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Die Grundprinzipien des Völkerrechts über die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen den Staaten

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Dohna, B. (1973). Die Grundprinzipien des Völkerrechts über die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen den Staaten. Die Arbeit des UN-Sonderausschusses über die völkerrechtlichen Grundsätze betreffend die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen den Staaten und das geltende Völkerrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42935-6
Dohna, Bernt Graf zu. Die Grundprinzipien des Völkerrechts über die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen den Staaten: Die Arbeit des UN-Sonderausschusses über die völkerrechtlichen Grundsätze betreffend die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen den Staaten und das geltende Völkerrecht. Duncker & Humblot, 1973. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42935-6
Dohna, B (1973): Die Grundprinzipien des Völkerrechts über die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen den Staaten: Die Arbeit des UN-Sonderausschusses über die völkerrechtlichen Grundsätze betreffend die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen den Staaten und das geltende Völkerrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42935-6

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Die Grundprinzipien des Völkerrechts über die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen den Staaten

Die Arbeit des UN-Sonderausschusses über die völkerrechtlichen Grundsätze betreffend die freundschaftlichen Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen den Staaten und das geltende Völkerrecht

Dohna, Bernt Graf zu

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 30

(1973)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnisr 9
Abkürzungsverzeichnis 15
Einführung 17
1. Kapitel: Versuche zur Weiterentwicklung des Völkerrechts 21
A. Zur Kodifizierung und Weiterbildung des Völkerrechts im Rahmen der Vereinten Nationen 21
B. Zur Vorgeschichte des Sonderausschusses 23
1. Beratungen im 6. Ausschuß während der 15. Sitzungsperiode der Vollversammlung 23
2. Beratungen im 6. Ausschuß während der 16. Sitzungsperiode der Vollversammlung 27
3. Beratungen im 6. Ausschuß während der 17. Sitzungsperiode der Vollversammlung 32
4. Beratungen im 6. Ausschuß während der 18. Sitzungsperiode der Vollversammlung 35
C. Zusammensetzung, Organisation und Arbeitsweise des Sonderausschusses 44
2. Kapitel: Die Arbeit des Sonderausschusses und das geltende Völkerrecht 48
A. Das Prinzip des Gewaltverbots 50
1. Vorbemerkungen 51
2. Grundlagen und Bedeutung des Prinzips 52
3. Zur inhaltlichen Bestimmung des Begriffs „force“ 54
a) Die indirekte Gewalt 59
b) Gewaltanwendung im Rahmen von Repressalien 61
c) Kriegspropaganda 64
4. Die Drohung mit Gewalt 68
5. Das Verbot der Gewaltanwendung in den „internationalen Beziehungen gerichtet gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates“ 69
a) Staatsgrenzen als Gegenstand des Gewaltverbots 69
b) Das Gewaltverbot und seine Bedeutung für Demarkations- und Waffenstillstandslinien 72
aa) Demarkations- und Waffenstillstandslinien begründen „de facto-Friedenstatus“ 75
bb) Die Staatenpraxis als Beweis für die gewohnheitsrechtliche Geltung des Gewaltverbotes gegenüber Demarkations- und Waffenstillstandslinien 77
cc) Waffenstillstandsabkommen als völkerrechtlich relevante Selbstbindung der Parteien 77
6. Zur Frage der Anerkennung des durch Gewaltanwendung geschaffenen Besitzstandes 78
7. Gewaltanwendung gegen Kolonialvölker als Gewalt in den internationalen Beziehungen der Staaten 82
8. Die Ausnahmen vom Gewaltverbot des Art. 2 Abs. 4 SVN 87
a) Das Selbstverteidigungsrecht 87
b) Selbstverteidigung gegen koloniale Unterdrückung 90
c) Militärische Maßnahmen der Vereinten Nationen 95
9. Verantwortlichkeit für Aggressionskriege 99
10. Ergebnis 103
B. Das Prinzip der Nichtintervention 103
1. Vorbemerkungen 104
2. Die Grundlagen und Bedeutung des Prinzips 105
3. Die unterschiedlichen Vorstellungen über die Kodifikation des Prinzips 112
4. Die Deklaration 2131 (XX) und der vom Ausschuß erarbeitete Text des Prinzips 121
5. Stellungnahmen zu Inhalt und Umfang des Interventionsverbotes in der Literatur 129
6. Ergebnis 134
C. Das Prinzip der friedlichen Streitbeilegung 134
