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Erbschaftsteuer und Unternehmung

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Frank, D. (1969). Erbschaftsteuer und Unternehmung. Eine steuerrechtliche und betriebswirtschaftliche Untersuchung unter Berücksichtigung des britischen, französischen und schweizerischen Rechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41892-3
Frank, Dieter. Erbschaftsteuer und Unternehmung: Eine steuerrechtliche und betriebswirtschaftliche Untersuchung unter Berücksichtigung des britischen, französischen und schweizerischen Rechts. Duncker & Humblot, 1969. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41892-3
Frank, D (1969): Erbschaftsteuer und Unternehmung: Eine steuerrechtliche und betriebswirtschaftliche Untersuchung unter Berücksichtigung des britischen, französischen und schweizerischen Rechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-41892-3

Format

Erbschaftsteuer und Unternehmung

Eine steuerrechtliche und betriebswirtschaftliche Untersuchung unter Berücksichtigung des britischen, französischen und schweizerischen Rechts

Frank, Dieter

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 5

(1969)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 5
Inhaltsverzeichnis 9
Verzeichnis der Abkürzungen 18
Erster Teil: Die Entwicklung und Begründung der Besteuerung von Erbschaften und Schenkungen 23
Kapitel 1: Die historischen Grundlagen der Erbschaft- und Schenkungsteuer 23
A. Die Geschichte der Besteuerung von Erbschaften und Schenkungen bis in die Zeit der französischen Revolution 23
I. Altertum 23
II. Vom Mittelalter bis zum Ende des 17. Jahrhunderts 25
III. Die Entwicklung im 18. Jahrhundert 26
B. Der Übergang zu eigentlichen Erbschaftsteuergesetzen im 19. Jahrhundert verbunden mit dem Ansteigen der steuerlichen Belastung 28
I. Die Auffassungen der zeitgenössischen Literatur 28
II. Die Erbschaftsteuergesetzgebung im 19. Jahrhundert 31
1. Deutschland 31
2. Großbritannien 34
3. Frankreich 37
4. Schweiz 38
C. Die systematische Ordnung der Erbschaft- und Schenkungsteuern im 20. Jahrhundert 40
I. Die Besteuerung des Vermögensübergangs von Todes wegen 40
1. Deutschland 40
a) Das Reichsgesetz von 1906 40
b) Die Reformbestrebungen in den Jahren 1908 und 1909 42
c) Die Novelle von 1913 43
d) Die radikale Erbschaftsteuerlösung im Jahre 1919 45
e) Die Zeit bis zur Steuerreform von 1925 48
f) Die Reform der Erbschaftsteuer von 1925 49
g) Das Erbschaftsteuergesetz von 1934 50
h) Die Entwicklung nach dem zweiten Weltkrieg 50
aa) Das Kontrollratsgesetz Nr. 17 50
bb) Die Regelung in den westlichen Besatzungszonen und in der Bundesrepublik Deutschland 51
α) Das Gesetz Nr. 64 der Militärregierung 51
β) Die Neufassung vom 30. 6. 1951 51
γ) Die Tarifsenkung im Jahre 1954 51
δ) Das Gesetz von 1959 52
cc) Die Entwicklung in der sowjetischen Besatzungszone und in der Deutschen Demokratischen Republik 53
α) Die steuerpolitischen Leitgedanken 53
β) Die erbschaftsteuerliche Gesetzgebung 54
dd) Die selbständige Weiterentwicklung der Erbschaftsteuer in Österreich 54
2. Großbritannien 55
a) Die Zeit bis zum ersten Weltkrieg U1
b) Die Gesetzgebung in der Zeit vom ersten Weltkrieg bis zum Ende des zweiten Weltkriegs 57
c) Die Entwicklung seit dem Ende des zweiten Weltkriegs 61
aa) Die weitere Verschärfung der estate duty im Jahre 1946 61
