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Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen nach dem AGB-Gesetz und die Rechtsgeschäftslehre

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Schroeder, D. (1983). Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen nach dem AGB-Gesetz und die Rechtsgeschäftslehre. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45426-6
Schroeder, Dirk. Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen nach dem AGB-Gesetz und die Rechtsgeschäftslehre. Duncker & Humblot, 1983. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45426-6
Schroeder, D (1983): Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen nach dem AGB-Gesetz und die Rechtsgeschäftslehre, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45426-6

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Die Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen nach dem AGB-Gesetz und die Rechtsgeschäftslehre

Schroeder, Dirk

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 82

(1983)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungsverzeichnis 8
A. Die vertragliche Vereinbarung Allgemeiner Geschäftsbedingungen – Einleitung und Fragestellung 9
B. Die Willenserklärung des Kunden 13
I. Der äußere Tatbestand der Willenserklärung 13
II. Der innere Tatbestand der Willenserklärung 19
1. Vertrauenshaftung bei fehlendem Erklärungsbewußtsein 20
a) Keine Willenserklärung 22
b) Vertrauenshaftung 28
aa) Der Vertrauenstatbestand 29
bb) Schutzwürdigkeit des Verwenders 30
cc) Zurechnungsfähigkeit und Zurechnungsmaßstab beim Kunden 31
dd) Umfang der Haftung 32
2. Irrtumsanfechtung bei Mangel im Geschäftswillen 36
a) Die Anfechtung der Einbeziehungserklärung 38
b) Schadensersatz nach § 122 BGB 44
c) Kündigungsrecht des Verwenders bei Dauerverträgen 47
3. Geltung der Willenserklärung bei Unkenntnis vom Inhalt der AGB 49
a) Wirksamkeit der Willenserklärung 49
b) Die Obliegenheit des § 2 Abs. 1 Nr. 2 AGB-Gesetz 53
III. Keine Geltung von AGB kraft „sozialtypischen Verhaltens“ 55
1. Die Lehre vom sozialtypischen Verhalten 56
2. Lösung mit Mitteln der Rechtsgeschäftslehre 58
IV. Der Sonderfall des § 151 BGB 64
V. Die kaufmännische Einverständniserklärung 66
1. Vertragliche Einbeziehung auch unter Kaufleuten 66
a) Die Bedeutung von Branchenüblichkeit und Verkehrssitte; die Verwendung von AGB als Handelsbrauch 68
b) Der Einfluß einer laufenden Geschäftsbeziehung 72
c) Einbeziehung durch kaufmännisches Bestätigungsschreiben 73
2. Grundlagen der Nichtgeltung des § 2 AGB-Gesetz gegenüber Kaufleuten 74
a) Die grundsätzliche Geltung des AGB-Gesetzes für Kaufleute 74
b) Die rechtstheoretische Begründung der Ausnahmeregelung 76
C. Die Willenserklärung des Verwenders 81
I. Die rechtsdogmatische Einordnung der Erfordernisse des § 2 Abs. 1 Nr. 1 und 2 AGB-Gesetz 81
1. Das Hinweis- bzw. Aushangerfordernis des § 2 Abs. 1 Nr. 1 AGB-Gesetz als Obliegenheit? 81
a) Keine teleologische Nötigungsbeziehung; die Interessenlage 82
b) Keine Gläubiger-Schuldner-Beziehung minderer Intensität 84
2. Der Lastbegriff 85
3. Das Verschaffen der Möglichkeit, in zumutbarer Weise vom Inhalt der AGB Kenntnis zu nehmen, als Obliegenheit 86
II. Der ausdrückliche Hinweis 88
1. Keine Formvorschrift 88
2. Inhaltliche Bestimmung des Begriffes „ausdrücklich“ in § 2 Abs. 1 Nr. 1, 1. Alt. AGB-Gesetz 90
3. Das Ausdrücklichkeitserfordernis als Modifikation der §§ 133, 157 BGB 94
4. Der maßgebliche Zeitpunkt 95
III. Hinweis durch deutlich sichtbaren Aushang 97
D. Rahmenverträge 99
I. Die Rechtsnatur der Rahmenvereinbarung 100
1. Der Normenvertrag 100
2. Rahmenvereinbarung und Geschäftsbeziehungsvertrag 101
II. Die Wirkung der Rahmenvereinbarung 103
E. Zusammenfassung 106
Literaturverzeichnis 109