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Wissenschaftsfreiheit in Lehre und Studium

Zur Konkretisierung des Art. 5 Abs. 3 GG im geltenden Recht

Bauer, Tomas

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 375

(1980)

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Inhaltsverzeichnis 9
Erster Teil: Allgemeine Fragen 17
1. Einleitung und Arbeitsprogramm 17
1.1 Einleitung 17
1.2 Arbeitsprogramm 19
2. Auslegung der Wissenschaftsfreiheitsgarantie: Der Tatbestand „Wissenschaft 21
2.1 Zusammenhang von Tatbestand und Rechtsfolge 21
2.2 Tatbestandsauslegung mit Hilfe eines inhaltlich qualitativen Wissenschaf tsbegriff es? 22
2.2.1 Darstellung am Beispiel Röttgen 22
2.2.2 Kritik des inhaltlich qualitativen Wissenschaftsbegriffes 23
2.2.2.1 Kritik am Vorschlag Köttgens 23
2.2.2.2 Allgemeine Kritik am inhaltlich qualitativen Wissenschaftsbegriff 24
2.3 Die Lehre vom Definitionsverbot 25
2.3.1 Darstellung 25
2.3.2 Kritik am relativen Definitionsverbot 26
2.3.3 Kritik am absoluten Definitionsverbot 27
2.4 Formale Definition des Tatbestandes Wissenschaft 28
2.4.1 Der Vorschlag von Binder 28
2.4.2 Bedingungen einer formalen Definition 29
2.4.3 Formale Definition von Wissenschaft 31
2.4.4 Definition wissenschaftliche Lehre im besonderen 33
2.5 Konkretisierung des Tatbestandes aufgrund der jeweiligen Einzelfunktion 34
2.5.1 Relative Unbrauchbarkeit allgemeiner Definitionen von Wissenschaft 34
2.5.2 Funktionale Bestimmung des Gegenstandsbereiches der Wissenschaftsfreiheitsgarantie 36
3. Auslegung der Wissenschaftsfreiheitsgarantie: Die Rechtsfolge als Gebot zum Pluralismus 38
3.1 Wissenschaftsbegriff: Notwendiger Maßstab für die Freiheit der Wissenschaft 38
3.2 Wissenschaftspluralismus 39
3.2.1 Wissenschaftspluralismus als Inhalt der Wissenschaftsfreiheit 39
3.2.2 Wolfs Angriff gegen den Wissenschaftspluralismus 41
3.3 Abgrenzung des Wissenschaftspluralismus 42
3.3.1 Wissenschaftspluralismus — kein Kampfbegriff 42
3.3.2 Beispiel eines Verstoßes gegen den Wissenschaftspluralismus 45
3.3.2.1 Darstellung 45
3.3.2.2 Kritik der Entscheidung 46
3.4 Pluralismus als Maßstab der Wissenschaftsfreiheit und ihrer Grenzen 48
3.4.1 Pluralismus als Maßstab der Wissenschaftsfreiheit 48
3.4.2 Pluralismus als Grenze der Wissenschaftsfreiheit 49
3.4.3 Zulässigkeit variabler Interpretation 50
Zweiter Teil: Wissenschaftliche Lehre 52
4. Inhaber der Lehrfreiheit an wissenschaftlichen Hochschulen 52
4.1 Stufen der Lehrfreiheit 52
4.2 Träger der Lehrfreiheit 53
4.2.1 Professoren 53
4.2.2 Privatdozenten 58
4.2.3 Weitere Träger der Lehrfreiheit 60
4.3 Lehrfreiheit als Jedermannsrecht 62
5. Individuelle Lehrfreiheit 62
5.1 Lehrfreiheit und Studienordnungen 62
5.1.1 Problemstellung 62
5.1.2 Lehrfreiheit außerhalb der Lehraufgaben 63
5.1.3 Lehrfreiheit innerhalb der Lehraufgaben 65
5.2 Lehrfreiheit und Fachbereichskompetenzen 68
5.2.1 Die auslegungsbedürftigen Regelungen 68
5.2.2 Die Kompetenz zur Gesamtregelung 68
5.2.3 Kompetenz zur Verteilung des Lehrangebotes 69
5.3 Sozialbindung der Lehrfreiheit? 70
5.3.1 Lehre von der Sozialbindung 70
5.3.2 Sozialbindung: Gefahr des Mißbrauchs 71
5.3.3 Sozialbindung: Verstoß gegen den Wissenschaftspluralismus 73
5.3.4 Freiheitssicherung durch Unabhängigkeit von Rechten 74
5.4 Schutz der Lehrfreiheit 75
5.4.1 Rechtsschutz gegen Anordnungen des Fachbereichs 75
5.4.2 Weitere Rechte zum Schutz der Lehrfreiheit 77
5.4.2.1 Begrenzter Anspruch auf Polizeieinsatz 77
5.4.2.2 Publizität als Schutz der Lehrfreiheit 78
