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Die Einzelunternehmung im Erbgang

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Heintzenberg, R. (1957). Die Einzelunternehmung im Erbgang. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40597-8
Heintzenberg, Rolf. Die Einzelunternehmung im Erbgang. Duncker & Humblot, 1957. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40597-8
Heintzenberg, R (1957): Die Einzelunternehmung im Erbgang, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-40597-8

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Die Einzelunternehmung im Erbgang

Heintzenberg, Rolf

Abhandlungen aus dem Industrieseminar der Universität zu Köln, Vol. 3

(1957)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhalt 5
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 13
Erster Teil: Der Übergang der Unternehmung auf die Erbe 15
1. Die Unternehmung als Objekt des Erbgangs 15
a) Die Vererblichkeit des Unternehmens 15
b) Die Abgrenzung des Unternehmungsbegriffes 17
c) Die Erwerbsmodalitäten beim Übergang der Unternehmung nach dem Tode des Unternehmers 18
2. Die Erbengemeinschaft des Einzelunternehmers 20
a) Entstehung, Zweck und Ende der Erbengemeinschaft 20
b) Die rechtliche Natur der Erbengemeinschaft 21
3. Die Fortführung der Unternehmung als notwendige Maßnahme zur Erhaltung des Nachlasses 22
4. Die Haftung der Erben für die Geschäftsverbindlichkeiten des Erblassers 24
a) Der Grundgedanke des § 27 HGB 24
b) Die Beschränkung der Haftung für die Geschäftsverbindlichkeiten des Erblassers auf die erbrechtliche Erbenhaftung 25
c) Die Anwendung des § 25 HGB beim Erbübergang 26
d) Die Haftung der Erben für die Steuerschulden des Erblassers 28
5. Die Besteuerung des Erbübergangs 30
6. Die Befugnis der Erbengemeinschaft zur Fortführung der im Erbgang auf sie übergegangenen Unternehmung 32
Zweiter Teil: Die Erbengemeinschaft als Unternehmergemeinschaft 37
1. Die Erbengemeinschaft als Einzelkaufma 37
2. Die Firma der Erbengemeinschaft, die das Unternehmen des Erblassers fortführt 38
3. Die Haftung der Erben für die gemeinschaftlich begründeten Geschäftsverbindlichkeite 40
4. Geschäftsführung und Vertretung der Erbengemeinschaft 41
a) Übertragung handelsrechtlicher Begriffe auf die erbrechtliche Unternehmergemeinschaft 41
b) Geschäftsführung der Erbengemeinschaft 42
aa) „Geschäftsführung“ und „Verwaltung des Nachlasses“ 42
bb) Beschlußfassung und Stimmrecht 44
cc) Umfang der Geschäftsführung 44
dd) Ausschluß von der Geschäftsführung 45
ee) Entziehung der Geschäftsführungsbefugnis 45
c) Vertretung der Erbengemeinschaft 46
5. Vertretung der erbrechtlichen Unternehmergemeinschaft durch den Testamentsvollstrecke 49
a) Wesen und Aufgabe der Testamentsvollstreckung 49
b) Die Unzulässigkeit der Fortführung einer Unternehmung durch den Testamentsvollstrecker kraft seines Vollstreckeramtes 61
c) Der Testamentsvollstrecker als Bevollmächtigter der Erben kraft Anordnung des Erblassers 62
d) Der Testamentsvollstrecker als treuhänderischer Inhaber der Unternehmung 54
6. Feststellung und Verteilung von Gewinn und Verlust 57
a) Feststellung von Gewinn und Verlust 57
b) Verteilung von Gewinn und Verlust 58
c) Geldentnahme 60
7. Die Besteuerung der Erbengemeinschaft als Inhaberin der Unternehmung 62
a) Steuern, die der Erbengemeinschaft obliege 62
aa) Gewerbesteue 63
bb) Umsatzsteue 63
cc) Grundsteue 64
b) Die Steuerpflicht der Miterbe 65
aa) Einkommensteue 65
1. Der Übergang der Einkommensteuerpflicht auf die Erbe 65
2. Die Erbengemeinschaft als steuerliche Mitunternehmergemeinschaft 65
3. Fortführung durch einen einzelnen Erben bei fortbestehender Erbengemeinschaft 66
4. Die einkommensteuerliche Eröffnungsbilanz der Erbengemeinschaft 67
5. Die Einkommensteuerpflicht der Erben bei Einstellung der gewerblichen Tätigkeit 68
bb) Vermögensteue 68
8. Die Auflösungsgründe der Erbengemeinschaft 69
a) Auflösung durch Zeitablauf 70
b) Auflösung durch Beschluß der Erbe 70
c) Auflösung durch Nachlaßkonkurs 72
d) Keine Auflösung durch den Tod eines Miterbe 72
e) Auflösung durch Konkurs eines Miterbe 73
