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Die Besitz- und Betriebsgesellschaft

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Neitzel, M. (1958). Die Besitz- und Betriebsgesellschaft. Eine betriebswirtschaftliche und steuerliche Untersuchung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41079-8
Neitzel, Manfred. Die Besitz- und Betriebsgesellschaft: Eine betriebswirtschaftliche und steuerliche Untersuchung. Duncker & Humblot, 1958. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41079-8
Neitzel, M (1958): Die Besitz- und Betriebsgesellschaft: Eine betriebswirtschaftliche und steuerliche Untersuchung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-41079-8

Format

Die Besitz- und Betriebsgesellschaft

Eine betriebswirtschaftliche und steuerliche Untersuchung

Neitzel, Manfred

Abhandlungen aus dem Industrieseminar der Universität zu Köln, Vol. 7

(1958)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhalt 5
Abkürzungsverzeichnis 10
Einleitung 11
A. Die Doppelgesellschaft 15
I. Die Doppelgesellschaft des Zusammenschlusses von Unternehmunge 17
II. Die Doppelgesellschaft der Spaltung eines Unternehmens 19
1. Die Betriebs- und Vertriebsgesellschaft 20
2. Die Besitz- und Betriebsgesellschaft 21
a) Die Entwicklungsgeschichte 21
b) Bemerkungen zum Begriff der Besitz- und Betriebsgesellschafte 22
c) Die Grundkonstruktio 25
3. Versuch einer theoretischen Erfassung der Aufspaltung 27
a) Der Funktionsschnitt 27
b) Der Konstitutionsschnitt 29
c) Die Kombination von Funktionssegmenten und Konstitutionssegmente 30
d) Die Erweiterung der Kombinationsmöglichkeiten durch die Wahl der Rechtsform 31
B. Die Aufspaltung einer bestehenden Unternehmung in ein Besitzpersonenunternehmen und eine Betriebskapitalgesellschaft 33
I. Die Triebkräfte der Aufspaltung und ihre Auswirkunge 33
1. Die Beschränkung der Haftung 34
2. Die Auseinandersetzung 39
3. Die Vererbung 44
4. Die Geschäftsführung 46
5. Die Kapitalbeschaffung 50
6. Die Besteuerung 50
a) Allgemeine Fragen des Belastungsvergleiches 53
b) Der ertrag- und vermögensteuerliche Belastungsvergleich 55
c) Die Kapitalverkehrsteuer und Grunderwerbsteue 62
7. Die Kosten der Umgründung 62
8. Gesamtbetrachtung der Triebkräfte 63
II. Die Durchführung der Spaltung 63
1. Die rechtliche Beurteilung des Spaltungsaktes 63
a) Die handelsrechtliche Beurteilung 64
aa) Die Zulässigkeit der Spaltung 64
ab) Die Haftungsverhältnisse 65
ac) Die Firma der Betriebsgesellschaft 68
b) Die steuerrechtliche Beurteilung 69
2. Die Technik der Durchführung der Spaltung 76
a) Die Funktionsausgliederung 76
b) Die Aufgliederung der Konstitutio 77
ba) Die Bereitstellung der Arbeitskräfte 77
bb) Die Bereitstellung des Kapitals 80
bb 1. Die Höhe der Kapitalausstattung der Betriebsgesellschaft 80
bb 2. Die Formen der Kapitalbereitstellung 81
bb 3. Die Quellen der Kapitalbereitstellung 83
3. Die Bilanzen der Doppelgesellschaft im Zeitpunkt der Aufspaltung 84
III. Besteuerungsprobleme des Aufspaltungsaktes in Einzelsteuergesetze 87
1. Einkommensteuergesetz 88
2. Umsatzsteuergesetz 98
3. Kapitalverkehrsteuergesetz 100
IV. Die vertragliche Gestaltung 104
1. Pacht und Betriebsüberlassung als Vertragsformen der Betriebsaufspaltung 104
2. Die Abgrenzung des Vertragsgegenstandes 106
a) Das reale Pachtvermögie 107
aa) Das geborene Pachtvermöge 107
ab) Das gewillkürte Pachtvermöge 108
b) Bestehende Verträge mit Dritte 109
ba) Die Arbeitsverträge 111
bb) Die Lieferungsverträge 111
bc) Sonstige Verträge 112
3. Die Leistungsvereinbarungen, ihre Möglichkeiten und Wirkungen im laufenden Vertragsverhältnis 113
a) Die einzelnen Leistunge 115
aa) Die ordnungsmäßige Betriebsführung 115
ab) Die Instandhaltung 115
ac) Die Ersatzbeschaffung 116
ac 1. Die Ersatzbeschaffung auf der Grundlage der Anschaffungspreise 120