5.5 Wissenschaftsfreiheit für Druckerzeugnisse 79
5.5.1 Problemstellung 79
5.5.2 Einige Strukturmerkmale wissenschaftlicher Arbeit 80
5.5.3 Wissenschaftsfreiheit für alle Medien wissenschaftlicher Lehre 82
6. Lehrfreiheit und Verfassungstreue 84
6.1 Problemstellung 84
6.2 Vorschläge zur Auslegung des Art. 5 Abs. 3 Satz 2 GG 87
6.2.1 Meinung des Verfassungsgesetzgebers 87
6.2.2 Trennung Wissenschaft — Politische Meinung? 89
6.2.3 Wissenschaft nur als verfassungskonforme Wissenschaft? 90
6.2.3.1 Wehrhahns Auslegung der Treueklausel 90
6.2.3.2 Kritik des Vorschlages von Wehrhahn 91
6.2.3.3 Auslegung der Treueklausel am Beispiel des OVG Berlin 92
6.2.4 Treueklausel als Beamtenpflicht? 93
6.2.4.1 Vorschlag von Voigt und von Schrödter 93
6.2.4.2 Kritik des Vorschlages von Voigt und Schrödter 94
6.2.5 Treueklausel als Schweigepflicht? 95
6.2.5.1 Vorschlag von Friesenhahn und von Thoma 95
6.2.5.2 Kritik am Vorschlag von Friesenhahn und Thoma 97
6.3 Systematische Auslegung der Treueklausel 97
6.3.1 Wissenschaftliche Lehre und Verfassung 98
6.3.2 Treueklausel bei nicht-normativen und konditionalen Lehraussagen 99
6.3.3 Treueklausel bei normativen Lehraussagen 100
6.3.3.1 Zulässigkeit und Struktur normativer Aussagen 100
6.3.3.2 Auslegung der Treueklausel bei normativen Lehraussagen 101
6.4 Treueklausel und beamtenrechtliche Vorschriften 103
6.4.1 Treueklausel für Beamte 103
6.4.2 Treueklausel für Nichtbeamte 104
7. Wissenschaftsfreiheitsgarantie und die Stellung der Fachbereiche 104
7.1 Problemstellung 104
7.2 Wissenschaftsfreiheit als Mitwirkungsrecht 105
7.2.1 Wissenschaftsfreiheit als Individualrecht 105
7.2.2 Notwendige Wissenschaftsorganisation 106
7.2.3 Kollektive Autonomie 107
7.3 Kompetenzverteilung zwischen Fachbereich und Hochschule 108
7.3.1 Subsidiarität als Schutz der Wissenschaftsfreiheit 108
7.3.2 Rechte des Fachbereichsrates gegenüber dem Senat 111
7.3.3 Institutionelle Sicherung des Mitwirkungsrechtes 113
7.4 Stellung der Fachbereiche gegenüber Studiehreformkommissionen 115
7.5 Studienordnungen und staatliche Prüfungsordnungen 117
7.5.1 Problemstellung 117
7.5.2 Berufsbildbedingte Erweiterung des Gegenstandskataloges 118
7.5.3 Wissenschaftsimmanent bedingte Erweiterungen 119
7.5.3.1 Analoge Kompetenz zur Kompetenz bei Hochschulprüfungen? 119
7.5.3.2 Kompetenz aufgrund der Wissenschaftsfreiheit? 120
7.5.3.3 Notwendige Abwägung 121
Dritter Teil: Wissenschaftliches Studium 124
8. Studium und Wissenschaftsfreiheit 124
8.1 Problemstellung 124
8.1.1 Auslegungsbedürftige Normen 124
8.1.2 Grundrecht auf Studienfreiheit? 125
8.2 Direkte Subsumtion des wissenschaftlichen Lernens? 126
8.2.1 Studium als Forschung? 126
8.2.2 Studium als Teilhabe an der Lehre? 128
8.3 Studienfreiheit als Konsequenz der Lehrfreiheit 129
8.3.1 Problemstellung 129
8.3.2 Zusammenhang zwischen Lehrfreiheit und Lernfreiheit 131
8.3.2.1 Wirkung der Lehrfreiheit 131
8.3.2.2 Folgen für die Lernfreiheit 132
8.4 Gegenmeinung von Fries 134
8.4.1 Darstellung 134
8.4.2 Kritik der Gegenmeinung 135
9. Einzelrechte der Lernfreiheit 136
9.1 Lernfreiheit und Studieninhalt 136
9.1.1 Recht auf einen eigenen Studiengang 137
9.1.2 Recht auf eigenen Studienschwerpunkt und fachübergreifende Studien 139
9.2 Lernfreiheit und Studienverlauf 139
9.2.1 Reihenfolge der Lehrveranstaltungen 139
9.2.2 Zwischenprüfungen 141
9.2.3 Akademische Freiheit als Recht, Lehrveranstaltungen fernzubleiben? 142
9.2.4 Regelstudienzeit 145
9.3 Studienfreiheit und Prüfungsrecht 147
9.3.1 Problemstellung 147
