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Das Universalitätsprinzip und die Mitgliedschaft in internationalen universalen Verträgen und Organisationen

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Czerwinski, G. (1974). Das Universalitätsprinzip und die Mitgliedschaft in internationalen universalen Verträgen und Organisationen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43116-8
Czerwinski, Günter. Das Universalitätsprinzip und die Mitgliedschaft in internationalen universalen Verträgen und Organisationen. Duncker & Humblot, 1974. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43116-8
Czerwinski, G (1974): Das Universalitätsprinzip und die Mitgliedschaft in internationalen universalen Verträgen und Organisationen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43116-8

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Das Universalitätsprinzip und die Mitgliedschaft in internationalen universalen Verträgen und Organisationen

Czerwinski, Günter

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 34

(1974)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhalt 7
Abkürzungsverzeichnis 12
1 Das Problem und die Grundlagen zu seiner Lösung 15
1.1 Die Ausgangslage 15
1.1.1 Überblick über die tatsächliche Lage 15
1.1.2 Völkerrechtliche Fragestellung und Aufbauschema 15
1.1.3 Geschichtliche Entwicklung des Problems 16
1.1.4 Verschiedene Gruppen von Nichtmitgliedern 18
1.1.4.1 China: Frage der Vertretungsberechtigung 18
1.1.4.2 Schweiz: Freiwillige Nichtmitgliedschaft 19
1.1.4.3 Die Klein- und Mikrostaaten 20
1.1.4.4 Die geteilten Staaten 20
1.1.4.4.1 Gelungene Beteiligung 21
1.1.4.4.2 Mißlungene Teilnahmeversuche 23
1.2 Die politischen Gründe der Teilnahmebehinderung und deren Mittel 27
1.2.1 Teilnahmeklauseln und Aufnahmepraxis 27
1.2.2 Nichterfüllung der Depositarpflichten 30
1.2.3 Ablehnung vertraglicher Beziehungen 30
1.2.4 Ergebnis 30
1.3 Bewertungsgrundlage (universales Völkerrecht) 31
1.3.1 Ablehnung eines universalen Völkerrechts 32
1.3.2 Notwendigkeit universalen Völkerrechts 33
1.3.3 Universelles Völkerrecht und Außenpolitik 34
1.4 Definitionen 35
1.4.1 Definition des allgemeinen multilateralen Vertrags 35
1.4.2 Abgrenzung zu nicht-staatlichen internationalen Organisationen 37
1.4.3 Die Bedeutung des Begriffs „Teilnahme“ 37
1.5 Relativität des Ergebnisses der Untersuchung 38
2 Mögliche Rechtsgrundlagen für ein allgemeines Teilnahmerecht 40
2.1 Das Prinzip der Universalität 41
2.1.1 Abgrenzung zur Universalität des Völkerrechts 41
2.1.2 Definition des Universalitätsbegriffs 41
2.1.3 Rechtscharakter des Universalitätsprinzips 43
2.1.3.1 Universalität als politischer Leitgedanke 43
2.1.3.2 Gründe gegen eine quantitative Universalität 44
2.1.3.3 Universalität als Rechtsprinzip 46
2.1.3.3.1 Begründung aus verschiedenen Aspekten (ausgenommen Prinzipien des Völkerrechts) 46
2.1.3.3.2 Begründung aus den Völkerrechtsprinzipien 47
2.1.3.3.3 Ergebnis 48
2.2 Die Prinzipien des Völkerrechts 49
2.2.1 Die Existenz von Völkerrechtsprinzipien 49
2.2.2 Die Frage der rechtlichen Verbindlichkeit dieser Prinzipien 52
2.2.3 Bestätigung des rechtsverbindlichen Charakters 54
2.2.4 Ergebnis 55
2.3 Das Prinzip der souveränen Gleichheit 56
2.3.1 Das Prinzip der Souveränität 56
2.3.1.1 Seine Bedeutung nach der UN-Charta 57
2.3.1.2 Inhaltsbestimmung durch die Völkerrechtswissenschaft 58
2.3.1.3 Souveränitätsprinzip und Teilnahmerecht 58
2.3.2 Der Grundsatz der Gleichheit 59
2.3.2.1 Gleichheit vor dem Recht 59
2.3.2.2 Begriffsklärung im internationalen Rahmen 60
2.3.2.3 „Gleichheit der Rechte“ 62
2.3.2.3.1 Wechselbeziehung zwischen realer und rechtlicher Gleichheit 62
2.3.2.3.2 Der Grundgedanke der Staatengleichheit 63
2.3.2.3.3 Gleichheit der Staaten und Anerkennung 63
2.3.2.4 Gleichheitsgrundsatz und allgemeine Teilnahme 64
