Die Wissenschaftsfreiheit des Beamten

Wolfgang Schrödter

doi:10.3790/978-3-428-43293-6

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Schrödter, W. (1974). Die Wissenschaftsfreiheit des Beamten. Dargestellt am Recht der wissenschaftlichen Nebentätigkeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-43293-6

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Die Wissenschaftsfreiheit des Beamten

Dargestellt am Recht der wissenschaftlichen Nebentätigkeit

Schrödter, Wolfgang

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 258

(1974)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-43293-6
978-3-428-03293-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-43293-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 200
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 76.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 49.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Abkürzungsverzeichnis	13
Einleitung	17
I. Das Problem	17
II. Methodische Bemerkungen zur Problemlösung	20
Erster Teil: Die verfassungsrechtliche Grundlegung des Rechts der wissenschaftlichen Nebentätigkeit	24
Erster Abschnitt: Der Begriff der Wissenschaft i. S. der Verfassung und des Beamtenrechts	24
A. Die Schwierigkeiten einer Bestimmung des verfassungsrechtlichen Wissenschaftsbegriffs	25
I. Wissenschaftstheorie und Verfassungsrecht	25
II. Wissenschaftsfreiheit und Meinungsfreiheit	28
B. Die Definitionsversuche der h. M. in Lehre und Rechtsprechung und ihre Kritik	29
I. Die einzelnen Spielarten einer inhaltlichen Bestimmung des Wissenschaftsbegriffs	29
1. Die immer noch akzeptierte Formel Smends	29
2. Methodik, Systematik und Voraussetzungslosigkeit als Essentialia der Wissenschaftlichkeit?	30
3. Die Vorschläge der Rechtsprechung	32
4. Die Auffassung des beamtenrechtlichen Schrifttums zum Begriff der wissenschaftlichen Nebentätigkeit i. S. des § 66 Abs. 1 Nr. 2 BBG	33
II. Kritik dieser inhaltlichen Definitionen	33
1. Keine Eignung für die Rechtspraxis	33
2. Die freiheitsbeschränkenden Wirkungen einer inhaltlichen Bestimmung des Wissenschaftsbegriffs	37
C. Art. 5 Abs. 3 GG als Grundlage eines „Definitionsverbotes"?	41
I. Der Tenor dieser Lehrmeinung	41
II. Die Einwände gegen ein Definitionsverbot	43
1. Definitionsverbot und „Wissenschaftspluralismus"	43
2. Eine modifizierte Fassung dieser Lehre als Ausweg aus dem Dilemma?	44
3. Die Wissenschaftstheorie erhält Verfassungsrang	46
D. Versuche einer formalen Bestimmung des Wissenschaftsbegriffs	47
I. Art. 5 Abs. 3 GG — ein Grundrecht allein der Hochschullehrer?	48
1. Eine enge Bestimmung der personalen Reichweite der Wissenschaftsfreiheit	48
2. Die Vorzüge dieser Interpretation der Wissenschaftsfreiheit	51
3. Das systematische Argument	51
4. Das Argument aus der Entstehungsgeschichte	52
a) § 152 der Paulskirchenverfassung	53
b) Art. 17, 20 der preußischen Verfassungen	55
c) Art. 142 WRV und Art. 5 Abs. 3 GG	57
II. Roelleckes Auslegung der Wissenschaftsfreiheit als „Staatsdienergrundrecht"	58
III. Knemeyers — angeblich — technisch formale Bestimmung des Wissenschaftsbegriffs	60
1. Die Formel Knemeyers	60
2. Kritik	60
IV. Zwischenergebnis	62
E. Die eigene formale Bestimmung des Wissenschaftsbegriffs	63
I. Methodische Überlegungen	63
