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Demokratie und Grundrechte

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Grimmer, K. (1980). Demokratie und Grundrechte. Elemente zu einer Theorie des Grundgesetzes. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44712-1
Grimmer, Klaus. Demokratie und Grundrechte: Elemente zu einer Theorie des Grundgesetzes. Duncker & Humblot, 1980. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-44712-1
Grimmer, K (1980): Demokratie und Grundrechte: Elemente zu einer Theorie des Grundgesetzes, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-44712-1

Format

Demokratie und Grundrechte

Elemente zu einer Theorie des Grundgesetzes

Grimmer, Klaus

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 382

(1980)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Teil I: Verfassungsgeschichtliche Voraussetzungen des Grundgesetzes 13
1. Problemaufriß — Grundrechte und Volkssouveränität als Grundlagen einer Verfassungstheorie des Grundgesetzes 13
2. Verfassungsentwicklung in England, Vereinigten Staaten von Amerika und Frankreich als Ausformung allgemeiner verfassungsrechtlicher Strukturprinzipien 20
2.1 England: Freiheit als Souveränität zur Gesetzgebung 20
2.2 Vereinigte Staaten von Amerika: Freiheitsrechte als Grundlage der Volkssouveränität 26
2.3 Frankreich: Freiheitsrechte und Gesetzgebungsrechte 31
2.4 Allgemeine Bürgerrechte und parlamentarische Mitbestimmungsrechte als Grundlagen des bürgerlichen Staates 36
3. Verfassungsentwicklung in Deutschland 38
3.1 Beiträge der philosophisch-politischen Theorie zur Entfaltung des bürgerlich-liberalen Rechtsstaates 38
3.2 Staatssouveränität und ständische Mitwirkungsrechte im Vormärz 45
3.3 Gesellschaftliche Begründungsbedürftigkeit des Staates — Bürgerlich-liberaler Rechtsstaat versus soziale Demokratie 51
3.3.1 Trennung von Staat und Gesellschaft — Gesetzmäßigkeitsprinzip und Allgemeines Gewaltverhältnis — Freiheitsrechte und subjektiv öffentliche Rechte — Souveränität des Staates als juristischer Person 61
3.3.2 Bürgerliche Freiheit und demokratisch soziale Ungleichheit — Zusammenfassung 71
3.4 Weimarer Verfassung: Demokratie als formalrechtliche Organisation 75
3.4.1 Grundrechte als Gewährleistungen des gesellschaftlichen status quo 79
3.4.2 Legitimität durch Legalität 86
3.4.3 Legitimationsverlust der Weimarer Republik — Scheitern einer sozialstaatlichen freiheitlich-demokratischen Verfassungsordnung — Zusammenfassung 98
Teil II: Grundgesetzauslegung als offener und allgemeiner Prozeß 105
4. Bonner Grundgesetz: Grundrechte und Demokratie 105
4.1 Die Bestimmbarkeit der staatlichen Ordnung durch die Grundrechte: ein methodologisches und verfassungsrechtliches Problem 106
4.2 Die Unmöglichkeit einer intersubjektiv gültigen und verfassungsrechtlich verbindlichen Methodik der Verfassungsinterpretation 111
4.2.1 Die klassisch-hermeneutische Interpretationsmethode des verfassungsrechtlichen Positivismus 113
4.2.2 Werte und Wertung in der Grundrechtsinterpretation 128
4.2.3 Institutionelles Grundrechtsverständnis 136
4.2.4 Topik — Argumentation — Dogmatik. Sprachkompetenz und Interpretationskompetenz 145
