Menu Expand

Die Nachfolge in öffentlich-rechtliche Positionen des Bürgers

Otto, Klaus

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 148

(1971)

Additional Information

Book Details

Pricing

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Α. Einführung 15
Β. Klarstellung der Begriffe 18
I. Der Bürger in öffentlich-rechtlichen Rechtsverhältnissen 18
II. Öffentlich-rechtliche Positionen 20
1. Rechtsverhältnisse 20
2. Pflichten 21
3. Dingliche Belastungen 22
4. Rechte 25
5. Reflexrechte 26
6. Dingliche Berechtigungen 27
7. Anwartschaftsrechte 28
8. Rechtslagen 29
9. Verfahrenslagen 30
III. Nachfolge 31
1. Wesen der Nachfolge 31
2. Nachfolge — ein öffentlich-rechtliches Rechtsinstitut? 32
3. Begriffsinhalt 34
C. Arten der Nachfolge 37
I. Die durch Gesetz herbeigeführte Nachfolge 37
II. Die durch Verwaltungsakt angeordnete Nachfolge 38
III. Die durch Rechtsgeschäft herbeigeführte Nachfolge 38
1. Grundsätzliche Zulässigkeit 38
2. Abtretungsvertrag 40
3. Befreiende Pflichtenübernahme 48
4. Schuldbeitritt und Erfüllungsübernahme 55
5. Rechtsnatur der Nachfolgetatbestände 56
IV. Sonderfälle der Nachfolge 57
1. Einziehungsermächtigung 57
2. Gesamtnachfolge 59
3. Funktionsnachfolge 62
V. Zusammenfassung 62
D. Die Nachfolgefähigkeit der öffentlich-rechtlichen Positionen 64
I. Die Bedeutung des Begriffes der Nachfolgefähigkeit 64
II. Wann ist Nachfolgefähigkeit gegeben? 65
1. Die Nachfolgefähigkeit bei Pflichten 65
a) Einzelnachfolge 65
b) Gesamtnachfolge 68
2. Die Nachfolgefähigkeit bei dinglichen Belastungen 69
3. Die Nachfolgefähigkeit bei subjektiven öffentlichen Rechten 69
a) Einzelnachfolge 69
b) Gesamtnachfolge 71
4. Die Nachfolgefähigkeit bei den dinglichen Berechtigungen 72
5. Die Nachfolgefähigkeit bei Rechtsverhältnissen 72
6. Die Nachfolgefähigkeit bei Rechtslagen 72
a) Einzelnachfolge 72
b) Gesamtnachfolge 73
7. Die Nachfolgefähigkeit bei Verfahrenslagen 74
III. Wie kann das Vorliegen der Nachfolgefähigkeit festgestellt werden? 74
E. Wann tritt Nachfolge ein? 79
I. Nachfolge kraft ausdrücklichen Gesetzes 79
1. Bei den gesetzlich begründeten Positionen 79
2. Bei den durch Verwaltungsakt begründeten Positionen 82
3. Bei den durch Vertrag begründeten öffentlich-rechtlichen Positionen 88
4. Zusammenfassung 89
II. Nachfolge kraft Sachbezogenheit 90
III. Gesamtnachfolge 100
IV. Nachfolge kraft Verwaltungaktes 102
1. Bei den gesetzlich begründeten Positionen 102
2. Bei den durch Verwaltungsakt begründeten Positionen 105
3. Bei den durch Vertrag begründeten Positionen 108
V. Nachfolge kraft Rechtsgeschäfts 109
1. Bei den gesetzlich begründeten Positionen 109
2. Bei den durch Verwaltungsakt begründeten Positionen 113
3. Bei den durch öffentlich-rechtlichen Vertrag begründeten Positionen 114
F. Welche Folgerungen ergeben sich aus der ermittelten Rechtslage? 115
I. Für die Behörde 115
1. Bei Begründung von Positionen durch Verwaltungsakt 115
a) Die Möglichkeiten rechtlichen Könnens 115
b) Die Möglichkeiten rechtlichen Dürfens 118
2. Bei Erlaß eines Überleitungs-Verwaltungsaktes 122
3. Bei rechtsgeschäftlicher Übertragung einer Position 122
II. Für den Gesetzgeber 124
1. Bei Begründung einer Position bzw. bei Ermächtigung zur Begründung einer Position 124
2. Bei einer gesetzlichen Nachfolgeanordnung 125
3. Bei der Ausgestaltung der rechtsgeschäftlichen Übertragungsmöglichkeiten 125
III. Für den Bürger 126
G. Nachfolge in Verfahrenslagen 128
I. Auf welchen Personenkreis kann eine Verfahrenslage übergehen? 128
II. Die Nachfolge von Verfahrenslagen an Sachlegitimierte 129
1. Die gerichtlichen Verfahrenslagen 130
2. Die Verfahrenslagen des verwaltungsgerichtlichen Vorverfahrens 133
3. Verfahrenslagen im Verwaltungsverfahren 136
4. Zusammenfassung 139
III. Die Nachfolge von Verfahrenslagen an Prozeßstandschafter und Beigeladene 141
H. Schlußbemerkung 142
Anhang: Schematische Übersicht 143
Literaturverzeichnis 146