II. Die Alternative „akademische Lehre" i. S. des Art. 5 Abs. 3 GG	65
1. Die stillschweigende Anerkennung eines formalen Begriffs der akademischen Lehre	65
2. Der rechtliche Hintergrund dieses formalen Lehrbegriffs	67
3. Politische Stellungnahmen, „Aufforderung zum Handeln" und „wissenschaftliche Praxis" als akademische Lehre?	68
4. Ausstrahlung dieses formalen Begriffs der akademischen Lehre auf das Recht der wissenschaftlichen Nebentätigkeit	73
III. Außeruniversitäre Formen der Wortlehre i. S. des Art. 5 Abs. 3 GG	74
1. Die Abgrenzung der Unterrichtsfreiheit von der Lehrfreiheit	74
2. Wissenschaftliche Lehre an wissenschaftsbezogenen Bildungseinrichtungen	76
3. Bedeutung dieses Lehrbegriffs für die Praxis des Rechts der wissenschaftlichen Nebentätigkeit	80
IV. Die wissenschaftliche Schriftlehre	82
1. Köttgens enge Auslegung des Lehrbegriffs	82
2. Die formale Umschreibung der Schriftlehre	83
V. Die Forschung	84
1. Allgemeines	84
2. Die wissenschaftliche Gutachtertätigkeit eines Beamten unter dem Blickwinkel des Art. 5 Abs. 3 GG und des § 66 Abs. 1 Nr. 2 und 3 BBG	86
a) Die beamtenrechtliche Argumentation der h. M.	86
b) Der Bereich der genehmigungsfreien wissenschaftlichen Gutachtertätigkeit i. S. des Art. 5 Abs. 3 GG und des § 66 Abs. 1 Nr. 2, 3 BBG	87
VI. Konfrontation des formalen Wissenschaftsbegriffs mit den Prämissen, denen jede Definition des Wissenschaftsbegriffs genügen muß	90
1. Die Position der Verfassung im Streit um den außerrechtlichen Wissenschaftsbegriff	91
2. Die Abgrenzung der Wissenschaftsfreiheit von der Meinungsfreiheit	92
3. Die Bedeutung der formalen Schrankenfreiheit des Art. 5 Abs. 3 GG für den Wissenschaftsbegriff	92
Zweiter Abschnitt: Die Konstruktion beamtenrechtlicher Begrenzungen der Wissenschaftsfreiheit	95
A. § 66 Abs. 2 BBG — eine gegen Art. 5 Abs. 3 GG verstoßende Eingriffsermächtigung?	95
I. Eine mögliche Auffassung zum Verhältnis von Wissenschaftsfreiheit und beamtenrechtlichem Sonderstatus	95
II. Grundrechte und beamtenrechtlicher Sonderstatus. Eine Skizze des Meinungsstandes	97
1. Die konservative Auffassung	98
2. Moderne Begründungen	99
3. Stellungnahme	99
B. Leitlinien für die Entscheidung des Konflikts zwischen der Wissenschaftsfreiheit und dem Beamtenrecht	101
I. Abwägung zwischen der Wissenschaftsfreiheit und dem Beamtenrecht i. S. „praktischer Konkordanz"	101
II. Zwei wichtige Grundsätze	103
1. Die verfassungsrechtliche Spitzenstellung der Wissenschaftsfreiheit	103
2. Die Bedeutung des wissenschaftlichen oder gesellschaftlichen Wertes einer wissenschaftlichen Erkenntnis für den Umfang des Art. 5 Abs. 3 GG im Sonderstatus des Beamten	104
Zweiter Teil: Der Konflikt zwischen der Wissenschaftsfreiheit und dem Beamtenrecht — Dargestellt am Recht der wissenschaftlichen Nebentätigkeit	106
Erster Abschnitt: Wissenschaftsfreiheit und „dienstliche Verantwortlichkeit" des Beamten	106
A. Wissenschaftsfreiheit und politische Treuepflicht	107
I. Das Problem. Zugleich eine Skizze des eigenen Lösungsansatzes	107
1. Die aktuelle Bedeutung des Problems	107
2. Eine nicht überzeugende Problemlösung	111
3. Der methodisch notwendige Umweg über die Treueklausel des Art. 5 Abs. 3 Satz 2 GG	114
II. Die Treueklausel des Art. 5 Abs. 3 Satz 2 GG — eine ungeklärte Verfassungsnorm	115
