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Die Bereicherungsbeschränkung des § 818 Abs. 3 BGB bei nichtigen gegenseitigen Verträgen

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Bremecker, D. (1982). Die Bereicherungsbeschränkung des § 818 Abs. 3 BGB bei nichtigen gegenseitigen Verträgen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45180-7
Bremecker, Dieter. Die Bereicherungsbeschränkung des § 818 Abs. 3 BGB bei nichtigen gegenseitigen Verträgen. Duncker & Humblot, 1982. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45180-7
Bremecker, D (1982): Die Bereicherungsbeschränkung des § 818 Abs. 3 BGB bei nichtigen gegenseitigen Verträgen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45180-7

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Die Bereicherungsbeschränkung des § 818 Abs. 3 BGB bei nichtigen gegenseitigen Verträgen

Bremecker, Dieter

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 72

(1982)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 5
1. Einführung: Die Funktion des § 818 Abs. 3 im geltenden Bereicherungsrecht, aufgezeigt anhand seiner Entstehungsgeschichte 9
2. Ausgangspunkt: Die Beschränkung der Bereicherungshaftung bei nur einseitiger Bereicherung, § 818 Abs. 3 15
21. Der Bereicherungsbegriff der herrschenden Auffassung 15
211. Die Haftungsformel 15
212. Die Anrechenbarkeit der Nachteile 17
213. Anwendungsfälle 19
22. Abweichende Auffassungen zum Bereicherungsbegriff 20
221. Von Tuhr 20
222. Wilburg 21
223. Flume 22
224. Flessner 24
23. Zusammenfassung 25
3. Hauptteil: Die Beschränkung der Bereicherungshaftung bei nichtigen gegenseitigen Verträgen 26
31. Die Zweikondiktionenlehre 27
32. Die Saldotheorie 28
321. Der Inhalt 28
322. Die Aussagen in concreto 30
323. Die Begründungen zur Saldotheorie 32
3231. Der Wortlaut des § 812 Abs. 1 und der Begriff „Bereicherung“ 32
3232. Der Kausal- bzw. Motivationszusammenhang zwischen Leistung und Gegenleistung 34
3233. Die Einheit von Leistung und Gegenleistung im nichtigen Vertrag 35
3234. Das faktische Synallagma 36
3235. Schadensersatzrechtliche Parallelen 39
3236. Die Billigkeit 41
3237. „Die Natur der Sache“ als Rechtsquelle 42
3238. Zusammenfassung 44
324. Einschränkungen und Wertungswidersprüche der Saldotheorie 45
3241. Der Schutz der Geschäftsbeschränkten und Geschäftsunfähigen 45
3242. Vorleistungsfälle 46
3243. Der Wertungswiderspruch mit dem Rücktrittsrecht 48
32431. BGHZ 53, 144 49
32432. BGHZ 57, 137 54
3244. Der Wertungswiderspruch zur dinglichen Rechtslage 58
3245. Die an einen Dritten erbrachte Gegenleistung 61
325. Weitere Einwendungen gegen die Saldotheorie 64
3251. Die Fälle ungleichartiger Leistungen 65
3252. Die Umkehr der Gefahrtragung 66
3253. Die Aufrechterhaltung des nichtigen Vertrages 68
3254. Der Unterschied der Ergebnisse, je nachdem, wer zuerst klagt 69
326. Die Saldotheorie in der Rechtsprechung 70
3261. Allgemeine Grundsätze 70
3262. Die Rechtsprechung zu Einzelfällen 71
32621. Der Gesichtspunkt, wer den Bereicherungswegfall zu vertreten hat 72
32622. Der Gesichtspunkt der jeweils unterschiedlichen Nichtigkeitsanordnung 75
32623. Die Rechtsprechung zu den Sonderfällen 79
3263. Zusammenfassende Betrachtung der Rechtsprechung 81
33. Zusammenfassendes Ergebnis der Auseinandersetzung mit der Zweikondiktionenlehre und der Saldotheorie 82
331. Die Zweikondiktionenlehre 82
332. Die Saldotheorie 82
34. Neuere Ansichten zum Problem der Rückabwicklung nichtiger gegenseitiger Verträge 85
341. Wilburg 85
342. Flume 86
343. Blomeyer 89
344. Von Caemmerer 90
345. Leser 94
346. Diesselhorst 96
347. Esser, Larenz, Medicus 98
348. Wieling 100
349. Rengier 102
35. Der eigene Lösungsvorschlag 106
351. Ausgangspunkt 106
3511. Der Standort des Problems 106
3512. Die Notwendigkeit, Wertungsparallelität zu erzielen 108
3513. Der konkrete Ansatzpunkt 110
352. Die „Unbilligkeit“ der gesetzlichen Lösung und deren Ursachen (bei Sachuntergang bzw. wesentlicher Verschlechterung) 111
3521. Untergang oder Verschlechterung des Bereicherungsgegenstandes infolge des Mangels 112
3522. Untergang bzw. Verschlechterung der Sache durch Zufall ohne jegliches Zutun des Empfängers 115
35221. Die gewisse Unbilligkeit jeder Gefahrentscheidung 115
35222. Der Vergleich zwischen ein- und gegenseitiger Bereicherung 115
35223. Die Gefahrentlastung des Empfängers 119
3523. Unmöglichkeit unversehrter Rückgabe der Sache infolge eines freien, nicht vorwerfbaren Verhaltens des Empfängers, insbesondere des üblichen Sachgebrauchs 124
3524. Die vom Empfänger verschuldete Unmöglichkeit, die Sache in einwandfreiem Zustand zurückzugeben 132
35241. Die Wandlungsabwicklung 132
352411. Der Verschuldensbegriff des § 351 132
352412. Die Fallgruppen des § 351 134
– Vor jeder Kenntnis vom Wandlungsgrund 134
– Nach positiver Kenntnis der Rücktrittsvoraussetzungen 137
– Bei Vermutung der Mangelhaftigkeit der Sache 138
35242. Die bereicherungsrechtliche Abwicklung 140
353. Das Haftungsschema der neuen Lösung 146
354. Zusammenfassende Betrachtung des Lösungsvorschlags 150
4. Ausblick 156
Literaturverzeichnis 158