Der Erbschein

Ingrid Scheer

doi:10.3790/978-3-428-46407-4

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Scheer, I. (1988). Der Erbschein. Erteilung, Einziehung und Änderung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46407-4

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Der Erbschein

Erteilung, Einziehung und Änderung

Scheer, Ingrid

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 29

(1988)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-46407-4
978-3-428-06407-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-46407-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 194
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 82.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 54.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	14
Einführung	17
§ 1 Die historische Entwicklung des Erbscheins	18
A. Römisches Recht	18
B. Germanisches Recht	20
C. Gemeines Recht	22
D. Die neueren Kodifikationen	24
I. Vorderösterreichisches und bayrisches Recht	24
II. Allgemeines Landrecht für die Preußischen Staaten	25
E. Das Gesetz betreffend die Ausstellung gerichtlicher Erbbescheinigungen vom 12. März 1869	26
F. Die Entwicklung bis zum Inkrafttreten des BGB	29
§ 2 Die Funktion des Erbscheins nach dem BGB	31
A. Die Klarstellung des Erbrechts im Interesse des Erben und Dritter	31
B. Die Funktion des Erbscheins als Maßstab für dessen Inhalt	32
I. Das konkrete Erbrecht	32
II. Die erbrechtlichen Verfügungsbeschränkungen im einzelnen	33
1. Die Nacherbfolge	33
a) Die Befreiung von der Nacherbfolge und das Vorausvermächtnis	33
b) Der Nacherbe	35
c) Die Voraussetzungen des Eintritts der Nacherbfolge	35
d) Die Rechtsfolgen bei Wegfall des Nacherben	36
2. Die Testamentsvollstreckung	37
a) Der Testamentsvollstrecker	37
b) Die Testamentsvollstreckung, die den Erben nicht beschränkt	37
c) Die gegenständlich beschränkte Testamentsvollstreckung	38
III. Der maßgebende Zeitpunkt für das auszuweisende Recht	40
1. Die Aussage der Gesetzesmaterialien	41
2. Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur	41
3. Stellungnahme	43
a) Der Verlust der Rechte, die im Erbfall erworben wurden	43
b) Der Verlust der Erbenstellung	43
c) Der Wegfall der Verfügungsbeschränkungen	45
d) Zusammenfassung	46
C. Die Funktion des Erbscheins als Maßstab für dessen Wirkung	47
I. Die Vermutung des Erbscheins	47
II. Der öffentliche Glaube des Erbscheins	48
§ 3 Die Erteilung des Erbscheins	49
A. Die Zuständigkeit zur Erteilung des Erbscheins	49
B. Der Antrag auf Erteilung des Erbscheins	54
I. Die Antragsberechtigten	54
1. Der Erbe	54
2. Dritte, die nicht vom Erblasser als Erbe berufen sind	54
a) Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur	54
b) Stellungnahme	55
c) Die einzelnen Fallgruppen	56
aa) Die Nachlaßgläubiger	56
bb) Die Personen, die den Nachlaß verwalten	56
cc) Der Erbeserbe	57
dd) Der Erbteilserwerber	57
ee) Der Erbschaftskäufer	61
ff) Der Erbe des Nacherben	62
gg) Der Erwerber des Anwartschaftsrechts des Nacherben	62
II. Der Inhalt des Antrags	64
C. Die Aufgabe des Nachlaßgerichts	66
D. Der Vollzug der Erteilung	67
§ 4 Die Einziehung des Erbscheins	71
A. Das Einziehungsverfahren und seine Wirkung	71
I. Die rechtlichen Voraussetzungen des Einziehungsverfahrens	71
II. Der Vollzug der Einziehung	73
III. Die Bedeutung der Kraftlosigkeit	74
B. Die Funktion der Einziehung	75
I. Die Aussage der Gesetzesmaterialien zur Funktion der Einziehung	76
II. Die Funktion der Einziehung in Rechtsprechung und Literatur	77
III. Stellungnahme	78
1. Der Schutz vor den Gefahren des Erbscheins	78
2. Die Gefahren im einzelnen	78
a) Die Gefahr für den wahren Berechtigten infolge der §§ 2366, 2367	78
b) Die Gefahr für den Legitimierten infolge des § 2365	79
c) Die Gefahr für Dritte infolge des § 2365	81