bb) Die Vereinfachung der britischen Erbschaftsteuern im Jahre 1949 62
cc) Die Erleichterung der Steuerbelastung für das gewerbliche Vermögen im Jahre 1954 62
dd) Der weitere Ausbau der estate duty seit 1956 63
3. Frankreich 65
a) Der rasche Ausbau der französischen Erbschaftsteuer bis zum ersten Weltkrieg 65
b) Die Zeit vom Beginn des ersten bis zum Ende des zweiten Weltkriegs 65
c) Die Entwicklung seit 1945 68
4. Schweiz 70
a) Die Ordnung der kantonalen Erbschaftsteuern unter Verzicht auf eine Bundeserbschaftsteuer 70
b) Die Regelung des Kantons Zürich 71
c) Die Regelung des Kantons Basel-Stadt 72
II. Die Besteuerung der Schenkungen unter Lebenden 73
1. Die Schenkungsteuer als Ergänzung der Erbschaftsteuer 73
2. Deutschland 73
a) Die Schenkungsteuer des preußischen Erbschaftsteuergesetzes von 1873 und des Reichsgesetzes von 1906 73
b) Die Erweiterung des steuerlichen Schenkungsbegriffs im Jahre 1919 74
c) Die Entwicklung bis zur Gegenwart 76
3. Großbritannien 77
4. Frankreich 78
5. Schweiz 79
III. Die ergänzenden Abgaben von den Gütern der „Toten Hand“ 80
1. Die Totehandabgabe als Äquivalent der Erbschaftsteuer bei juristischen Personen 80
2. Deutschland und Österreich 80
3. Großbritannien 81
4. Frankreich 81
5. Schweiz 82
D. Die Vermögensteuer als laufende Vorausbelastung des Vermögens vor der Entrichtung der Erbschaftsteuer 82
I. Die Vermögensteuer im allgemeinen 82
II. Die älteren Ausbildungen der Vermögensteuern 83
III. Die Vermögensbesteuerung in Deutschland seit der Einführung der preußischen Ergänzungsteuer von 1893 84
1. Die laufenden und die einmaligen Abgaben vom Vermögen 84
2. Die zusätzliche Belastung des Gewerbekapitals und des Grundvermögens 85
IV. Die Sonderbelastung des Vermögens in Großbritannien 85
V. Die steuerliche Erfassung des Vermögens in Frankreich 86
VI. Die steuerliche Vermögensbelastung in der Schweiz 87
1. Allgemeiner Überblick 87
2. Die Regelungen im Kanton Zürich 88
a) Die Vermögensteuer und die Kapitalsteuer 88
b) Die Liegenschaftensteuer 89
3. Kanton Basel-Stadt 89
a) Die Vermögensteuer und die Kapitalsteuer 89
b) Grundsteuern 90
Kapitel 2: Die sachliche Rechtfertigung der Erbschaft- und Schenkungsteuer 91
A. Die ungelöste Frage einer überzeugenden Begründung der Erbschaftsteuer 91
B. Die finanzwissenschaftlichen Begründungsversuche 91
I. Der erbrechtliche Erwerb als Bereicherung 91
1. Die Abgrenzung des Erbanfalls vom Einkommen 91
2. Die Problematik der „Glücksfalltheorie“ 94
3. Die Frage der Vermehrung der steuerlichen Leistungsfähigkeit durch den Erbanfall 95
II. Die Erbschaftsteuer als Mittel der Sonderbelastung der fundierten Einkünfte 98
1. Der funktionelle Zusammenhang der Erbschaftsteuer mit der Vermögensteuer 98
2. Die Eignung der Erbschaftsteuer und der Vermögensteuer zur Belastung der fundierten Einkünfte in vergleichender Betrachtung 99
3. Das Problem der Ergänzung der Vermögensteuer durch die Erbschaftsteuer 101
III. Die Erbschaftsteuer als Instrument der Vermögensverteilung 103
1. Die mit der Erbschaftsbesteuerung erhobenen verteilungspolitischen Forderungen 103
a) Die Stellungnahme des wissenschaftlichen Schrifttums 103
b) Die politische Beweisführung 106
aa) Die Erbschaftsteuer als Objekt politischer Auseinandersetzungen 106
bb) Die Meinungsverschiedenheiten im Reichstag bis zum ersten Weltkrieg 107
