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Der Erbschein

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Scheer, I. (1988). Der Erbschein. Erteilung, Einziehung und Änderung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46407-4
Scheer, Ingrid. Der Erbschein: Erteilung, Einziehung und Änderung. Duncker & Humblot, 1988. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46407-4
Scheer, I (1988): Der Erbschein: Erteilung, Einziehung und Änderung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46407-4

Format

Der Erbschein

Erteilung, Einziehung und Änderung

Scheer, Ingrid

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 29

(1988)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 14
Einführung 17
§ 1 Die historische Entwicklung des Erbscheins 18
A. Römisches Recht 18
B. Germanisches Recht 20
C. Gemeines Recht 22
D. Die neueren Kodifikationen 24
I. Vorderösterreichisches und bayrisches Recht 24
II. Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten 25
E. Das Gesetz betreffend die Ausstellung gerichtlicher Erbbescheinigungen vom 12. März 1869 26
F. Die Entwicklung bis zum Inkrafttreten des BGB 29
§ 2 Die Funktion des Erbscheins nach dem BGB 31
A. Die Klarstellung des Erbrechts im Interesse des Erben und Dritter 31
B. Die Funktion des Erbscheins als Maßstab für dessen Inhalt 32
I. Das konkrete Erbrecht 32
II. Die erbrechtlichen Verfügungsbeschränkungen im einzelnen 33
1. Die Nacherbfolge 33
a) Die Befreiung von der Nacherbfolge und das Vorausvermächtnis 33
b) Der Nacherbe 35
c) Die Voraussetzungen des Eintritts der Nacherbfolge 35
d) Die Rechtsfolgen bei Wegfall des Nacherben 36
2. Die Testamentsvollstreckung 37
a) Der Testamentsvollstrecker 37
b) Die Testamentsvollstreckung, die den Erben nicht beschränkt 37
c) Die gegenständlich beschränkte Testamentsvollstreckung 38
III. Der maßgebende Zeitpunkt für das auszuweisende Recht 40
1. Die Aussage der Gesetzesmaterialien 41
2. Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur 41
3. Stellungnahme 43
a) Der Verlust der Rechte, die im Erbfall erworben wurden 43
b) Der Verlust der Erbenstellung 43
c) Der Wegfall der Verfügungsbeschränkungen 45
d) Zusammenfassung 46
C. Die Funktion des Erbscheins als Maßstab für dessen Wirkung 47
I. Die Vermutung des Erbscheins 47
II. Der öffentliche Glaube des Erbscheins 48
§ 3 Die Erteilung des Erbscheins 49
A. Die Zuständigkeit zur Erteilung des Erbscheins 49
B. Der Antrag auf Erteilung des Erbscheins 54
I. Die Antragsberechtigten 54
1. Der Erbe 54
2. Dritte, die nicht vom Erblasser als Erbe berufen sind 54
a) Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur 54
b) Stellungnahme 55
c) Die einzelnen Fallgruppen 56
aa) Die Nachlaßgläubiger 56
bb) Die Personen, die den Nachlaß verwalten 56
cc) Der Erbeserbe 57
dd) Der Erbteilserwerber 57
ee) Der Erbschaftskäufer 61
ff) Der Erbe des Nacherben 62
gg) Der Erwerber des Anwartschaftsrechts des Nacherben 62
II. Der Inhalt des Antrags 64
C. Die Aufgabe des Nachlaßgerichts 66
D. Der Vollzug der Erteilung 67
§ 4 Die Einziehung des Erbscheins 71
A. Das Einziehungsverfahren und seine Wirkung 71
I. Die rechtlichen Voraussetzungen des Einziehungsverfahrens 71
II. Der Vollzug der Einziehung 73
III. Die Bedeutung der Kraftlosigkeit 74
B. Die Funktion der Einziehung 75
I. Die Aussage der Gesetzesmaterialien zur Funktion der Einziehung 76
II. Die Funktion der Einziehung in Rechtsprechung und Literatur 77
III. Stellungnahme 78
1. Der Schutz vor den Gefahren des Erbscheins 78
2. Die Gefahren im einzelnen 78
a) Die Gefahr für den wahren Berechtigten infolge der §§ 2366, 2367 78
b) Die Gefahr für den Legitimierten infolge des § 2365 79
c) Die Gefahr für Dritte infolge des § 2365 81
d) Die Rechtsnachteile, die im Vertrauen auf den Erbschein entstehen 81
