Die persönliche Zurechnung von Einkünften

Holger Stadie

doi:10.3790/978-3-428-45509-6

Die persönliche Zurechnung von Einkünften

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Stadie, H. (1983). Die persönliche Zurechnung von Einkünften. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45509-6

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Die persönliche Zurechnung von Einkünften

Stadie, Holger

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 25

(1983)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-45509-6
978-3-428-05509-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-45509-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 166
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Taxation & duties law

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	11
I. Problemstellung und Abgrenzung	13
1. Die Bedeutung der persönlichen Zurechnung von Einkünften	13
2. Anknüpfungspunkte im Gesetz und Abgrenzung zur sachlichen Zurechnung	14
3. Zurechnung und Zufluß	15
II. Allgemeine Kriterien der persönlichen Zurechnung von Einkünften	17
1. Präzisierung der Fragestellung	17
2. Die Bedeutung des § 12 Nr. 2 EStG	18
3. Die Bedeutung des Prinzips der Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit für die Zurechnung von Einkünften	20
4. Der Meinungsstand in Schrifttum und Rechtsprechung	22
4.1. Tipkes grundlegende Erkenntnis	22
4.2. Ruppes dogmatische Untersuchungen	23
4.3. Kritische Stellungnahme	24
5. Die Zurechnung von Einnahmen	24
5.1. Grundsatz	24
5.2. Überschußeinkünfte (§ 2 Abs. 1 Nr. 4–7)	26
5.3. Gewinneinkünfte (§ 2 Abs. 1 Nr. 1–3)	28
5.4. Voraussetzungen, die für die Zurechnung von Einnahmen nicht vorliegen müssen	29
5.4.1. Zurechnung der zur Erzielung der Einnahmen verwendeten Gegenstände nach § 39 AO	29
5.4.2. Gesicherte Rechtsposition	29
6. Die Zurechnung von Aufwendungen (Ausgaben) Dritter	32
6.1. Sofort abziehbare Ausgaben	32
6.1.1. Grundsatz	32
6.1.2. Laufende Aufwendungen bei Nutzung fremder Gegenstände	35
6.2. Absetzungen für Abnutzungen	37
6.2.1. Grundsätzliches	37
6.2.2. AfA bei unentgeltlich erworbenen Wirtschaftsgütern	39
6.2.3. AfA bei unentgeltlicher Nutzung fremder Sachen	41
6.2.3.1. Nutzungsrecht als Wirtschaftsgut	41
6.2.3.2. Nutzung ohne Rechtsposition (Nutzungseinlage)	45
6.2.3.3. Teilweise entgeltliche Nutzung	49
7. Die Zurechnung von Einkünften, die durch die Entnahme von Wirtschaftsgütern oder die Aufgabe des Betriebes entstehen	49
8. Die Bedeutung der Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften für die Zurechnung (§ 41 AO)	50
9. Die Zurechnung bei Mißbrauch von rechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten (§ 42 AO)	55
10. Rückwirkende Zurechnung	60
III. Gesetzliche Einzelfallregelungen	61
1. Einnahmen aus Dividendenscheinen, sonstigen Ansprüchen oder Zinsscheinen, die mit den dazugehörigen Aktien, sonstigen Anteilen oder Schuldverschreibungen veräußert worden sind (§ 20 Abs. 2 Nr. 2 S. 1 EStG)	61
2. Nutzungswert der unentgeltlich überlassenen Wohnung, § 21 Abs. 2,2. Alternative EStG	62
2.1. Grundsätzliches	62
2.2. Überlassung einer Wohnung als Unterhaltsgewährung	64
2.3. Ermittlung des Nutzungswertes	65
3. Wiederkehrende Bezüge in den Fällen des § 22 Nr. 1 S. 2 EStG	67
4. Unterhaltsleistungen gem. § 10 Abs. 1 Nr. 1 i. V. m. § 22 Nr. 1 a EStG	69
IV. Zurechnung bei besonderen Gestaltungen	74
1. Erbfall	74
1.1. Zurechnung nachträglicher Einkünfte beim Erben nach § 24 Nr. 2 EStG	74
1.2. Ausgleich von Verlusten des Erblassers beim Erben	76
1.3. Abzug von Verlusten des Erblassers durch den Erben nach § 10 d EStG	78
1.4. Zurechnung des Aufgabegewinns nach §§ 16 Abs. 3, 14, 18 Abs. 3 EStG	79
1.5. Vermächtnis	79
2. Abtretung, Verpfändung und Pfändung einer auf Einnahmen gerichteten Forderung	81
