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Der steuerrechtliche Begriff »Wirtschaftsgut«

Ein Beitrag zur Handhabung von unbestimmten Rechtsbegriffen, besonders im Hinblick auf die verfassungsrechtlichen Grundsätze der Bestimmtheit von Steuerrechtsnormen

Häcker, Hans-Dieter

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 23

(1980)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 10
Teil I: Einführung 13
I. Problemstellung der Arbeit 13
II. Untersuchungsziel der Arbeit 14
III. Erläuterung des Untersuchungsweges 14
Teil II: Das Auftreten unbestimmter Rechtsbegriffe im Steuerrecht 16
Kapitel 1: Beschreibung und Wesen unbestimmter Rechtsbegriffe 16
I. Das Verhältnis von „Generalisieren“, „Konkretisieren“ und „Individualisieren“ im Recht 16
II. Allgemeines über unbestimmte Rechtsbegriffe 21
III. Die Einteilung unbestimmter Rechtsbegriffe 23
IV. Unbestimmte Rechtsbegriffe und Generalklauseln 24
V. Zusammenfassung des 1. Kapitels 26
Kapitel 2: Die Besonderheiten des Steuerrechts und unbestimmte Rechtsbegriffe 27
I. Die im Steuerrecht traditionelle“ Gesetzgebungstechnik 27
II. Der Grundsatz der Tatbestandsmäßigkeit im Steuerrecht im Verhältnis zum unbestimmten Rechtsbegriff 30
1. Die Definition der Tatbestandsmäßigkeit 30
2. Die rechtliche Verankerung 31
a) In der Weimarer Reichsverfassung 31
b) Im Bonner Grundgesetz 33
aa) Allgemeines 33
bb) Die rechtsstaatliche Komponente 35
cc) Die demokratische Wurzel 35
3. Unbestimmte Rechtsbegriffe und ihre verfassungsrechtlichen Grenzen gemäß Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG 40
a) Die Grundsätze des Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG als allgemeines Prinzip 40
b) Die „Voraussehbarkeit“ als Kriterium für die Vereinbarkeit mit Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG 41
c) Die „Programmklarheit“ als Kriterium für die Vereinbarkeit mit Art. 80 Abs. 1 S. 2 GG 45
d) Die im Steuerrecht notwendig strengere Betrachtungsweise 49
III. Zusammenfassung des 2. Kapitels 55
Teil III: Der unbestimmte Begriff „Wirtschaftsgut“ im Einkommenssteuerrecht 56
Kapitel 1: Das „Wirtschaftsgut“ als wertgefüllter, normhaltiger Rechtsbegriff im Einkommenssteuerrecht 57
I. Das „Wirtschaftsgut“ als zentraler Begriff des Einkommenssteuerrechts 57
1. Definition und Darstellung der Problematik 57
2. Statische und dynamische Bilanzauffassung im Verhältnis zum „Wirtschaftsgut“ 61
a) Statische Betrachtungsweise 61
b) Dynamische Betrachtungsweise 62
c) Das Verhältnis von Steuer- und Handelsbilanz sowie statischer und dynamischer Betrachtungsweise 63
II. Inhalt und Grenzen des unbestimmten Begriffes „Wirtschaftsgut“ 66
1. Der Betriebsvermögensvergleich in geschichtlicher Entwicklung 66
2. Die Entwicklung des Begriffsinhaltes „Wirtschaftsgut“ bis zur gesetzlichen Verankerung im Einkommensgesetz 1934 und nachfolgend bis zum Inkrafttreten des Grundgesetzes 71
3. Die anschließende Entwicklung und die moderne Rechtsprechung zum Begriff des „Wirtschaftsgutes“ 77
III. Folgerungen aus der Entwicklung des Begriffes „Wirtschaftsgut“ 90
IV. Zusammenfassung des 1. Kapitels 93
Kapitel 2: Bestimmtheitserfordernis und Rechtsanwendungsmethode bei unbestimmten Rechtsbegriffen im Steuerrecht – überprüft am Begriff „Wirtschaftsgut“ 94
I. Allgemeine Überlegungen zur Rechtsanwendung 94
1. Keine Tatbestandsbestimmtheit ohne disziplinierte Rechtsanwendung 94
2. Sind Auslegung und Rechtsfortbildung trennbar? 95
3. Die Grenze des möglichen Wortsinnes 97
II. Die Auffassung, daß unbestimmte Rechtsbegriffe stets auszulegen sind 100
1. Darstellung 100
2. Ursachen, Tendenzen und Kritik zu dieser Auffassung 103
a) Die stets vorhandene „Begrifflichkeit“ 103
b) Volle gerichtliche Überprüfbarkeit der Anwendung unbestimmter Rechtsbegriffe? 105
aa) Die Entwicklung in der Verwaltungsrechtswissenschaft 105
bb) Besonderheiten im Steuerrecht 112
III. Die Auffassung, daß die Ausfüllung unbestimmter Rechtsbegriffe immer Rechtsfortbildung bedeutet 116
1. Rechtsfortbildung setzt Lückenhaftigkeit des Gesetzes voraus 116
2. Die Auffassung, daß alle unbestimmten Rechtsbegriffe „Lükken“ im Gesetz sind 119
3. Kritik an dieser Auffassung 120
IV. Die notwendige Differenzierung und die Rechtsprechung des BFH zum Wirtschaftsgut 124
V. Zusammenfassung des 2. Kapitels 129
Literaturverzeichnis 131
Verzeichnis der verwendeten gerichtlichen Entscheidungen 145