9.3.2 Prüfungen mit selbständigen wissenschaftlichen Leistungen 148
9.3.3 Prüfungen zum Nachweis eines wissenschaftlichen Studiums 148
9.3.4 Prüfungen als Berufseignungs-Test 149
9.4 Studienfreiheit und die Benutzung von Hochschuleinrichtungen 150
9.4.1 Benutzung von Hochschulbibliotheken 151
9.4.2 Benutzung von Hochschulräumen 151
Vierter Teil: Besondere Fragen 155
10. Wissenschaftsfreiheit und politisches Mandat 155
10.1 Problemstellung 155
10.2 Begründung des allgemein-politischen Mandates Leibfried / Preuss 156
10.3 Kritik des allgemein-politischen Mandates 157
10.3.1 Allgemein-politisches Mandat und die Selbstverwaltungsrechte 157
10.3.2 Allgemein-politisches Mandat: Verstoß gegen die Wissenschaftsfreiheit 159
10.4 Wissenschaftsfreiheit für Theorie und Praxis? 161
10.4.1 Verbindung von Theorie und Praxis 162
10.4.2 Neudefinition von Wissenschaft? 163
10.4.3 Wissenschaftsfreiheit nur für theoretische Tätigkeit 164
11. Verbindungen zwischen Hochschulen und Interessenorganisationen 167
11.1 Problemstellung 167
11.2 Kooperationsabkommen Universität und Arbeiterkammer Bremen 168
11.2.1 Vertragstext und ergänzende Satzungen 168
11.2.2 Vertragsinhalt aus der Sicht der Arbeiterkammer 169
11.2.3 Vertragsinhalt aus der Sicht der Universität 170
11.3 Andere Kooperationsabkommen 172
11.3.1 Kooperationsabkommen der Universität Oldenburg 172
11.3.2 Kooperationsabkommen der Universität Bochum 173
11.4 Gefährdung der Wissenschaftsfreiheit durch Kooperationsverträge? 175
11.4.1 Organisatorische Bestimmungen im Bremer Vertrag 175
11.4.1.1 Eingriffsrechte in die wissenschaftliche Arbeit 175
11.4.1.2 Verstoß gegen das Selbstverwaltungsrecht der Universität 177
11.4.1.3 Aufgabe der parteipolitischen Neutralität 178
11.4.2 Vertragliche Fixierungen der wissenschaftlichen Inhalte 180
11.4.2.1 Vorgabe der Wissenschaftsobjekte 180
11.4.2.2 Vorgabe der wissenschaftlichen Ziele 180
11.4.3 Verstoß gegen den Wissenschaftspluralismus 182
11.5 Rechtfertigungsversuche für Kooperationsabkommen 184
11.6 Konkordatslehrstühle 186
11.6.1 Problemstellung 186
11.6.2 Verfassungsgeschichtliche Rechtfertigung der Konkordatsbindung? 187
11.6.3 Verfassungsgebot zur bekenntnisorientierten Volksschulerziehung 188
11.6.3.1 Christliche Grundsätze als notwendiger Lehrgegenstand 188
11.6.3.2 Lehrfreiheit als Begründung der Konkordatsbindung 189
11.6.3.3 Konkordatsbindung als Gewähr authentischer Lehre 189
11.6.4 Grenzen der Konkordatsbindung 190
12. Wissenschaftsfreiheit und Hochschulfinanzierung 191
12.1 Problemstellung 191
12.2 Grundsätzliche Finanzierungspflicht 193
12.2.1 Pflicht zum Unterhalt wissenschaftlicher Hochschulen 193
12.2.2 Umfang der Finanzierungspflicht 195
12.3 Gegenstand der Wissenschaftsförderung 196
12.3.1 Wissenschaftsflnanzierung als Förderung der Wissenschaftsfreiheit 196
12.3.2 Kein allgemeiner Förderungsanspruch 197
12.3.3 Kriterien für die Wissenschaftsförderung an wissenschaftlichen Hochschulen 199
12.3.3.1 Problem der Auswahl 199
12.3.3.2 Auswahl unter verschiedenen Fächern 200
12.3.3.3 Prioritäten innerhalb eines Fachs 200
12.4 Organisation der Finanzierung der wissenschaftlichen Lehre 202
12.4.1 Allgemeine Finanzierung 202
12.4.1.1 Gegenwärtige Rechtslage 202
12.4.1.2 Alternative Globalhaushalt 203
12.4.1.3 Wissenschaftsfreiheit durch Verzicht auf staatliche Einzelfestlegungen 204
12.4.2 Grundausstattung des Hochschullehrers im besonderen 206
12.4.2.1 Gegenwärtige Hechtslage 206
12.4.2.2 Alternative Berufungsvereinbarungen? 207
Literaturverzeichnis 212