2.1. Abtretung	81
2.2. Verpfändung, Pfändung	85
3. Vertrag zugunsten Dritter	86
4. Nießbrauch	88
4.1. Inhalt des Nießbrauchs und zivilrechtliche Grundlagen	88
4.2. Bedeutung der zivilrechtlichen Wirksamkeit der Nießbrauchsbestellung für die Zurechnung von Einkünften	89
4.3. Zurechnung von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung (§ 21 EStG) bei Bestellung eines Nießbrauchs an einem Grundstück	90
4.3.1. Entgeltlicher Nießbrauch	90
4.3.1.1. Behandlung beim Eigentümer	90
4.3.1.2. Behandlung beim Nießbraucher	91
4.3.1.3. Werbungskosten	91
4.3.2. Unentgeltlich bestellter Nießbrauch	92
4.3.2.1. Selbstnutzung einer Wohnung durch den Nießbraucher	92
4.3.2.2. Nutzung durch Vermietung oder Verpachtung	93
4.3.2.3. Werbungskosten	93
4.3.3. Teilweise entgeltlicher Nießbrauch	94
4.3.4. Besondere Gestaltungen des Nießbrauchs	95
4.3.4.1. Sog. Bruttonießbrauch	95
4.3.4.2. Sog. Vorbehaltsnießbrauch	95
4.4. Zurechnung von Einkünften aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG)	96
4.4.1. Unentgeltlicher Nießbrauch	96
4.4.2. Entgeltlicher Nießbrauch	98
4.4.3. Anrechnung der Körperschaftsteuer	98
4.5. Zurechnung von Einkünften aus Gewerbebetrieb	98
4.5.1. Sog. Unternehmensnießbrauch	98
4.5.2. Nießbrauch am Anteil einer Personengesellschaft	100
5. Verwaltung fremden Vermögens	104
5.1. Stellvertretung	104
5.2. Gesetzliche Vermögensverwalter	105
5.3. Sog. mittelbare Stellvertretung (Strohmann)	107
5.4. Treuhandverhältnisse	109
5.5. Verwaltung von Kindesvermögen durch die Eltern	114
5.5.1. Verwaltung im Namen des Kindes oder im Namen der Eltern	114
5.5.2. Verwendung von Kindesvermögen für Rechnung der Eltern	115
5.5.3. Begründung von Kindesvermögen	116
5.5.4. Nutzung elterlichen Vermögens durch minderjährige Kinder	117
5.5.5. Die Bedeutung der Art und Weise des Zuflusses und der Verwendung der Erträge für deren Zurechnung	117
6. Zurechnung von Einkünften im Verhältnis zwischen Ehegatten	118
6.1. Die Bedeutung der §§ 26 a und 26 b EStG	118
6.2. Auswirkungen des Güterstandes	119
7. Fortgesetzte Gütergemeinschaft	124
8. Arbeitsverhältnisse zwischen nahestehenden Personen	126
8.1. Arbeitsverhältnisse zwischen Ehegatten	126
8.1.1. Voraussetzungen	126
8.1.1.1. Zivilrechtliche Grundlagen	126
8.1.1.2. Steuerrechtliche Anerkennung	127
8.1.2. Angemessenheitsprüfung nach § 42 AO	132
8.2. Arbeitsverhältnisse zwischen Eltern und Kindern	133
9. Bruchteilsgemeinschaft und Miterbengemeinschaft	133
9.1. Zivilrechtliche Grundlagen	133
9.2. Zurechnung von Einnahmen	134
9.3. Zurechnung von Aufwendungen	136
9.3.1. Sofort abziehbare Ausgaben	136
9.3.2. Absetzungen für Abnutzungen	137
9.4. Zurechnung der Einkünfte aus einem geerbten Gewerbebetrieb	139
9.4.1. Fortführung des Betriebes als Nachlaßverwaltung oder in Gestalt einer Gesellschaft	139
9.4.2. Übernahme des Betriebes durch einen oder mehrere Miterben	141
10. Gesellschaften, insbesondere solche zwischen nahestehenden Personen	143
10.1. Begriff, Arten und Voraussetzungen der Gesellschaft	143
10.2. Einkünfte aus Gewerbebetrieb als Mitunternehmer, § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG	145
10.2.1. Tatbestandsmerkmale „Gesellschafter“ und „Mitunternehmer“	145
10.2.2. Kommanditist	147
10.2.3. Gesellschafter einer atypischen stillen Gesellschaft oder Unterbeteiligung	150
10.3. Einkünfte aus Kapitalvermögen nach § 20 Abs. 1 Nr. 4 EStG	152
10.4. Unentgeltliche Einräumung der Vermögensbeteiligung	152
10.5. Angemessenheit der Gewinnverteilungsregelung	153
10.6. Zurechnung bei Ein- oder Austritt eines Gesellschafters	155
10.7. „Rückwirkende“ Änderung der Gewinnverteilung	156
Verzeichnis der abgekürzt zitierten Literatur	158
Stichwortverzeichnis	159

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