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Die Freiheit des Gewissens

Scholler, Heinrich J.

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 2

(1958)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhalt 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Kapitel I: Gewissen und Gewissensfreiheit als Problem der antiken Welt 13
1. Das Gewissensphänomen in Griechenland und Ägypten 13
2. Gewissensfreiheit als Ausdruck des gestörten Verhältnisses von Individuum und Staat 16
3. Die innere Geistesfreiheit, das Christentum und der römische Kaiserkult 22
Kapitel II: Gewissensfreiheit als rechtliche und verfassungsrechtliche Garantie in der Antike und im Mittelalter 26
1. Keine wohlklausulierten Verfassungsrechte in der Antike 26
2. Gewissensfreiheit als kollektives Freiheitsrecht der Ecclesia im Mittelalter 27
3. Sekten, religiöse und politische Geheimbünde als Träger kollektiver Freiheitsrechte 29
4. Hausfreiheit und Asylrecht als germanische Wurzeln der Gewissensfreiheit 31
Kapitel III: Das Grundrecht der Gewissensfreiheit in der angelsächsischen Welt 34
1. Die englische Reformation und die Puritaner 34
2. Gewissensfreiheit in den amerikanischen Kolonien 36
3. Gewissensfreiheit als Menschenrecht der Konstitutionen der nordamerikanischen Bundesstaaten nach der Unabhängigkeitserklärung 38
Kapitel IV: Die französische Erklärung der Menschenrechte und die Gewissensfreiheit 43
Kapitel V: Die Reformation und der Augsburger Religionsfrieden 46
1. Gewissensfreiheit als Freiheit „in den Kammern anzubeten 46
2. Der Gewissensbegriff bei Luther 47
3. Gewissensfreiheit als Fürsten-Individualrecht 48
Kapitel VI: Von der reichsrechtlichen Regelung der „spaltigen Religion\" durch den Westfälischen Frieden bis zum Reichsdeputationshauptschluß 51
1. Die Religionsregelung des Westfälischen Friedens im allgemeinen 51
2. Gewissensfreiheit als Recht auf devotio domestica simplex 53
Kapitel VII: Gewissensfreiheit als Programm und Grundrecht der Hohenzollern in Preußen 55
1. Gewissensfreiheit als Programm der Religionspolitik in Preußen 55
2. Gewissensfreiheit als Grundrecht des „inneren Gottesdienstes\" im allgemeinen Landrecht 56
3. Die religiöse Bekenntnisfreiheit des Art. 12 der preuß. Verfassung und ihr Verhältnis zum Grundrecht der Gewissensfreiheit 59
Kapitel VIII: Die Gewissensfreiheit als Grundrecht in den anderen deutschen Territorialstaaten 64
1. Gewissensfreiheit als Recht auf einfache Hausandacht in Bayern 64
2. Gewissensfreiheit als Grundrecht in den Landesverfassungen der Königreiche Württemberg und Hannover und in den Kurfürstentümern Hessen und Sachsen 68
Kapitel IX: Gewissensfreiheit in den Verfassungen des Kaiserreichs Österreichs und der Schweizer Eidgenossenschaft 71
1. Gewissensfreiheit in Österreich im Sinne der ersten Protestanten 71
2. Die helvetische Gewissensfreiheit als Recht auf Freiheit des Kultus 74
Kapitel X: Die reichsverfassungsrechtliche Entwicklung der Gewissensfreiheit zur Denk- und Geistesfreiheit 77
1. Die Gewissensfreiheit im Grundrechtsentwurf der Paulskirche 77
2. Gewissensfreiheit im Deutschen Kaiserreich als natürliches Recht des Deutschen 78
Kapitel XI: Gewissensfreiheit in der Weimarer Reichsverfassung und in den Länderverfassungen 81
1. Die Gewissensfreiheit des Art. 135 S. 1 der Weimarer Reichsverfassung 81
2. Gewissensfreiheit als Programm in den Ländern und im Reich 83
Kapitel XII: Die spiritualisierende Interpretation der Gewissensfreiheit durch die Rechtswissenschaft 87
1. Die Spiritualisierung der Freiheit der Hausandacht in Geistesfreiheit 87
2. Die Leugnung des Rechtscharakters des Grundrechts der Gewissensfreiheit 89
3. Versuche einer neuen Sinngebung der Gewissensfreiheit durch ihre Interpretation als Bekenntnis- oder Meinungsfreiheit 91
4. Der Einfluß der Weimarer Verfassung auf die Interpretation der Gewissensfreiheit durch die Rechtswissenschaft 93
a) Gewissensfreiheit und Gedankenfreiheit 93
b) Gewissensfreiheit als sittliche Freiheit oder als Freiheit der Persönlichkeit 93
c) Gewissensfreiheit als Weltanschauungsfreiheit 95
5. Die Abhängigkeit der rechtswissenschaftlichen Interpretation vom Staatsbegriff 96
Kapitel XIII: Der Zusammenbruch des Weimarer Grundrechtssystems und die Wiederverankerung rechtsstaatlicher Grundrechte in den deutschen Ländern 97
