Erbschaftsteuer und Unternehmung

Dieter Frank

doi:10.3790/978-3-428-41892-3

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Frank, D. (1969). Erbschaftsteuer und Unternehmung. Eine steuerrechtliche und betriebswirtschaftliche Untersuchung unter Berücksichtigung des britischen, französischen und schweizerischen Rechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41892-3

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Erbschaftsteuer und Unternehmung

Eine steuerrechtliche und betriebswirtschaftliche Untersuchung unter Berücksichtigung des britischen, französischen und schweizerischen Rechts

Frank, Dieter

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 5

(1969)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-41892-3
978-3-428-01892-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-41892-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 257
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Comparative law

Pricing

Institution: € 106.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 69.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Geleitwort	5
Inhaltsverzeichnis	9
Verzeichnis der Abkürzungen	18
Erster Teil: Die Entwicklung und Begründung der Besteuerung von Erbschaften und Schenkungen	23
Kapitel 1: Die historischen Grundlagen der Erbschaft- und Schenkungsteuer	23
A. Die Geschichte der Besteuerung von Erbschaften und Schenkungen bis in die Zeit der französischen Revolution	23
I. Altertum	23
II. Vom Mittelalter bis zum Ende des 17. Jahrhunderts	25
III. Die Entwicklung im 18. Jahrhundert	26
B. Der Übergang zu eigentlichen Erbschaftsteuergesetzen im 19. Jahrhundert verbunden mit dem Ansteigen der steuerlichen Belastung	28
I. Die Auffassungen der zeitgenössischen Literatur	28
II. Die Erbschaftsteuergesetzgebung im 19. Jahrhundert	31
1. Deutschland	31
2. Großbritannien	34
3. Frankreich	37
4. Schweiz	38
C. Die systematische Ordnung der Erbschaft- und Schenkungsteuern im 20. Jahrhundert	40
I. Die Besteuerung des Vermögensübergangs von Todes wegen	40
1. Deutschland	40
a) Das Reichsgesetz von 1906	40
b) Die Reformbestrebungen in den Jahren 1908 und 1909	42
c) Die Novelle von 1913	43
d) Die radikale Erbschaftsteuerlösung im Jahre 1919	45
e) Die Zeit bis zur Steuerreform von 1925	48
f) Die Reform der Erbschaftsteuer von 1925	49
g) Das Erbschaftsteuergesetz von 1934	50
h) Die Entwicklung nach dem zweiten Weltkrieg	50
aa) Das Kontrollratsgesetz Nr. 17	50
bb) Die Regelung in den westlichen Besatzungszonen und in der Bundesrepublik Deutschland	51
α) Das Gesetz Nr. 64 der Militärregierung	51
β) Die Neufassung vom 30. 6. 1951	51
γ) Die Tarifsenkung im Jahre 1954	51
δ) Das Gesetz von 1959	52
cc) Die Entwicklung in der sowjetischen Besatzungszone und in der Deutschen Demokratischen Republik	53
α) Die steuerpolitischen Leitgedanken	53
β) Die erbschaftsteuerliche Gesetzgebung	54
dd) Die selbständige Weiterentwicklung der Erbschaftsteuer in Österreich	54
2. Großbritannien	55
a) Die Zeit bis zum ersten Weltkrieg	U1
b) Die Gesetzgebung in der Zeit vom ersten Weltkrieg bis zum Ende des zweiten Weltkriegs	57
c) Die Entwicklung seit dem Ende des zweiten Weltkriegs	61
aa) Die weitere Verschärfung der estate duty im Jahre 1946	61
bb) Die Vereinfachung der britischen Erbschaftsteuern im Jahre 1949	62
