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Staatsangehörigkeit und Entkolonisierung

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Breunig, G. (1974). Staatsangehörigkeit und Entkolonisierung. Die Abgrenzung des Staatsvolkes bei der Verselbständigung der frankophonen Staaten Schwarzafrikas unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43171-7
Breunig, Günter. Staatsangehörigkeit und Entkolonisierung: Die Abgrenzung des Staatsvolkes bei der Verselbständigung der frankophonen Staaten Schwarzafrikas unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten. Duncker & Humblot, 1974. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43171-7
Breunig, G (1974): Staatsangehörigkeit und Entkolonisierung: Die Abgrenzung des Staatsvolkes bei der Verselbständigung der frankophonen Staaten Schwarzafrikas unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43171-7

Format

Staatsangehörigkeit und Entkolonisierung

Die Abgrenzung des Staatsvolkes bei der Verselbständigung der frankophonen Staaten Schwarzafrikas unter völkerrechtlichen Gesichtspunkten

Breunig, Günter

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 37

(1974)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 15
Vorbemerkungen 17
I. Die französische Staatsangehörigkeit in den afrikanischen Überseegebieten 21
1. Die Entwicklung der französischen Staatsangehörigkeit in Schwarzafrika während der Kolonialzeit 21
a) Der Erwerb der Kolonien 21
b) Die französische Staatsangehörigkeit in Schwarzafrika 22
aa) Der Beginn der Entstehung der französischen Personalhoheit in Schwarzafrika 22
bb) „Nationalité“, „citoyenneté“ und „statut personnel“ 25
cc) Der Erwerb der „nationalité française“ in Schwarzafrika 28
dd) Die Entwicklung der Staatsangehörigkeit in Togo und Kamerun 33
ee) Abschließende Stellungnahme zur Entwicklung der französischen Staatsangehörigkeit in Schwarzafrika während der Periode der Kolonisierung 36
2. Der Beginn des Verselbständigungsprozesses mit der Schaffung der „Communauté Française“ im Jahre 1958 und seine Auswirkungen auf die französische Staatsangehörigkeit in Afrika. Die staatsangehörigkeitsrechtliche Entwicklung in Togo und Kamerun 37
a) Der staatsrechtliche Hintergrund 37
b) Die Staatsangehörigkeit in der Gemeinschaft: Die Umwandlung der afrikanischen Territorien in autonome Staaten und ihre Auswirkungen auf die Staatsangehörigkeit der Bevölkerung unter Zugrundelegung völkerrechtlicher Maßstäbe 38
c) Die Staatsangehörigkeit in Togo und Kamerun 49
aa) Die Rechtslage bis zum 30. Dezember 1958 49
bb) Die Rechtslage vom 30. Dezember 1958 bis zur Unabhängigkeit 53
II. Die Unabhängigkeit der afrikanischen Gebiete als ein Fall der Staatensukzession 56
1. Der politische Hintergrund 56
2. Mögliche völkerrechtliche Auswirkungen der Unabhängigkeit auf die Staatsangehörigkeit 57
3. Wesen der Staatensukzession und ihre Erscheinungsformen 58
4. Die Unabhängigkeit der afrikanischen Staaten als Zession oder Emanzipation 61
5. Die Unabhängigkeit der afrikanischen Staaten nach den allgemeinen Kriterien einer Staatensukzession 66
6. Die Unabhängigkeit von Togo und Kamerun 67
7. Die Unabhängigkeit Guineas 68
8. Völkerrechtliche Auswirkungen einer Staatensukzession auf die Staatsangehörigkeit. Die Schaffung von „neuen“ Staatsangehörigkeiten in Afrika als besonderer Aspekt 69
