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Die »Verwässerung« berühmter Kennzeichen

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Kohl, H. (1975). Die »Verwässerung« berühmter Kennzeichen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43322-3
Kohl, Helmut. Die »Verwässerung« berühmter Kennzeichen. Duncker & Humblot, 1975. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43322-3
Kohl, H (1975): Die »Verwässerung« berühmter Kennzeichen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-43322-3

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Die »Verwässerung« berühmter Kennzeichen

Kohl, Helmut

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 17

(1975)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungen 8
Einführung 9
I. Der Spezialitätsgrundsatz 9
II. Der Sonderschutz berühmter Marken 10
III. Eingrenzung des Themas, Gang der Untersuchung 13
1. Eingrenzung 13
2. Gang der Untersuchung 14
Erstes Kapitel: Bestandsaufnahme 15
I. Die historische Entwicklung des Sonderschutzes 15
1. Die Entwicklung bis zum 1. Weltkrieg 15
2. Die „Mitropa"-, „4711"- und „Odol"-Entscheidungen 18
3. Der ideologische Hintergrund 22
4. Die Entwicklung bis zum 2. Weltkrieg 26
5. Zusammenfassung 33
II. Die berühmte Marke in der Nachkriegszeit 35
1. Die Entwicklung bis zur Währungsreform 35
2. Die Fortsetzung und Ausweitung der reichsgerichtlichen Rechtsprechung 36
III. Die berühmten Kennzeichen in der Rechtsprechung des BGH 43
1. Die Zeit vor der „Quick"-Entscheidung 43
2. Die Verfestigung der Norm — „Quick" und „Kupferberg" 48
IV. Zusammenfassung 61
Zweites Kapitel: Der Schutz berühmter Kennzeichen vor Verwässerungsgefahr — Nachprüfbare Rechtsfortbildung oder Gewohnheitsrecht? 65
I. Der Schutz vor Verwässerungsgefahr als Produkt richterlicher Rechtsfortbildung 65
II. Der Schutz vor Verwässerungsgefahr als Gewohnheitsrecht 68
1. Die „ständige" Rechtsprechung zur Verwässerungsgefahr 69
2. Die berühmten Kennzeichen in der Literatur 74
3. Folgerung 76
Drittes Kapitel: Das Bedürfnis zur Rechtsfortbildung (1.) — Der Vorgang der Verwässerung 77
I. Das Rechtsschutzverlangen des Zeicheninhabers als Manifestation des Bedürfnisses 78
II. Der Vorgang der Verwässerung 79
1. Die Übertragung der „Gütevorstellung" auf das Zeichen des Zweitbenutzers 79
2. Die Zweitbenutzung mindert den Wert des berühmten Zeichens 82
3. Zusammenfassung 98
III. Ergebnis 99
Viertes Kapitel: Das Bedürfnis zur Rechtsfortbildung (2.) 102
I. Meta-rechtliche Begründungen 102
II. Rechtliche Begründungen 103
1. Die „Werbefunktion" des Zeichens 103
2. Das absolute Recht, die Leistung, die Persönlichkeit, der Besitzstand, der Werbewert 104
III. Versuch einer Bewertung 108
1. Zur ideologischen Grundlage der h. M. 108
2. Eigene Wertungsgrundlage 110
3. Die Interessen 112
4. Die Bewertung der Interessen 126
Ergebnis 131
Literaturverzeichnis 132