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Grundlagen und Probleme der Klosterbesteuerung

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Meier, H. (1959). Grundlagen und Probleme der Klosterbesteuerung. nach geltendem deutschen Steuerrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40974-7
Meier, Helmut Ernst. Grundlagen und Probleme der Klosterbesteuerung: nach geltendem deutschen Steuerrecht. Duncker & Humblot, 1959. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40974-7
Meier, H (1959): Grundlagen und Probleme der Klosterbesteuerung: nach geltendem deutschen Steuerrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-40974-7

Format

Grundlagen und Probleme der Klosterbesteuerung

nach geltendem deutschen Steuerrecht

Meier, Helmut Ernst

Nürnberger Abhandlungen zu den Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Vol. 11

(1959)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhalt 7
Kapitel I: Verfassungen und Rechtsformen der Ordensgemeinschaften 13
1. Klärung der Begriffe 13
Begriffliches zu „Kloster“ und „Orden“ 13
Gelübde und Satzung 15
Zusammenstellung der wichtigsten Begriffselemente der katholischen Ordensverbände 17
2. Die Rechtsstellung der Orden und Klöster nach kanonischem Recht 17
Kanonisches Recht und Kirche 18
personae morales 19
Die kirchliche Rechtsfähigkeit der Klöster 20
Die Verwaltung des Klostervermögens 21
3. Das Verhältnis von Kirche und Staat 23
Kirche und Staat als Gemeinschaften mit universaler Tendenz 23
Konzessionen an die Staatsraison 26
Konkordate 27
4. Rechtsstellung und Rechtsformen der kirchlichen und klösterlichen Verbände nach staatlichem Recht 28
Persönlichkeitsrechte der katholischen Kirche und ihrer Verbände 29
Die Rechtsauffassung in den Bundesländern und ihre historische Entwicklung 30
Orden und Klöster im Dritten Reich 32
Rechtsstellung der Ordensgemeinschaften und Klöster in der Bundesrepublik 33
Rechtsformen nach staatlichem Recht 35
a) Körperschaften des öffentlichen Rechts 35
b) Korporationen nach altem Landesrecht 35
c) Körperschaften des privaten Rechts 36
d) Gebilde ohne Rechtsfähigkeit 38
Kapitel II: Grundsätze und allgemeine Normen der Klosterbesteuerung 41
1. Begrenzung und Rechtfertigung der Besteuerung der Klöster 41
Monastische Sphäre und wirtschaftlicher Bereich 42
2. Die Steuersubjekte 42
Klöster mit bürgerlicher Rechtsfähigkeit 43
Klöster ohne Rechtsfähigkeit 43
Kapitalgesellschaften von Klöstern 44
Klöster mit öffentlicher Rechtsfähigkeit 44
3. Bedeutung und Begriffsprägungen des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts 45
Der Rechtsbereich der §§ 17–19 a StAnpG und der GemVO 45
Die Begriffsprägungen des Gemeinnützigkeitsrechts 46
Die Erfordernisse der Ausschließlichkeit und Unmittelbarkeit 48
4. Steuerbegünstigte Zwecke im Sinne des Gemeinnützigkeitsrechts bei Ordensgemeinschaften 51
Die Erfüllung kirchlicher Zwecke 51
Gemeinnützige Einrichtungen von Klöstern 52
Zur Unmittelbarkeit und Ausschließlichkeit 53
Die Satzung 54
Die tatsächliche Geschäftsführung 56
5. Wirtschaftliche Geschäftsbetriebe von Klöstern unter dem Aspekt der Steuerpflicht 56
Zum Begriff „wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb“ 56
Oberbegriffe und Untergliederungen des Begriffs 60
§ 6 Abs. 1 GemVO 1953 und Steuerpflicht 61
Klösterliche Wirtschaftsbetriebe 62
Steuerlich unschädliche Geschäftsbetriebe von Klöstern 63
6. Die steuerfreie Vermögensverwaltung 67
Zum Begriff der Vermögensverwaltung 67
Abgrenzung zwischen Vermögensverwaltung und wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb 70
Formen der Vermögensverwaltung 70
7. Fragen der Rechnungslegung und Gewinnermittlung 72
Die Einnahmen-Ausgaben-Rechnung 72
Ordnungsmäßige Buchführung bei Klöstern 74
Die Organisation der Klosterbuchhaltung 74
Die Gewinnermittlung 76
a) bei Körperschaften den öffentlichen Rechts 76
b) bei privatrechtlichen Körperschaften 78
Bewertung der Arbeitsleistung von Ordensangehörigen 79
Betriebsausgaben und Rechtsform 81
Kapitel III: Besteuerungsvorschriften für Klöster in den einzelnen Steuergesetzen 82
1. Körperschaftsteuer 82
Unbeschränkte Körperschaftsteuerpflicht 82
Beschränkte Körperschaftsteuerpflicht 82
Land- und forstwirtschaftliche Betriebe 84
Hoheitsbetriebe 84
Kapitalgesellschaften 84
2. Gewerbesteuer 84
Analogie zur Körperschaftsteuerpflicht 84
Zum Begriff „Gewerbebetrieb“ 85
Gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Körperschaften 86