cc) Die Erleichterung der Steuerbelastung für das gewerbliche Vermögen im Jahre 1954	62
dd) Der weitere Ausbau der estate duty seit 1956	63
3. Frankreich	65
a) Der rasche Ausbau der französischen Erbschaftsteuer bis zum ersten Weltkrieg	65
b) Die Zeit vom Beginn des ersten bis zum Ende des zweiten Weltkriegs	65
c) Die Entwicklung seit 1945	68
4. Schweiz	70
a) Die Ordnung der kantonalen Erbschaftsteuern unter Verzicht auf eine Bundeserbschaftsteuer	70
b) Die Regelung des Kantons Zürich	71
c) Die Regelung des Kantons Basel-Stadt	72
II. Die Besteuerung der Schenkungen unter Lebenden	73
1. Die Schenkungsteuer als Ergänzung der Erbschaftsteuer	73
2. Deutschland	73
a) Die Schenkungsteuer des preußischen Erbschaftsteuergesetzes von 1873 und des Reichsgesetzes von 1906	73
b) Die Erweiterung des steuerlichen Schenkungsbegriffs im Jahre 1919	74
c) Die Entwicklung bis zur Gegenwart	76
3. Großbritannien	77
4. Frankreich	78
5. Schweiz	79
III. Die ergänzenden Abgaben von den Gütern der „Toten Hand“	80
1. Die Totehandabgabe als Äquivalent der Erbschaftsteuer bei juristischen Personen	80
2. Deutschland und Österreich	80
3. Großbritannien	81
4. Frankreich	81
5. Schweiz	82
D. Die Vermögensteuer als laufende Vorausbelastung des Vermögens vor der Entrichtung der Erbschaftsteuer	82
I. Die Vermögensteuer im allgemeinen	82
II. Die älteren Ausbildungen der Vermögensteuern	83
III. Die Vermögensbesteuerung in Deutschland seit der Einführung der preußischen Ergänzungsteuer von 1893	84
1. Die laufenden und die einmaligen Abgaben vom Vermögen	84
2. Die zusätzliche Belastung des Gewerbekapitals und des Grundvermögens	85
IV. Die Sonderbelastung des Vermögens in Großbritannien	85
V. Die steuerliche Erfassung des Vermögens in Frankreich	86
VI. Die steuerliche Vermögensbelastung in der Schweiz	87
1. Allgemeiner Überblick	87
2. Die Regelungen im Kanton Zürich	88
a) Die Vermögensteuer und die Kapitalsteuer	88
b) Die Liegenschaftensteuer	89
3. Kanton Basel-Stadt	89
a) Die Vermögensteuer und die Kapitalsteuer	89
b) Grundsteuern	90
Kapitel 2: Die sachliche Rechtfertigung der Erbschaft- und Schenkungsteuer	91
A. Die ungelöste Frage einer überzeugenden Begründung der Erbschaftsteuer	91
B. Die finanzwissenschaftlichen Begründungsversuche	91
I. Der erbrechtliche Erwerb als Bereicherung	91
1. Die Abgrenzung des Erbanfalls vom Einkommen	91
2. Die Problematik der „Glücksfalltheorie“	94
3. Die Frage der Vermehrung der steuerlichen Leistungsfähigkeit durch den Erbanfall	95
II. Die Erbschaftsteuer als Mittel der Sonderbelastung der fundierten Einkünfte	98
1. Der funktionelle Zusammenhang der Erbschaftsteuer mit der Vermögensteuer	98
2. Die Eignung der Erbschaftsteuer und der Vermögensteuer zur Belastung der fundierten Einkünfte in vergleichender Betrachtung	99
3. Das Problem der Ergänzung der Vermögensteuer durch die Erbschaftsteuer	101
III. Die Erbschaftsteuer als Instrument der Vermögensverteilung	103
1. Die mit der Erbschaftsbesteuerung erhobenen verteilungspolitischen Forderungen	103
a) Die Stellungnahme des wissenschaftlichen Schrifttums	103
b) Die politische Beweisführung	106
aa) Die Erbschaftsteuer als Objekt politischer Auseinandersetzungen	106
bb) Die Meinungsverschiedenheiten im Reichstag bis zum ersten Weltkrieg	107
cc) Die Agitation in der Weimarer Republik	110
dd) Die gemäßigte Debatte nach dem zweiten Weltkrieg	112