2.3.2.5 Einwände gegen ein Teilnahmerecht 66
2.3.2.6 Gleichberechtigungsprinzip und faktische Gleichheit 67
2.4 Das Prinzip der internationalen Zusammenarbeit 67
2.4.1 Zusammenarbeit nach der UN-Charta 68
2.4.2 Inhalt und Umfang der Zusammenarbeit 70
2.4.3 Internationale Zusammenarbeit und Teilnahmerecht 71
2.4.3.1 Argumente für eine universale Zusammenarbeit 71
2.4.3.2 Notwendigkeit der universalen Zusammenarbeit 72
2.4.3.3 Ergebnis 73
2.5 Das Selbstbestimmungsprinzip 73
2.5.1 Sein Verhältnis zu anderen Rechten 74
2.5.2 Der Inhalt der Selbstbestimmung 75
2.5.3 Rechtscharakter dieses Prinzips 77
2.5.4 Selbstbestimmung und allgemeine multilaterale Verträge 79
2.5.5 Ergebnis 79
2.6 Das Element des allgemeinen Interesses 79
2.6.1 Allgemeines Interesse und allgemeine Teilnahme 79
2.6.2 Ergebnis 81
2.7 Das Prinzip der friedlichen Koexistenz 81
2.7.1 Inhalt des völkerrechtlichen Koexistenzbegriffs 81
2.7.2 Koexistenzprinzip und Teilnahmerecht 83
2.8 Die allgemeinen multilateralen Verträge und die Kodifizierung des Völkerrechts 84
2.8.1 „Kodifikation und Weiterentwicklung“ des Völkerrechts 84
2.8.2 Organe der völkerrechtlichen Kodifikation 85
2.8.3 Sinn und Zweck der Kodifizierung 87
2.8.3.1 Das Verhältnis von „Code“ und Völkergewohnheitsrecht 87
2.8.3.2 Vor- und Nachteile einer Kodifikation 89
2.8.4 Kodifikation und Teilnahmerecht 90
2.8.4.1 Gründe für die Annahme eines Teilnahmerechts 90
2.8.4.2 Die Thesen Schirmers zugunsten eines Teilnahmerechts 91
2.8.5 Ergebnis 93
2.9 Das Universalitätsprinzip und die Gleichberechtigung der Staaten 93
2.10 Zusammenfassung 95
3 Einwände gegen ein allgemeines Teilnahmerecht 96
3.1 Das Problem der Anerkennung 96
3.1.1 Anerkennung als politisches und rechtliches Problem 97
3.1.2 Das Institut der Anerkennung im Völkerrechtssystem 97
3.1.3 Definition des Anerkennungsbegriffs 98
3.1.3.1 Überblick über die verschiedenen Theorien 98
3.1.3.2 Konstitutive Theorie 99
3.1.3.3 Konstitutiv-deklaratorische Theorie 100
3.1.3.4 Deklaratorisch-konstitutive Theorie 100
3.1.3.5 Deklaratorische Theorie 101
3.1.3.6 Bewertung der Theorien 101
3.1.3.6.1 Berücksichtigung der Anerkennungspraxis 102
3.1.3.6.2 Anerkennung und Völkerrechtssubjektivität 102
3.1.3.6.3 Anerkennung und völkerrechtliche Beziehungen 103
3.1.3.6.4 Definitions-Ergebnis 104
3.1.4 Anerkennung als Teilnahmevoraussetzung 105
3.1.4.1 Nichtzulassung und deklaratorische Anerkennung 105
3.1.4.2 Nichtanerkennungspraxis und Politik 106
3.1.5 Stillschweigende Anerkennung durch Teilnahme 107
3.1.5.1 Kollektivierung des Anerkennungsrechts 107
3.1.5.2 Kriterien zur Beantwortung der Frage 108
3.1.5.3 Wertung der verschiedenen Kriterien. Ergebnis 110
3.1.5.4 Teilnahme und Vertragsbeziehungen 112
3.1.6 Ergebnis 113
3.2 Allgemeine Teilnahme und der Grundsatz der Vertragsfreiheit 114
3.2.1 Definition dieses Prinzips 114
3.2.2 Die Gründe zugunsten der absoluten Vertragsfreiheit 115
3.2.3 Widerspruch zwischen Vertragsfreiheit und Völkerrechtsprinzipien und dessen Auflösung 117
3.2.4 Konsequenzen 119
3.2.5 Ergebnis 120
3.3 Die Bedeutung der Teilnahmeklauseln 120
3.3.1 Die Klausel der offenen Verträge 121
3.3.1.1 All-Staaten-Klausel und Teilnahmerecht 121
3.3.1.2 Die Abänderbarkeit dieser Klausel 121
3.3.2 Multilaterale Verträge ohne Beitrittsklausel 122
3.3.2.1 Gründe gegen ein Teilnahmerecht 122
3.3.2.2 Teilnahmerecht trotz fehlender Klausel 123
3.3.3 Beschränkt-offene Verträge 124
3.3.3.1 Internationale Organisationen 125
3.3.3.2 Multilaterale Konventionen und die Wiener Formel 127
3.3.3.2.1 Gründe für deren Beibehaltung 128
3.3.3.2.2 Gegengründe 130
3.3.3.3 Allgemeine Staatenkonferenzen und beschränkte Teilnahme 132
3.3.3.4 Ergebnis 133
4 Fragen der Verwirklichung des Teilnahmerechts und Schluß 135
4.1 Die Funktion des Depositars 135
4.2 Der Beobachter 137
4.3 Schluß 140
Literaturverzeichnis 143