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Das Reziprozitätselement im Zustandekommen völkerrechtlicher Verträge

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Simma, B. (1972). Das Reziprozitätselement im Zustandekommen völkerrechtlicher Verträge. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42751-2
Simma, Bruno. Das Reziprozitätselement im Zustandekommen völkerrechtlicher Verträge. Duncker & Humblot, 1972. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42751-2
Simma, B (1972): Das Reziprozitätselement im Zustandekommen völkerrechtlicher Verträge, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42751-2

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Das Reziprozitätselement im Zustandekommen völkerrechtlicher Verträge

Simma, Bruno

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 23

(1972)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Einführung 15
A. Ziele der Untersuchung 15
I. Ein Beitrag zu einer Theorie der Gegenseitigkeit im Völkerrecht 15
1. Gegenseitigkeit als sozialpsychologische Grundlage des Rechts 15
2. Gegenseitigkeit als Leitprinzip in primitiven Gesellschaften 17
3. Gegenseitigkeit in der rechtlichen Ordnung der internationalen Beziehungen 19
II. Ein Beitrag zur Theorie des völkerrechtlichen Vertrages 24
1. Der völkerrechtliche Vertrag in der gegenwärtigen Staatengesellschaft 24
2. Das Recht der Verträge – die Wiener Konvention vom 23. Mai 1969 28
B. Arbeitstechnische Vorbemerkungen 34
I. Zum verwendeten Vertragsbegriff 34
II. Zur Methode der Untersuchung 38
Hauptteil 43
A. Klärung des Begriffs der Gegenseitigkeit 43
I. Vorbemerkung 43
II. Bisherige Definitionsversuche 43
III. Eigener Versuch 46
1. Der Grundsatz 46
2. Differenzierungen 47
B. Die Gegenseitigkeit in der Geltung völkerrechtlicher Verträge (formalstrukturelle Aspekte) 50
I. Allgemeines 50
1. Das Prinzip 50
2. Reziprozität und Korrelativität von vertraglichen Rechten und Pflichten 51
3. Reziprozität und Relativität vertraglicher Rechte und Pflichten 54
II. Konkrete Ausformungen 55
1. In Zustandekommen und Beendigung der Verträge 55
2. In der einseitigen Unabänderbarkeit der Verträge 56
3. In der Auslegung der Verträge 57
4. In der Wirkung von Vorbehalten 58
5. In dem Recht auf Beendigung und Suspendierung der Erfüllung von Verträgen als Reaktion auf ihre Verletzung 64
C. Die Gegenseitigkeit in Inhalt und Zustandekommen völkerrechtlicher Verträge 67
I. Gegenseitigkeit im Inhalt völkerrechtlicher Verträge (materielle Aspekte) 67
1. Das Prinzip 67
2. Inhaltliche Gegenseitigkeit: völkerrechtliches Gebot oder politische Forderung? 68
II. Die Erwartung inhaltlicher Gegenseitigkeit als Motivation zum Vertragsabschluß und ihre Verwirklichung 73
1. Allgemeines 73
a) Das Prinzip 73
b) Zum Begriff des „staatlichen Interesses“ 75
c) Eine Abgrenzung: Reziprozitätsverhältnisse als Vorstufe oder Alternative zu völkerrechtlichen Verträgen 77
2. Verträge, die die gegenseitigen Beziehungen der Parteien regeln 80
a) Die Interessenlagen bei Vertragsabschluß 80
aa) Identische und komplementäre Interessen 80
bb) Gemeinsame und entgegengesetzte Interessen 82
b) Rechtsgeschäfte und Vereinbarungen, bilaterale und multilaterale Verträge 84
aa) Die gleichbleibende Wirkung der Gegenseitigkeitserwartung 84
bb) Ein Beispiel von besonderer Eindringlichkeit: das vertragliche Kriegsvölkerrecht 89
cc) Die Lehre vom „Kollektivinteresse“ hinter multilateralen Verträgen 97
c) Die Fortwirkung der Reziprozitätsmotivationen in geltenden Verträgen 100
