Die Einzelunternehmung im Erbgang
BOOK
Cite BOOK
Style
Heintzenberg, R. (1957). Die Einzelunternehmung im Erbgang. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40597-8
Heintzenberg, Rolf. Die Einzelunternehmung im Erbgang. Duncker & Humblot, 1957. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-40597-8
Heintzenberg, R (1957): Die Einzelunternehmung im Erbgang, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-40597-8
Format
Die Einzelunternehmung im Erbgang
Abhandlungen aus dem Industrieseminar der Universität zu Köln, Vol. 3
(1957)
Additional Information
Book Details
Pricing
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Inhalt | 5 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 11 | ||
Einleitung | 13 | ||
Erster Teil: Der Übergang der Unternehmung auf die Erbe | 15 | ||
1. Die Unternehmung als Objekt des Erbgangs | 15 | ||
a) Die Vererblichkeit des Unternehmens | 15 | ||
b) Die Abgrenzung des Unternehmungsbegriffes | 17 | ||
c) Die Erwerbsmodalitäten beim Übergang der Unternehmung nach dem Tode des Unternehmers | 18 | ||
2. Die Erbengemeinschaft des Einzelunternehmers | 20 | ||
a) Entstehung, Zweck und Ende der Erbengemeinschaft | 20 | ||
b) Die rechtliche Natur der Erbengemeinschaft | 21 | ||
3. Die Fortführung der Unternehmung als notwendige Maßnahme zur Erhaltung des Nachlasses | 22 | ||
4. Die Haftung der Erben für die Geschäftsverbindlichkeiten des Erblassers | 24 | ||
a) Der Grundgedanke des § 27 HGB | 24 | ||
b) Die Beschränkung der Haftung für die Geschäftsverbindlichkeiten des Erblassers auf die erbrechtliche Erbenhaftung | 25 | ||
c) Die Anwendung des § 25 HGB beim Erbübergang | 26 | ||
d) Die Haftung der Erben für die Steuerschulden des Erblassers | 28 | ||
5. Die Besteuerung des Erbübergangs | 30 | ||
6. Die Befugnis der Erbengemeinschaft zur Fortführung der im Erbgang auf sie übergegangenen Unternehmung | 32 | ||
Zweiter Teil: Die Erbengemeinschaft als Unternehmergemeinschaft | 37 | ||
1. Die Erbengemeinschaft als Einzelkaufma | 37 | ||
2. Die Firma der Erbengemeinschaft, die das Unternehmen des Erblassers fortführt | 38 | ||
3. Die Haftung der Erben für die gemeinschaftlich begründeten Geschäftsverbindlichkeite | 40 | ||
4. Geschäftsführung und Vertretung der Erbengemeinschaft | 41 | ||
a) Übertragung handelsrechtlicher Begriffe auf die erbrechtliche Unternehmergemeinschaft | 41 | ||
b) Geschäftsführung der Erbengemeinschaft | 42 | ||
aa) „Geschäftsführung“ und „Verwaltung des Nachlasses“ | 42 | ||
bb) Beschlußfassung und Stimmrecht | 44 | ||
cc) Umfang der Geschäftsführung | 44 | ||
dd) Ausschluß von der Geschäftsführung | 45 | ||
ee) Entziehung der Geschäftsführungsbefugnis | 45 | ||
c) Vertretung der Erbengemeinschaft | 46 | ||
5. Vertretung der erbrechtlichen Unternehmergemeinschaft durch den Testamentsvollstrecke | 49 | ||
a) Wesen und Aufgabe der Testamentsvollstreckung | 49 | ||
b) Die Unzulässigkeit der Fortführung einer Unternehmung durch den Testamentsvollstrecker kraft seines Vollstreckeramtes | 61 | ||
c) Der Testamentsvollstrecker als Bevollmächtigter der Erben kraft Anordnung des Erblassers | 62 | ||
d) Der Testamentsvollstrecker als treuhänderischer Inhaber der Unternehmung | 54 | ||
6. Feststellung und Verteilung von Gewinn und Verlust | 57 | ||
a) Feststellung von Gewinn und Verlust | 57 | ||
b) Verteilung von Gewinn und Verlust | 58 | ||
