artikel V Abschnitt 1 des Fondsabkommens und Artikel III Abschnitt 2 des Bankabkommens (Fortsetzung der logischen Auslegung) 30
cc) Die Vorgeschichte (historische Auslegung) 31
dd) Berücksichtigung der nationalen Rechtsordnungen (teleologische Auslegung) 33
ee) Andere Verträge mit Zentralbanken 34
c) Völkerrechtsfähigkeit von Zentralbanken und ähnlichen Fiskalstellen 35
III. „Internationalisierung“ 37
C. Die Vereinbarkeit der sonstigen Charakteristika der Fondsgeschäfte mit dem Völkerrecht 38
I. Standardisierung und Kontrahierungszwang 38
II. Nicht-Registrierung 39
III. Form 41
IV. Jurisdiktion 41
Zweiter Abschnitt: Landesrecht 42
A. Landesrecht als mögliches die Fondsgeschäfte beherrschendes Recht 43
B. Die Immunität des Fonds gegen gerichtliche Verfahren 43
C. Rechtsfähigkeit der Vertragsparteien nach Landesrecht 44
D. Mögliche Widersprüche zwischen dem Landesrecht und den Vertragsbedingungen der Fondsgeschäfte 45
Dritter Abschnitt: Internes Staatengemeinschaftsrecht 46
A. Begriff des internen Staatengemeinschaftsrechts 46
B. Anwendung der Artikel und Decisions 47
I. Das interne Recht des Fonds 47
II. Der Schluß aus der Anwendung des internen Fondsrechts 48
C. Rechtsfähigkeit der Vertragsparteien im internen Fondsrecht 49
I. Rechtsfähigkeit und Vertragsfähigkeit 50
II. Der Rechtsanspruch auf Abschluß eines Fondsgeschäfts 50
III. Verlust der Rechtsfähigkeit im internen Fondsrecht 51
D. Beendigung und Suspension von Fondsgeschäften 53
I. Beendigung 53
II. Suspension 53
1. Suspension vor möglicher Liquidierung 54
2. Suspension im Fall eines Notstandes 54
III. Wesen von Beendigung und Suspension 54
E. Die Vereinbarkeit der sonstigen Charakteristika der Fondsgeschäfte mit dem internen Fondsrecht 55
I. Standardisierung und Kontrahierungszwang 55
II. Nicht-Registrierung 56
III. Form 57
IV. Jurisdiktion 57
F. Ergebnis 58
I. Verwaltungsrechtscharakter des internen Fondsrechts 58
II. Unterscheidung zwischen dem internen Fondsrecht und dem Völkerrecht 60
Zweiter Teil: Die Frage nach dem Vertragstyp der Fondsgeschäfte 62
Einleitung 62
A. Die Fondsgeschäfte im Detail 62
I. Der erste Austauschvorgang: Die Ziehung 63
II. Die Erfüllung von Vertragspflichten zwischen den Austauschvorgängen 64
1. Verwendung der Devisen im Einklang mit dem Fondsabkommen 64
2. Gebührenzahlung 65
3. Beratungen 65
III. Der zweite Austauschvorgang: Der Rückerwerb der eigenen Währung 65
B. Die möglichen Vertragstypen 68
C. Die methodische Grundlage der Typenbestimmung 71
Erster Abschnitt: Die Fondsgeschäfte als Darlehensverträge 73
A. Ziehung und Rückzahlung 73
I. Ziehung 73
II. Rückzahlung 74
1. Rückgabe von Sachen gleicher Art und Güte 75
2. Rückgabe der gleichen Menge 75
B. Gebühren 75
I. Die Bearbeitungsgebühr 76
II. Die progressive Gebühr 76
1. Progressivität der Erhöhung 76
2. Grundlage der Berechnung 76
3. Zweck der Gebühren 77
C. Gegenleistung 77
I. Sicherheitsleistung 78
1. Wert des Sicherungsgegenstandes 79
2. Verwertung nicht vor Fälligkeit der Forderung 79
3. Interessenlage 80
II. Doppeldarlehen 81
III. Trust-Bestellung 82
Zweiter Abschnitt: Die Fondsgeschäfte als Veräußerungsverträge 83
A. Der erste Austauschvorgang: Die Ziehung 84
I. Tauschhypothese 84
1. Geld als Ware im innerstaatlichen Recht 84
2. Währungen als Waren im Fondssystem 85
II. Geldwechselhypothese 85
III. Doppelkaufhypothese 86
IV. Kaufhypothese 88
1. Spezifische Geldzeichen 88
2. Ausländische Währung 89
3. Interessenrichtung 89
4. Wertmessereigenschaft 90
B. Der zweite Austauschvorgang: Der Rückerwerb der eigenen Währung 93
I. Tausch-, Geldwechsel-, Doppelkaufhypothese 93
II. Kaufhypothese 93
C. Verhältnis der beiden Austauschvorgänge zueinander 95
I. Der obligatorische Rückerwerb gemäß Artikel V Abschnitt 7 (b) 95
1. Zwei rechtlich selbständige Transaktionen 95
2. Zwei rechtlich verbundene Transaktionen 96
a) Zusammenhang durch Vorvertrag 96
b) Zusammenhang in einem einheitlichen Vertrag 97
II. Der freiwillige Rückerwerb gemäß Artikel V Abschnitt 7 (a) 98
1. Mit der Ziehung zugleich abgeschlossener einseitiger Vorvertrag 98
2. Mit der Ziehung zugleich abgeschlossener Optionsvertrag 99
3. Ein einziger einheitlicher Vertrag 100
III. Der obligatorische Rückerwerb gemäß der Decision No. 102 – (52/11) 101
1. Mit der Ziehung zugleich abgeschlossener doppelseitiger Vorvertrag 101
2. Ein einheitlicher Vertrag 102
IV. Zusammenfassung 103
D. Ergebnis 103
Dritter Abschnitt: Die Stand-by Arrangements 104
A. Zweck 105
B. Gestaltung 105
C. Qualifizierung 107
I. Optionsvertrag 107
II. Krediteröffnungsvertrag 108
Literaturverzeichnis 110