Völkerrechtliche Aspekte des internationalen Handels mit konventionellen Waffen

Thomas Roeser

doi:10.3790/978-3-428-46459-3

Völkerrechtliche Aspekte des internationalen Handels mit konventionellen Waffen

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Roeser, T. (1988). Völkerrechtliche Aspekte des internationalen Handels mit konventionellen Waffen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46459-3

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Völkerrechtliche Aspekte des internationalen Handels mit konventionellen Waffen

Roeser, Thomas

Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 104

(1988)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-46459-3
978-3-428-06459-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-46459-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 288
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Public international law

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die »Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel« sind eine 1918 unter dem Namen »Aus dem Institut für Internationales Recht an der Universität Kiel« gegründete Schriftenreihe des ältesten universitären Völkerrechtsinstituts im deutschsprachigen Raum. Sie werden in der Nachfolge von Prof. Dr. Jost Delbrück herausgegeben. In ihr werden zum einen Habilitationsschriften von Institutsangehörigen und hervorragende Dissertationen, die von den Direktorinnen und Direktoren des Instituts betreut oder begutachtet wurden, veröffentlicht. Zum anderen erscheinen in der Schriftenreihe die Tagungsbände der vom Institut ausgerichteten internationalen Symposien und Workshops sowie die Sammelbände zu den jedes Jahr veranstalteten Ringvorlesungen des Instituts. Schließlich finden sonstige Monographien von Institutsangehörigen oder von mit dem Institut verbundenen Wissenschaftlern Aufnahme.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Abkürzungsverzeichnis	14
Einleitung	19
Kapitel 1: Der internationale Waffenhandel – Entwicklungen und Hintergründe	22
A. Fakten und Trends auf dem internationalen Waffenmarkt der Gegenwart	24
I. Der Waffenhandel im 20. Jahrhundert	24
1. Die Zeit vor dem 1. Weltkrieg	24
2. Die Zeit zwischen den Weltkriegen	25
3. Die Zeit seit 1945	26
II. Aktuelle Tendenzen des internationalen Waffenhandels	28
1. Kommerzialisierung der Waffenlieferungen	29
2. Universalität des Waffenmarktes	29
3. Zunahme der Anbieterstaaten	30
4. Unbeschränktes Warenangebot	31
5. Auflockerung fester Lieferbeziehungen	31
III. Die Praktiken im internationalen Waffengeschäft	32
1. Staatliche und private Waffengeschäfte	32
2. Finanzierung	34
3. Koproduktion und Lizenzvergabe	36
IV. Waffenhandel und Statistik	38
B. Das Geschäft mit den Waffen – Motive und Risiken	40
I. Motive	40
1. Bündnis- und außenpolitische Ziele	41
2. Strategische Interessen	42
3. Wirtschaftliche Aspekte	43
II. Risiken	46
1. Verwendung der Waffen entgegen den Interessen des Lieferstaates	46
2. Unerwünschte Weitergabe der Waffen	47
3. Folgen des Technologietransfers	48
4. Wirtschaftliche Probleme	49
Kapitel 2: Der internationale Waffenhandel als Thema des Völkerrechts	51
A. Die Zeit vor dem 1. Weltkrieg	52
I. Die Brüsseler Antisklavereiakte, 1890	52
II. Der Vertrag von Algeciras, 1906	54
III. Die Haager Konventionen von 1907	55
B. Die Zeit zwischen den Weltkriegen	58
I. Der Versailler Friedensvertrag von 1919	58
II. Die Bestimmungen der Völkerbundsatzung	59
1. Die Verhängung von Sanktionen nach Art. 16	59
2. Die Art. 8 Abs. 5 und 23 Buchst. d)	62
3. Das Statistische Jahrbuch des Völkerbundes über den internationalen Waffenhandel, 1924–1938	64
III. Die Konvention von St. Germain-en-Laye, 1919	65
IV. Die Genfer Konvention zur Überwachung des internationalen Waffenhandels, 1925	67
V. Die Genfer Abrüstungskonferenz, 1932–1935	69
C. Die Entwicklung seit 1945	71
I. Initiativen im Rahmen der Vereinten Nationen	72
1. Die Resolutionsentwürfe Maltas, Dänemarks und Japans von 1965, 1968 und 1976	73
2. Die Verhängung von Waffenembargos durch den Sicherheitsrat	75
3. Die Sondergeneralversammlungen der Vereinten Nationen über Abrüstung	79
II. Regionale und bilaterale Initiativen	82
1. Initiativen im Nahen Osten	82
2. Initiativen in Südamerika	84
3. Strategische Handelskontrollen, COCOM	86
4. „Conventional Arms Transfer Talks“ (CAT) zwischen den USA und der Sowjetunion	88
Kapitel 3: Der internationale Waffenhandel als Definitionsproblem: ein „völkerrechtlicher“ Waffenbegriff?	90
A. Definitionsmodelle in der nationalen Gesetzgebung	92
I. Bundesrepublik Deutschland	96
1. Grundgesetz und Kriegswaffenkontrollgesetz	96
a) Art. 26 Abs. 2 GG	96
