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Europäische Integration und deutsche Frage

(Jahrbuch 1988)

Editors: Hacker, Jens | Mampel, Siegfried

Schriftenreihe der Gesellschaft für Deutschlandforschung, Vol. 26

(1989)

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Abstract

Vorwort Zu den Aufgaben der Gesellschaft für Deutschlandforschung gehört es, in gewissen Abständen auf wissenschaftlicher Grundlage ein Thema zu behandeln, das sich speziell mit der deutschen Frage beschäftigt. Nachdem die Jahrestagung 1986 dem Thema »Die deutsche Frage aus der heutigen Sicht des Auslandes« gewidmet war, stand die zehnte wissenschaftliche Arbeitstagung 1988 in Kontinuität zur Tagung vor zwei Jahren: Europäische Integration und deutsche Frage. Die Gesellschaft für Deutschlandforschung beging in Berlin ihr zehnjähriges Jubiläum mit zwiespältigen Gefühlen. Einerseits konnte sie mit 40 Tagungen und 22 Bänden ihrer Schriftenreihe sowie 458 Mitgliedern eine stolze Bilanz ziehen, die in Anbetracht der anfänglichen Schwierigkeiten und Skepsis, die auch wohlwollende Betrachter ihrer Gründung entgegenbrachten, nicht selbstverständlich war. Andererseits bedrückte und bedrückt es, daß eine Vereinigung wie die Gesellschaft für Deutschlandforschung überhaupt notwendig ist. Gründung und Existenz der Gesellschaft dokumentieren die Offenheit der deutschen Frage. So beging die Gesellschaft für Deutschlandforschung den Jahrestag zwar mit einer gewissen Genugtuung über das Erreichte, jedoch ohne großen Jubel. Die Referate der zehnten Jahrestagung sind in diesem Band zusammengefaßt und werden damit allgemein zugänglich gemacht. Sie verdeutlichen die Aktualität des Themas »Europäische Integration und deutsche Frage«, da es ein ganzes Bündel historischer, politischer, rechtlicher und ökonomischer Probleme in sich birgt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhalt 5
Vorwort 7
Dorothee Wilms: Deutsche Frage und europäische Integration 13
Ernst Nolte: Europa und die deutsche Frage in historischer Perspektive 25
I. 28
II. 32
III. 36
Schluß 39
Wolfgang Wessels: Die westeuropäische Integration und die Bundesrepublik Deutschland – Grundelemente einer konzeptionellen Weiterentwicklung 43
I. Die Europäische Gemeinschaft – eine Reaktion des kooperativen Wohlfahrtsstaates auf Interdependenzsituationen 45
II. Spezifika der Europäischen Gemeinschaft 47
III. Die Bedeutung der EG für die westeuropäischen Staaten 49
IV. Die EG und die Bundesrepublik Deutschland 50
V. Die Verantwortung der Bundesrepublik Deutschland 50
VI. Positionen und Strategien deutscher Europapolitik 51
Dieter Mahncke: Ein wiedervereinigtes Deutschland außerhalb der Militärallianzen in\rEuropa? 53
I. Die Teilung Deutschlands als Spannungsursache 54
II. Interessen der anderen Staaten 56
III. Bedingungen einer Wiedervereinigung außerhalb des Bündnisses 58
IV. Eine deutsche Wiedervereinigungspolitik 61
V. Drei Modelle 63
Hans-Jörg Bücking: Wiedervereinigung Deutschlands und die Einigung Europas – ein Widerspruch? 65
I. Die historische Ausgangslage zur Problemdefinition 65
1. Vom Zerbrechen der „Anti-Hitler-Koalition“ zum „Kalten Krieg“ 65
2. Die staatliche Teilung Deutschlands und der Beginn westeuropäischer Integration 67
3. Das Konzept der Verbindung beider Einigungsbestrebungen 71
II. Lebenslüge oder konkrete Utopie? 72
1. Zukunftsvision auf der Basis der Realitäten 72
2. Der Vorwurf der „Lebenslüge“ 73
3. Bedingungen einer Antwort 74
III. Sackgasse oder Weg zum Ziel? 75
1. Freiheitswahrung für den Westen und -forderung für den Osten sowie Gleichberechtigung 76
2. Konfligierende Ziele Deutschlands mit seinen westeuropäischen Partnern? 77
a) Nachkriegsziele der westeuropäischen Partner und ihre Realisierung 78
b) Auswirkungen auf die Wiedervereinigungsfrage 81
3. Stärkung Westeuropas 84
4. Verbleibende gesamteuropäische Bezüge 88
a) Auswirkungen für die deutschen Ostgebiete 88
b) Attraktivität für Osteuropa als gesamteuropäische Perspektive 89
5. Entgegenstehende Faktoren 90
6. Überwindung des letzten Hindernisses? 91
IV. Alternativen 94
1. Politik der friedlichen Koexistenz 94
2. Nationale Lösungen 97
3. Westeuropäische Integration als optimales Wiedervereinigungsmuster 100
V. Rechtliche Implikationen 101
1. Völkerrecht 101
a) Die Betroffenheit der Vier-Mächte-Verantwortung für Deutschland als Ganzes 102
b) Die Regelungen über Staatennachfolge 103
c) Die Integration der DDR in Westeuropa 106
2. Verfassungsrecht 107
a) Der gesamteuropäische Bezug der Präambel zum Grundgesetz und die Westintegration 107
b) Grenzen westeuropäischer Integration 108
c) Streichung des Wiedervereinigungsgebots aus der Präambel zum Grundgesetz 110
Wilfried Fiedler: Europäische Integration und deutschlandpolitische Optionen – eine\rAlternative? 115
I. Einführung: Über den Sinn des Denkens in Alternativen 115
II. Die Vermengung von Diskussionsebenen und Grundbegriffen 116
III. Die Vieldeutigkeit des Europa-Begriffes und sein unklares Verhältnis zum Grundgesetz 117
IV. Das geltende Recht als Beurteilungsmaßstab für die Europäische Integration und die Rechtslage Deutschlands 118
V. Von der Integration zur verdichteten Kooperation? 121
VI. Die bindenden Zielvorgaben des Grundgesetzes 122
VII. Folgerungen aus der zentralen Stellung des Selbstbestimmungsrechts der Völker und des verfassungsrechtlichen Wahrungsgebotes 125
VIII. Der Gegensatz zwischen „nationalstaatlicher“ und „europäischer“ Lösung 128
IX. Zusammenfassende Thesen 129
Wolfgang Pfeiler: Optionen sowjetischer Deutschlandpolitik 133
I. Rahmenbedingungen 133
II. Vier Klassen von Optionen 134
III. „Null“-Optionen 134
IV. Teilungsoptionen 136
V. Einheitsoptionen 138
VI. Siegeroptionen 141
VII. Folgerungen und Perspektiven 142
Wolfgang Seiffert: Die Position und Funktion der DDR im Sowjetblock aus Moskauer\rSicht 147
I. 148
II. 153
III. 156
Dieter Schröder: Berlin und die Ordnung Europas 159
I. Berlins Lage in Europa 159
II. Berlins Verständnis der Europäischen Gemeinschaft 160
III. Berlin in der europäischen Ordnung von 1945 162
IV. Fortbestehende Fragmente der europäischen Ordnung von 1945 167
V. Die Fragmente der europäischen Ordnung von 1945 und die westeuropäische Integration 169
VI. Die Konsequenzen der Bindung an Berlin für die Politik der Europäischen Gemeinschaft in Mittel- und Osteuropa 171