2. Die Problematik der Verwirklichung der an die Erbschaftsteuer gestellten verteilungspolitischen Forderungen	114
a) Der Einfluß der Erbschaftsteuer auf den Vermögensbestand der Volkswirtschaft	114
b) Der Einfluß der Erbschaftsteuer auf die Vermögensneubildung	115
c) Die Auswirkung der Erbschaftsteuer auf die Vermögensverteilung	116
IV. Überholte und unzureichende Versuche zur Rechtfertigung der Erbschaftsteuer	119
V. Die Möglichkeit systemwidriger Nebenwirkungen	121
C. Die Erbschaftsteuer als Surrogat für ein Miterbrecht des Staates	124
I. Die Forderung nach einem Miterbrecht des Staates	124
II. Die Eignung der Erbschaftsteuer als Surrogat für ein staatliches Erbrecht	127
Kapitel 3: Die fiskalische Bedeutung der Einnahmen aus der Erbschaft- und Schenkungsteuer	129
A. Der Tarif	129
I. Die Entwicklung der Steuersätze in Deutschland, Großbritannien, Frankreich und der Schweiz	129
1. Die auszugsweise Darstellung der Erbschaftsteuersätze	129
2. Die Auswirkung der Geldentwertung auf die tatsächliche Steuerbelastung	132
II. Die Bezugsgröße der Tarifprogression	133
1. Der Nachlaß	133
2. Der Erbanfall	133
3. Das Vermögen des Erben	134
4. Der Grad der Verwandtschaft zwischen Erbe und Erblasser	134
III. Der Tarif im Lichte der verfassungsrechtlichen Eigentums- und Erbrechtsgarantie	135
B. Der Ertrag	139
I. Das Aufkommen der Erbschaftsteuer im Vergleich zum Vermögensteuer- und Gesamtsteueraufkommen	139
II. Die Beiträge der einzelnen Steuerklassen	142
Zweiter Teil: Die Auswirkung der Erbschaftsteuer auf den Bestand der Unternehmung	145
Kapitel 1: Der Übergang der Unternehmung auf den Erben in betriebswirtschaftlicher Sicht	145
Kapitel 2: Der Gegenstand und der Umfang der Besteuerung bei der erbrechtlichen Nachfolge	148
A. Der Gegenstand der Besteuerung	148
I. Deutschland	148
1. Allgemeines	148
2. Der Erwerb von Todes wegen	148
3. Der Erwerb durch Schenkung unter Lebenden	153
a) Der erweiterte steuerliche Schenkungsbegriff	153
b) Einzelfälle	158
II. Großbritannien	159
III. Frankreich	160
IV. Schweiz	160
1. Kanton Zürich	160
2. Kanton Basel-Stadt	161
B. Die Abgrenzung der Steuerpflicht im Verhältnis zum Ausland	161
C. Die bewertungsrechtlichen Vorschriften	163
I. Allgemeines	163
II. Deutschland	164
III. Großbritannien	167
IV. Frankreich	168
V. Schweiz	170
1. Im Kanton Zürich	170
2. Im Kanton Basel-Stadt	170
D. Befreiungen und Ermäßigungen	171
I. Deutschland	171
II. Großbritannien	172
III. Frankreich	173
IV. Schweiz	174
1. Im Kanton Zürich	174
2. Im Kanton Basel-Stadt	175
E. Der Vergleich der steuerlichen Vorausbelastung des Vermögens in Deutschland, Großbritannien, Frankreich und der Schweiz	175
I. Der Tarifvergleich des Bundesfinanzministeriums	175
1. Darstellung	175
2. Kritik	177
II. Der Vergleich der tatsächlichen steuerlichen Inanspruchnahme des Vermögens anhand eines Beispiels	179
1. Der Sachverhalt	179
2. Deutschland	179
a) Erbschaftsteuer	179
b) Vermögensteuer	179
aa) Personenunternehmen	179
bb) Kapitalgesellschaft	179
c) Gewerbekapitalsteuer	180
3. Großbritannien	180
4. Frankreich	180
5. Kanton Zürich	180
a) Erbschaftsteuer	180
b) Wehrsteuer, Vermögensteuer und Kapitalsteuer	180
aa) Personenunternehmen	180
bb) Kapitalgesellschaft	181
III. Das Ergebnis	181
Kapitel 3: Die Gestaltungsmöglichkeiten des Steuerpflichtigen und die Grenzen einer Einflußnahme auf die erbschaftsteuerliche Belastung	183