b) Kriegswaffenkontrollgesetz und Kriegswaffenliste	98
2. Außenwirtschaftsgesetz, Außenwirtschaftsverordnung und Ausfuhrliste	105
a) § 7 AWG	105
b) Außenwirtschaftsverordnung und Ausfuhrliste	109
c) Außenwirtschaftsgesetz und Kriegswaffenkontrollgesetz – ein Vergleich	114
3. Nationaler Kriegsbegriff und völkerrechtlicher „armed conflict“	116
II. Der Waffenbegriff in den Exportbestimmungen der wichtigsten westlichen Lieferstaaten	118
1. Die Vereinigten Staaten von Amerika	118
a) Kontrollbestimmungen	119
b) Warenlisten	122
2. Frankreich	127
3. Großbritannien	132
a) Kontrollbestimmungen	133
b) Warenliste	134
B. Definitionsmodelle auf internationaler Ebene	138
I. Die Zeit vor dem 1. Weltkrieg	138
1. Die Brüsseler Antisklavereiakte (1890) und der Vertrag von Algeciras (1906)	138
2. Die Haager Konventionen (1907) und die Londoner Seerechtskonvention (1909)	139
a) Der Waffenbegriff der V. und der XIII. Haager Konvention	139
b) Der Begriff der „Konterbande“ in den Art. 22 ff. der Londoner Seerechtskonvention	141
II. Die Zeit zwischen den Weltkriegen	144
1. Der Waffenbegriff in der Satzung des Völkerbundes	144
2. Die Konventionen von St. Germain-en-Laye (1919) und Genf (1925)	145
3. Die Genfer Abrüstungskonferenz (1932–1935)	148
III. Die Zeit nach 1945: Der Waffenbegriff in der Arbeit der Vereinten Nationen	150
1. Die Liste des „Collective Measures Committee“	150
2. Der Waffenbegriff in den Embargoresolutionen	152
C. Der Waffenbegriff in Forschung und Wissenschaft	154
D. Zusammenfassung: ein „völkerrechtlicher“ Waffenbegriff	158
Kapitel 4: Der internationale Waffenhandel im gegenwärtigen Völkerrecht	163
A. Waffenhandel und allgemeines Gewaltverbot	164
I. Der Gewaltbegriff in Art. 2 Ziff. 4 der UN-Charta	165
1. Militärische und nichtmilitärische Gewalt	165
2. Formen „indirekter“ Gewalt	168
3. Drohen mit Gewalt	172
II. Die Verhängung eines Waffenembargos durch den Sicherheitsrat	174
1. Problem der Bindungswirkung	174
2. Art. 103 der UN-Charta als Kollisionsregelung	178
III. Waffenlieferungen an Befreiungsbewegungen	179
1. Befreiungskrieg als internationaler Konflikt	181
2. Problem der Zulässigkeit von Hilfeleistungen an Befreiungsbewegungen	184
3. Theorie von der Rechtmäßigkeit des Befreiungskampfes als Fortschritt des Völkerrechts?	187
IV. Waffenhandel und Selbstverteidigungsrecht (Art. 51 der UN-Charta)	190
1. Waffenkäufe und Präventivschlag	190
2. Selbstverteidigung bei „indirekter“ Gewalt	192
B. Der Waffenhandel als Problem des Interventionsverbots	194
I. Das Interventionsverbot im gegenwärtigen Völkerrecht	195
1. Definitionsversuche	196
2. Militärische und nichtmilitärische Formen des Zwangs	197
II. Waffenlieferungen als Druckmittel	201
1. Prinzip von der Freiheit des Handels	202
2. Besonderheiten bei Waffenlieferungen	205
III. Waffenlieferungen an Bürgerkriegsparteien	208
1. Abgrenzungen	208
2. Stand der allgemeinen Diskussion	210
3. Waffenlieferungen an Bürgerkriegsparteien als Spezialproblem	214
C. Waffenhandel und Neutralität	218
I. Neutralität im gegenwärtigen Völkerrecht	219
1. Konzept der kollektiven Sicherheit	220
2. Neutralität als Völkerrechtspraxis	221
II. Rüstungslieferungen an Kriegführende und Neutralität	225
1. V. und XIII. Haager Konvention als Ausdruck klassisch-liberalen Wirtschaftsdenkens	225
2. Neutralitätsregeln und staatlicher Waffenhandel	227
3. Staatliche Exportlizenzen als Sonderproblem	229
4. Aktualität der Haager Regelungen	231
5. Kollision zwischen Neutralität und Lieferverpflichtung	232
III. Neutralität und Waffentransit	233
IV. Waffenhandel in Friedenszeiten und dauernde Neutralität	237
1. Allgemeine Pflichten des dauernd Neutralen	238
2. Teilnahme am Waffenhandel: Theorie und Praxis	239
D. Der Handel mit „verbotenen Waffen“	243
I. Die derzeit geltenden Waffenbeschränkungen	244
1. Atomare, biologische und chemische Waffen	244
2. Beschränkungen im konventionellen Bereich	246
a) Die St. Petersburger Erklärung von 1868	246
b) Die Haager Landkriegsordnung von 1907	247
c) Die UN-Konvention von 1980/81	249
II. Über das Anwendungsverbot zum Handelsverbot?	251
E. Waffenhandel und völkerrechtliche Verantwortlichkeit	254
I. Völkerrechtliche Verantwortlichkeit des Lieferstaates bei staatlichen und privaten Rüstungsgeschäften	255
1. Zurechenbarkeit als staatliches Organhandeln	256
2. Staatliche Exportlizenzen als Sonderproblem	259
II. Völkerrechtliche Verantwortlichkeit des Lieferstaates bei völkerrechtswidrigem Verhalten Dritter	261
1. Art. 27 des ILC-Entwurfs zur Staatenverantwortlichkeit	262
2. Sonstige Fallgestaltungen	265
F. Zusammenfassung	267
Literaturverzeichnis	273

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