Grundlagen und Probleme der Klosterbesteuerung

Helmut Ernst Meier

doi:10.3790/978-3-428-40974-7

Grundlagen und Probleme der Klosterbesteuerung

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Meier, H. (1959). Grundlagen und Probleme der Klosterbesteuerung. nach geltendem deutschen Steuerrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40974-7

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Grundlagen und Probleme der Klosterbesteuerung

nach geltendem deutschen Steuerrecht

Meier, Helmut Ernst

Nürnberger Abhandlungen zu den Wirtschafts- und Sozialwissenschaften, Vol. 11

(1959)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-40974-7
978-3-428-00974-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-40974-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 214
Collections: NBE WISO
NBE D&H
Subjects: Public finance & taxation
Religious law & concordats

Pricing

Institution: € 76.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhalt	7
Kapitel I: Verfassungen und Rechtsformen der Ordensgemeinschaften	13
1. Klärung der Begriffe	13
Begriffliches zu „Kloster“ und „Orden“	13
Gelübde und Satzung	15
Zusammenstellung der wichtigsten Begriffselemente der katholischen Ordensverbände	17
2. Die Rechtsstellung der Orden und Klöster nach kanonischem Recht	17
Kanonisches Recht und Kirche	18
personae morales	19
Die kirchliche Rechtsfähigkeit der Klöster	20
Die Verwaltung des Klostervermögens	21
3. Das Verhältnis von Kirche und Staat	23
Kirche und Staat als Gemeinschaften mit universaler Tendenz	23
Konzessionen an die Staatsraison	26
Konkordate	27
4. Rechtsstellung und Rechtsformen der kirchlichen und klösterlichen Verbände nach staatlichem Recht	28
Persönlichkeitsrechte der katholischen Kirche und ihrer Verbände	29
Die Rechtsauffassung in den Bundesländern und ihre historische Entwicklung	30
Orden und Klöster im Dritten Reich	32
Rechtsstellung der Ordensgemeinschaften und Klöster in der Bundesrepublik	33
Rechtsformen nach staatlichem Recht	35
a) Körperschaften des öffentlichen Rechts	35
b) Korporationen nach altem Landesrecht	35
c) Körperschaften des privaten Rechts	36
d) Gebilde ohne Rechtsfähigkeit	38
Kapitel II: Grundsätze und allgemeine Normen der Klosterbesteuerung	41
1. Begrenzung und Rechtfertigung der Besteuerung der Klöster	41
Monastische Sphäre und wirtschaftlicher Bereich	42
2. Die Steuersubjekte	42
Klöster mit bürgerlicher Rechtsfähigkeit	43
Klöster ohne Rechtsfähigkeit	43
Kapitalgesellschaften von Klöstern	44
Klöster mit öffentlicher Rechtsfähigkeit	44
3. Bedeutung und Begriffsprägungen des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts	45
Der Rechtsbereich der §§ 17–19 a StAnpG und der GemVO	45
Die Begriffsprägungen des Gemeinnützigkeitsrechts	46
Die Erfordernisse der Ausschließlichkeit und Unmittelbarkeit	48
4. Steuerbegünstigte Zwecke im Sinne des Gemeinnützigkeitsrechts bei Ordensgemeinschaften	51
Die Erfüllung kirchlicher Zwecke	51
Gemeinnützige Einrichtungen von Klöstern	52
Zur Unmittelbarkeit und Ausschließlichkeit	53
Die Satzung	54
Die tatsächliche Geschäftsführung	56
5. Wirtschaftliche Geschäftsbetriebe von Klöstern unter dem Aspekt der Steuerpflicht	56
Zum Begriff „wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb“	56
Oberbegriffe und Untergliederungen des Begriffs	60
§ 6 Abs. 1 GemVO 1953 und Steuerpflicht	61
Klösterliche Wirtschaftsbetriebe	62
Steuerlich unschädliche Geschäftsbetriebe von Klöstern	63
6. Die steuerfreie Vermögensverwaltung	67
Zum Begriff der Vermögensverwaltung	67
Abgrenzung zwischen Vermögensverwaltung und wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb	70
Formen der Vermögensverwaltung	70
7. Fragen der Rechnungslegung und Gewinnermittlung	72
Die Einnahmen-Ausgaben-Rechnung	72
Ordnungsmäßige Buchführung bei Klöstern	74
Die Organisation der Klosterbuchhaltung	74
Die Gewinnermittlung	76
a) bei Körperschaften den öffentlichen Rechts	76
b) bei privatrechtlichen Körperschaften	78
Bewertung der Arbeitsleistung von Ordensangehörigen	79
Betriebsausgaben und Rechtsform	81
Kapitel III: Besteuerungsvorschriften für Klöster in den einzelnen Steuergesetzen	82
1. Körperschaftsteuer	82
Unbeschränkte Körperschaftsteuerpflicht	82
Beschränkte Körperschaftsteuerpflicht	82
Land- und forstwirtschaftliche Betriebe	84
Hoheitsbetriebe	84
Kapitalgesellschaften	84
2. Gewerbesteuer	84
Analogie zur Körperschaftsteuerpflicht	84
Zum Begriff „Gewerbebetrieb“	85
Gemeinnützige, mildtätige und kirchliche Körperschaften	86