d) Die Rechtsnachteile, die im Vertrauen auf den Erbschein entstehen	81
aa) Das schutzwürdige Vertrauen	82
bb) Die Rechtsnachteile für den ausgewiesenen Erben	83
cc) Die Rechtsnachteile für Dritte	83
e) Die Rechtsnachteile für Dritte infolge nachträglicher Änderung des ausgewiesenen Rechts	84
f) Die Beeinträchtigung des Legitimierten und Dritter infolge eines unzulänglichen Ausweises über die Berechtigung	86
3. Zusammenfassung	87
C. Der Anwendungsbereich des § 2361 Abs. 1, 2	87
I. Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur	87
1. Die inhaltlichen Fehler des Erbscheins	87
a) Die Ansätze der Rechtsprechung	87
b) Die Ansätze des Schrifttums	89
2. Die Verfahrensfehler	90
II. Die unmittelbare Anwendung des § 2361 Abs. 1, 2	91
1. Der Wortsinn des Begriffs des unrichtigen Erbscheins	91
2. Die historische Auslegung	93
3. Die Funktion der Einziehung als Maßstab für die unmittelbare Anwendung des § 2361 Abs. 1, 2	93
III. Die restriktive Anwendung des § 2361 Abs. 1, 2 bei inhaltlichen Fehlern	95
IV. Die analoge Anwendung des § 2361 Abs. 1, 2	95
D. Die einzelnen Fallgruppen der Einziehung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und Literatur	96
I. Die inhaltlichen Fehler des Erbscheins	96
1. Der Erbschein nach § 2353	96
a) Der unrichtige Erbe	96
b) Der unrichtige Miterbe	97
c) Die Unrichtigkeit mehrerer Erbteile	98
d) Die Unrichtigkeit eines von mehreren Erbteilen	101
e) Die Unrichtigkeit eines Erbteils im Teilerbschein	101
f) Die fehlende Angabe über die (genaue) Größe der Erbteile	101
g) Die Angabe eines noch lebenden Erblassers	103
h) Der unrichtige Todeszeitpunkt	104
i) Die fehlende Angabe über den Beginn des Erbrechts im Erbschein für den Nacherben	105
k) Der unrichtige Zeitpunkt des Beginns des Erbrechts im Erbschein für den Nacherben	106
l) Der unrichtige Berufungsgrund	106
m) Die Angabe einer Begründung	108
n) Die fehlende oder unrichtige Angabe über das Verwandtschaftsverhältnis, den Beruf oder den Familienstand	109
o) Die Angabe eines Veräußerungsverbots	110
2. Der Erbschein nach §§ 2353, 2363	111
a) Der fehlende Nacherbenvermerk	111
b) Die unrichtige Angabe des Nacherbenvermerks	111
c) Die unrichtige Angabe über Befreiungen des Vorerben	116
d) Die fehlende Angabe über Befreiungen des Vorerben	116
e) Die unrichtige Angabe eines Vorausvermächtnisses	117
f) Die fehlende Angabe eines Vorausvermächtnisses	117
g) Die Benennung eines falschen Nacherben	118
h) Die fehlende (genaue) Bezeichnung des Nacherben	119
i) Die unrichtige Angabe über die Voraussetzungen, unter denen der Nacherbfall eintritt	120
k) Die fehlende Angabe über die Voraussetzungen, unter denen der Nacherbfall eintritt	121
l) Die unrichtige Angabe über die Unvererblichkeit des Nacherbenrechts	122
m) Die fehlende Angabe über die Unvererblichkeit des Nacherbenrechts	123
n) Die unrichtige Angabe über die Vererblichkeit des Nacherbenrechts	124
o) Die fehlende Angabe über die Vererblichkeit des Nacherbenrechts	124
p) Die unrichtige Angabe über die Ersatznacherbfolge	124
q) Die fehlende Angabe über die Ersatznacherbfolge	125
r) Die Benennung eines falschen Ersatznacherben	125
s) Die fehlende (genaue) Bezeichnung des Ersatznacherben	125
3. Der Erbschein nach §§ 2353, 2364	126
a) Der fehlende Testamentsvollstreckervermerk	126
b) Die unrichtige Angabe über die Anordnung der Testamentsvollstreckung	126
c) Die Angabe der Testamentsvollstreckung, die den Erben nicht beschränkt	127
d) Die fehlende Angabe der Testamentsvollstreckung, dieden Erben nicht beschränkt	128
e) Die fehlende Angabe der Testamentsvollstreckung, die den Nacherben beschränkt	128
f) Die fehlende Angabe über die gegenständliche Beschränkung der Testamentsvollstreckung	129
g) Die unrichtige Angabe über die gegenständliche Beschränkung der Testamentsvollstreckung	130
h) Die unrichtige Bezeichnung des Testamentsvollstreckers	131
