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Das allgemeine Persönlichkeitsrecht und seine gewerblichen Erscheinungsformen

Ein Entwicklungsprozeß

Simon, Jürgen

Freiburger Rechtsgeschichtliche Abhandlungen. N. F., Vol. 3

(1981)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Gliederung 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 15
Allgemeines Persönlichkeitsrecht als Aufgabe und Anspruch 17
Erster Teil: Die geistig-gewerblichen Persönlichkeitsrechte 21
Erstes Kapitel: Das Urheberpersönlichkeitsrecht 21
1. Problemstellung 21
2. Geistes- und wirtschaftsgeschichtliche Grundlagen 22
3. Erste gesetzliche Regelungen des Urheberrechts im 19. Jahrhundert 27
4. Der Stand der zeitgenössischen Technologie 29
5. Die Lehre vom geistigen Eigentum 30
6. Persönlichkeitsrechtliche Opposition zur Lehre vom geistigen Eigentum 33
7. Das Literatururhebergesetz vom 11. Juni 1870 34
8. Das Urheberrecht als Persönlichkeitsrecht 37
a) Carl Gareis 37
b) Otto von Gierke 38
c) Die dualistische Theorie Josef Kohlers 41
d) Die monistische Theorie Philipp Allfelds 42
e) Die trialistische Theorie Alexander Elsters 43
9. Das Literatururhebergesetz von 1901 in der wissenschaftlichen Diskussion 44
10. Die Entwicklung des Urheberpersönlichkeitsrechts nach 1927 46
a) Die Konferenz von Rom und ihre Folgen 47
b) Ausstrahlungen des Begriffs „droit moral“ 48
Zweites Kapitel: Die Rechtsprechung zum Urheberpersönlichkeitsrecht 49
1. Die Rechtsprechung vor 1900 (LUG von 1870) 49
2. Die Rechtsprechung bis 1908 (LUG von 1901) 50
3. Die Rechtsprechung nach dem 1. Weltkrieg 53
a) Strindberg-Urteil 53
b) Erstes Rundfunkurteil (Der Tor und der Tod) 54
c) Zweites Rundfunkurteil (Wilhelm Busch) 56
4. Das Urheberpersönlichkeitsrecht als ständige Rechtsprechung 59
Drittes Kapitel: Urheberpersönlichkeit im Nationalsozialismus 61
1. Ideologische Bestimmungen und ihre praktische Bedeutung für das Urheberpersönlichkeitsrecht 61
2. Die Rechtsprechung als Anwalt der Volksinteressen 64
Viertes Kapitel: Der Schutz des Urhebers in der bildenden Kunst 68
1. Die Entwicklung der Kunsturhebergesetze und ihres persönlichkeitsrechtlichen Gehalts 68
2. Der Beitrag der Rechtsprechung 70
a) Das Sirenen(Fresken-)Urteil 70
b) Die Erweiterung des Schutzbereichs 73
Fünftes Kapitel: Das Persönlichkeitsrecht des Verlegers 76
Sechstes Kapitel: Persönlichkeitsrecht des ausübenden Künstlers 82
Siebtes Kapitel: Die Anerkennung der Erfinderehre 88
1. Zur Geschichte des Erfinderrechts 88
a) Die Entwicklung bis zum Gesetz von 1877 88
b) Das Patentwesen nach 1877 93
2. Die Patentgesetze von 1877 und 1891 96
3. Das Persönlichkeitsrecht an der Erfindung 98
a) Das Recht vor Anmeldung der Erfindung 98
b) Das Recht am angemeldeten Patent 99
4. Das Gesetz von 1936 103
5. Der Beitrag der Rechtsprechung 105
Achtes Kapitel: Der angestellte Erfinder 108
1. Die Ausgangssituation 109
2. Persönlichkeitsrechtliche Tendenzen zugunsten des angestellten Erfinders 112
Neuntes Kapitel: Wettbewerbsrecht 117
1. Allgemeines Wettbewerbsrecht und Persönlichkeitsrecht 117
a) Zur Geschichte wirtschaftlichen Wettbewerbs 117
b) Persönlichkeits- oder Immaterialgüterschutz: die Anfänge der Auseinandersetzung 122
c) Stärkung des privatrechtlichen Standpunkts in den 20er Jahren 125
d) Gegenläufige Tendenzen in den 30er Jahren 126
Zehntes Kapitel: Schutz der Arbeitskraft 129
1. Sozialgeschichtliche Voraussetzungen 129
2. Schutz der Arbeitskraft als Persönlichkeitsrecht durch § 823 Abs. 1 BGB? 130
3. Die Folgediskussion um ein Persönlichkeitsrecht auf Schutz der Arbeitskraft 132
Elftes Kapitel: Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb 134
1. Wirtschaftsgeschichtliche Voraussetzungen 134
2. Persönlichkeitsrechtliche Tendenzen in der Rechtsprechung um 1900 135
3. Der gleichzeitige Streit um das geschützte Rechtsgut in der Wissenschaft 140
4. Stärkung der persönlichkeitsrechtlichen Argumentation durch die Rechtsprechung um 1930 141
Zwölftes Kapitel: Namens-, Warenzeichen- und Firmenrecht 145
1. Die Entwicklung des Namensrechts zum Persönlichkeitsrecht 145
2. Die Entwicklung des Warenzeichens zum Persönlichkeitsrecht sowie ihre Umkehrung 146
