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Ehewohnung und Hausrat in der ungestörten Ehe

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Schulz, A. (1982). Ehewohnung und Hausrat in der ungestörten Ehe. Besitz, Gebrauchsüberlassung, Recht zum Besitz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45123-4
Schulz, Andreas. Ehewohnung und Hausrat in der ungestörten Ehe: Besitz, Gebrauchsüberlassung, Recht zum Besitz. Duncker & Humblot, 1982. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45123-4
Schulz, A (1982): Ehewohnung und Hausrat in der ungestörten Ehe: Besitz, Gebrauchsüberlassung, Recht zum Besitz, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45123-4

Format

Ehewohnung und Hausrat in der ungestörten Ehe

Besitz, Gebrauchsüberlassung, Recht zum Besitz

Schulz, Andreas

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 71

(1982)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 15
§ 1. Gegenstand und Gang der Untersuchung 15
§ 2. Grundlegung 17
I. Der Besitz 17
II. Das Recht zum Besitz 19
III. Das Recht auf Besitz 20
IV. Der Rechtsbegriff „Ehewohnung“ 20
V. Der Hausrat 21
Erster Teil: Ehegattenbesitz an Hausrat und Ehewohnung; ein Abriß historischer Auffassungen und Entwicklungen 23
§ 3. Vorbilder 23
I. Das Ehegüterrecht der Partikularrechte 23
II. Besitzt der Mann kraft seiner Stellung als Haushaltungsvorstand? 25
§ 4. Die güterrechtliche Lösung des BGB 27
I. Der gesetzliche Güterstand der Verwaltung und Nutznießung 28
II. Die Besitzverhältnisse bei Gütertrennung 31
III. Sonstige Güterstände 32
§ 5. Neuorientierung durch sozialen Wandel 32
I. Hausfrauenehe versus Doppelverdienerehe 34
II. Gleichberechtigung als Reformprogramm 36
III. Vom Untertan zum Staatsbürger 40
IV. Bedeutungswandel der Ehewohnung 42
§ 6. Praktisches Ungenügen der güterrechtlichen Betrachtungsweise 46
I. Wohnungszuteilung nach der Scheidung 46
II. Die Hausratsverordnung 49
III. RGZ 87, 56 50
IV. Die Herausbildung einer neuen h. M.: Schlichter Mitbesitz der Ehegatten an Hausrat und Ehewohnung 52
V. Theoretische und methodische Zusammenfassung – Wandel des Rechts 54
Zweiter Teil: Die Besitzverhältnisse an Hausrat und Ehewohnung nach heutigem Recht 56
§ 7. Besitz an Hausrat und Ehewohnung im gesetzlichen Güterstand und bei Gütertrennung 56
I. Das Verfassungsargument 56
II. Theoretische Grundlegung: Mitbesitz kraft gemeinschaftlicher Sachherrschaft 57
III. Die Besitzverhältnisse am Hausrat bei ungestörter Ehe im gesetzlichen Güterstand oder bei Gütertrennung 63
IV. Besitz der Ehewohnung im gesetzlichen Güterstand und bei Gütertrennung 67
V. Die Zwangsräumung der Ehewohnung 69
§ 8. Die Besitzverhältnisse in der Gütergemeinschaft 73
I. Besitzverhältnisse bei gemeinschaftlicher Verwaltung 73
II. Verwaltung des Gesamtgutes durch nur einen Ehegatten 74
§ 9. Die Besitzverhältnisse bei faktischem Getrenntleben 76
I. Dauerndes faktisches Getrenntleben 77
II. Vorübergehendes faktisches Getrenntleben 79
III. Exkurs: Getrenntleben innerhalb einer Wohnung 80
Dritter Teil: Gebrauchsüberlassungsanspruch und Recht zum Besitz 83
§ 10. Der Gebrauchsüberlassungsanspruch 83
I. Die Begründungsversuche 85
II. Zusammenfassung 88
§ 11. Das Unterhaltsrecht als Grund der Gebrauchsüberlassung 89
I. Eignung des Unterhaltsrechts 90
II. Unterhaltsrechtliche Bereitstellung der Ehewohnung 91
III. Gebietet das Unterhaltsrecht auch die Gebrauchsüberlassung von Hausrat? 95
IV. Klagbarkeit und Vollstreckbarkeit des unterhaltsrechtlichen Gebrauchsüberlassungsanspruches 97
V. Zusammenfassung 98
§ 12. Ist § 1353 I, 2 geeignet, einen Überlassungsanspruch zu begründen? 99
I. Anwendbarkeit des § 1353 im Vermögensrecht 100
II. Entstehungsgeschichte dieser Vorschrift 101
III. Die Schwierigkeit, konkrete Pflichten aus der Generalklausel abzuleiten 103
IV. Die auf § 1353 I, 2 gestützte Gebrauchsüberlassung im einzelnen 105
§ 13. Grenzen und Ende der Gebrauchsüberlassungspflicht 110
I. Wie verliert Wohnraum die Qualität „Ehewohnung“? 110
II. Einzelfälle 116
III. Wie verlieren bewegliche Sachen die Qualität „Hausrat“? 118
§ 14. Vermittelt die Ehe ein Recht zum Besitz der Ehewohnung und des Hausrates? 119
I. Unzulässige Rechtsausübung oder Recht zum Besitz? 120
II. Recht zum Besitz und Pflicht zur Gebrauchsüberlassung 120
III. Die Tragweite des Besitzrechtes 122
IV. Das Erlöschen des Besitzrechtes während ungestörter Ehe 124
Vierter Teil: Varia 126
§ 15. Die Ehe als gesetzliches Besitzmittlungsverhältnis 126
I. Wird der Eigentümer, der seiner Gebrauchsüberlassungspflicht genügt, zum mittelbaren Besitzer des überlassenen Hausrates bzw. Wohnraumes? 126
II. Übereignung von Hausrat unter Ehegatten 128
§ 16. Schadens- und Nutzungsersatzansprüche 130
I. Eigentumsverletzungen bei bestimmungsgemäßem Gebrauch 130
II. Haftung des nichtberechtigten Ehegatten auf Nutzungs- und Schadensersatz 134
Anhang: Rechtsprechungsübersicht 137
Literaturverzeichnis 139