cc) Die Agitation in der Weimarer Republik 110
dd) Die gemäßigte Debatte nach dem zweiten Weltkrieg 112
2. Die Problematik der Verwirklichung der an die Erbschaftsteuer gestellten verteilungspolitischen Forderungen 114
a) Der Einfluß der Erbschaftsteuer auf den Vermögensbestand der Volkswirtschaft 114
b) Der Einfluß der Erbschaftsteuer auf die Vermögensneubildung 115
c) Die Auswirkung der Erbschaftsteuer auf die Vermögensverteilung 116
IV. Überholte und unzureichende Versuche zur Rechtfertigung der Erbschaftsteuer 119
V. Die Möglichkeit systemwidriger Nebenwirkungen 121
C. Die Erbschaftsteuer als Surrogat für ein Miterbrecht des Staates 124
I. Die Forderung nach einem Miterbrecht des Staates 124
II. Die Eignung der Erbschaftsteuer als Surrogat für ein staatliches Erbrecht 127
Kapitel 3: Die fiskalische Bedeutung der Einnahmen aus der Erbschaft- und Schenkungsteuer 129
A. Der Tarif 129
I. Die Entwicklung der Steuersätze in Deutschland, Großbritannien, Frankreich und der Schweiz 129
1. Die auszugsweise Darstellung der Erbschaftsteuersätze 129
2. Die Auswirkung der Geldentwertung auf die tatsächliche Steuerbelastung 132
II. Die Bezugsgröße der Tarifprogression 133
1. Der Nachlaß 133
2. Der Erbanfall 133
3. Das Vermögen des Erben 134
4. Der Grad der Verwandtschaft zwischen Erbe und Erblasser 134
III. Der Tarif im Lichte der verfassungsrechtlichen Eigentums- und Erbrechtsgarantie 135
B. Der Ertrag 139
I. Das Aufkommen der Erbschaftsteuer im Vergleich zum Vermögensteuer- und Gesamtsteueraufkommen 139
II. Die Beiträge der einzelnen Steuerklassen 142
Zweiter Teil: Die Auswirkung der Erbschaftsteuer auf den Bestand der Unternehmung 145
Kapitel 1: Der Übergang der Unternehmung auf den Erben in betriebswirtschaftlicher Sicht 145
Kapitel 2: Der Gegenstand und der Umfang der Besteuerung bei der erbrechtlichen Nachfolge 148
A. Der Gegenstand der Besteuerung 148
I. Deutschland 148
1. Allgemeines 148
2. Der Erwerb von Todes wegen 148
3. Der Erwerb durch Schenkung unter Lebenden 153
a) Der erweiterte steuerliche Schenkungsbegriff 153
b) Einzelfälle 158
II. Großbritannien 159
III. Frankreich 160
IV. Schweiz 160
1. Kanton Zürich 160
2. Kanton Basel-Stadt 161
B. Die Abgrenzung der Steuerpflicht im Verhältnis zum Ausland 161
C. Die bewertungsrechtlichen Vorschriften 163
I. Allgemeines 163
II. Deutschland 164
III. Großbritannien 167
IV. Frankreich 168
V. Schweiz 170
1. Im Kanton Zürich 170
2. Im Kanton Basel-Stadt 170
D. Befreiungen und Ermäßigungen 171
I. Deutschland 171
II. Großbritannien 172
III. Frankreich 173
IV. Schweiz 174
1. Im Kanton Zürich 174
2. Im Kanton Basel-Stadt 175
E. Der Vergleich der steuerlichen Vorausbelastung des Vermögens in Deutschland, Großbritannien, Frankreich und der Schweiz 175
I. Der Tarifvergleich des Bundesfinanzministeriums 175
1. Darstellung 175
2. Kritik 177
II. Der Vergleich der tatsächlichen steuerlichen Inanspruchnahme des Vermögens anhand eines Beispiels 179
1. Der Sachverhalt 179
2. Deutschland 179
a) Erbschaftsteuer 179
b) Vermögensteuer 179
aa) Personenunternehmen 179
bb) Kapitalgesellschaft 179
c) Gewerbekapitalsteuer 180
3. Großbritannien 180
4. Frankreich 180
5. Kanton Zürich 180
a) Erbschaftsteuer 180
b) Wehrsteuer, Vermögensteuer und Kapitalsteuer 180
aa) Personenunternehmen 180
bb) Kapitalgesellschaft 181
III. Das Ergebnis 181