III. Die Einstellung der Französischen Republik und der neuen frankophonen Staaten Schwarzafrikas hinsichtlich der allgemeinen völkerrechtlichen Gesichtspunkte zur Nachfolge in die Staatsangehörigkeit bei Staatensukzessionen 74
1. Der allgemeine Grundsatz des automatischen Staatsangehörigkeitswechsels der betroffenen Bevölkerung bei Staatensukzessionen 74
a) Die Staatenpraxis in Deutschland (Verträge, Gesetze, Rechtsprechung) 75
b) Die Staatenpraxis in Frankreich (Verträge, Gesetze, Rechtsprechung) 78
c) Die sonstige Staatenpraxis (Verträge, Gesetze, Rechtsprechung) 82
d) Die Rechtslehre in Deutschland 83
e) Die Rechtslehre in Frankreich 84
f) Die sonstige Rechtslehre 85
g) Abschließende Betrachtung 86
2. Die Frage des automatischen Staatsangehörigkeitswechsels bei der Unabhängigkeit der neuen Staaten 89
a) Die Art der Regelung zur Abgrenzung des Staatsvolkes bei den afrikanischen Staaten 89
b) Die Einstellung des französischen Gesetzgebers zur Frage des automatischen Staatsangehörigkeitswechsels bei der Unabhängigkeit der neuen Staaten 90
aa) Die gesetzlichen Grundlagen 90
bb) Die Auswirkungen der Unabhängigkeit auf die Staatsangehörigkeit der betroffenen Personen 92
cc) Das Problem des vollständigen Verlustes der französischen Staatsangehörigkeit nach Erlangung einer afrikanischen Staatsangehörigkeit – vollständiger oder teilweiser Wechsel der Staatsangehörigkeit – die „nationalité de jouissance“ und die „nationalité d’exercise“ – die „reconnaissance“ der französischen Staatsangehörigkeit 96
c) Die Einstellung der Gesetzgeber der neuen frankophonen afrikanischen Staaten zur Frage des automatischen Staatsangehörigkeitswechsels bei der Unabhängigkeit dieser Staaten 101
aa) Staaten, aus deren Gesetzgebung eine Bejahung des automatischen Staatsangehörigkeitswechsels zu entnehmen ist 101
bb) Staaten, deren Gesetzgebung einen automatischen Staatsangehörigkeitswechsel bei der Unabhängigkeit nicht annimmt 120
d) Zusammenfassung 122
3. Die Abgrenzung des von dem Staatsangehörigkeitswechsel betroffenen Personenkreises als allgemeiner völkerrechtlicher Gesichtspunkt 123
a) Die Staatenpraxis (Verträge, Gesetze, Rechtsprechung) 123
aa) Staatenpraxis in Deutschland 123
bb) Staatenpraxis in Frankreich 125
cc) Die sonstige Staatenpraxis 128
b) Die Rechtslehre 128
aa) Rechtslehre in Deutschland 128
bb) Rechtslehre in Frankreich 129
cc) Die sonstige Rechtslehre 130
c) Abschließende Betrachtung 130
d) Auswirkungen auf die Angehörigen dritter Staaten 131
4. Der von dem Staatsangehörigkeitswechsel bei der Unabhängigkeit (Verselbständigung) betroffene Personenkreis 132
a) Die Einstellung des französischen Gesetzgebers 132
b) Die Einstellung der Gesetzgeber der neuen frankophonen afrikanischen Staaten zur Frage des von dem Staatsangehörigkeitswechsel betroffenen Personenkreises 134
aa) Staaten, in denen der Kreis der Erstangehörigen besonders bestimmt wird 136
bb) Staaten, in denen der Kreis der Erstangehörigen durch keine besondere Regelung bestimmt wird 150
cc) Die Abgrenzung des Staatsvolkes in Kamerun und Togo 165
dd) Zusammenfassung 171
5. Die Gewährung von Optionen bei der Unabhängigkeit (Verselbständigung) der neuen frankophonen Staaten 172
a) Die Frage einer völkerrechtlichen Pflicht zur Gewährung von Optionen bei Staatensukzessionen 172
b) Optionen anläßlich der Unabhängigkeit der afrikanischen Staaten 175
c) Der Kreis der Optionsberechtigten 176