aa) Das Prinzip 100
bb) Das Beispiel kriegsvölkerrechtlicher Verträge 104
d) Stufen und Mittel der Verwirklichung inhaltlicher Gegenseitigkeit und ihre Implikationen für die Effektivität vertraglicher Normen 114
aa) Identität und Äquivalenz – formelle und reelle Gegenseitigkeit 114
bb) Der Anknüpfungspunkt der Gegenseitigkeitserwartung 119
cc) Die Problematik der Realisierung vertragsinhaltlicher Äquivalenz 123
dd) Reelle Gegenseitigkeit durch Auslegung? 129
ee) Völkerrechtspolitische Implikationen der Realisierung inhaltlicher Gegenseitigkeit 130
e) Außervertragliche Bedingungen des Interesses an Gegenseitigkeit 134
aa) Grundsätzliches 134
bb) Symmetrie der Normen – Asymmetrie der Anwendungssituation 134
cc) Symmetrie der Normen – Asymmetrie der Kräfte 137
f) Der Verlauf der Reziprozitätsbeziehungen in der Struktur der Verträge 148
aa) Praktische Bedeutung 148
bb) Das Band zwischen Leistung und Gegenleistung 149
cc) Bilaterale Beziehungen und Erfüllung inter omnes bei Kollektivverträgen 152
3. Verträge, deren Erfüllung nicht im Verhältnis ihrer Parteien untereinander realisiert wird 161
a) Die Problemstellung 161
aa) Entwicklungsgeschichtlicher Überblick 161
bb) Die Verträge mit humanitären Zielsetzungen 167
b) Die systematische Erfassung des Problems durch die moderne Völkerrechtswissenschaft 176
aa) Die herrschende Lehre: Die Theorie der „absoluten“ oder „objektiven“ Vertragspflichten 176
bb) Die „Gegenseitigkeitstheorie“ 182
c) Eigene Stellungnahme unter normativen und funktionalvölkerrechtssoziologischen Gesichtspunkten 188
aa) Standort im Theorienstreit 188
bb) Interessenlage und Reziprozitätselemente in Zustandekommen und Geltung der Abkommen mit innerstaatlicher Zielrichtung der Erfüllung 194
cc) Sonderfälle: Abkommen mit innerstaatlicher „Zielrichtung“, deren Erfüllung eine mittelbare staatliche Interaktion nach sich zieht 212
III. Die Vervollständigung des Bildes: Gegenseitigkeit „um“ völkerrechtliche Verträge 220
1. Einführende Bemerkungen 220
2. Die möglichen Formen vertragsexterner Gegenseitigkeit 223
a) Zwischenabhängige Verträge 223
aa) Der Begriff 223
bb) Beispiele aus der Staatenpraxis 224
cc) Rechtliche Konsequenzen 234
b) Gegenleistungen ohne völkerrechtliche Fixierung 238
aa) Grundsätzliches 238
bb) Beispiele aus der Staatenpraxis 239
c) Vertragsexterne Gegenleistungen ohne normativen Charakter und weiteres Schicksal von völkerrechtlichen Verträgen 252
aa) Grundsätzliche Bemerkungen 252
bb) Die Staatenpraxis – Beobachtungen zur Pathologie „diktierter“ Verträge 254
D. Die Einschätzung des Reziprozitätselements in funktional-soziologischen Typologien 273
I. Einführende Bemerkungen 273
II. Die einzelnen Typisierungsversuche 274
1. Schwarzenbergers „Recht der Macht“, „Recht der Gegenseitigkeit“ und „Recht der Koordination“ 274
2. Friedmanns „Völkerrecht der Koexistenz“ und „Völkerrecht der Zusammenarbeit“ 278
3. Hoffmanns „Recht des politischen Rahmens“, „Recht der Gegenseitigkeit“ und „Recht der Gemeinschaft“ 281
4. Virally: Reziprozität und Solidarität als Entwicklungsprinzipien des Völkerrechts 283
5. Weitere Typologien 284
III. Kritik dieser Versuche 288
1. Das soziale Substrat der Völkerrechtsordnung: Gesellschaft oder Gemeinschaft? 289
2. Reziprozität und „politisches Völkerrecht“ („Recht der Macht“) 292
3. Reziprozität contra Kooperation und Solidarität? 296
Abschließende Bemerkungen 308
Summary 311
Quellen- und Literaturverzeichnis 316
Sachregister 344