f) Auflösung durch Kündigung seitens eines Miterbe 73
9. Die Erbengemeinschaft als Ubergangslösung, nicht als dauernde Unternehmergemeinschaft 74
a) Gründe gegen eine sofortige Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft 74
b) Gründe gegen eine längere Fortführung in Erbengemeinschaft 76
Dritter Teil: Die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft des Einzelunternehmers 81
Abschnitt 1: Begriff und Verfahren der Erbauseinandersetzung 81
1. Der Begriff der Erbauseinandersetzung 81
a) Erbauseinandersetzung im engeren und weiteren Sinne 81
b) Der Umfang der Erbauseinandersetzung 82
c) Erbauseinandersetzung und Nachlaßteilung 83
d) Die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft eines Unternehmers im Unterschied zur Liquidation einer Offenen Handelsgesellschaft 84
2. Die Verfahren der Erbauseinandersetzung 85
a) Die außergerichtlichen Verfahre 85
aa) Der Erbauseinandersetzungsvertrag 85
bb) Die Auseinandersetzung durch den Testamentsvollstrecke 87
b) Die gerichtlichen Auseinandersetzungsverfahre 90
aa) Die Vermittlung der Auseinandersetzung durch das Nachlaßigericht 90
bb) Die Auseinandersetzungsklage 92
c) Vergleich der Auseinandersetzungsverfahren im Hinblick auf ihre Zweckmäßigkeit 93
Abschnitt 2: Die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft in Ansehung des Unternehmens durch Abfindung einzelner Miterbe 95
A. Leitende Grundsätze bei der Abfindung der nichttätigen Erbe 95
1. Die Abfindungsregelung als betriebswirtschaftliches Problem 95
2. Die gerechte Beteiligung aller Erben am Nachlaß als leitender Grundsatz bei der Ermittlung der Abfindungsbeträge 96
3. Die Erhaltung der Unternehmung als leitender Grundsatz bei der Regelung der Auszahlunge 98
4. Die Forderung nach Sicherstellung ausscheidender Erbe 90
5. Die Forderung nach einfacher und frühzeitiger Berechenbarkeit der Abfindungssumme 100
6. Allgemeine Grundsätze der Auseinandersetzungsregelung 100
B. Die Ermittlung der Abfindungsbeträge 101
I. Anhaltspunkte für die Bewertung des Unternehmens im Rahmen einer Erbauseinandersetzung in Gesetz und Rechtsprechung 101
1. Das Fehlen unmittelbarer Anhaltspunkte im Erbrecht 101
2. Das Ergebnis der Liquidation nach den gesetzlichen Teilungsregeln als ungeeigneter Wertmaßstab 102
3. Die Bestimmung des § 2049 BGB (Bewertung eines Landgutes im Rahmen einer Erbauseinandersetzung) als Anhaltspunkt, nicht als Wertmaßstab 103
4. Die Bestimmung des § 2311 BGB (Bewertung des Nachlasses zur Ermittlung eines Pflichtteilsanspruches); Anhaltspunkte für die Bewertung in der Rechtsprechung 105
5. Die Auseinandersetzungsregelung der bürgerlich-rechtlichen Gesellschaft und die Frage ihrer analogen Anwendung auf die Erbauseinandersetzung 107
6. Das landwirtschaftliche Anerbenrecht als Anhaltspunkt für die vordringliche Berücksichtigung der Unternehmenserhaltung 109
II. Die Ermittlung eines Übernahmepreises für die Unternehmung aufgrund von Teilungsanordnungen des Erblassers 110
1. Der Begriff der Teilungsanordnunge 110
2. Ermittlung des Übernahmepreises durch die Erben oder durch Dritte aufgrund von Bewertungsrichtlinien des Erblassers 111
a) Der korrigierte Zukunftsertragswert als Ausgangspunkt für die Ermittlung der Abfindungsbeträge 111
aa) Ermittlung des Zukunftsertragswertes bei der Erbauseinandersetzung 111
bb) Korrektur des Ertragswertes anhand des Substanzwertes 114
b) Die Aufteilung des Geschäftswertes und der stillen Reserven unter den Miterbe 115
aa) Einbeziehung des Geschäftswertes und der stillen Reserven in die Auseinandersetzungsgrundlage beim Ausscheiden des Gesellschafters einer Personengesellschaft 116
bb) Beteiligung der abzufindenden Erben am Geschäftswert unter dem Gesichtspunkt der gerechten Beteiligung aller Erben am Nachlaß 117
cc) Beteiligung der abzufindenden Erben an Geschäftswert und stillen Reserven unter Berücksichtigung der Forderung der Unternehmens erhaltung 120
dd) Berücksichtigung der dem Erbfall vorangegangenen Mitarbeit des übernehmenden Erbe 122
c) Vereinfachte Verfahren zur Ermittlung eines Übernahmepreises 124