1. Die Gewissensfreiheit nach 1933 97
2. Das Menschenrecht der Gewissensfreiheit in den internationalen Deklarationen der westlichen Welt 99
3. Die westdeutschen Länderverfassungen 101
4. Gewissensfreiheit in der Verfassung der DDR 106
5. Zusammenfassung 107
Kapitel XIV: Das Grundrecht der Freiheit des Gewissens im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland 110
1. Die Entstehungsgeschichte des Art. 4 GG 110
2. Die Interpretation des Art. 4 Abs. 1 GG 115
a) Die Interpretation der „Freiheit des Gewissens\" als volle Glaubens- und Gewissensfreiheit 116
b) Die Freiheit des Gewissens als Freiheit des forum internum 117
c) Die Freiheit des Gewissens als Bekenntnisfreiheit 119
d) Die Freiheit des Gewissens als Gedanken- und Meinungsfreiheit 123
e) Restriktive oder extensive Interpretation der Gewissensfreiheit 125
Kapitel XV: Gewissen und Geheimsphäre 131
1. Das Gewissen als Persongeheimnis 131
2. Die Geheimsphäre als Schutzbereich des Religionsgeheimnisses 134
Kapitel XVI: Der Schutz des Persongeheimnisses bei staatlichen Eingriffen in die persönliche Geheimsphäre 140
1. Somatische Eingriffe: Impf- und Röntgenzwang 140
2. Psychische Eingriffe: Narkoanalyse und Hypnose 146
3. Der Schutz des Art. 4 Abs. 1 GG gegen Gesetzgebung und Verwaltung an Hand der jüngeren Rechtsprechung 154
a) Gewissensfreiheit und Meldewesen 154
b) Verkehrssünderkartei und erkennungsdienstliche Unterlagen 155
c) Verletzung des Persongeheimnisses durch Versagen eines Verwaltungsaktes oder durch Entziehung von Rechten auf Grund eines Verwaltungsaktes 156
d) Symbole politischer und weltanschaulicher Art: Propaganda in der Schule 158
e) Friedhofsrecht 160
f) Wahrsagen und Kartenlegen 161
Kapitel XVII: Grenzfälle des Art 4 Abs. 1 GG 162
1. Die Geheimsphäre und die Tonaufnahmen 162
2. Bekenntnisschule und Art. 4 Abs. 1 GG 167
a) Verhältnis von Elternrecht und Gewissensfreiheit in bezug auf die Schulreform 167
b) Art. 4 Abs. 1 GG in seiner Bedeutung als Geheimnisschutz innerhalb der Schule 169
3. Art. 4 Abs. 1 GG im Verhältnis zu § 67 PStG: Rentenkonkubinat und Gewissensehe 172
a) Die bisherige Rechtsprechung und Literatur 172
b) Öffentlichkeit oder Heimlichkeit der Ehe nach bürgerlichem und nach canonischem Recht 175
4. Das richterliche Gewissen 177
Kapitel XVIII: Die Rechtsnatur der Gewissensfreiheit, insbesondere ihre Drittwirkung 179
1. Die Rechtsnatur: Das Freiheitsrecht als negatives Statutsrecht 179
2. Die Drittwirkung der Grundrechte im allgemeinen 180
3. Die Drittwirkung des Art. 4 Abs. 1 GG 182
a) Die Freiheit des Gewissens als allgemeine Unzumutbarkeitsklausel 183
b) Herkömmliche Drittwirkung der Gewissensfreiheit 185
4. Probleme der Drittwirkung an Hand von aktuellen Rechtsfällen 187
a) Des Arbeitsrechts 187
b) Des Sachenrechts 189
c) Des Familienrechts 190
5. Die sogenannte übermittelbare Drittwirkung des Art. 4 Abs. 1 GG 191
a) Das Gesetz über die religiöse Kindererziehung 191
b) § 51 des Betriebsverfassungsgesetzes 192
6. Das Grundrecht der Gewissensfreiheit im Verhältnis zur Gewissensklausel 193
Kapitel XIX: Die Schranken der Freiheit des Gewissens 195
1. Die soziologischen und immanenten Gewährleistungsschranken 195
a) Allgemeine soziologische Voraussetzungen 195
b) Gewissenslosigkeit und Uberzeugungstäter 196
c) Das Unbewußtsein und die Anspannung des Gewissens 198
d) Die sachlich immanente Schranke der Geheimsphäre und die soziologische Schranke der Grundanschauung des abendländischen Kulturkreises 202
2. Die verfassungsrechtlichen Vorbehaltsschranken des Art. 4 Absatz 1 GG 203
a) Die Vorbehaltsschranke der verfassungsmäßigen Ordnung 203
b) Die Schranke der allgemeinen Gesetze aus Art. 5 Abs. 2 GG 205
Kapitel XX: Zusammenfassende Betrachtung 207
1. Der systematische Primat des Art. 4 Abs. 1 GG 207
2. Versuch einer Neu-Formulierung des durch Art. 4 Abs. 1 GG geschützten Rechtsgutes 210
a) Philologische Begründung 212
b) Philosophische Identität von Anschauung und Gewissen 213
c) Die Anschauung als philosophische Methode 214
d) Die rechtliche und verfassungsrechtliche Begründung der Neuformulierung 215
3. Die Freiheit des Gewissens als Freiheit der Anschauung im Bereich der Geheimsphäre 217
Anhang: Ergänzende Zusammenstellung der Garantie der Freiheit des Gewissens in den wichtigsten aktuellen Verfassungen der Erde 219
Literaturverzeichnis 224