i) Mehrdeutige Angaben	131
4. Der Erbschein nach § 2369 und der beschränkte Eigenrechtserbschein	133
a) Die fehlende Angabe der territorialen oder gegenständlichen Beschränkung	133
b) Die unrichtige Angabe der territorialen oder gegenständlichen Beschränkung	134
c) Der fehlende Hinweis auf die Anwendung ausländischen Rechts	135
d) Die Angabe einzelner Nachlaßgegenstände	136
5. Die nachträglichen Änderungen des ausgewiesenen Rechts	136
a) Der Verkauf der Erbschaft	136
b) Die Übertragung des Erbteils	137
c) Die Pfändung des Miterbenanteils	137
d) Der Tod des (Mit-)Erben	138
e) Der Eintritt des Nacherbfalls	138
f) Der Wegfall der Beschränkung durch Nacherbfolge	140
aa) Die Erledigung der Nacherbfolge durch den Tod des Nacherben oder durch Zeitablauf	140
bb) Die Übertragung der Nacherbenanwartschaft auf den Vorerben	141
g) Der Wegfall der Beschränkung durch Testamentsvollstreckung	144
h) Die Änderungen in der Nacherbenanwartschaft	145
aa) Die Übertragung der Anwartschaft auf Dritte	145
bb) Der Übergang der Anwartschaft auf die Erben des Nacherben	146
cc) Der Eintritt der Ersatznacherbfolge	147
II. Die Verfahrensfehler	147
1. Die Erteilung des Erbscheins ohne Antrag oder abweichend vom Antrag	147
2. Die Erteilung des Erbscheins unter Verstoß gegen die Zuständigkeit	150
a) Der Verstoß gegen die örtliche Zuständigkeit	150
aa) Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur	150
bb) Stellungnahme	152
b) Der Verstoß gegen die sachliche Zuständigkeit	152
c) Der Verstoß gegen die funktionelle Zuständigkeit	160
aa) Die Erteilung des Erbscheins durch den unzuständigen Rechtspfleger	160
bb) Die Erteilung des Erbscheins durch den unzuständigen Richter	163
3. Die Erteilung des Erbscheins unter Verstoß gegen die Geschäftsverteilung	163
4. Die Verletzung des rechtlichen Gehörs	164
5. Die Abgabe einer falschen Versicherung an Eides Statt	165
6. Die fehlende Erklärung über die Annahme der Erbschaft	165
§ 5 Die Berichtigung und die Abänderung des Erbscheins	166
A. Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur	166
B. Die analoge Anwendung des § 319 ZPO	168
I. Die planwidrige Lücke	168
II. Die Ausfüllung der Lücke durch § 319 ZPO	169
1. Der Normgehalt des § 319 ZPO	169
a) Der Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur	169
b) Stellungnahme	172
2. Die Vergleichbarkeit mit den Erbscheinen, die nicht der Einziehung unterliegen	174
C. Die unmittelbare Anwendung des § 18 FGG	175
I. Der Anwendungsbereich des § 18 Abs. 1 FGG	175
1. Die Anwendbarkeit auf Erbscheine	175
2. Der ungerechtfertigte Erbschein	176
II. Die Einschränkung der Abänderung von Amts wegen	178
D. Die einzelnen Fallgruppen	180
I. Die Unrichtigkeit gesetzlich nicht vorgeschriebener Angaben	180
II. Fehlende gesetzlich nicht vorgeschriebene Angaben	180
III. Die gesetzlich vorgeschriebenen Angaben	181
1. Die fehlende Angabe des Erblassers	181
2. Die Unrichtigkeit eines von mehreren Erbteilen	181
3. Die fehlende Angabe über die (genaue) Größe der Erbteile	181
4. Die unrichtige Angabe der erb rechtlichen Beschränkungen, der Ersatznacherbfolge oder der territorialen bzw. gegenständlichen Beschränkung	182
5. Die fehlende Angabe über Befreiungen des Vorerben und das Vorausvermächtnis	182
6. Die fehlende (genaue) Bezeichnung der Nacherben oder der Ersatznacherben	182
7. Die fehlende Angabe über die Unvererblichkeit des Nacherbenrechts oder die Voraussetzungen, unter denen der Nacherbfall eintritt	183
IV. Die nachträgliche Unrichtigkeit gesetzlich vorgeschriebener Angaben	183
1. Der Wegfall der Nacherbfolge	183
2. Der Wegfall der Testamentsvollstreckung	184
3. Der Übergang des Nacherbenrechts auf die Erben des Nacherben	184
Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse	185
Literaturverzeichnis	187

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