3. Umsatzsteuer	86
Steuerbarkeit und Leistungsaustausch	86
Umsatzsteuerbefreiung für hoheitliche Aufgaben	88
Steuerbefreiungen nach § 4 UStG	90
Die Besteuerung des Eigenverbrauchs	92
Steuersubjekte nach UStG und KStG	94
4. Vermögensteuer	94
Vermögensteuerpflicht	94
Befreiungsvorschriften des Vermögensteuergesetzes	96
5. Lastenausgleichsabgaben	97
A. Vermögensabgabe	97
Abgabepflicht	97
Befreiungen von der Vermögensabgabe	97
B. Hypothekengewinnabgabe	99
C. Kreditgewinnabgabe	99
6. Erbschaftsteuer	100
Erbschaftsteuerbefreiungen für Klöster	100
7. Grundsteuer	101
Grundsteuerbefreiungen nach § 4 GrStG	101
Räumliche Abgrenzung des grundsteuerpflichtigen vom grundsteuerbefreiten Grundbesitz	104
8. Gesellschaftsteuer	104
Klöster und Kapitalgesellschaften	104
9. Die Spendenbestimmungen des EStG und KStG	105
Abzugsfähige Ausgaben	105
Abweichungen von der Einheitlichkeit der Begriffe	105
Klöster und Orden als Spender	106
Bemessung der Abzugsfähigkeit	106
Kapitel IV: Besonderheiten bei der Besteuerung von Klöstern, die Körperschaften des öffentlichen Rechts sind	107
1. Die unterschiedliche Betrachtungsweise bei der Besteuerung privatrechtlich und öffentlich-rechtlich konstituierter Klöster	107
Grundsatzfragen und Abgrenzungsprobleme	107
Körperschaftliche Verfassung	108
Differenzierungen und Gegensätzlichkeiten aus der Rechtsform	108
2. Betriebe gewerblicher Art von klösterlichen Körperschaften des öffentlichen Rechts	109
Die körperschaftsteuerliche Verselbständigung der Betriebe gewerblicher Art	109
Die Rechtfertigung der Steuerpflicht und der Wettbewerbsgedanke	110
Begriff des Betriebes gewerblicher Art	110
Begriffsmerkmale	111
Beispiele für Betriebe gewerblicher Art von Klöstern	114
Land- und forstwirtschaftliche Betriebe	114
Hoheitsbetriebe	114
Verpachtung eines Betriebs gewerblicher Art	117
Abgrenzung der steuerpflichtigen Verpachtung gegenüber der reinen Vermögensverwaltung	118
Entgeltliche Überlassung von Rechten	119
3. Trennung oder Zusammenfassung von Betrieben gewerblicher Art mit steuerlicher Wirkung	120
Die Problematik der Fragestellung	120
Die Gegenläufigkeit der Interessen und der Betrachtungsweise	120
Die Rechtsprechung des RFH und BFH	121
Der „innere wirtschaftliche Zusammenhang“	122
Das BFH-Urteil vom 20.3.1956	123
Rechtsprechung, Analogie und wirtschaftliche Betrachtungsweise	124
Zusammenfassung von Verpachtungen	126
4. Die Beziehungen zwischen der Körperschaft und ihren Betrieben gewerblicher Art	127
Die „steuerliche Partnerschaft“	127
Selbstkontrahieren nach § 181 BGB	127
Eigenverträge zwischen Körperschaft und Betrieben gewerblicher Art	128
Sonderformen der steuerlichen Eigenvertragsgestaltung	130
Zuschüsse oder Darlehen nach § 7 c EStG	130
5. Kapitalausstattung und Eigenkapital	131
Die Problematik der Kapitalausstattung	131
Die unklaren Bestimmungsgründe	132
Der Vergleich mit der Privatwirtschaft	133
Die Rechtsprechung des RFH	133
Darlehen und ihre steuerlichen Grenzen	134
Pachtverträge und verschleierte Sachgründungen	135
6. Die Verrechnung des internen Leistungsaustausches	136
Die Verflechtung zwischen Betrieben und Kloster	136
Der Zwang zum internen Leistungsaustausch	137
Geschäftsverhältnis und steuerliche Grenzen	138
Die Bewertung des Leistungsaustausches	138
Der Grundsatz gegenseitiger Meistbegünstigung	140
Verwaltungspraxis und „Selbstkostenprinzip“	140
Verrechnung der Arbeitsleistung von Ordensangehörigen	140
Lohnsteuerpflicht bei fiktiven Löhnen	141
Räumliche Verhältnisse der Klöster	142
Zulieferung von Wasser und Energie	142
Zulieferung selbsterzeugter land- und forstwirtschaftlicher Produkte	142
Kapitel V: Geschichte und Theorien der Klosterbesteuerung	144
1. Geschichtliches	144
Mittelalter und frühe Neuzeit	144
Das Körperschaftsteuergesetz vom 30.3.1920	145
KStG 1934 und § 1 StAnpG	145
2. Die Einheitstheorie	146
Das Wesen der Einheitstheorie	146
Kritische Betrachtung	147
Rechtsform und Wirtschaftseinheit	148
3. Die Familientheorie	149
Ausgangspunkt der Familientheorie	149
Kritische Betrachtung	150
Die Ordensgelübde als innerkirchlich bedeutsame Handlungen	152
Ablehnung der Familientheorie	152
4. Nachwort	153
Rechtsform, wirtschaftlicher Tatbestand und Gestaltungsfreiheit	153
Anhang	155
I. Gesetzestexte zur Klosterbesteuerung	155
II. Rechtsprechung	177
III. Erlaß betr. Durchführung der Gemeinnützigkeitsverordnung vom 24. Dezember 1953	200
Literaturverzeichnis	207
Stichwortverzeichnis	210

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