c) Geldentnahme | 60 | ||
7. Die Besteuerung der Erbengemeinschaft als Inhaberin der Unternehmung | 62 | ||
a) Steuern, die der Erbengemeinschaft obliege | 62 | ||
aa) Gewerbesteue | 63 | ||
bb) Umsatzsteue | 63 | ||
cc) Grundsteue | 64 | ||
b) Die Steuerpflicht der Miterbe | 65 | ||
aa) Einkommensteue | 65 | ||
1. Der Übergang der Einkommensteuerpflicht auf die Erbe | 65 | ||
2. Die Erbengemeinschaft als steuerliche Mitunternehmergemeinschaft | 65 | ||
3. Fortführung durch einen einzelnen Erben bei fortbestehender Erbengemeinschaft | 66 | ||
4. Die einkommensteuerliche Eröffnungsbilanz der Erbengemeinschaft | 67 | ||
5. Die Einkommensteuerpflicht der Erben bei Einstellung der gewerblichen Tätigkeit | 68 | ||
bb) Vermögensteue | 68 | ||
8. Die Auflösungsgründe der Erbengemeinschaft | 69 | ||
a) Auflösung durch Zeitablauf | 70 | ||
b) Auflösung durch Beschluß der Erbe | 70 | ||
c) Auflösung durch Nachlaßkonkurs | 72 | ||
d) Keine Auflösung durch den Tod eines Miterbe | 72 | ||
e) Auflösung durch Konkurs eines Miterbe | 73 | ||
f) Auflösung durch Kündigung seitens eines Miterbe | 73 | ||
9. Die Erbengemeinschaft als Ubergangslösung, nicht als dauernde Unternehmergemeinschaft | 74 | ||
a) Gründe gegen eine sofortige Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft | 74 | ||
b) Gründe gegen eine längere Fortführung in Erbengemeinschaft | 76 | ||
Dritter Teil: Die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft des Einzelunternehmers | 81 | ||
Abschnitt 1: Begriff und Verfahren der Erbauseinandersetzung | 81 | ||
1. Der Begriff der Erbauseinandersetzung | 81 | ||
a) Erbauseinandersetzung im engeren und weiteren Sinne | 81 | ||
b) Der Umfang der Erbauseinandersetzung | 82 | ||
c) Erbauseinandersetzung und Nachlaßteilung | 83 | ||
d) Die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft eines Unternehmers im Unterschied zur Liquidation einer Offenen Handelsgesellschaft | 84 | ||
2. Die Verfahren der Erbauseinandersetzung | 85 | ||
a) Die außergerichtlichen Verfahre | 85 | ||
aa) Der Erbauseinandersetzungsvertrag | 85 | ||
bb) Die Auseinandersetzung durch den Testamentsvollstrecke | 87 | ||
b) Die gerichtlichen Auseinandersetzungsverfahre | 90 | ||
aa) Die Vermittlung der Auseinandersetzung durch das Nachlaßigericht | 90 | ||
bb) Die Auseinandersetzungsklage | 92 | ||
c) Vergleich der Auseinandersetzungsverfahren im Hinblick auf ihre Zweckmäßigkeit | 93 | ||
Abschnitt 2: Die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft in Ansehung des Unternehmens durch Abfindung einzelner Miterbe | 95 | ||
A. Leitende Grundsätze bei der Abfindung der nichttätigen Erbe | 95 | ||
1. Die Abfindungsregelung als betriebswirtschaftliches Problem | 95 | ||
2. Die gerechte Beteiligung aller Erben am Nachlaß als leitender Grundsatz bei der Ermittlung der Abfindungsbeträge | 96 | ||
3. Die Erhaltung der Unternehmung als leitender Grundsatz bei der Regelung der Auszahlunge | 98 | ||
4. Die Forderung nach Sicherstellung ausscheidender Erbe | 90 | ||
5. Die Forderung nach einfacher und frühzeitiger Berechenbarkeit der Abfindungssumme | 100 | ||
6. Allgemeine Grundsätze der Auseinandersetzungsregelung | 100 | ||
B. Die Ermittlung der Abfindungsbeträge | 101 | ||
I. Anhaltspunkte für die Bewertung des Unternehmens im Rahmen einer Erbauseinandersetzung in Gesetz und Rechtsprechung | 101 | ||
