Preisgabe und Ersatz des enteignungsrechtlichen Finalitätsmerkmals
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Gronefeld, V. (1972). Preisgabe und Ersatz des enteignungsrechtlichen Finalitätsmerkmals. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42776-5
Gronefeld, Volker. Preisgabe und Ersatz des enteignungsrechtlichen Finalitätsmerkmals. Duncker & Humblot, 1972. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-42776-5
Gronefeld, V (1972): Preisgabe und Ersatz des enteignungsrechtlichen Finalitätsmerkmals, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-42776-5
Format
Preisgabe und Ersatz des enteignungsrechtlichen Finalitätsmerkmals
Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 200
(1972)
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Book Details
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Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 5 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 10 | ||
| Erster Teil: Ausgangsposition und Gegenstand der Untersuchung | 13 | ||
| A. Die Entwicklung des Eingriffsbegriffs im Bereich der Enteignung sowie ihr allgemeiner verfassungsrechtlicher Hintergrund | 13 | ||
| I. Der Begriff des Eigentumseingriffs in der Rechtsprechung von Bundesgerichtshof und Bundesverwaltungsgericht | 13 | ||
| II. Der Eingriffsbegriff als Voraussetzung grundrechtlichen Schutzes in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts | 20 | ||
| III. Die Eingriffsgleichheit als Voraussetzung grundrechtlichen Schutzes | 25 | ||
| IV. Der allgemeine verfassungsrechtlich relevante Hintergrund einer „Aufweichung" herkömmlicher Eingriffsvorstellung | 27 | ||
| B. Der Untersuchungsgegenstand | 34 | ||
| Zweiter Teil: Die Preisgabe des enteignungsrechtlichen Finalitätserfordernisses im Lichte von Art. 14 Abs. 3 GG | 36 | ||
| A. Zur Reichweite der Verabschiedung der Finalitätsvorstellung und der Einbettung dieser Entwicklung in die Erweiterung des Enteignungsbegriffes | 36 | ||
| I. Zur Reichweite der Preisgabe der Zielgerichtetheit | 36 | ||
| II. Die Preisgabe des Finalitätserfordernisses als Bestandteil der allgemeinen Entwicklung des Enteignungsbegriffes | 38 | ||
| B. Der Widerstand gegen eine Preisgabe des Finalitätsmerkmals aus den in Art. 14 Abs. 3 GG enthaltenen formellen Voraussetzungen einer Enteignung | 42 | ||
| I. Das Problem | 42 | ||
| II. Bedenken gegen eine Preisgabe des Finalitätsmerkmals aus der Gemeinwohlklausel des Art. 14 Abs. 3 S. 1 GG | 43 | ||
| III. Bedenken gegen eine Preisgabe des Finalitätsmerkmals aus der Junktimklausel des Art. 14 Abs. 3 S. 2 GG | 45 | ||
| 1. Die spezielle Problemlage im Bereich der Junktimklausel bei Preisgabe des Finalitätsmerkmals | 45 | ||
| 2. Beseitigung der Bedenken durch restriktive Auslegung der Junktimklausel? | 47 | ||
| 3. Aktuelle Bedeutung der Junktimklausel angesichts der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zum enteignungsgleichen Eingriff? | 51 | ||
| 4. Auftrag und Funktion der Junktimklausel | 60 | ||
| 5. Eingeschränkte Geltung der Junktimklausel aus dem Gesichtspunkt des „ultra posse nemo obligator"? | 64 | ||
| 6. Verlangt die Junktimklausel nach einem Enteignungsbegriff im Sinne vorhersehbarer eigentumsbeeinträchtigender Maßnahmen? | 66 | ||
| a) Die Möglichkeit vorsorglicher Entschädigungsregelung | 66 | ||
| b) Vorhersehbarkeit der Eigentumsbeeinträchtigung als begriffsnotwendiger Bestandteil eines Eigentumseingriffes? | 68 | ||
| 7. Das Zitiergebot des Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG und die Preisgabe des Finalitätsmerkmals im Enteignungsrecht | 77 | ||
| a) Das Verhältnis von Art. 19 Abs. 1 S. 2 GG zu Art. 14 Abs. 3 S. 2 GG | 77 | ||
| b) Übernahme der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung zum Zitiergebot auf das Enteignungsrecht? | 79 | ||
| IV. Verbleibende Wege zur Lösung des Spannungsverhältnisses zwischen Junktimklausel und Preisgabe des Finalitätserfordernisses | 82 | ||
| 1. Zwischenbilanz | 82 | ||
| 2. Die verfassungskonforme Auslegung als Mittel zur Vermeidung eines Verstoßes gegen Art. 14 Abs. 3 S. 2 GG? | 82 | ||
| 3. Die Möglichkeit einer Differenzierung zwischen Verfassungswidrigkeit und Nichtigkeit eines entschädigungslosen Enteignungsgesetzes | 87 | ||
| a) Die Appellwirkung bundesverfassungsgerichtlicher Entscheidungen | 89 | ||
| b) Die „Kooperation" von Bundesverfassungsgericht und Gesetzgeber als Alternative zur „ipso iure" Nichtigkeit | 90 | ||
| c) Die Feststellung eines entschädigungslosen Enteignungsgesetzes und die Möglichkeit rückwirkender Heilung durch nachträgliche gesetzliche Entschädigungsregelung | 94 | ||
| C. Das Resultat | 97 | ||
| Dritter Teil: Die Unmittelbarkeit des Eigentumseingriffes als Ersatz für das verabschiedete Finalitätsmerkmal | 98 | ||
| A. Tragweite und Bedeutung des Begriffes der Unmittelbarkeit | 98 | ||
| B. Die speziellen Zurechnungskriterien einer Eigentumsbeeinträchtigung im Enteignungsrecht | 104 | ||
| I. Auftrag und Funktion der Enteignungsentschädigung | 105 | ||
| II. Die Tauglichkeit zivil- und verwaltungsrechtlicher Schadenszurechnungskriterien im Enteignungsrecht | 108 | ||
| 1. Der adäquate Kausalzusammenhang | 108 | ||
| 2. Die Sozialadäquanz | 110 | ||
| 3. Der Gefahrbegriff | 112 | ||
| 4. Die Theorie der wesentlichen Ursache | 114 | ||
| 5. Die Normzwecklehre | 115 | ||
| III. Die Zurechnung von Eigentumsbeeinträchtigungen zum Tätigkeitsbereich hoher Hand | 117 | ||
| 1. Der Einsatz von Befehl und Zwang als Kriterium des Vorgehens hoher Hand? | 117 | ||
| 2. Eigentumseingriff hoher Hand nur bei Wahrnehmung öffentlicher Aufgaben? | 120 | ||
| 3. Der Lösungsansatz | 129 | ||
| 4. Die Zuordnung von Realakten zum Tätigkeitsbereich hoher Hand | 132 | ||
| 5. Der notwendige Zusammenhang zwischen dem Handeln hoher Hand und der eingetretenen Eigentumsbeeinträchtigung | 136 | ||
| Literaturverzeichnis | 141 |