3. Umsatzsteuer 86
Steuerbarkeit und Leistungsaustausch 86
Umsatzsteuerbefreiung für hoheitliche Aufgaben 88
Steuerbefreiungen nach § 4 UStG 90
Die Besteuerung des Eigenverbrauchs 92
Steuersubjekte nach UStG und KStG 94
4. Vermögensteuer 94
Vermögensteuerpflicht 94
Befreiungsvorschriften des Vermögensteuergesetzes 96
5. Lastenausgleichsabgaben 97
A. Vermögensabgabe 97
Abgabepflicht 97
Befreiungen von der Vermögensabgabe 97
B. Hypothekengewinnabgabe 99
C. Kreditgewinnabgabe 99
6. Erbschaftsteuer 100
Erbschaftsteuerbefreiungen für Klöster 100
7. Grundsteuer 101
Grundsteuerbefreiungen nach § 4 GrStG 101
Räumliche Abgrenzung des grundsteuerpflichtigen vom grundsteuerbefreiten Grundbesitz 104
8. Gesellschaftsteuer 104
Klöster und Kapitalgesellschaften 104
9. Die Spendenbestimmungen des EStG und KStG 105
Abzugsfähige Ausgaben 105
Abweichungen von der Einheitlichkeit der Begriffe 105
Klöster und Orden als Spender 106
Bemessung der Abzugsfähigkeit 106
Kapitel IV: Besonderheiten bei der Besteuerung von Klöstern, die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind 107
1. Die unterschiedliche Betrachtungsweise bei der Besteuerung privatrechtlich und öffentlich-rechtlich konstituierter Klöster 107
Grundsatzfragen und Abgrenzungsprobleme 107
Körperschaftliche Verfassung 108
Differenzierungen und Gegensätzlichkeiten aus der Rechtsform 108
2. Betriebe gewerblicher Art von klösterlichen Körperschaften des öffentlichen Rechts 109
Die körperschaftsteuerliche Verselbständigung der Betriebe gewerblicher Art 109
Die Rechtfertigung der Steuerpflicht und der Wettbewerbsgedanke 110
Begriff des Betriebes gewerblicher Art 110
Begriffsmerkmale 111
Beispiele für Betriebe gewerblicher Art von Klöstern 114
Land- und forstwirtschaftliche Betriebe 114
Hoheitsbetriebe 114
Verpachtung eines Betriebs gewerblicher Art 117
Abgrenzung der steuerpflichtigen Verpachtung gegenüber der reinen Vermögensverwaltung 118
Entgeltliche Überlassung von Rechten 119
3. Trennung oder Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art mit steuerlicher Wirkung 120
Die Problematik der Fragestellung 120
Die Gegenläufigkeit der Interessen und der Betrachtungsweise 120
Die Rechtsprechung des RFH und BFH 121
Der „innere wirtschaftliche Zusammenhang“ 122
Das BFH-Urteil vom 20.3.1956 123
Rechtsprechung, Analogie und wirtschaftliche Betrachtungsweise 124
Zusammenfassung von Verpachtungen 126
4. Die Beziehungen zwischen der Körperschaft und ihren Betrieben gewerblicher Art 127
Die „steuerliche Partnerschaft“ 127
Selbstkontrahieren nach § 181 BGB 127
Eigenverträge zwischen Körperschaft und Betrieben gewerblicher Art 128
Sonderformen der steuerlichen Eigenvertragsgestaltung 130
Zuschüsse oder Darlehen nach § 7 c EStG 130
5. Kapitalausstattung und Eigenkapital 131
Die Problematik der Kapitalausstattung 131
Die unklaren Bestimmungsgründe 132
Der Vergleich mit der Privatwirtschaft 133
Die Rechtsprechung des RFH 133
Darlehen und ihre steuerlichen Grenzen 134
Pachtverträge und verschleierte Sachgründungen 135
6. Die Verrechnung des internen Leistungsaustausches 136
Die Verflechtung zwischen Betrieben und Kloster 136
Der Zwang zum internen Leistungsaustausch 137
Geschäftsverhältnis und steuerliche Grenzen 138
Die Bewertung des Leistungsaustausches 138
Der Grundsatz gegenseitiger Meistbegünstigung 140
Verwaltungspraxis und „Selbstkostenprinzip“ 140
Verrechnung der Arbeitsleistung von Ordensangehörigen 140
Lohnsteuerpflicht bei fiktiven Löhnen 141
Räumliche Verhältnisse der Klöster 142
Zulieferung von Wasser und Energie 142
Zulieferung selbsterzeugter land- und forstwirtschaftlicher Produkte 142
Kapitel V: Geschichte und Theorien der Klosterbesteuerung 144
1. Geschichtliches 144
Mittelalter und frühe Neuzeit 144
Das Körperschaftsteuergesetz vom 30.3.1920 145
KStG 1934 und § 1 StAnpG 145
2. Die Einheitstheorie 146
Das Wesen der Einheitstheorie 146
Kritische Betrachtung 147
Rechtsform und Wirtschaftseinheit 148
3. Die Familientheorie 149
Ausgangspunkt der Familientheorie 149
Kritische Betrachtung 150
Die Ordensgelübde als innerkirchlich bedeutsame Handlungen 152
Ablehnung der Familientheorie 152
4. Nachwort 153
Rechtsform, wirtschaftlicher Tatbestand und Gestaltungsfreiheit 153
Anhang 155
I. Gesetzestexte zur Klosterbesteuerung 155
II. Rechtsprechung 177
III. Erlaß betr. Durchführung der Gemeinnützigkeitsverordnung vom 24. Dezember 1953 200
Literaturverzeichnis 207
Stichwortverzeichnis 210