Kapitel 3: Die Gestaltungsmöglichkeiten des Steuerpflichtigen und die Grenzen einer Einflußnahme auf die erbschaftsteuerliche Belastung 183
A. Die Ausnutzung des erbschaftsteuerlichen Gestaltungsspielraums als Teil der Vorsorge für den Übergang der Unternehmung auf den Erben 183
B. Der Einfluß der familienrechtlichen Regelungen auf die Höhe der erbschaftsteuerlichen Belastung 184
I. Der eheliche Güterstand 184
II. Die Annahme an Kindes Statt 186
C. Die Minderung des Erbschaftsteuereingriffs durch eine bewußte Lenkung des steuerbaren Vermögenserwerbs 188
I. Allgemeines 188
II. Die steuerlichen Vorteile der getrennten Zuwendung des Vermögens und seiner Nutzung 190
1. Der Nießbrauch 190
a) Die schenkungsweise Übertragung des Unternehmens oder der Beteiligung unter Vorbehalt des Nießbrauchs 190
b) Das Nießbrauchsvermächtnis 191
c) Die Aussetzung der Versteuerung nach § 31 ErbStG 193
d) Die Rentenbesteuerung nach § 30 ErbStG 194
e) Die vom Nießbraucher zu tragenden Lasten 195
2. Die Rentenverpflichtung 195
III. Die Vor- und Nacherbschaft 196
IV. Die Bedeutung des Erbverzichts für die erbschaftsteuerlich günstige Lösung der Unternehmensnachfolge 197
V. Die Vermeidung einer Belastung mit Erbschaftsteuer durch Übertragung des späteren Nachlasses an einen rechtlich selbständigen Vermögensträger 197
1. Die Stiftung 197
a) Die steuerlichen Folgen der Übertragung der Unternehmung oder der Kapitalanteile auf eine Stiftung 197
b) Das Problem der laufenden Besteuerung der Stiftung und ihrer Destinatäre 199
2. Der discretionary trust 200
a) Der testamentary trust als Mittel der Nachlaßbindung 200
b) Die erbschaftsteuerlichen Vorteile des discretionary trust 202
3. Der wirtschaftliche Verein 203
D. Die Inanspruchnahme der erbschaftsteuerlichen Vergünstigungen 205
E. Die Vermeidung der Steuerpflicht im Inland 205
F. Das Verhältnis der Erbschaftsteuer zu anderen Abgaben 206
G. Der Vergleich der Einsparungsmöglichkeiten an Erbschaftsteuer in der Bundesrepublik Deutschland und dem als höchstbesteuert geltenden Großbritannien anhand eines praktischen Beispiels 208
I. Der Sachverhalt 208
II. Die Belastung in der Bundesrepublik Deutschland 209
1. Erbschaftsteuer 209
2. Vermögensteuer 209
3. Gewerbekapitalsteuer 210
III. Das Verhältnis in Großbritannien 210
IV. Das Ergebnis 211
Kapitel 4: Die wirtschaftlichen Folgen der Erhebung der Erbschaftsteuer für die Unternehmung 212
A. Der Zwang zur Finanzierung der Erbschaftsteuerzahlung aus Mitteln des Betriebsvermögens 212
B. Das Liquiditätsproblem 214
I. Die Gefahr des Eintritts der Illiquidität 214
II. Die möglichen liquiditätspolitischen Abhilfemaßnahmen 215
C. Die Rückwirkungen des geschmälerten Finanzierungsvolumens der betroffenen Unternehmen auf den leistungswirtschaftlichen Sektor 216
D. Die Veränderungen im dispositiven Bereich 218
Kapitel 5: Die notwendige erbschaftsteuerliche Entlastung der Unternehmung durch die Inangriffnahme gesetzgeberischer Maßnahmen 220
A. Die Frage der Abschaffung der Erbschaftsteuer 220
B. Die Entlastung des gewerblichen Vermögens bei der Erhebung der Erbschaftsteuer 220
C. Die Beseitigung der Progression nach dem Grad der Verwandtschaft als eine Möglichkeit für eine Erleichterung 221
D. Die Gewährung eines Anspruchs auf ratenweise Begleichung der Erbschaftsteuer 222
Literaturverzeichnis 223
Sachregister 255