ac 2. Die Ersatzbeschaffung auf der Grundlage der Wiederbeschaffungspreise (Substanzerhaltung) 121
ac 3. Die bilanzielle Behandlung von Ersatzanschaffunge 127
ac 4. Absetzung für Abnutzung und Rückstellungsaufwand für Ersatzanschaffunge 127
ad) Die Neuinvestitione 130
ad 1. Die vertragliche Behandlung der von der Betriebs-GmbH getätigten Neuinvestitione 130
ad 2. Die Bemessung der Absetzung für Abnutzung für die von der Betriebs-GmbH durchgeführten Neuinvestitione 132
ad 3. Die bilanzielle Behandlung der von der Besitzgesellschaft zu übernehmenden Neuinvestitionen der Betriebsgesellschaft 133
ae) Die Verteilung der Verwaltungsleistunge 134
af) Die Frage der Vereinbarungen über die Lastenausgleichsleistunge 135
af 1. Die Notwendigkeit der Verteilung der Vermögensabgabe im Rahmen der Betriebsaufspaltung 135
af 2. Die Bedeutung des Zeitpunktes der Aufspaltung für die Grundtatbestände 138
af 3. Die Formen der Beteiligung der Betriebsgesellschaft an der Vermögensabgabe 139
af 4. Die einkommensteuerliche Beurteilung der Schuldübernahme 140
af 5. Die einkommensteuerliche Beurteilung der Erfüllungsübernahme 146
ag) Die Vereinbarungen über die Aufhebung der Spaltung 147
ah) Die sonstigen Aufwendunge 148
b) Der Pachtzins 149
ba) Die Formen des Pachtzinses 151
bb) Die Bestimmung des Pachtzinses 152
bb 1. Die Bestimmung des Pachtzinses aufgrund der Koste 153
bb 2. Die Bestimmung des Pachtzinses aufgrund der Erträge 155
bb 3. Die Bestimmung des Pachtzinses 157
bc) Die fixe und die variable Pacht 157
bc 1. Die Bezugsgrundlagen der variablen Pacht 158
Das Pachtvermöge 158
Der Ertrag der Betriebsgesellschaft 159
Der Umsatz der Betriebsgesellschaft 160
be 2. Die Kombination von fixen und variablen Pachtbestandteile 161
C. Probleme der laufenden Besteuerung der Besitz- und Betriebsgesellschaft in Einzelsteuergesetze 162
I. Einkommensteue 162
1. Die Einkunftsarten des Einkommensteuerrechts 162
2. Die gewerbliche Tätigkeit und der Gewerbebetrieb 163
3. Die Vermietung und Verpachtung 164
4. Die steuerliche Beurteilung der Tätigkeit der Besitzgesellschaft 165
II. Gewerbesteue 169
1. Der Gewerbeverlust der Besitzgesellschaft 169
2. Die Organschaft 172
III. Einheitsbewertung und Vermögenssteue 183
1. Die Entwicklung der Rechtsprechung zur Frage des Anteilbesitzes 184
2. Die Ordnungsmerkmale der Zurechnung der Anteile 186
a) Der Gestaltungswille 187
b) Die Ausführung des Gestaltungswillens 188
IV. Umsatzsteue 190
1. Die Systematik der Umsatzsteue 191
2. Der Besteuerungsmaßstab des Umsatzsteuergesetzes 191
3. Die Ermittlung des steuerbaren Umsatzes 192
a) Die Grundpacht 192
b) Der Abnutzungsaufwand 192
ba) Die Abnutzungsentschädigung 193
bb) Der Erneuerungsaufwand der Betriebsgesellschaft 194
c) Der Erhaltungsaufwand 195
d) Die Verwaltungsleistunge 196
e) Die sonstigen Aufwendunge 197
f) Die Verpachtung eines Warenlagers und das Warendarlehe 197
4. Der steuerbefreite Umsatz 199
a) Die Steuerbefreiung gem. § 4 Ziff. 10 UStG 199
b) Die Maßgeblichkeit des Gesamtbildes der Verhältnisse 199
c) Die Berechnung des steuerbefreiten Umsatzes 202
5. Organschaft und Unternehmereinheit bei der Umsatzsteue 203
a) Die Organschaft 203
b) Die Unternehmereinheit 205
D. Ergebnis der Untersuchung 208
E. Exkurs – Die Auflösung der Konstruktion einer Besitz- und Betriebsgesellschaft 210
I. Die Aufrechterhaltung der Spaltung 210
1. Die Neuordnung des Funktionsschnittes 211
2. Die Neuordnung des Konstitutionsschnittes 211
II. Die Aufgabe der Spaltung 212
1. Die Rückgliederung der Kapitalgesellschaft 212
a) Die Rückgliederung durch Eingliederung der Rechtspersönlichkeit 212
b) Die Rückgliederung durch Auflösung der Rechtspersönlichkeit 213
2. Die Eingliederung der Personenunternehmung 213
III. Die rechtliche und wirtschaftliche Trennung von Personenunternehmung und Kapitalgesellschaft 213
F. Anhang: Vertragsbeispiel 215
Literaturverzeichnis 218