3. Der persönlichkeitsrechtliche Schutz der Firma 151
Zweiter Teil: Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als subjektives Recht: Ein dogmatischer Hindernislauf 155
Erstes Kapitel: Die Gesetzgebungsgeschichte des § 823 Abs. 1 BGB 155
1. Der Vorschlag des ersten Entwurfs 156
2. Vorschlag und Diskussion zum zweiten Entwurf 157
3. Die Problematik des § 727 des ersten Entwurfs 158
4. Die Revision des zweiten Entwurfs 159
5. Schutz eines allgemeinen Persönlichkeitsrechts oder einzelner Rechtsgüter durch § 823 Abs. 1 BGB 161
6. Zusammenfassung 163
EXKURS: Die Ablehnung des immateriellen Schadenersatzes 166
Zweites Kapitel: Der Streit um das allgemeine Persönlichkeitsrecht als subjektives Recht vor 1900 169
1. Die rechtsphilosophischen Grundlagen 169
a) Immanuel Kant 169
b) Georg Wilhelm Friedrich Hegel 170
2. Friedrich Carl von Savigny 173
3. Georg-Friedrich Puchta 178
4. Der weitere Diskussionsverlauf zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht als subjektivem Recht 180
a) Karl-Adolph v. Vangerow 180
b) Bernhard Windscheid 180
c) Carl Neuner 181
d) Rudolph von Jhering und Carl-Georg Bruns 182
5. Carl Gareis 184
6. Josef Kohler 186
7. Otto von Gierke 187
8. Erste Ergebnisse als Konturen und Tendenzen 189
Drittes Kapitel: Der Streit um ein allgemeines Persönlichkeitsrecht als subjektives Recht nach 1900 191
1. Die Begründung des Persönlichkeitsrechts aus der zentralen Stellung des subjektiven Rechts und der Entstehungsgeschichte des § 823 Abs. 1 (Heinrich Dernburg) 191
2. Restriktive Bestimmung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts trotz extensiver Auslegung des subjektiven Rechts (Paul Eltzbacher) 193
3. Die Begründung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts als subjektives Recht aus dem Ordnungszusammenhang von § 823 Abs. 1 und 2 BGB (Heinrich Lehmann) 195
4. Zwischenbilanz einer das allgemeine Persönlichkeitsrecht ablehnenden Position (Andreas v. Tuhr) 196
5. Unbehagen an der Dogmatik als Grund für eine Wende zum allgemeinen Persönlichkeitsrecht (Paul Oertmann) 199
6. Entstehungsgeschichte und mangelndes Verkehrsbedürfnis als Argument gegen ein allgemeines Persönlichkeitsrecht im Sinne eines subjektiven Rechts (Gottlieb Planck) 200
7. Ablehnung des Persönlichkeitsrechts als subjektives Recht wegen zu weitreichenden Normschutzes (Enneccerus / Lehmann) 202
8. Das Persönlichkeitsrecht als bloße Rechtskategorie, nicht als subjektives Recht (A. Wieruszowski) 204
9. Das allgemeine Persönlichkeitsrecht als „Mutterboden“ für besondere Persönlichkeitsrechte, nicht als subjektives Recht (Walter Schönfeld) 205
10. Die dogmatische „Charakterlosigkeit“ des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 206
Viertes Kapitel: Beiträge des Schrifttums zur Entwicklung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts außerhalb der Diskussion um ein subjektives Recht 209
1. Die Wirkung der Grundrechtsartikel der Weimarer Verfassung für ein allgemeines Persönlichkeitsrecht 209
2. Analogieschlüsse und leitende Rechtsgedanken 211
Fünftes Kapitel: Der Weg der Rechtsprechung 215
1. Die grundsätzliche Ablehnung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 216
2. Freiberufliche Tätigkeit und der Nietzsche-Briefe-Fall 219
3. Erste Ansätze allgemein-persönlichkeitsrechtlicher Rechtsbildung 222
4. Verstärkte Hinweise auf eine Annäherung an ein allgemeines Persönlichkeitsrecht 223
Sechstes Kapitel: Die Veränderung des subjektiven Rechts im Nationalsozialismus und seine Auswirkungen auf das Recht der Persönlichkeit 226
Siebtes Kapitel: Die Beiträge der §§ 826 und 1004 BGB zur Entwicklung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 231
1. Persönlichkeitsschutz und Persönlichkeitsrechts-Entwicklung über § 826 BGB 232
a) Die Einstellung der Wissenschaft 232
b) Schwerpunkte der Rechtsprechung 234
2. Zum aktionenrechtlichen Gehalt der Entwicklung des Persönlichkeitsrechts 240
a) Die deliktische Unterlassungsklage 240
b) Die actio quasinegatoria 241
c) Stellungnahme der Wissenschaft 244
Ergebnis 247
Literaturverzeichnis 251
Verzeichnis der Entscheidungen 263