4.3 Verfassungsauslegung als offener und allgemeiner Diskurs 160
4.3.1 Zur praktischen Wahrheitsfähigkeit inter subjektiver Verständigung 161
4.3.2 Die Legitimationsfunktion der Verfassung und die Interessenbindung der Verfassungsauslegung 166
4.3.3 Gültigkeit und Zulässigkeit einer Normkonkretion — Normsatz, Normprogramm, Normbereich 172
Teil III: Volkssouveränität, Mehrheitsprinzip und Grundrechte sowie die Entscheidungsgewalt des Bundesverfassungsgerichtes 179
5. Grundelemente einer Grundgesetztheorie: Volkssouveränität, Mehrheitsprinzip, Verbindlichkeit der Grundrechte 179
5.1 Volkssouveränität 180
5.1.1 Die Begründung individueller Rechtsstellungen durch das Verfassungsprinzip der Volkssouveränität 186
5.1.2 Organisation und Repräsentation in der politischen Mitbestimmung 188
5.1.3 Volkssouveränität und Staatssouveränität 191
5.2 Mehrheitsprinzip 194
5.2.1 Rechtsetzungsbefugnis, Organisations- und Informationsgewalt als Ausdruck des Mehrheitsprinzips 197
5.2.2 Begrenzungen der Mehrheitsgewalt durch formale Organisationsund Verfahrensregelungen 201
5.2.2.1 Befristung und Rückbindung 201
5.2.2.2 Organisation der Herrschaftsgewalt in unterschiedlichen Kompetenzträgern 202
5.2.2.3 Überprüfbarkeit von Herrschaftsakten 205
5.2.3 Spannungsverhältnis zwischen dem Prinzip der Volkssouveränität und dem Mehrheitsprinzip 208
5.2.3.1 Eingeschränkte Legitimationskraft formaler Organisations- und Verfahrensregeln 212
5.3 Grundrechte 215
5.3.1 Dogmatisierte Geschichte: Grundrechte als subjektive Freiheitsrechte und als Elemente objektiver Ordnung 215
5.3.2 Die Struktur sozialer Beziehungen als Gegenstandsbereich der Grundrechte 225
5.3.2.1 Normprogramm und Normbereich der Grundrechte 240
5.4 Volkssouveränität — Grundrechte — Mehrheitsprinzip 244
5.4.1 Das Normprogramm des Grundgesetzes: Gewährleistungen der allgemein freiheitlichen Struktur sozialer Beziehungen und der Chancengleichheit in der Ausgestaltung der politisch-gesellschaftlichen Ordnung 245
5.4.2 Bindung der Mehrheitsgewalt durch Volkssouveränität und Grundrechte 246
5.4.2.1 Grundrechte beinhalten „Ab wehransprüche" und „Leistungsansprüche" 248
5.4.2.2 Art. 3 GG: Gleichheit vor dem Gesetz und Chancengleichheit in der politischen Mitbestimmung 250
5.4.2.3 Grundrechte sind „Freiheitsrechte" und „Sozialrechte" 253
5.4.3 Gestaltungskompetenz der Mehrheit und Hechtsstaatsgebot 260
5.4.4 Die Dialektik der Grundgesetzelemente 266
5.4.4.1 Legitimations- und Integrationsfunktion der Grundrechte 269
5.5 Exkurs 272
5.5.1 Öffentlichkeit und Informationsfreiheit 272
5.5.2 Bildung und Weiterbildung 284
5.5.3 Eigentum — Mitbestimmung — Wirtschaftsordnung 291
6. Demokratie und Legitimation 298
6.1 Materiale Demokratie 298
6.2 Identität und Nichtidentität zwischen gesellschaftlich herrschenden Interessen und der Politik der Staatsorgane — Die Legitimationsfähigkeit des Staates nach dem Grundgesetz 305
6.3 Demokratie als Bedingung und Form der Verfassungsauslegung 310
7. Funktion der Verfassung und Entscheidungsgewalt des Bundesverfassungsgerichtes 313
7.1 Die Entscheidungsgewalt des Bundesverfassungsgerichtes 313
7.2 Kriterien für die Bildung der Entscheidungsnorm: die analytischfinale Methode 316