aa) Das schutzwürdige Vertrauen 82
bb) Die Rechtsnachteile für den ausgewiesenen Erben 83
cc) Die Rechtsnachteile für Dritte 83
e) Die Rechtsnachteile für Dritte infolge nachträglicher Änderung des ausgewiesenen Rechts 84
f) Die Beeinträchtigung des Legitimierten und Dritter infolge eines unzulänglichen Ausweises über die Berechtigung 86
3. Zusammenfassung 87
C. Der Anwendungsbereich des § 2361 Abs. 1, 2 87
I. Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur 87
1. Die inhaltlichen Fehler des Erbscheins 87
a) Die Ansätze der Rechtsprechung 87
b) Die Ansätze des Schrifttums 89
2. Die Verfahrensfehler 90
II. Die unmittelbare Anwendung des § 2361 Abs. 1, 2 91
1. Der Wortsinn des Begriffs des unrichtigen Erbscheins 91
2. Die historische Auslegung 93
3. Die Funktion der Einziehung als Maßstab für die unmittelbare Anwendung des § 2361 Abs. 1, 2 93
III. Die restriktive Anwendung des § 2361 Abs. 1, 2 bei inhaltlichen Fehlern 95
IV. Die analoge Anwendung des § 2361 Abs. 1, 2 95
D. Die einzelnen Fallgruppen der Einziehung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und Literatur 96
I. Die inhaltlichen Fehler des Erbscheins 96
1. Der Erbschein nach § 2353 96
a) Der unrichtige Erbe 96
b) Der unrichtige Miterbe 97
c) Die Unrichtigkeit mehrerer Erbteile 98
d) Die Unrichtigkeit eines von mehreren Erbteilen 101
e) Die Unrichtigkeit eines Erbteils im Teilerbschein 101
f) Die fehlende Angabe über die (genaue) Größe der Erbteile 101
g) Die Angabe eines noch lebenden Erblassers 103
h) Der unrichtige Todeszeitpunkt 104
i) Die fehlende Angabe über den Beginn des Erbrechts im Erbschein für den Nacherben 105
k) Der unrichtige Zeitpunkt des Beginns des Erbrechts im Erbschein für den Nacherben 106
l) Der unrichtige Berufungsgrund 106
m) Die Angabe einer Begründung 108
n) Die fehlende oder unrichtige Angabe über das Verwandtschaftsverhältnis, den Beruf oder den Familienstand 109
o) Die Angabe eines Veräußerungsverbots 110
2. Der Erbschein nach §§ 2353, 2363 111
a) Der fehlende Nacherbenvermerk 111
b) Die unrichtige Angabe des Nacherbenvermerks 111
c) Die unrichtige Angabe über Befreiungen des Vorerben 116
d) Die fehlende Angabe über Befreiungen des Vorerben 116
e) Die unrichtige Angabe eines Vorausvermächtnisses 117
f) Die fehlende Angabe eines Vorausvermächtnisses 117
g) Die Benennung eines falschen Nacherben 118
h) Die fehlende (genaue) Bezeichnung des Nacherben 119
i) Die unrichtige Angabe über die Voraussetzungen, unter denen der Nacherbfall eintritt 120
k) Die fehlende Angabe über die Voraussetzungen, unter denen der Nacherbfall eintritt 121
l) Die unrichtige Angabe über die Unvererblichkeit des Nacherbenrechts 122
m) Die fehlende Angabe über die Unvererblichkeit des Nacherbenrechts 123
n) Die unrichtige Angabe über die Vererblichkeit des Nacherbenrechts 124
o) Die fehlende Angabe über die Vererblichkeit des Nacherbenrechts 124
p) Die unrichtige Angabe über die Ersatznacherbfolge 124
q) Die fehlende Angabe über die Ersatznacherbfolge 125
r) Die Benennung eines falschen Ersatznacherben 125
s) Die fehlende (genaue) Bezeichnung des Ersatznacherben 125
3. Der Erbschein nach §§ 2353, 2364 126
a) Der fehlende Testamentsvollstreckervermerk 126
b) Die unrichtige Angabe über die Anordnung der Testamentsvollstreckung 126
c) Die Angabe der Testamentsvollstreckung, die den Erben nicht beschränkt 127
d) Die fehlende Angabe der Testamentsvollstreckung, dieden Erben nicht beschränkt 128
e) Die fehlende Angabe der Testamentsvollstreckung, die den Nacherben beschränkt 128
f) Die fehlende Angabe über die gegenständliche Beschränkung der Testamentsvollstreckung 129
g) Die unrichtige Angabe über die gegenständliche Beschränkung der Testamentsvollstreckung 130
h) Die unrichtige Bezeichnung des Testamentsvollstreckers 131