aa) Der Kreis der Optionsberechtigten bei Staatensukzessionen allgemein 176
bb) Die Gewährung von „positiven“ Optionen und Einbürgerungen anläßlich der Unabhängigkeit 177
cc) Die Gewährung von „negativen Optionen“ anläßlich der Unabhängigkeit 191
d) Der Zeitpunkt des Staatsangehörigkeitswechsels und des Wirksamwerdens bei den Optionen und Einbürgerungen 194
aa) Allgemeine Problemerörterung 194
bb) Zeitpunkt des Staatsangehörigkeitswechsels bei den „negativen“ Optionen 197
cc) Zeitpunkt des Wirksamwerdens der „positiven“ Optionen und Einbürgerungen 198
e) Die Optionen der Minderjährigen 201
aa) Allgemeine Problemerörterung 201
bb) Die Regelungen der afrikanischen Staaten 202
6. Die Entstehung von mehrfachen Staatsangehörigkeiten und Staatenlosigkeiten (Staatsangehörigkeitskonflikten) bei der Unabhängigkeit (Verselbständigung) der neuen frankophonen Staaten 205
a) Das Problem der mehrfachen Staatsangehörigkeit und Staatenlosigkeit allgemein 205
b) Die möglichen Staatsangehörigkeitskonflikte 209
c) Konflikte zwischen der ursprünglichen französischen Personalhoheit und den neuen afrikanischen Staatsangehörigkeiten 209
aa) Die grundsätzliche Entscheidung des französischen Gesetzgebers 209
bb) Das Problem des vollständigen Verlustes der französischen Staatsangehörigkeit nach Erlangung einer afrikanischen Staatsangehörigkeit („nationalité de jouissance – nationalité d’exercise) 210
cc) Das Problem der mehrfachen Staatsangehörigkeit im Zusammenhang mit der „reconnaissance“ der französischen Staatsangehörigkeit durch Bewohner der neuen Staaten 211
dd) Die Staatsangehörigkeitskonflikte der in den unabhängig gewordenen Gebieten lebenden und vom Territorium der Französischen Republik stammenden Personen („originaires“) 214
ee) Der vom automatischen Staatsangehörigkeitswechsel betroffene Personenkreis unter dem Gesichtspunkt von Staatsangehörigkeitskonflikten 215
ff) Staatsangehörigkeitskonflikte in der Person französischer Staatsangehöriger, die für eine neue afrikanische Staatsangehörigkeit optieren 217
gg) Zusammenfassung 219
d) Konflikte der neuen afrikanischen Staatsangehörigkeiten untereinander 220
aa) Der vom automatischen Staatsangehörigkeitswechsel betroffene Personenkreis unter dem Gesichtspunkt von innerafrikanischen Staatsangehörigkeitskonflikten 220
bb) Staatsangehörigkeitskonflikte in der Person afrikanischer Staatsangehöriger, die für eine andere neue afrikanische Staatsangehörigkeit optieren 221
cc) Staatenlosigkeiten infolge der afrikanischen Gesetzgebungen 221
dd) Zusamenfassung 222
e) Konflikte der neuen afrikanischen mit sonstigen Staatsangehörigkeiten 222
aa) Auftreten von mehrfachen Staatsangehörigkeiten bei Personen, die automatisch mit den neuen afrikanischen Staatsangehörigkeiten ausgestattet wurden 223
bb) Auftreten von mehrfachen Staatsangehörigkeiten bei Personen, die „positive Optionen“ (Einbürgerungen) zugunsten der neuen afrikanischen Staatsangehörigkeiten vornehmen 224
cc) Zusammenfassung 225
f) Abschließende Betrachtung zu den Staatsangehörigkeitskonflikten 225
IV. Abschließende völkerrechtliche Betrachtung 227
1. Bestätigung völkerrechtlicher Grundsätze und Tendenzen 227
2. Weiterentwicklung völkerrechtlicher Grundsätze und Tendenzen 229
3. Besonderheiten der Entkolonisierung 229
4. Nichtbeachtung völkerrechtlicher Grundsätze und Tendenzen 231
Nachtrag 232
Literaturverzeichnis 234