1. Die Prämissen jeder Interpretation der Treueklausel	115
2. Kritik der h. M.	118
3. Zwei widersprüchliche Deutungen	122
4. Die Pflicht zur Verfassungstreue — ein Moderationsgebot?	123
5. Die Treueklausel als Fremdkörper im System des verfassungsrechtlichen Verfassungsschutzes	125
a) Der Vorschlag von Köttgen und Schmitt Glaeser	125
b) Die gebotene enge Auslegung einer allgemeinen Pflicht zur Verfassungstreue	127
6. Zwischenergebnis	132
III. Die eigene beamtenrechtliche Auslegung der Treueklausel	133
1. Die Pflicht des Beamten zur Verfassungstreue als Gegenstand der Verweisung i. S. des Art. 5 Abs. 3 Satz 2 GG	133
2. Die Vorzüge dieser beamtenrechtlichen Interpretation der Treueklausel — Diskussion einzelner Einwände	134
IV. Die Pflicht des wissenschaftlich tätigen Beamten zur Verfassungstreue	137
1. Pflicht zur Verfassungstreue — ein mehrdeutiger Begriff	137
2. Die politische Treuepflicht i. S. des § 52 Abs. 2 BBG — ein hergebrachter Grundsatz des Berufsbeamtentums?	139
3. Der verfassungsrechtlich zulässige Inhalt einer Pflicht des Wissenschaftlers zur Verfassungtreue	141
4. Die Bedeutung der Art. 9 Abs. 2, 18 und 21 Abs. 2 GG für die disziplinarrechtliche Ahndung einer Treuepflichtverletzung	145
a) Keine Sperrwirkung des Art. 21 Abs. 2 GG	145
b) Keine Sperrwirkung der Art. 9 Abs. 2 GG, 18 GG	148
5. Die gebotene Differenzierung nach der Funktion des Beamten	149
B. Wissenschaftsfreiheit und beamtenrechtliche „Loyalitätspflicht"	151
I. Das Problem	151
1. Zur Einführung: Die Fälle Seifert und Schnippenkötter	151
2. Die sporadische Behandlung des Problems im Schrifttum und in der Verwaltungspraxis	153
II. Der eigene Lösungsvorschlag	156
1. Die Einordnung der Loyalitätspflicht in den Kontext der Beamtenpflichten	156
2. Besteht aus Gründen der Loyalität eine Schweigepflicht des Wissenschaftlers?	157
3. Der Umfang einer Pflicht zur fairen, sachlichen Kritik	159
C. Wissenschaftsfreiheit und beamtenrechtliche Verschwiegenheitspflicht	162
I. Skizze des Problems	162
II. Wissenschaftsfreiheit und private Geheimhaltungsinteressen	163
III. Wissenschaftsfreiheit und öffentliche Geheimhaltungsinteressen	165
1. Das Schutzgut dieser Geheimhaltungsinteressen	165
2. Verschwiegenheitspflicht und Informationsanspruch der Öffentlichkeit	167
3. Bemerkungen zum Begriff des Amtsgeheimnisses i. S. des § 61 Abs. 1 Satz 2 BBG	171
Zweiter Abschnitt: Wissenschaftliche Nebentätigkeit und Mißbrauchsaufsicht (§ 66 Abs. 2 HS 2 BBG)	173
A. Die verfassungsrechtliche Problematik dieser Eingriffsermächtigung vor dem Hintergrund des Strafvollzugsbeschlusses	173
B. § 66 Abs. 2 HS 2 BBG — eine rechtsstaatlichen Grundsätzen widersprechende Eingriffsermächtigung?	175
I. Mißbrauchstatbestand und Rechtsstaatsprinzip	175
1. Der Meinungsstand zum Begriff des Mißbrauchs i. S. des § 66 Abs. 2 HS 2 BBG	175
2. Die Mehrdeutigkeit des Mißbrauchstatbestandes	176
II. Mißbrauchsaufsicht und Rechtsstaatsprinzip	179
1. Der Streit über den Inhalt der Mißbrauchsaufsicht	179
2. Das entscheidende Argument gegen die Verfassungsmäßigkeit des § 66 Abs. 2 HS 2 BBG	180
3. Die Folgen dieser Auslegung des § 66 Abs. 2 HS 2 BBG für die Praxis des Rechts der wissenschaftlichen Nebentätigkeit	183
Literaturverzeichnis	186

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