aa) Der Substanzwert der Unternehmung als Ausgangspunkt für die Bestimmung eines Übernahmepreises 124
cc) Die Berücksichtigung des Geschäftswertes 127
dd) die Buchwerte der Erfolgsbilanz als Werte der Auseinandersetzungsbilanz 128
3. Festsetzung eines Übernahmepreises durch den Erblasse 129
4. Bestimmung des Übernahmepreises durch einen Dritten nach dessen freiem Ermesse 131
III. Festsetzung der Abfindungsbeträge 132
1. Berücksichtigung der Lastenausgleichabgaben bei der Erbauseinandersetzung 132
2. Ausgleichung der Vorempfänge 134
C. Abfindungsforme 137
1. Kurzfristige Auszahlung der Abfindungsbeträge 137
2. Langfristige Auszahlungsforme 139
a) Ratenzahlung 139
b) Abfindung in Rentenform 140
c) Umsatz- und Gewinnbeteiligung 141
d) Reingewinnvermächtnis 143
3. Sicherung der gestundeten Auseinandersetzungsforderunge 144
a) Die Notwendigkeit einer Sicherung bei langfristiger Auszahlung der Abfindungsguthabe 144
b) Umwandlung der gestundeten Auseinandersetzungsforderungen in Darlehen zu Lasten des übernehmenden Erbe 145
c) Beteiligung am Unternehmungsgewinn ohne Beteiligung am Unternehmungsvermöge 147
aa) Das partiarische Darlehe 147
bb) Die Stille Gesellschaft 147
d) Beteiligung an Teilen des Unternehmungsvermögens ohne Beteiligung am Unternehmungsgewinn durch Betriebsaufspaltung 148
e) Beteiligung am Unternehmungsvermögen und am Unternehmungsgewi 151
f) Sicherung der Versorgungsrente 152
aa) Dingliche Sicherung 152
bb) Wertsicherung 152
4. Der Nießbrauch an der Unternehmung als Abfindungsform 153
5. Die Abfindungsregelung unter Berücksichtigung des Pflichtteilsrechtes der abzufindenden Erbe 156
Abschnitt 3: Die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft durch Umwandlung oder Einbringung in eine Handelsgesellschaft 159
1. Gründe für die Aufrechterhaltung des Gemeinschaftsverhältnisses 159
2. Umwandlung der Erbengemeinschaft kraft stillschweigend abgeschlossenen Gesellschaftsvertrages 160
3. Umwandlung der Erbengemeinschaft aufgrund freier Vereinbarung oder letztwilliger Anordnung 162
4. Einbringung der zum Nachlaß gehörenden Unternehmung in eine bestehende Personen- oder Kapitalgesellschaft 167
Vierter Teil: Der Übergang der Unternehmung nach der Erbauseinandersetzung 169
1. Die Übertragung der Unternehmung auf den neuen Inhabe 169
a) Die Übertragung des Betriebsvermögens bei Ausscheiden eines Teiles der Erbe 169
b) Die Übertragung des Betriebsvermögens bei Umwandlung in eine Gesellschaft des Handelsrechts 170
c) Die Gewährleistungspflicht der abgefundenen Erbe 171
2. Die Haftung der Erben für die Nachlaßverbindlicheiten nach erfolgter Erbauseinandersetzung 172
a) Die Haftung der Erben nach der Auseinandersetzung durch Abfindung einzelner Miterbe 172
b) Die Haftung der Erben nach der Auseinandersetzung durch Umwandlung in eine Handelsgesellschaft 176
3. Die Besteuerung der Erbauseinandersetzung 176
a) Die Übertragung der Unternehmung auf einen Miterben bzw. auf die Miterben-OHG als steuerbarer Umsatz 176
b) Erbauseinandersetzung und Grunderwerbsteue 178
c) Erbauseinandersetzung und Kapitalverkehrsteue 179
d) Auswirkungen der Auseinandersetzung auf die Erbschaftsteue 180
4. Die handelsrechtliche Eröffnungsbilanz des fortführenden Erbe 180
5. Die steuerrechtliche Eröffnungsbilanz des fortführenden Erben nach vollzogener Erbauseinandersetzung 181
a) Unentgeltliche Betriebsübernahme bei Umwandlung der Erbengemeinschaft in eine Personengesellschaft 181
b) Abfindung in Vermächtnisform: unentgeltlicher Erwerb unter privaten Auflage 182
c) Erbauseinandersetzung durch Abfindung eines Teiles der Erben: teils entgeltlicher, teils unentgeltlicher Erwerb 183
d) Entgeltliche Betriebsübernahme bei Umwandlung in eine Kapitalgesellschaft 187
6. Veräußerungsgewinn bei der Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft 187
Erleichterung, Vorbereitung und Vermeidung des Erbganges der Unternehmung 195
Literatur- und Quellenangabe 203
A. Lehrbücher und Monographie 203
B. Kommentare 204
a) Zum bürgerlichen Recht 204
b) Zum Handelsrecht 204
c) Zum Steuerrecht 205
C. Entscheidungssammlungen und Sonstiges 205
D. Dissertatione 206
E. Zeitschrifte 207
F. Aufsätze 208