1. Vorbemerkungen 135
2. Grundlagen und Bedeutung des Prinzips 136
3. Streitbeilegung durch Verhandlungen 137
4. Die richterliche Streitschlichtung 142
5. Das Verbot der Streitverschärfung 150
6. Die Verpflichtung zur friedlichen Streitbeilegung und das Problem der Wahrung der Souveränität der Staaten 150
7. Zu Inhalt und Umfang der Verpflichtung zur friedlichen Streiterledigung 152
a) Zur inhaltlichen Bestimmung des Begriffs der internationalen Streitigkeit 153
b) Zum Umfang des Gebots der friedlichen Streiterledigung 156
8. Ergebnis 158
D. Das Prinzip der souveränen Gleichheit der Staaten 158
1. Vorbemerkungen 159
2. Grundlagen und Bedeutung des Prinzips 160
3. Zum Verhältnis von Völkerrecht und Souveränität 161
4. Zum Inhalt des Prinzips 165
a) Die Gleichheit der Staaten vor dem Recht 166
aa) Die Möglichkeit gleicher Ausübung von Rechten als Inhalt der Gleichheit der Staaten vor dem Recht 168
bb) Gleiche Pflichten der Staaten als Attribut der Staatengleichheit 169
b) Die Gleichheit der Staaten im Recht 170
c) Das Recht auf Respektierung der Völkerrechtssubjektivität der Staaten 173
d) Die Unverletzlichkeit territorialer Integrität und politischer Unabhängigkeit der Staaten 173
aa) Das Problem der Souveränität von Kolonialländern und -völkern 174
bb) Das Recht zur Disposition über die nationalen Ressourcen 174
α) Die sozialistische Haltung 175
β) Die Vorstellung afro-asiatischer Staaten 175
γ) Die westliche Einstellung 176
e) Das Recht zur Entfernung fremder Truppen vom nationalen Territorium 177
f) Der Auffangtatbestand des lit. b 177
5. Ergebnis 178
E. Das Prinzip der Zusammenarbeit der Staaten 178
1. Vorbemerkungen 179
2. Grundlagen und Bedeutung des Prinzips 180
3. Zum Inhalt des Prinzips 182
a) Die Träger der Verpflichtung zur Zusammenarbeit 182
b) Die Möglichkeiten staatlicher Zusammenarbeit 184
c) Kooperation ohne Diskriminierung 185
4. Zum Rechtscharakter des Prinzips 186
a) Die Haltung sozialistischer und blockfreier Staaten 186
b) Die westliche Auffassung 187
c) Der Kompromiß im Deklarationstext und seine rechtliche Beurteilung 188
5. Ergebnis 192
F. Das Prinzip der gleichen Rechte und der Selbstbestimmung der Völker 192
1. Vorbemerkungen 193
2. Grundlagen und Bedeutung des Prinzips 194
3. Zum Inhalt des Prinzips 195
a) Der Träger des Selbstbestimmungsrechtes 196
aa) Die Diskussionen im Sonderausschuß und der Einigungstext 196
bb) Zur Interpretation des Begriffes „Volk“ in der Literatur 199
b) Inhaltliche Bedeutung und Anwendungsbereich des Prinzips 202
aa) Die Diskussionen im Sonderausschuß und der Einigungstext 202
bb) Zur inhaltlichen Ausgestaltung des Prinzips in der Literatur und der Praxis der Vereinten Nationen 210
α) Die sozialistische Völkerrechtslehre 210
β) Die westliche Völkerrechtslehre 212
γ) Die Praxis der Vereinten Nationen 216
c) Der Rechtscharakter des Prinzips 217
4. Ergebnis 222
G. Das Prinzip der Pflichterfüllung nach Treu und Glauben 222
1. Vorbemerkungen 223
2. Grundlagen und Bedeutung des Prinzips 223
3. Zum Inhalt des Prinzips 225
a) Der Grundsatz „pacta sunt servanda“ 225
aa) Zur Anwendung des Grundsatzes auf völkerrechtliche Verträge 226
α) Zur Haltung der sozialistischen Völkerrechtslehre 230
β) Die Haltung der westlichen Völkerrechtslehre 231
γ) Ergebnis 232
αα) Die Beschränkung auf Drohung oder Anwendung von Gewalt in Art. 52 der Wiener Vertragsrechtskonvention 232
ββ) Ungleiche Verträge kein Verstoß gegen ius cogens (Art. 53 Wiener Vertragsrechtskonvention) 233
γγ) Anerkennung der Doktrin von den ungleichen Verträgen eine Gefahr für die Rechtssicherheit 237
bb) Zur Anwendung des Grundsatzes auf das allgemeine Völkergewohnheitsrecht 238
b) Der Grundsatz von Treu und Glauben 239
c) Der Vorrang der Chartaverpflichtungen (Art. 103 SVN) 239
4. Ergebnis 240
3. Kapitel: Die Bindungswirkung der Deklaration gegenüber der Staatengemeinschaft 241
1. Stellungnahmen im Sonderausschuß 241
2. Stellungnahmen der Völkerrechtswissenschaft zur Bindungswirkung von Resolutionen der Vereinten Nationen 244
3. Ergebnis 249
a) Der Rechtscharakter der Deklaration 249
aa) Die Formulierungen der Deklaration mit Interpretationscharakter 250
bb) Die Formulierungen der Deklaration, die eine progressive Weiterentwicklung des Völkerrechts enthalten 254
b) Partikuläre oder universale Bindungswirkung der Deklaration? 257
Schlußbemerkung 265
Anhang 267
Literaturverzeichnis 281