1. Das Fehlen unmittelbarer Anhaltspunkte im Erbrecht | 101 | ||
2. Das Ergebnis der Liquidation nach den gesetzlichen Teilungsregeln als ungeeigneter Wertmaßstab | 102 | ||
3. Die Bestimmung des § 2049 BGB (Bewertung eines Landgutes im Rahmen einer Erbauseinandersetzung) als Anhaltspunkt, nicht als Wertmaßstab | 103 | ||
4. Die Bestimmung des § 2311 BGB (Bewertung des Nachlasses zur Ermittlung eines Pflichtteilsanspruches); Anhaltspunkte für die Bewertung in der Rechtsprechung | 105 | ||
5. Die Auseinandersetzungsregelung der bürgerlich-rechtlichen Gesellschaft und die Frage ihrer analogen Anwendung auf die Erbauseinandersetzung | 107 | ||
6. Das landwirtschaftliche Anerbenrecht als Anhaltspunkt für die vordringliche Berücksichtigung der Unternehmenserhaltung | 109 | ||
II. Die Ermittlung eines Übernahmepreises für die Unternehmung aufgrund von Teilungsanordnungen des Erblassers | 110 | ||
1. Der Begriff der Teilungsanordnunge | 110 | ||
2. Ermittlung des Übernahmepreises durch die Erben oder durch Dritte aufgrund von Bewertungsrichtlinien des Erblassers | 111 | ||
a) Der korrigierte Zukunftsertragswert als Ausgangspunkt für die Ermittlung der Abfindungsbeträge | 111 | ||
aa) Ermittlung des Zukunftsertragswertes bei der Erbauseinandersetzung | 111 | ||
bb) Korrektur des Ertragswertes anhand des Substanzwertes | 114 | ||
b) Die Aufteilung des Geschäftswertes und der stillen Reserven unter den Miterbe | 115 | ||
aa) Einbeziehung des Geschäftswertes und der stillen Reserven in die Auseinandersetzungsgrundlage beim Ausscheiden des Gesellschafters einer Personengesellschaft | 116 | ||
bb) Beteiligung der abzufindenden Erben am Geschäftswert unter dem Gesichtspunkt der gerechten Beteiligung aller Erben am Nachlaß | 117 | ||
cc) Beteiligung der abzufindenden Erben an Geschäftswert und stillen Reserven unter Berücksichtigung der Forderung der Unternehmens erhaltung | 120 | ||
dd) Berücksichtigung der dem Erbfall vorangegangenen Mitarbeit des übernehmenden Erbe | 122 | ||
c) Vereinfachte Verfahren zur Ermittlung eines Übernahmepreises | 124 | ||
aa) Der Substanzwert der Unternehmung als Ausgangspunkt für die Bestimmung eines Übernahmepreises | 124 | ||
cc) Die Berücksichtigung des Geschäftswertes | 127 | ||
dd) die Buchwerte der Erfolgsbilanz als Werte der Auseinandersetzungsbilanz | 128 | ||
3. Festsetzung eines Übernahmepreises durch den Erblasse | 129 | ||
4. Bestimmung des Übernahmepreises durch einen Dritten nach dessen freiem Ermesse | 131 | ||
III. Festsetzung der Abfindungsbeträge | 132 | ||
1. Berücksichtigung der Lastenausgleichabgaben bei der Erbauseinandersetzung | 132 | ||
2. Ausgleichung der Vorempfänge | 134 | ||
C. Abfindungsforme | 137 | ||
1. Kurzfristige Auszahlung der Abfindungsbeträge | 137 | ||
2. Langfristige Auszahlungsforme | 139 | ||
a) Ratenzahlung | 139 | ||
b) Abfindung in Rentenform | 140 | ||
c) Umsatz- und Gewinnbeteiligung | 141 | ||
d) Reingewinnvermächtnis | 143 | ||
3. Sicherung der gestundeten Auseinandersetzungsforderunge | 144 | ||
a) Die Notwendigkeit einer Sicherung bei langfristiger Auszahlung der Abfindungsguthabe | 144 | ||
b) Umwandlung der gestundeten Auseinandersetzungsforderungen in Darlehen zu Lasten des übernehmenden Erbe | 145 | ||
c) Beteiligung am Unternehmungsgewinn ohne Beteiligung am Unternehmungsvermöge | 147 | ||