i) Mehrdeutige Angaben 131
4. Der Erbschein nach § 2369 und der beschränkte Eigenrechtserbschein 133
a) Die fehlende Angabe der territorialen oder gegenständlichen Beschränkung 133
b) Die unrichtige Angabe der territorialen oder gegenständlichen Beschränkung 134
c) Der fehlende Hinweis auf die Anwendung ausländischen Rechts 135
d) Die Angabe einzelner Nachlaßgegenstände 136
5. Die nachträglichen Änderungen des ausgewiesenen Rechts 136
a) Der Verkauf der Erbschaft 136
b) Die Übertragung des Erbteils 137
c) Die Pfändung des Miterbenanteils 137
d) Der Tod des (Mit-)Erben 138
e) Der Eintritt des Nacherbfalls 138
f) Der Wegfall der Beschränkung durch Nacherbfolge 140
aa) Die Erledigung der Nacherbfolge durch den Tod des Nacherben oder durch Zeitablauf 140
bb) Die Übertragung der Nacherbenanwartschaft auf den Vorerben 141
g) Der Wegfall der Beschränkung durch Testamentsvollstreckung 144
h) Die Änderungen in der Nacherbenanwartschaft 145
aa) Die Übertragung der Anwartschaft auf Dritte 145
bb) Der Übergang der Anwartschaft auf die Erben des Nacherben 146
cc) Der Eintritt der Ersatznacherbfolge 147
II. Die Verfahrensfehler 147
1. Die Erteilung des Erbscheins ohne Antrag oder abweichend vom Antrag 147
2. Die Erteilung des Erbscheins unter Verstoß gegen die Zuständigkeit 150
a) Der Verstoß gegen die örtliche Zuständigkeit 150
aa) Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur 150
bb) Stellungnahme 152
b) Der Verstoß gegen die sachliche Zuständigkeit 152
c) Der Verstoß gegen die funktionelle Zuständigkeit 160
aa) Die Erteilung des Erbscheins durch den unzuständigen Rechtspfleger 160
bb) Die Erteilung des Erbscheins durch den unzuständigen Richter 163
3. Die Erteilung des Erbscheins unter Verstoß gegen die Geschäftsverteilung 163
4. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs 164
5. Die Abgabe einer falschen Versicherung an Eides Statt 165
6. Die fehlende Erklärung über die Annahme der Erbschaft 165
§ 5 Die Berichtigung und die Abänderung des Erbscheins 166
A. Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur 166
B. Die analoge Anwendung des § 319 ZPO 168
I. Die planwidrige Lücke 168
II. Die Ausfüllung der Lücke durch § 319 ZPO 169
1. Der Normgehalt des § 319 ZPO 169
a) Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur 169
b) Stellungnahme 172
2. Die Vergleichbarkeit mit den Erbscheinen, die nicht der Einziehung unterliegen 174
C. Die unmittelbare Anwendung des § 18 FGG 175
I. Der Anwendungsbereich des § 18 Abs. 1 FGG 175
1. Die Anwendbarkeit auf Erbscheine 175
2. Der ungerechtfertigte Erbschein 176
II. Die Einschränkung der Abänderung von Amts wegen 178
D. Die einzelnen Fallgruppen 180
I. Die Unrichtigkeit gesetzlich nicht vorgeschriebener Angaben 180
II. Fehlende gesetzlich nicht vorgeschriebene Angaben 180
III. Die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben 181
1. Die fehlende Angabe des Erblassers 181
2. Die Unrichtigkeit eines von mehreren Erbteilen 181
3. Die fehlende Angabe über die (genaue) Größe der Erbteile 181
4. Die unrichtige Angabe der erb rechtlichen Beschränkungen, der Ersatznacherbfolge oder der territorialen bzw. gegenständlichen Beschränkung 182
5. Die fehlende Angabe über Befreiungen des Vorerben und das Vorausvermächtnis 182
6. Die fehlende (genaue) Bezeichnung der Nacherben oder der Ersatznacherben 182
7. Die fehlende Angabe über die Unvererblichkeit des Nacherbenrechts oder die Voraussetzungen, unter denen der Nacherbfall eintritt 183
IV. Die nachträgliche Unrichtigkeit gesetzlich vorgeschriebener Angaben 183
1. Der Wegfall der Nacherbfolge 183
2. Der Wegfall der Testamentsvollstreckung 184
3. Der Übergang des Nacherbenrechts auf die Erben des Nacherben 184
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse 185
Literaturverzeichnis 187