A. Die Ausnutzung des erbschaftsteuerlichen Gestaltungsspielraums als Teil der Vorsorge für den Übergang der Unternehmung auf den Erben	183
B. Der Einfluß der familienrechtlichen Regelungen auf die Höhe der erbschaftsteuerlichen Belastung	184
I. Der eheliche Güterstand	184
II. Die Annahme an Kindes Statt	186
C. Die Minderung des Erbschaftsteuereingriffs durch eine bewußte Lenkung des steuerbaren Vermögenserwerbs	188
I. Allgemeines	188
II. Die steuerlichen Vorteile der getrennten Zuwendung des Vermögens und seiner Nutzung	190
1. Der Nießbrauch	190
a) Die schenkungsweise Übertragung des Unternehmens oder der Beteiligung unter Vorbehalt des Nießbrauchs	190
b) Das Nießbrauchsvermächtnis	191
c) Die Aussetzung der Versteuerung nach § 31 ErbStG	193
d) Die Rentenbesteuerung nach § 30 ErbStG	194
e) Die vom Nießbraucher zu tragenden Lasten	195
2. Die Rentenverpflichtung	195
III. Die Vor- und Nacherbschaft	196
IV. Die Bedeutung des Erbverzichts für die erbschaftsteuerlich günstige Lösung der Unternehmensnachfolge	197
V. Die Vermeidung einer Belastung mit Erbschaftsteuer durch Übertragung des späteren Nachlasses an einen rechtlich selbständigen Vermögensträger	197
1. Die Stiftung	197
a) Die steuerlichen Folgen der Übertragung der Unternehmung oder der Kapitalanteile auf eine Stiftung	197
b) Das Problem der laufenden Besteuerung der Stiftung und ihrer Destinatäre	199
2. Der discretionary trust	200
a) Der testamentary trust als Mittel der Nachlaßbindung	200
b) Die erbschaftsteuerlichen Vorteile des discretionary trust	202
3. Der wirtschaftliche Verein	203
D. Die Inanspruchnahme der erbschaftsteuerlichen Vergünstigungen	205
E. Die Vermeidung der Steuerpflicht im Inland	205
F. Das Verhältnis der Erbschaftsteuer zu anderen Abgaben	206
G. Der Vergleich der Einsparungsmöglichkeiten an Erbschaftsteuer in der Bundesrepublik Deutschland und dem als höchstbesteuert geltenden Großbritannien anhand eines praktischen Beispiels	208
I. Der Sachverhalt	208
II. Die Belastung in der Bundesrepublik Deutschland	209
1. Erbschaftsteuer	209
2. Vermögensteuer	209
3. Gewerbekapitalsteuer	210
III. Das Verhältnis in Großbritannien	210
IV. Das Ergebnis	211
Kapitel 4: Die wirtschaftlichen Folgen der Erhebung der Erbschaftsteuer für die Unternehmung	212
A. Der Zwang zur Finanzierung der Erbschaftsteuerzahlung aus Mitteln des Betriebsvermögens	212
B. Das Liquiditätsproblem	214
I. Die Gefahr des Eintritts der Illiquidität	214
II. Die möglichen liquiditätspolitischen Abhilfemaßnahmen	215
C. Die Rückwirkungen des geschmälerten Finanzierungsvolumens der betroffenen Unternehmen auf den leistungswirtschaftlichen Sektor	216
D. Die Veränderungen im dispositiven Bereich	218
Kapitel 5: Die notwendige erbschaftsteuerliche Entlastung der Unternehmung durch die Inangriffnahme gesetzgeberischer Maßnahmen	220
A. Die Frage der Abschaffung der Erbschaftsteuer	220
B. Die Entlastung des gewerblichen Vermögens bei der Erhebung der Erbschaftsteuer	220
C. Die Beseitigung der Progression nach dem Grad der Verwandtschaft als eine Möglichkeit für eine Erleichterung	221
D. Die Gewährung eines Anspruchs auf ratenweise Begleichung der Erbschaftsteuer	222
Literaturverzeichnis	223
Sachregister	255

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