aa) Das partiarische Darlehe | 147 | ||
bb) Die Stille Gesellschaft | 147 | ||
d) Beteiligung an Teilen des Unternehmungsvermögens ohne Beteiligung am Unternehmungsgewinn durch Betriebsaufspaltung | 148 | ||
e) Beteiligung am Unternehmungsvermögen und am Unternehmungsgewi | 151 | ||
f) Sicherung der Versorgungsrente | 152 | ||
aa) Dingliche Sicherung | 152 | ||
bb) Wertsicherung | 152 | ||
4. Der Nießbrauch an der Unternehmung als Abfindungsform | 153 | ||
5. Die Abfindungsregelung unter Berücksichtigung des Pflichtteilsrechtes der abzufindenden Erbe | 156 | ||
Abschnitt 3: Die Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft durch Umwandlung oder Einbringung in eine Handelsgesellschaft | 159 | ||
1. Gründe für die Aufrechterhaltung des Gemeinschaftsverhältnisses | 159 | ||
2. Umwandlung der Erbengemeinschaft kraft stillschweigend abgeschlossenen Gesellschaftsvertrages | 160 | ||
3. Umwandlung der Erbengemeinschaft aufgrund freier Vereinbarung oder letztwilliger Anordnung | 162 | ||
4. Einbringung der zum Nachlaß gehörenden Unternehmung in eine bestehende Personen- oder Kapitalgesellschaft | 167 | ||
Vierter Teil: Der Übergang der Unternehmung nach der Erbauseinandersetzung | 169 | ||
1. Die Übertragung der Unternehmung auf den neuen Inhabe | 169 | ||
a) Die Übertragung des Betriebsvermögens bei Ausscheiden eines Teiles der Erbe | 169 | ||
b) Die Übertragung des Betriebsvermögens bei Umwandlung in eine Gesellschaft des Handelsrechts | 170 | ||
c) Die Gewährleistungspflicht der abgefundenen Erbe | 171 | ||
2. Die Haftung der Erben für die Nachlaßverbindlicheiten nach erfolgter Erbauseinandersetzung | 172 | ||
a) Die Haftung der Erben nach der Auseinandersetzung durch Abfindung einzelner Miterbe | 172 | ||
b) Die Haftung der Erben nach der Auseinandersetzung durch Umwandlung in eine Handelsgesellschaft | 176 | ||
3. Die Besteuerung der Erbauseinandersetzung | 176 | ||
a) Die Übertragung der Unternehmung auf einen Miterben bzw. auf die Miterben-OHG als steuerbarer Umsatz | 176 | ||
b) Erbauseinandersetzung und Grunderwerbsteue | 178 | ||
c) Erbauseinandersetzung und Kapitalverkehrsteue | 179 | ||
d) Auswirkungen der Auseinandersetzung auf die Erbschaftsteue | 180 | ||
4. Die handelsrechtliche Eröffnungsbilanz des fortführenden Erbe | 180 | ||
5. Die steuerrechtliche Eröffnungsbilanz des fortführenden Erben nach vollzogener Erbauseinandersetzung | 181 | ||
a) Unentgeltliche Betriebsübernahme bei Umwandlung der Erbengemeinschaft in eine Personengesellschaft | 181 | ||
b) Abfindung in Vermächtnisform: unentgeltlicher Erwerb unter privaten Auflage | 182 | ||
c) Erbauseinandersetzung durch Abfindung eines Teiles der Erben: teils entgeltlicher, teils unentgeltlicher Erwerb | 183 | ||
d) Entgeltliche Betriebsübernahme bei Umwandlung in eine Kapitalgesellschaft | 187 | ||
6. Veräußerungsgewinn bei der Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft | 187 | ||
Erleichterung, Vorbereitung und Vermeidung des Erbganges der Unternehmung | 195 | ||
Literatur- und Quellenangabe | 203 | ||
A. Lehrbücher und Monographie | 203 | ||
B. Kommentare | 204 | ||
a) Zum bürgerlichen Recht | 204 | ||
b) Zum Handelsrecht | 204 | ||
c) Zum Steuerrecht | 205 | ||
C. Entscheidungssammlungen und Sonstiges | 205 | ||
D. Dissertatione | 206 | ||
E. Zeitschrifte | 207 | ||
F. Aufsätze | 208 |